Stadtgemeinde Pöchlarn

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1 Stadtgemeinde Pöchlarn Sitzungsprotokoll Gemeinderat Uhrzeit: Uhr Uhr Ort: Rathaus Regensburgerstr. 11 Beschlussfähig: Ja Einladung zugestellt am: Nachname Vorname Titel Partei Entschuldigt: Bergner - Vorsitzender Alfred Bgm. Ing. ÖVP Albrecht Gerald STR FPÖ Dörflinger Josef GR SPÖ Gruber Johann STR SPÖ Hasiner Erwin GR GRÜNE Heisler Franz STR ÖVP Huber Karl GR FPÖ Kainz Barbara STR ÖVP Macsek Anton STR ÖVP Mandic Markus GR ÖVP Rank Günter GR INPÖ Reissner Susanne GR SPÖ Riedmann Markus Ing. GR FPÖ Rupp Walter GR ÖVP X Scheichelbauer-Schuster Renate Ing. Vizebgm. ÖVP Schwameis Martin GR ÖVP Sponseiler Karl GR ÖVP Steiner Manfred G. GR SPÖ Vollgruber Josef GR ÖVP Wernbacher Manuela STR INPÖ Wieser Anneliese GR INPÖ Willatschek Andreas GR FPÖ X Wippel Christian UGR ÖVP Schriftführer: Johannes Giestheuer Tagesordnung: 1 Protokollgenehmigung 2 Prüfungsausschuss 3 Rechnungsabschluss Wohnungsan- und Verkauf 5 Verkehrsmaßnahmen teilweise Vertraulich 6 Bauführung NÖ Straßendienst Übernahme in die Erhaltung und Verwaltung - Gehsteig sowie Geh- und Radweg nördl. der L Verzicht auf Plastiksackerl in Pöchlarn 8 Kulturvernetzung - Beitritt 9 Musikschulbeitrag Erwachsene 10 Pachtvertrag Stadtbad Vertraulich 11 Wohnungsvergaben Vertraulich 12 Subventionsansuchen Vertraulich Stadtrat Seite 1

2 1. Protokollgenehmigung TOP 14 Fischerei: INPÖ stimmte gegen den Antrag von Bgm. Bergner (wurde als Stimmenthaltung protokolliert) TOP 19 Kindergartenkindertransport: Die FPÖ besteht hier auf eine Ausweitung des Transportes auf das gesamte Gemeindegebiet von Pöchlarn. TOP 23 GR Wieser wurde irrtümlich mit dem Namen Ihm protokolliert. TOP 26 Wohnungsvergaben: Vergabe Wohnung Schiffhausweg 1 an Jürgen Willatschek GR Willatschek hat sich der Stimme enthalten. daher: Mit Stimmenmehrheit angenommen. TOP 29 Subventionsansuchen: STR Wernbacher stimmte gegen die Subvention Oskar Kokoschka Dokumentation. TOP 30 Aufnahme KG II Nachbesetzung Kaufmann Bei diesem TOP hat sich GR Mandic bei allen Abstimmungen der Stimme enthalten. SPÖ - STR Johann Gruber - am Betr.: Einwendungen gegen die Verhandlungsschrift Gegen den Inhalt der Verhandlungsschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom werden Einwendungen gemäß 53 Abs. 5 NO GO 1973 wegen unrichtiger Protokollierung erhoben. Es wird beantragt die unrichtige Darstellung: TOP 7 - Innenstadtprojekt Da mehr als 1/3 der anwesenden Mitglieder des GR (ÖVP und SPÖ) für diesen Antrag stimmen, ist die Abstimmung geheim durchzuführen, durch folgende Formulierung mittels Beschlusses zu ersetzen: Da mehr als 1/3 der anwesenden Mitglieder des GR (ÖVP und GR Steiner, STR Gruber, GR Dörflinger) für diesen Antrag stimmen, ist die Abstimmung geheim durchzuführen. Genehmigung des Protokolls mit vorstehenden Änderungen. 2. Prüfungsausschuss: Sitzungen vom: Der Obmann des Prüfungsausschusses, GR Dörflinger, verliest die anlässlich der Prüfung aufgenommenen Protokolle. 3. Rechnungsabschluss 2010: Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2010 STR Heisler erläutert den vorliegenden Rechnungsabschluss. Während der Auflagefrist wurden keine Stellungnahmen abgegeben. Der Rechnungsabschluss wurde in der Finanzausschusssitzung am behandelt und besprochen und vom Prüfungsausschuss am geprüft. Antrag GR Wieser Ergänzung des Rechnungsabschlusses um die Bilanz der wirtschaftlichen Unternehmungen Stadtrat Seite 2

