Freistaat Thüringen. Landeshaushaltsplan Einzelplan 11 Thüringer Rechnungshof

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1 Freistaat Thüringen Landeshaushaltsplan Einzelplan 11 Thüringer Rechnungshof

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3 Inhaltsverzeichnis Vorwort zum Einzelplan 11 Einnahmen und Ausgaben Einzelplan Seite 4 6 Kapitel 11 1 Kapitel 11 2 Rechnungshof Staatliche Rechnungsprüfungsstellen 9 21 Stellenübersicht des Einzelplans 3

4 - 4 - V o r w o r t z u m E i n z e l p l a n A Aufgaben und Aufbau der Verwaltung in den wichtigsten Grundzügen Im Einzelplan 11 sind die Einnahmen und Ausgaben des Thüringer Rechnungshofs (Kapitel 1) und der ihm unmittelbar nachgeordneten Staatlichen Rechnungsprüfungsstellen (Kapitel 2) veranschlagt. Aufgaben und Rechtsstellung des Rechnungshofs ergeben sich aus Artikel 13 der Verfassung des Freistaats Thüringen vom 25. Oktober Seine Aufgaben und Befugnisse im Einzelnen sind in der Landeshaushaltsordnung (LHO) vom 6. Februar 1991 ( 88 ff.) und seine Organisation im Gesetz über den Thüringer Rechnungshof (RHG) vom 31. Juli 1991 festgelegt. Der Thüringer Rechnungshof überwacht die gesamte Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes. Er übermittelt jährlich das Ergebnis seiner Prüfung gleichzeitig dem Landtag und der Landesregierung (Art. 13 Abs. 3 Thür. Verfassung). Der Rechnungshof kann auf Grund von Prüfungserfahrungen den Landtag, die Landesregierung und einzelne Minister beraten. Auf Ersuchen des Landtags oder Ansuchen der Landesregierung hat sich der Rechnungshof über Fragen gutachterlich zu äußern, deren Beantwortung für die Bewirtschaftung der Haushaltsmittel von Bedeutung ist. Der Rechnungshof, bestehend aus dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten und weiteren Mitgliedern ist eine selbstständige, nur dem Gesetz unterworfene oberste Landesbehörde. Seine Mitglieder besitzen richterliche Unabhängigkeit (Art. 13 Abs. 1 und 2 Thür. Verfassung). Der Rechnungshof hat seinen Sitz in Rudolstadt ( 2 Abs. 2 RHG). Den Staatlichen Rechnungsprüfungsstellen Erfurt, Gera und Suhl obliegt die Aufgabe der Vorprüfung ( 17 RHG i. V. m. 1 LHO). Sie sind dem Rechnungshof unmittelbar nachgeordnet und unterstützen ihn bei der Erfüllung seiner Aufgaben.

5 - 5 - B Gliederung der Einnahmen und Ausgaben Ist Ansatz Ansatz Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Persönliche Verwaltungsausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben; Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Bauausgaben Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss(-)/ Überschuss(+) C Personalsoll Minister Staatssekretäre Beamte und Richter Angestellte Arbeiter 4 4 Stellensoll Beamte auf Probe Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Auszubildende (Angestellte) Auszubildende (Arbeiter) - - (7-9) - -

6 Thüringer Rechnungshof Haushaltsübersicht Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel Einzelplan Einnahmen Kapitel Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Einnahmen 4 Personalausgaben / EUR / EUR / EUR / EUR / EUR / EUR Vgl. zu

7 Thüringer Rechnungshof Haushaltsübersicht Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel Einzelplan Ausgaben 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 7 Baumaßnahmen 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 9 Besondere Finanzierungsausgaben Ausgaben + Überschuss - Zuschuss / EUR / EUR / EUR / EUR / EUR / EUR / EUR

8 - 8 -

9 11 1 Rechnungshof FZ Zweckbestimmung Ist 1998 Ansatz 1999 Ansatz Angaben in Einnahmen HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl Verkaufserlöse für unbrauchbare oder entbehrliche Geräte, Maschinen und Ausstattungsgegenstände sowie Altstoffe Vermischte Verwaltungseinnahmen Mieten und Pachten Mietvertrag Gartenhaus/Orangerie wurde zum gekündigt. HGr. 1:

10 11 1 Rechnungshof FZ Zweckbestimmung Ist 1998 Ansatz 1999 Ansatz Angaben in HGr. 4: Personalausgaben Ausgaben Dienstbezüge der planmäßigen Beamten - Laufende Zahlungen Dienstbezüge, Sonderzuwendungen, Urlaubsgeld,vermögenswirksame Leistungen 2. Aufwandsentschädigung Schaffung von 1 zusätzlichen Referentenstelle (herausgehobener Prüfer des höheren Dienstes) als Bindeglied zwischen den Referatsleitern (Bes.-Gr. A 15 - A 16) und den Prüfern (Bes.-Gr. A 11 - A 13 g.d.). Diese Maßnahme gestaltet sich innerhalb des Kapitels 11 1 kostenneutral. Im Bibliotheks- und Registraturdienst sind 2 Beamte tätig. Stellenplan: Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Lfb Präsident des Rechnungshofs B9 hd 1, 1, Vizepräsident des Rechnungshofs B6 hd 1, 1, Direktor beim Rechnungshof - als Mitglied - B4 hd 4, 4, Ministerialrat A16 hd 1, 1, Regierungsdirektor A15 hd 9, 9, Oberregierungsrat A14 hd 7, 7, Oberbaurat A14 hd 1, 1, Regierungsrat A13 hd 4, 5, Oberrechnungsrat A13 gd 19, 18, Rechnungsrat A12 gd 19, 19, Amtmann A11 gd 14, 14, Obersekretär A7 md 1, 1, Zusammen: 9, 9, Leerstellen: Ministerialrat A16 hd 1, 1, Regierungsdirektor A15 hd 1, 1, Amtmann A11 gd, 3, Zusammen: 2, 5, Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): Begründung der Änderungen im Stellenplan: 9, 9, Stellenhebung: sonstige Hebungen 1 von A13 Oberrechnungsrat nach A13 Regierungsrat Schaffung von 1 zusätzlichen Referentenstelle. 1 Sonstige Hebungen insgesamt 1 Stellenhebungen insgesamt Leerstellen: Zugänge: Sonstige Zugänge 3 A11 Amtmann 3 Sonstige Zugänge 3 Stellen Zugänge insgesamt Erziehungsurlaub 3 Stellen Zugänge / Abgänge (-)

11 11 1 Rechnungshof FZ Zweckbestimmung Ist 1998 Ansatz 1999 Ansatz Angaben in Sonstige Leistungen an Beamte - Einzelzahlungen Jubiläumszuwendungen (gem. 89 ThürBG i.v. ThürJubVO) 8 2. Übergangsgelder 3. Sondervergütungen 4. Nachversicherung ausscheidender Beamter 5. Zulagen und Aufwandsentschädigung neu 11 Ausgaben für die Versorgungsrücklage Vergütungen der Angestellten - Laufende Zahlungen Vergütungen, Zuwendungen, Urlaubsgeld, vermögenswirksame Leistungen,Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung, Aufwendungen des Arbeitgebers zur Zusatzversicherung Aufwandsentschädigung 3. Überstundenvergütung, Zeitzuschläge 4. Besondere Zulagen Im Vorzimmerdienst sind 6 Angestellte tätig. Stellenplan: Verg.-Gr Vc 1, 1, VIb 6, 6, Zusammen: 7, 7, Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 7, 7, Löhne der Arbeiter - Laufende Zahlungen Löhne, Zuwendungen, Urlaubsgeld, vermögenswirksame Leistungen, Arbeitnehmeranteil zur Sozialversicherung, Aufwendungen des Arbeitgebers zur Zusatzversicherung Aufwandsentschädigung 3. Lohn für Mehrarbeit und Überstunden, Zeitzuschläge

