3.3. Verpackungen werden Eigentum des Kunden und in den Versandkosten, gewichtsabhängig berechnet.

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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Geltungsbereich Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Angebote von AE Export-/Importberatung Anita Erle oder Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. 2. Angebote und Vertragsgegenstand 2.1. Unsere Angebote sind hinsichtlich der Leistungen, Menge und Nebenleistungen freibleibend. Das Angebot hinsichtlich der Liefermenge beschränkt sich auf den Vorrat im Sinne einer individualvertraglich beschränkten Gattungsschuld. Technische Änderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten Die Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist deutsch Die Währungseinheit ist der Euro. 3. Preise, Verpackung und Versand, Teillieferung, Annahmeverzug 3.1. Es sind ausschließlich die Preise gültig, die von uns im Angebot genannt und zur Zeit der Bestellung schriftlich oder telefonisch bestätigt wurden. Abweichende Preise müssen von uns schriftlich bestätigt werden. Unsere Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte einschließlich Verpackung, Fracht- und Versandkosten trägt der Kunde. ================================================================= 3.2. Preise von Produkten, die als Vorankündigung markiert sind, basieren auf unverbindlichen Angaben von Lieferanten und Herstellern und können sich bis zum Erscheinen des Produktes ändern. Vorangekündigte Produkte können zum angezeigten Preis bestellt werden. Wir können bei Vorankündigungen weder den Preis, den Erscheinungstermin noch das Erscheinen zusichern. Bei eintretenden Änderungen werden wir mit dem Kunden vor Ausführung des Auftrages Rücksprache halten. Sollte der Kunde mit den Änderungen nicht einverstanden sein, wird der Auftrag nicht durchgeführt Verpackungen werden Eigentum des Kunden und in den Versandkosten, gewichtsabhängig berechnet Versandkosten. Derzeit versenden wir Ware ausschließlich als Briefsendung oder als Paket mit der österreichischen Post AG, zu einer Versandkostenpauschale von 4,-- Euro zuzüglich 20% Mehrwertsteuer. Bis zu einem Gewicht von 1000g versenden wir als Brief darüber als Paket Bei Teillieferungen, die durch uns veranlasst oder angeboten werden, erfolgen Nachlieferungen versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferung, werden zusätzlich die Versandkosten für jede Teillieferung berechnet....

2 3.6. Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart angenommen (Annahmeverzug), sind wir berechtigt, die Ware bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von 0,1 % des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen. Gleichzeitig sind wir berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwenden. Die durch den Annahmeverzug entstehenden Kosten, wie z.b. Rücktransport und Postgebühren werden dem Kunden in Rechnung gestellt. 4. Lieferzeiten 4.1. Die Lieferzeiten sind produktabhängig und dauern in der Regel maximal 10 Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Sollten nach einer Bestellung Verzögerungen auftreten, wird der Kunde darüber automatisch per informiert und hat jederzeit vor Auslieferung das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern nichts anderes vereinbart wurde Bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Daraus kann der Kunde keine Schadenersatzansprüche herleiten Höhere Gewalt oder andere unvorhergesehene Hindernisse in der Sphäre des Auftragnehmers oder dessen Unterlieferanten entbinden den Auftragnehmer von der Einhaltung der vereinbarten Lieferzeit. 5. Gefahrenübergang und Gewährleistung 5.1. Holt der Kunde die Ware in unseren Räumlichkeiten ab, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Beschädigung mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Ansonsten geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Ware durch das beauftragte Transportunternehmen dem Kunden übergeben wurde Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre, sofern der Kunde kein Unternehmer ist Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr Wir übernehmen keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen Werden Reparaturen oder Veränderungen vom Kunden oder von dritter Seite ohne schriftliche Einwilligung von uns am Liefergegenstand vorgenommen, so erlischt jede Gewährleistung. Satz 1 gilt nicht, wenn der Kunde unzweifelhaft nachweist, dass die in Rede stehenden Mängel nicht durch die von ihm oder dem Dritten durchgeführten Änderungen verursacht wurden Sofern es sich bei dem Kunden um Verbraucher handelt, d.h. natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, so wird im Falle eines Mangels innerhalb der ersten sechs Monate seit Gefahrübergang vermutet, dass die Sache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war. Die Vermutung tritt jedoch nicht ein, wenn dies mit der Art der Sache oder der Art des Mangels (sichtbare Unfallspuren, typische

