Einladung zur BA- Sitzung am 17. September 2013 (Wahlperiode )

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1 Bezirksausschuss des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel Landeshauptstadt München Vorsitzender Wolfgang Püschel Landeshauptstadt München, Direktorium, BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, München An alle Mitglieder des BA 1 Vertreter von Behörden, Stadtrat und Presse, Bürgerinnen und Bürger Privat: Liebigstr München Telefon: 089/ ba1.pueschel@muenchen.de Geschäftsstelle: Tal 13, München Telefon: 089/ Telefax: 089/ bag-mitte.dir@muenchen.de Einladung zur BA- Sitzung am 17. September 2013 (Wahlperiode ) München, den Sehr geehrte Damen und Herren, ich lade Sie recht herzlich zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel, am Dienstag, den 17. September 2013 um Uhr im Münchner Zimmer der Gaststätte Hofbräuhaus, Platzl 9 ein. Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: A Allgemeines 1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung 2 Protokoll der letzten Sitzung 3 Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion 4 Anhörungen (ohne Vorbehandlung) 5 Allgemeine Themen 6 Unterrichtungen (siehe Anlage)

2 Seite 2 B Planen, Bauen, Wohnen 3.1 Bauvorhaben Sebastiansplatz 9: Umbau Hotel Blauer Bock (Modernisierung von 47 Zimmern und 44 Bädern, Nutzungsverschiebung von Nebenräumen zu Hotelzimmern, Umbau einer Wohnung, Umbauten im Keller) (vertagt aus der Sitzung vom ) Altheimer Eck 3: Umbau und Dachgeschoss-Neubau mit Nutzungsänderung: Büro zu Wohnen ( OG) (vertagt aus der Sitzung vom ) Hackenstraße 7: Instandsetzung, Umbau und Erweiterung Wohn- und Geschäftshaus mit Neubau Tiefgarage (vertagt aus der Sitzung vom ) Karlsplatz 4: Nutzungsänderungen und bauliche Maßnahmen in einem Wohn- und Geschäftshaus Nachträgliche Genehmigung (vertagt aus der Sitzung vom ) Thierschstraße 8 10: Neubau eines Wohnheims für Auszubildende (Vorbescheid) (vertagt aus der Sitzung vom ) ABGESETZT, wir im Oktober behandelt Altheimer Eck 15: Nutzungsänderung 3. OG: Büro/Wohnung zu drei Wohnungen, Anbau von Balkonen Sendlinger Straße 44: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses Hackenstraße 6: Errichtung eines Neubaus (Vorbescheid) Neuhauser Straße 5: Dachgeschossumbau (Tektur) Maximilianstraße 43: Umbau 3. und 4. OG Mannhardtstraße 7: Außenlift-Anbau (Vordergebäude) sowie Balkone, Aufstockung und Anbau Treppenhaus (Rückgebäude) (Vorbescheid) 3.2 Sonstige C Gastronomie und Öffentlicher Raum 2.1 Gaststätten Brasserie L'Atelier Art & Vin, Westenriederstraße 43: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (vertagt aus der Sitzung vom und ) 2.2 Sondernutzungen 2.3 Sonstige 3.1 Veranstaltungen Orthodoxer Kirchentag am , Salvatorplatz

3 3.1.2 Christkindlmarkt vom , Sendlinger-Tor-Platz Statio der Marianischen Männerkongregation am , Marienplatz Oktoberrosenkranzgebet mit Kardinal Marx am , Marienplatz Ander Art Festival am , Odeonsplatz Internationales Fest der Kulturen am , Odeonsplatz Informationsveranstaltung Glasklar der BzgA vom , Neuhauser Straße 3.2 Sonstige Kulturstrand am Vater-Rhein-Brunnen auch 2014, Antrag der Stadtrats-FDP Missbrauch des Vater-Rhein-Brunnens als Strand- und Feierlocation, BV- Empfehlung Nr / 1663 Seite 3 D Verkehr und Umwelt 0.1 Änderung von Verkehrsregelungen in der Damenstiftstraße, Eisenmannstraße und dem Altheimer Eck, Gespräch mit Vertretern des Referats für Stadtplanung und Bauordnung in der Unterausschusssitzung 0.2 Vorstellung des Straßenbauvorhabens Josephspitalstraße durch das Ingenieurbüro in der Unterausschusssitzung 1.1 Bürgeranliegen: Planung Tiefgarage Thomas-Wimmer-Ring 1.2 Bürgeranliegen: Verkehrliche Situation in der Marienstraße 1.3 Bürgeranliegen: Baumfällungen auf dem Grundstück Franz-Joseph-Strauß-Ring Bürgeranliegen: Verkehrliche Situation und Abfallbehälter in der Christophstraße Änderung der BA-Satzung; Anhörung zu den Stadtratsanträgen: - BAs sollen über die Beschaffung und Aufstellung von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen selbst entscheiden dürfen - Änderung der Satzung zur Finanzierung und zum Einsatz von Geschwindigkeitsanzeigen in den jeweiligen Stadtbezirken 3.2 Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes Bruderstraße Baumfällung Praterinsel 1 E Kultur, Soziales, Budget 1.1 Unterausschuss: Entwurf eines Schreibens an das Kulturreferat bzgl. deren Praxis, Antragsteller an den BA zu verweisen. 3.1 Antrag des BA 13 auf Satzungsänderung bzgl. der Belange der Kinderbetreuung