12 11 1 Rechnungshof FZ Zweckbestimmung Ist 1998 Ansatz 1999 Ansatz Angaben in noch zu Stellenplan: 1999 Bote 2, 2, Hausmeister 1, 1, Kraftfahrer 1, 1, Zusammen: 4, 4, Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 4, 4, Löhne der Arbeiter - Einzelzahlungen - 1. Jubiläumszuwendungen (gem. 45 MTArb.-O) 2. Übergangsgelder, Abfindungen 3. Zulagen und Aufwandsentschädigungen Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter Bediensteter, Umzugskostenvergütungen 75. a Trennungsgeld für 2 Bedienstete 18. b Umzugskosten für 3 Bedienstete Aus gruppen HGr. 4: HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf Bücher, Zeitschriften Post- und Fernmeldedienstleistungen, Rundfunk- und Fernsehgebühren 12.

13 11 1 Rechnungshof FZ Zweckbestimmung Ist 1998 Ansatz 1999 Ansatz Angaben in noch zu Porto Einmalige Leistungsentgelte und Kosten für Fernmeldeanlagen Laufende Leistungsentgelte und Kosten für Fernmeldeanlagen Laufende Kosten für Mobilfunk Rundfunk- und Fernsehgebühren Raumsicherungs- und Notrufanlagen Sonstiges Haltung von Dienstfahrzeugen Anzahl der Kraftfahrzeuge Art der Kraftfahrzeuge PKW LKW 3. Anhänger 4. Omnibusse Zusammen Zugang in : 1 Abgang in : 1- Zugang/Abgang: Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Dienstzimmerausstattungen Ausstattung von Bereitschafts-, Aufenthalts- und Ruheräumen, Kantinen und ähnlichen Sozialanlagen 3. Büromaschinen Wirtschaftsgeräte Werkstattausrüstungen Ausstattungen von Amts- und Dienstwohnungen Für die Geräteunterhaltung (Instandsetzung und Wartung) sind 6. enthalten. Mehr wegen geforderter Überprüfung aller in der Dienststelle vorhandenen elektrischen Geräte aus sicherheitstechnischen Gründen Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume

14 11 1 Rechnungshof FZ Zweckbestimmung Ist 1998 Ansatz 1999 Ansatz Angaben in noch zu In Betracht kommen A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt 1.671,66 qm bebauter Fläche (Hauptgebäude Ludwigsburg, Torhaus, 5 Garagen, Gartenhaus mit Orangerie) Netto-Grundrißfläche ohne Boden- und Kellerräume Anzahl: 1 Lage: Ludwigsburg Rudolstadt Burgstraße R u d o l s t a d t nachrichtlich Ist Heizstoffe Elektrizität (ohne Beheizung) Wassergeld Reinigung Grundbesitzabgaben Sonstige Hausbewirtschaftungskosten Zusammen Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte Mehrausgaben für Leasing-Rate des Dienst-Kraftfahrzeugs dürfen in Höhe der Minderausgaben bei geleistet werden. 1. für Grundstücke, Gebäude, Anlagen und Räume zu für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge 1 Kopiertechnik incl. Wartung und Instandhaltung Leasing-Rate für Dienst-Kraftfahrzeug zu Zusammen Bibliotheken, Kunst- und wissenschaftliche Sammlungen Gerichts- und ähnliche Kosten Kosten für Sachverständige Reisekostenvergütungen für Inlandsreisen Reisekostenvergütungen für Auslandsreisen Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungsangelegenheiten und in Vertretung der Interessen der Schwerbehinderten 4. Ausgaben sind zentral für den gesamten Einzelplan veranschlagt.