3 Verschleißerscheinungen durch Gebrauch) nicht vereinbar ist. Für später auftretende Mängel liegt die Beweislast beim Käufer. 6. Haftungsbeschränkungen und Schadenersatz, Produkthaftung 6.1. Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Sämtliche Schadenersatzansprüche gegen uns sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen Die Verjährungsfrist von Schadenersatzansprüchen beträgt drei Jahre ab Gefahrenübergang. Die in diesen AGB enthaltenen oder sonst vereinbarten Bestimmungen über Schadenersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder anstelle eines Gewährleistungsanspruches geltend gemacht wird Regressforderungen im Sinne des 12 Produkthaftungsgesetz sind ausgeschlossen, es sei denn der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist. 7. Zahlungsbedingungen 7.1. Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen sofort ohne Abzug fällig Der Kunde hat die Wahl per Nachnahme, mit einer zu vereinbarenden Zusatzgebühr (lt. österr. Post AG ), oder per Vorauskasse, zu bezahlen. Bei der Zahlart Vorauskasse wird die Ware erst dann ausgeliefert, wenn der vereinbarte Rechnungsbetrag auf das von uns genannte Konto gutgeschrieben wurde. Lieferung auf Rechnung ist bei Abschluss des Vertrages zu vereinbaren und wird bei guter Bonität gewährt Schecks oder Wechsel werden als Zahlungsmittel nicht anerkannt Die Zahlung mit Rechnung bedarf einer gesonderten Vereinbarung mit dem Kunden. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt Verzugszinsen in Höhe von mindestens 5 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz, mindestens jedoch 6 % p.a. zu berechnen Die Aufrechnung ist außer bei von uns anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen. 8. Eigentumsvorbehalt Sämtliche von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung im Eigentum von uns. Dies gilt auch für bedingte Forderungen. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten des weiteren folgende Regelungen: Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum von uns stehenden Waren sind vom Kunden unverzüglich aufzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehenden Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde. Die aus Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Kunde bereits sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab. Wir ermächtigen den Käufer/Kunden widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für seine Rechnung und in seinem eigenen Namen einzuziehen.

4 Diese Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Käufer/Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. 9. Rücktritt 9.1. Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Kunden ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit begründen, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die Lieferungen und Leistungen zurückzubehalten und dem Käufer eine angemessene Frist für die Bezahlung oder die Stellung von Sicherheiten zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt Der Kunde hat das Recht, jederzeit bis zum Zeitpunkt der Auslieferung der bestellten Ware vom Kauf zurückzutreten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Eine Begründung für den Rücktritt ist nicht erforderlich. Sie haben die Möglichkeit, die bestellte Ware innerhalb von 2 Wochen ohne Nennung von Gründen zurückzugeben. Die zweiwöchige Rückgabefrist beginnt mit dem Erhalt der bestellten Ware. Ausgenommen hiervon sind Produkte (Druckerpatronen, Toner, Verbrauchsmaterial) deren Siegel geöffnet wurde und Aufträge, die ausschließlich für Sie bestellt werden mussten. 10. Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht) nach Fernabsatzgesetz und Rücksendepflicht Diese Klausel gilt nur für Verbraucher nach dem Konsumentenschutzgesetz, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann: Der Verbraucher hat das Recht, von im Fernabsatz geschlossenen Verträgen ohne Angabe von Gründen zurückzutreten. Die Rücktrittsfrist für im Fernabsatz geschlossene Verträge oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung beträgt 14 Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über Lieferungen von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses zu laufen. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird (Datum des Poststempels) Rücktrittsrecht bei Waren: Sie haben die Möglichkeit, die bestellte Ware innerhalb von 2 Wochen ohne Nennung von Gründen zurückzugeben. Die zweiwöchige Rückgabefrist beginnt mit dem Erhalt der bestellten Ware. Ausgenommen hiervon sind Produkte (Druckerpatronen, Toner, Verbrauchsmaterial) deren Siegel geöffnet wurde und Aufträge, die ausschließlich für Sie bestellt werden mussten. Tritt der Verbraucher vom Vertrag zurück, so hat er die Ware zurückzustellen und ist die geleistete Zahlung von uns rückzuerstatten. Wurde die Ware benützt, so gilt diese nicht mehr als neuwertig und es wird bei der Rückerstattung ein angemessenes Entgelt für die Benützung und die tatsächliche Wertminderung einbehalten. Die Rücksendekosten hat der Verbraucher zu tragen. Der Kunde kann die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

