Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung

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1 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung

2 Ergebnis- und Finanzplanung für den Planungszeitraum 2012 bis Beträge in Euro - 1. Erträge und Aufwendungen KVKR Arten der Erträge und Aufwendungen Erträge - Planungszeitraum Privatrechtliche Leistungsentgelte Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenersatzleistungen und -erstattungen Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Grunderwerbsteuer Andere Steuern Erträge aus Umlagen Sonstige Erträge aus Steuern, sonstige steuerähnliche Erträge, sonstige Umlagen Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgem. Umlagen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge

3 KVKR Arten der Erträge und Aufwendungen Aufwendungen - Planungszeitraum , 63, , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , 61, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschließl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen , 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe der ordentlichen Aufwendungen Verwaltungsergebnis , 57 Finanzerträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Jahresergebnis nachrichtlich: nicht zahlungswirksame Aufwendungen (66) nicht zahlungswirksame Erträge ( ) Zu-/Abnahme von Rückstellungen u.ä Finanzmittelfluss

4 Investitionsübersicht Art der Einzahlungen / Auszahlungen - Planungszeitraum VE Einzahlungen Aufnahme von Krediten und der Begebung von Anleihen Kredite vom Land Hess. Investititionsfonds Abt. C Kredite vom Land Anspardarlehen 500 Kredite vom Kreditmarkt Investitionszuweisungen, -zuschüsse und Investitionsbeiträge Landeszuschuss Dorferneuerung Hambach Ludwigstraße 6 (Erwerb und Sanierung) Landeszuschuss Abbruch leerstehender Gebäude Landeszuschuss Denkmalschutzauflagen 110 Landeszuschuss barrierefreier Umbau 60 Landeszuschuss statisches Parkleitsystem 15 Landeszuschuss Umgestaltung Parkhof Nord 106 Landeszuschuss Sanierung stadtbildstörender Fassaden 55 Landeszuschuss Umgestaltung Kreuzungsbereich Fußgängerzone 165 Landeszuschuss Umbau Graben Landeszuschuss Umgestaltung Postknoten 90 Landeszuschuss Umgestaltung Friedrichstraße 199 Landeszuschuss Erneuerung Buswartehallen 48 Landeszuschuss Löschfahrzeug Landeszuschuss Ausbau U3-Plätze 46 Landeszuschuss Kunstrasen Stadion 50 Zuschuss Sportfreunde Kunstrasen Stadion Investitionspauschale Fehlbelegungsabgabe 163 Straßen- und Erschließungsbeiträge Verkaufserlöse aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden Verkaufserlöse abgängiger Maschinen und Kfz Tilgung von gewährten Krediten Vorfluterdarlehen durch Stadtwerke Arbeitgerberdarlehen Summe der Einzahlungen

5 Art der Einzahlungen / Auszahlungen - Planungszeitraum VE Auszahlungen Tilgung von Krediten Landesdarlehen Flurbereinigung Darlehen vom Kreditmarkt sonstige Darlehen (Pfungstädter Brauerei) Investitionszuweisungen, -zuschüsse und Investitionsbeiträge Erschließungsbeiträge städt. Grundstücke 55 Zuschuss an Kreis für Sporthalle in Kirschhausen Zuschuss für den Bau von Obdachlosen-unterkünften 163 Zusschüsse zu Investitionen privater und kirchlicher Träger von Kitas sonstige Zuschüsse an übrige Bereiche 18 Zuschuss für Denkmalschutzauflagen 200 Zuschuss zu Abbruch leerstehender Gebäude 120 Zuschuss für die Sanierung von stadtbildstörenden Fassaden 75 Investitionen für Sachanlagen Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Pauschale für strategische Grundstücksankäufe Hochbaumaßnahmen: Sanierung DGH Mittershausen 50 Erneuerung Dacheindeckung Amtsgasse 5 60 Feuchtsanierung Aussenwände Marstall 30 Sanierungskonept Amtsgasse Restarbeiten Karlstr Umbau und Erweiterung ehem. Verwaltungsstelle Hambach isolierverglaste Fenster Siegfriedstr Sanierung Ludwigstr Dachsanierung Igelsbacher Weg 5 25 Lagerhütte Ortsstraße 56 5 Bühnenvorhang MZH Ober-Laudenbach 10 Fundamente und Zuleitungen f. Container Weiherhausstr Grundsanierung Aussenwände Kita Löwenzahn 150 Neues geneigtes Dach und aussenliegende Entwässerung Kirchstr. 10a 130 Trennvorhang / Basketballanlage Nibelungenhalle 34 Behindertengerechter Zugang für das DGH Wald- Erlenbach 50 Anbau Geräteraum DGH Sonderbach Dacherneuerung Umkleidegebäude Stadion 50 Urnenwände/Urnenstelen Trennvorhang MZH Erbach 35 Tiefbaumaßnahmen: Straßenbauprogramm gem. Prioritätenliste Erschließung "Auf der Bein" 425 Erschließung Str. d. Heimkehrer (Süd und Nord) 750 barrierefreier Umbau 100 Planungskosten K203 Ober-Laudenbach 5 Umgestaltung Kreuzungsbereich Fußgängerzone 250 Kostenanteil Radweg nach Lorsch 43 Stadtbachverdolung und Straßenraumgestaltung Siegfriedstraße Kreisverkehrsplatz B460 / Uhlandstr Umbau Graben Umgestaltung Postknoten Umgestaltung Friedrichstraße 162 Wegebau Friedhöfe