15 11 1 Rechnungshof FZ Zweckbestimmung Ist 1998 Ansatz 1999 Ansatz Angaben in Verfügungsmittel des Präsidenten Umsetzung aus Festtitel Verfügungsmittel Minister - wegen veränderter Zweckbestimmung Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig Veröffentlichungen Amtliche Druckwerke (Bemerkungen des Thüringer Rechnungshofs) Öffentlichkeitsarbeit 3. Technische und wissenschaftliche Druckwerke 4. Andere Veröffentlichungen Presse und Information Konferenz der Präsidenten der Rechnungshöfe und Tagungen 3. der Arbeitskreise 6. Zur voraussichtlichen Amtseinführung eines/einer neuen Präsidenten/Präsidentin des Thüringer Rechnungshofes werden auch Konferenzen auf Präsidenten- und Arbeitskreisebene erwartet neu 11 Steuern und Abgaben Die Ausgaben sind innerhalb der Ausgaben der Hauptgruppe 4 einzusparen. Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertengesetz Vermischter Sachaufwand Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern Auslagen für Vorstellungsreisen 5 3. Vergütungen für Arbeitnehmererfindungen 4. Billigkeitsleistungen 5 5. Kosten für fachärztliche Untersuchungen Führungszeugnisse 7. Sonstiges Ausgabeminderung bei sächlichen Verwaltungsausgaben im Einzelplan 11 Aus gruppen

16 11 1 Rechnungshof FZ Zweckbestimmung Ist 1998 Ansatz 1999 Ansatz Angaben in Weggefallene oder umgesetzte (516 1) 11 Dienst- und Schutzkleidung, persönliche 145 Ausrüstungsgegenstände (519 2) 11 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Einzelfall unter 5. (537 2) 11 Kosten von Behördenumzügen, Verlegungen u. ä. HGr. 5: HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Schadenersatzleistungen (im allgemeinen) HGr. 6: HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Kraftfahrzeugen 31.7 Minderausgaben dienen der Deckung von Mehrausgaben bei Die Ausgaben sind gesperrt in Höhe von 31.7 im Jahre. Die Ausgaben sind bis zur Vorlage eines Aussonderungsgutachtens des kraftfahrtechnischen Beamten des Landes sowie von Wirtschaftlichkeitsberechnungen gemäß 7 LHO (Kauf/Leasing) gesperrt. 1. Erstbeschaffung zu Ersatzbeschaffung zu Zusammen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen

17 11 1 Rechnungshof FZ Zweckbestimmung Ist 1998 Ansatz 1999 Ansatz Angaben in noch zu Erstbeschaffung zu Ersatzbeschaffung zu 2. Zusammen Aus gruppen HGr. 8:

18 11 1 Rechnungshof FZ Zweckbestimmung Ist 1998 Ansatz 1999 Ansatz Angaben in gruppen Ausgaben TGr. 62 Kosten der Fortbildung Entschädigung für nebenamtliche Lehrkräfte Trennungsgeld für Teilnehmer an Fortbildungslehrgängen Sachaufwand für Fortbildung Reisekostenvergütungen für Inlandreisen Nachrichtlich: TGr TGr. 69 Kosten der Informationstechnik Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Beschaffungen 1.1 Hardware Software 9. zu Unterhaltung 2.1 Unterhaltung 2. zu Zusammen Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen Benutzungsentgelt für DV-Verfahren 1. Reisekostenprogramm Stiewi Online Datenbank Juris Internet/Intranet Antiviren-Software PERSOSTH Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen

19 11 1 Rechnungshof FZ Zweckbestimmung Ist 1998 Ansatz 1999 Ansatz Angaben in noch zu Erstbeschaffung 1.1 Hardware Software 5. zu Ersatzbeschaffung 2.1 Software 11. Hardware 13. zu Sonstiges 3.1 Sonstiges zu 3. Zusammen 44. Weggefallene oder umgesetzte (525 69) 11 Aus- und Fortbildung, Umschulung Nachrichtlich: TGr Nachrichtlich: Ausgaben der gruppen

20 11 1 Rechnungshof FZ Zweckbestimmung Ist 1998 Ansatz 1999 Ansatz Angaben in und EUR Abschluss Einnahmen HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl Gesamteinnahme Ausgaben HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgabe Überschuss (+) / Zuschuss (-)

21 11 2 Staatliche Rechnungsprüfungsstellen FZ Zweckbestimmung Ist 1998 Ansatz 1999 Ansatz Angaben in neu Einnahmen HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 12 Verkaufserlöse für unbrauchbare oder entbehrliche Geräte, Maschinen und Ausstattungsgegenstände sowie Altstoffe Vermischte Verwaltungseinnahmen HGr. 1:

22 11 2 Staatliche Rechnungsprüfungsstellen FZ Zweckbestimmung Ist 1998 Ansatz 1999 Ansatz Angaben in Ausgaben HGr. 4: Personalausgaben Dienstbezüge der planmäßigen Beamten - Laufende Zahlungen Dienstbezüge, Sonderzuwendungen, Urlaubsgeld,vermögenswirksame Leistungen Aufwandsentschädigung Stellenplan: Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Lfb Regierungsdirektor A15 hd 3, 3, Regierungsrat A13 hd 3, 3, Oberamtsrat A13 gd 8, 8, Amtsrat A12 gd 3, 3, Amtmann A11 gd 2, 2, Oberinspektor A1 gd 13, 11, davon kw: 2 im Jahr 1 unbefristet Zusammen: 77, 75, Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): Begründung der Änderungen im Stellenplan: 77, 75, Abgänge: Abgänge infolge Vollzug kw-vermerk 2 A1 Oberinspektor 2 Abgänge infolge kw-vermerk 2 Stellen Abgänge insgesamt -2 Stellen Zugänge / Abgänge (-) Sonstige Leistungen an Beamte - Einzelzahlungen - 1. Jubiläumszuwendungen (gem. 89 ThürBG i.v. ThürJubVO) 2. Übergangsgelder 3. Sondervergütungen 4. Nachversicherung ausscheidender Beamter 5. Zulagen und Aufwandsentschädigung Vergütungen der Angestellten - Laufende Zahlungen

23 11 2 Staatliche Rechnungsprüfungsstellen FZ Zweckbestimmung Ist 1998 Ansatz 1999 Ansatz Angaben in noch zu Vergütungen, Zuwendungen, Urlaubsgeld,vermögenswirksame Leistungen, Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung, Aufwendungen des Arbeitgebers zur Zusatzversicherung Aufwandsentschädigungen 3. Überstundenvergütungen, Zeitzuschläge 4. Besondere Zulagen Im Kanzleidienst sind 6 Angestellte tätig. Stellenplan: Verg.-Gr VIb 2, 2, VII 7, 7, Zusammen: 9, 9, Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 9, 9, Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter Bediensteter, Umzugskostenvergütungen 22. a Trennungsgeld für 1 Bediensteten 9. b Umzugskosten für 1 Bediensteten Aus gruppen HGr. 4: HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf Bücher, Zeitschriften Post- und Fernmeldedienstleistungen, Rundfunk- und Fernsehgebühren 4.

24 11 2 Staatliche Rechnungsprüfungsstellen FZ Zweckbestimmung Ist 1998 Ansatz 1999 Ansatz Angaben in noch zu Porto Einmalige Leistungsentgelte und Kosten für Fernmeldeanlagen Laufende Leistungsentgelte und Kosten für Fernmeldeanlagen Laufende Kosten für Mobilfunk 5. Rundfunk- und Fernsehgebühren 6. Raumsicherungs- und Notrufanlagen Sonstiges Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Dienstzimmerausstattungen Ausstattung von Bereitschafts-, Aufenthalts- und Ruheräumen, Kantinen und ähnlichen Sozialanlagen 3. Büromaschinen Wirtschaftsgeräte Werkstattausrüstungen 6. Ausstattungen von Amts- und Dienstwohnungen 6. Für die Geräteunterhaltung (Instandsetzung und Wartung) sind 16.7 enthalten. Mehr wegen notwendiger Ersatzbeschaffungen (u.a. Bürostühle) aufgrund der Forderung der Fachkraft für Arbeitssicherheit und durch die geforderte Überprüfung aller elektrischen Geräte in den Dienststellen Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume In Betracht kommen A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen Anzahl: 1 Lage: Staatliche Rechnungsprüfungsstelle Suhl Hölderlinstraße S u h l B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume Anzahl: 2 Staatliche Rechnungsprüfungsstelle Erfurt Alte Chaussee W a l t e r s l e b e n Staatliche Rechnungsprüfungsstelle Gera Goethehstraße G e r a