5 10.4. Rücktrittsrecht bei Dienstleistungen: Kein Rücktrittsrecht gibt es bei Dienstleistungen, wenn mit deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von 14 Werktagen gerechnet ab Vertragsabschluss begonnen wird Generelle Ausnahme vom Rücktrittsrecht: Generell sind B2B-Geschäfte, also Geschäfte zwischen uns und einem anderen Unternehmen vom Rücktrittsrecht nach dem Fernabgabegesetz ausgenommen Abtretbarkeit von Ansprüchen Der Kunde ist nicht berechtigt seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten. 12. Privatsphäre und Datenschutz Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Datenschutzgesetz (DSG) und dem Telekommunikationsgesetz (TKG) Wir verpflichten uns über alle Tatsachen die im Zusammenhang mit unserer Tätigkeit bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren, gleichviel, ob es sich dabei um den Kunden selbst oder seine Geschäftsverbindungen handelt, es sei denn, dass der Kunde uns schriftlich von dieser Schweigepflicht entbindet oder zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen. Dies gilt auch für unsere Partnerfirmen Es wird gewährleistet, dass Daten nicht an Dritte weitergegeben werden, sondern diese nur zur Erfüllung des Auftrages, zu administrativen Zwecken, wie z.b. Buchhaltung, Kundenkartei, eigene Statistiken, Versand, verwendet werden. Ausgenommen sind Daten die an unsere Dienstleistungspartner übermittelt werden, damit der Auftrag erfüllt werden kann. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum Bei Onlineformularen welche die Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten, z.b. adresse, Name, Anschrift ermöglichen, erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis Auskunft, Richtigstellung, Sperre und Löschung von Daten: Hinsichtlich der Verpflichtung zur Richtigstellung und Löschung von Daten sind die Regelungen der 12, 26 und 27 Datenschutzgesetz zur Anwendung zu bringen, es sei denn, es ist anders ausdrücklich schriftlich vereinbart. Es steht dem Kunden frei sich über am Server verspeicherte Daten zu informieren und deren Berichtigung, Sperre oder Löschung zu verlangen. 13. Erfüllungsort und Gerichtsstand Zur Entscheidung sämtlicher Streitigkeiten aus diesem Vertrag, einschließlich eines Rechtsstreites über sein Bestehen oder Nichtbestehen, gilt ohne Rücksicht auf den Streitwert ausschließlich das nach unserem Geschäftssitz zuständige Gericht als vereinbart. Es ist uns freigestellt, den Kunden auch bei einem anderen Gericht zu belangen. Es gilt österreichisches Recht.

6 13.2. Wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt. 14. Streitschlichtung Wir erkennen den Internet Ombudsmann als außergerichtliche Streitschlichtung an. Internet Ombudsmann Margaretenstrasse 70/2/ Wien, Telefon: 0043 (0) beratung@ombudsmann.at Internet: Schlussbestimmungen Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderungen des Schriftformerfordernisses Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen Wir sind berechtigt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von und per . Widerspricht der Kunden den geänderten/ergänzten Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von 2 Wochen nach deren Veröffentlichung werden die veränderten Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so sind wir berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzten Bedingungen in Kraft treten sollen. Allgemeine Geschäftsbedingungen in englischer Sprache können auf Anfrage zur Verfügung gestellt werden. Stand:

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