6 Art der Einzahlungen / Auszahlungen - Planungszeitraum VE sonstige Baumaßnahmen: Dorfplatz Hambach 25 Dorferneuerung Hambach: Gestaltung öffentlicher Freiflächen 45 Erneuerung Spielplatzanlagen (Umzäunungen) Kunstrasen Stadion 360 Bewässerungsanlage Trainingsrasen 8 Erdarbeiten Nahwärmenetz Stadion 10 Umgestaltung Parkhof Nord 193 Bolzplatz Wald-Erlenbach Ergänzung Straßenbeleuchtung Sanierung Stützwände im Stadtgebiet Sanierung Bachverdolungen Austausch Parkscheinautomaten Erneuerung Buswartehallen Umsetzung Landschaftsraumkonzept - Grünzug 125 Breitbandausbau Zaunanlage Friedhof Mittershausen 6 Tor am Containerplatz Friedhof HP-Mitte 10 Erwerb von Vermögensgegenständen: Stromerzeuger für die Feuerwehr HP-Mitte 6 Solaranlage und Boiler Siegfriedstr Stromanschluss stationäre Verkehrsüberwachung 7 Atemschutzgeräte etc Behindertenaufzug MZH Erbach 30 Software Werkzeuge u. ä Fahrzeuge Immobilienmanagement 9 Fahrzeuge Bauhof Fahrzeuge Verkehrsüberwachung 160 Fahrzeuge Feuerwehr Fahrzeuge Straßenreinigung 2 Fahrzeuge Stadtgärtnerei Fahrzeuge Friedhof 30 Ausstattung Spielplätze sonstige Betriebsausstattung Büromaschinen, DV Büroausstattung 5 sonstige Gegenstände < 410,- 41 Investitionen in Finanzanlagen Versorgungsrücklage Summe der Auszahlungen Saldo Finanzhaushalt: Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Finanzmittelfehlbedarf des Haushaltsjahres

7 Investitionsprogramm

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19 Stand der Verbindlichkeiten

20 Muster 4 zu 1 Abs. 4 Nr. 5 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten EUR - Art Stand zu Beginn des Vorjahres 2012 Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 2013 Voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres Voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres Verbindlichkeiten aus Anleihen Verbindlichkeiten aus Krediten zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 2.1 Bund, LAF, ERP-Sondervermögen Land (mit Flurbereinigung) Gemeinden und Gemeindeverbänden Zweckverbänden und dgl Sonstiger öffentlicher Bereich 2.6 Kreditmarkt (mit Konjunkturpaket) Verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen Summe Verbindlichkeiten aus Kassenkrediten Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 4.1 Leasing 4.2 Sonstige - Sonderbeiträge Nachrichtlich Summe Verbindlichkeiten der Sondervermögen mit Sonderrechnung 5.1 Aus Krediten Betriebszweig Bäder Betriebszweig Stadtentwässerung Betriebszweig Wasserversorgung 5.2 Aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen Vorübergehende Inanspruchnahme von flüssigen Mitteln aus Sonderrücklagen für andere Zwecke 7. Anteilige Schulden im Rahmen von Mitgliedschaften in Zweckverbänden Gewässerverband Bergstraße (8,168 %) 7.2. Abfallzweckverband (7,54 %) Anteilige Schulden im Rahmen der Beteiligung an wirtschaftlichen Unternehmen 2 9. Langfristige Mietverträge und Verpflichtungen aus ÖPP-Verträgen Der den Mitgliedsanteilen der Gemeinde an Zweckverbänden entsprechende Anteil an den Gesamtschulden der Verbände. 2 Der den Gesellschaftsanteilen der Gemeinde an Unternehmen entsprechende Anteil an den Gesamtschulden der Unternehmen.