25 11 2 Staatliche Rechnungsprüfungsstellen FZ Zweckbestimmung Ist 1998 Ansatz 1999 Ansatz Angaben in noch zu nachrichtlich Ist Heizstoffe 2. Elektrizität (ohne Beheizung) Wassergeld 4. Reinigung Grundbesitzabgaben 6. Sonstige Hausbewirtschaftungskosten 4 Zusammen Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte In Betracht kommen A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen Anzahl: B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume Anzahl: 2 1. für Grundstücke, Gebäude, Anlagen und Räume Waltersleben, Alte Chaussee Gera, Goethestraße zu für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge 1 zu 2. Zusammen neu 12 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Einzelfall unter Es handelt sich um notwendige Kosten der Unterhaltung im vertraglichen Rahmen (z.b. arbeitsplatzgerechte Neuverlegung der Beleuchtungskörper in den Büroräumen) und um den turnusmäßigen Neuanstrich der Wände mit Dispersionsfarbe gem. RB Bau im Dienstgebäude der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle Gera Reisekostenvergütungen für Inlandsreisen Kosten von Behördenumzügen, Verlegungen u. ä. 17. Aus gruppen HGr. 5:

26 11 2 Staatliche Rechnungsprüfungsstellen FZ Zweckbestimmung Ist 1998 Ansatz 1999 Ansatz Angaben in HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen Aus gruppen HGr. 8:

27 11 2 Staatliche Rechnungsprüfungsstellen FZ Zweckbestimmung Ist 1998 Ansatz 1999 Ansatz Angaben in gruppen Ausgaben TGr. 62 Kosten der Fortbildung Trennungsgeld für Teilnehmer an Fortbildungslehrgängen Sachaufwand für Fortbildung Reisekostenvergütungen für Inlandreisen Nachrichtlich: TGr TGr. 69 Kosten der Informationstechnik Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Beschaffungen 1.1 Hardware Software 1. zu Unterhaltung 2.1 Unterhaltung 2. zu Zusammen Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen 3.6 Benutzungsentgelt für DV-Verfahren 1. Bezeichnung des Verfahrens Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen

28 11 2 Staatliche Rechnungsprüfungsstellen FZ Zweckbestimmung Ist 1998 Ansatz 1999 Ansatz Angaben in noch zu Erstbeschaffung 1.1 Hardware Software 19. zu Ersatzbeschaffung 2.1 Hardware Software 8.2 zu Sonstiges 3.1 Vollverkabelung 75. zu Zusammen 15. Mehr wegen Vollvernetzung Rechnungsprüfungsstelle Gera. Weggefallene oder umgesetzte (525 69) 12 Aus- und Fortbildung, Umschulung Nachrichtlich: TGr Nachrichtlich: Ausgaben der gruppen

29 11 2 Staatliche Rechnungsprüfungsstellen FZ Zweckbestimmung Ist 1998 Ansatz 1999 Ansatz Angaben in und EUR Abschluss Einnahmen HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. Gesamteinnahme Ausgaben HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgabe Überschuss (+) / Zuschuss (-)

30 - 3 - Stellenübersicht über die im Haushaltsjahr veranschlagten Stellen Einzelplan Kapitel Ges. 1. Planmäßige Beamte Besoldungsordnung B B9 hd 1 1 B6 hd 1 1 B4 hd 4 4 Besoldungsordnung A 6 6 A16 hd 1 1 A15 hd A14 hd 8 8 A13 hd A13 gd A12 gd A11 gd A1 gd A7 md Nichtbeamtete Kräfte 4.1. Angestellte Vc md 1 1 VIb md VII md Arbeiter ARB ed Stellen Stellen 1999 Leerstellen:

31 Stellenübersicht über die im Haushaltsjahr veranschlagten Stellen Einzelplan Kapitel Ges. 1. Planmäßige Beamte Besoldungsordnung A A16 hd 1 1 A15 hd 1 1 A11 gd Leerstellen Leerstellen

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