4 Seite 4 F Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten G Verschiedenes / Termine 1 Terminvorankündigung: Das Referat für Bildung und Sport trifft die Bezirksausschüsse am Unterausschuss Planen, Bauen, Wohnen Nächste Sitzung: Montag, den Unterausschuss Verkehr & Umwelt Nächste Sitzung: Dienstag, den Unterausschuss Kultur, Soziales, Budget Nächste Sitzung: Dienstag, den Unterausschuss Gastronomie & öffentlicher Raum Nächste Sitzung: Donnerstag, den Die Unterausschusssitzungen finden jeweils Uhr in der BA-Geschäftsstelle, Tal 13, München statt. Telefonische Sprechstunde Jeden Freitag (außer in den Schulferien) von Uhr bis Uhr Tel.: Die nächste Sitzung des Bezirksausschusses 1 findet am Dienstag, den um Uhr im Münchner Zimmer der Gaststätte Hofbräuhaus, Platzl 9 statt. Hinweis: Ein behindertengerechter Zugang zum Sitzungssaal ist über einen Lift möglich, bedarf jedoch einer vorherigen Anmeldung im Hofbräuhaus. In diesem Fall setzen Sie sich bitte telefonisch mit der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tel , in Verbindung. Mit freundlichen Grüßen Wolfgang Püschel Vorsitzender des BA 1 Altstadt-Lehel

5 Seite 5 Unterrichtungen A 6 Unterrichtungen Allgemeines 6.1 Antwortschreiben des KVR zur Stellungnahme des BA bzgl. der Wahllokale für den Bürgerentscheid 6.2 BA-Sitzungsunterlagen künftig auch in digitaler Form vorlegen, Antrag des BA 6 und Ba 16 B 4 Unterrichtungen Planen, Bauen, Wohnen 4.1 Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide 4.2 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Anfrage des BA bzgl. der Aufstellung von Bebauungsplanen für die Grundstücke Oettingenstraße 6 8 und Lerchenfeldstraße Information vom Bebauungsplan Siemens Konzerngelände 4.4 Schreiben an die Bayerische Hausbau bzgl. Baustelleneinrichtung Donisl 4.5 Schreiben der LBK und Baugenehmigung zum Bauvorhaben Oettingenstraße Schreiben der LBK zum Bauvorhaben Dreifaltigkeitsplatz 4 C 4 Unterrichtungen Gastronomie und Öffentlicher Raum 4.1 Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner) 4.2 Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner) 4.3 Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner) 4.4 Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner) 4.5 Schreiben der Bezirksinspektion an die Betreiber der Freischankflächen im Tal 4.6 Schreiben zur Bürgerbeschwerde über den Strand auf der Praterinsel 4.7 Antwortschreiben der Bezirksinspektion zu den Wechselnutzungen in der Heiliggeiststraße, A Eilentscheidung Pucknick im Grünen der Bündnis 90/Die Grünen am , Marienhof 4.9 Eilentscheidung zur Informationsveranstaltung mit Pressetermin der AWM am , Karlsplatz 4.10 Eilentscheidung zum DFB Fanclubs am , Odeonsplatz 4.11 Eilentscheidung für FotoDoks/Panos vom , Marienhof 4.12 Eilentscheidung zur Informationsveranstaltung Weltkindertag am Eilentscheidung zur SPD Wahlkampfveranstaltung am , Odeonsplatz 4.14 Beantwortung der Stadtratsanfrage zum Beleuchtungskonzept für den Viktualienmarkt 4.15 Schreiben des KVR zum BA-Beschluss über die Freischankfläche die Schank- und Speisewirtschaft Cole & Porter, Sendlinger Straße 10, Verweis an den Oberbürgermeister 4.16 Zusammenfassung des Ortstermins zur Residenzstraße im Bereich zwischen Maximilianstraße/Perusastraße und Hofgraben/Schrammerstraße, Wiederherstellung der Fußgängerzone nach Bauschaden D 4 Unterrichtungen Verkehr und Umwelt 4.1 Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Halteverbotszone zur Sicherstellung polizeilicher Aufgaben vor dem Anwesen Hackenstraße 4

6 Seite Schreiben des KVR bzgl. der Radverkehrsführung in der Zweibrückenstraße 4.3 Antwortschreiben der Verwaltung des Englischen Gartens zur Bürgerbeschwerde über das Trommeln am Monopterus 4.4 Erneutes Antwortschreiben auf eine Bürgeranfrage nach einer Halteerlaubnis vor der Buchhandlung BIAZZA, TOP D Antwort auf eine Bürgeranfrage zur Grünanlage an der Lukaskirche 4.6 MVG-Leistungsprogramm, beglaubigter Beschluss 4.7 Antwortschreiben des Baureferats zur Beschwerde über eine Baustelleneinrichtung in der Oettingenstraße gegenüber der Tennisanlagen E 4 Unterrichtungen Kultur, Soziales, Budget 4.1 Sondernutzungserlaubnis für das Kunstprojekt Transport a Smell of revolution 4.2 Kunst im öffentlichen Raum, Verlängerung Denkmal der grauen Busse, Grünanlage Isartor 4.3 Kunst im öffentlichen Raum Eisblock am Salvatorplatz