21 Kassenkredite in Tsd. Schuldenentwicklung der Stadt Heppenheim (Stand jeweils 01. Januar) Schulden in Tsd Anteilige Schulden im Rahmen von Mitgliedschaften in Zweckverbänden in Tsd. Verbindlichkeiten Stadtwerke in Tsd. Innere Verbindlichkeiten in Tsd Verbindlichkeiten Stadt in Tsd Jahr Jahr Verbindlichkeiten Stadt in Tsd Innere Verbindlichkeiten in Tsd Verbindlichkeiten Stadtwerke in Tsd Anteilige Schulden im Rahmen von Mitgliedschaften in Zweckverbänden in Tsd. Kassenkredite in Tsd Summe ab hier: kommunaler Schutzschirm

22

23 Übersicht der Verpflichtungs- ermächtigungen

24 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsplan des Jahres Voraussichtlich fällige Auszahlungen in 1000 EUR davon: Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen (Löschfahrzeug LF 20/25 bzw. HLF 10/6) Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen (Grundhafte Erneuerung Uhlandstraße) Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen (Neubau Verkehrskreisel Uhlandstraße / B460) 400 Summe Nachrichtlich In der Ergebnis- und Finanzplanung vorgesehene Kreditaufnahmen

25 Stand der Rückstellungen und Rücklagen

26 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen und Rückstellungen EUR - Art Stand zu Beginn des Vorjahres 2012 Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 2013 Voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres 2013 Voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres Rücklagen und Sonderrücklagen 1.1 Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses Rücklagen aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses Sonderrücklagen Stiftungskapital Boris-Suchanek-Stiftung Summe der Rücklagen Rückstellungen 2.1 Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen auf Grund von beamtenrechtlichen oder vertraglichen Ansprüchen (davon durch Mittel der Versorgungsrücklage nach HVersRücklG (206) (230) (255) (280) gedeckt) 2.2 Rückstellungen aus Beihilfeverpflichtungen gegenüber Versorgungsempfängern, Beamten und Arbeitnehmern 2.3 Rückstellungen aus Bezüge- und Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeitarbeit und ähnlichen Maßnahmen 2.4 Rückstellungen für im Haushaltsjahr unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung, die im folgenden Haushaltsjahr nachgeholt werden sollen 2.5 Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien 2.6 Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten Rückstellungen für unbestimmte Aufwendungen für Umlagen nach dem Finanzausgleichsgesetz und für ungewisse Verbindlichkeiten im Rahmen von Steuerschuldverhältnissen 2.8 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährleistungen und anhängigen Gerichtsverfahren 2.9 Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften Sonstige Rückstellungen Summe der Rückstellungen

27 Übersicht Fraktionsmittel

28 Übersicht über die den Fraktionen nach 36 a Abs. 4 der Hessischen Gemeindeordnung zur Verfügung gestellten Mittel Art Haushaltsansatz Ergebnis Erl. des Jahresabschlusses Gesamtbetrag der Mittel nach 36 a Abs. 4 HGO ( ) , Sockelbetrag für jede Fraktion (jährlich 0 EUR) , Restbetrag nach Fraktionsstärke (Betrag für jedes Fraktionsmitglied jährlich 122,71 EUR) 122,71 122,71 122,71 122,71 2. Aufteilung des Betrages unter 1 auf die einzelnenfraktionen: 2.1 Fraktion CDU , Fraktion SPD , Fraktion FWHPINI , Fraktion GLH , Fraktion FDP , Fraktion LIZ.LINKE ,00 3. Zusätzlich an die einzelnen Fraktionen gewährte geldwerte Leistungen Überlassung von Personal der Gemeinde für die Fraktionsarbeit (Geschäftsstellenbetrieb und Fraktionsgeschäftsführung) ,00 Bereitstellung von Fahrzeugen ,00 Bereitstellung von Räumen einschl. Heizung, Reinigung, Beleuchtung ,00 Bereitstellung von Büroausstattung ,00 Übernahme der Kosten für Fachliteratur, Fachzeitschriften CDU 100,00 100,00 100,00 0,00 SPD 100,00 100,00 100,00 0,00 FWHPINI 100,00 100,00 100,00 0,00 GLH 100,00 100,00 100,00 0,00 FDP 100,00 100,00 100,00 LIZ.LINKE 100,00 100,00 100,00 Summe: 5.239, , , ,70

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