3 Die Bilanz der Kommunalimmobilien Gmbh. liegt noch nicht vor und kann daher diesem Rechnungsabschluss nicht beigelegt werden. Nach Vorliegen der Bilanz erfolgt ein entsprechender Bericht im Gemeinderat. (Kommunalimmobilien GmbH) gem. 83 NÖ GO. Gegenstimmen Genehmigung des vorliegenden Rechnungsabschlusses Mit Stimmenmehrheit angenommen. Anwesende Gemeinderatsmitglieder der FPÖ, INPÖ 4. Wohnungsan bzw. Verkauf: a) Wohnungskauf: Herr Eder bietet die Stadtgemeinde Pöchlarn eine Wohnung im Haus Plesserstr. 2 zum Kauf an: Wohnung Nr. 18, 45 m² + 4 m²balkon Ca ,-- zuzügl. WBH Antrag GR Sponseiler Diese Wohnung nach anzukaufen. b) Wohnungsverkauf: Fam. Hausmann ersucht um Verkauf der Wohnung im Haus Sandtorgasse 2 77,43 m² Wohnungswert ca ,-- inkl. der zu übernehmenden Darlehen. Die Wohnung grundsätzlich an die Fam. Hausmann zu verkaufen. Der Kaufvertrag und der genaue Kaufpreis wird dem Gemeinderat nach Abschluss der Verhandlungen mit der Fam. Hausmann zur Genehmigung vorgelegt. 5. Verkehrsmaßnahmen: Protokoll über die Sitzung des Ausschusses vom liegt bei. GR Steiner berichtet. Der Teil Ausnahmegenehmigungen für Kurzparkzonen wird im vertraulichen Teil behandelt. Debatte betreffend Vandalismus am Spielplatz in Neupöchlarn und dem Umgang damit. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. 6. Bauführung NÖ Straßendienst Übernahme in die Erhaltung und Verwaltung: Übernahme in die Erhaltung und Verwaltung: Gehsteig entlang der L 5320 von km 0,839 bis km 1,008 Geh- und Radweg L 5320 von km 0,468 bis km 0,650 Gehsteigherstellung südl. der L 5320 beidseitig der Erlaufbrücke Genehmigung der vorliegenden Erklärungen. 7. Verzicht auf Plastiksackerl in Pöchlarn: STR Gruber berichtet über diese Aktion. Stadtrat Seite 3

4 Die Umweltberatung wird sich ebenfalls daran beteiligen. Über eine etwaige Kostenbeteiligung von der Gemeinde soll nach aufliegen von Kostenvoranschlägen entschieden werden. 8. Kulturvernetzung Beitritt: Kosten 160,-- jährl. Antrag STR Kainz Beitritt zur Kulturvernetzung NÖ Stadtrat Seite 4

5 9. Musikschulbeitrag Erwachsene: Kostendeckend betragen jährl. Kosten ca ,00 (für 18 Erw. Schüler) Ergibt einen Betrag pro Schüler jährl ,00 mtl. ca. 238,00 Bisher wurde zu diesen Stunden auch eine Landesförderung bezahlt (ca. 40 % - 95,00) Derzeitiges Schulgeld: Gegenstimmen Stimmenthaltungen 65,-- Pöchlarner 93,-- Auswärtige Festlegung des Musikschulbeitrages für Erwachsene mit einer Höhe von 150,-- mtl., dieser Betrag soll auch für auswärtige Schüler gelten. Mit Stimmenmehrheit angenommen. INPÖ, GRÜNE STR Gruber, GR Reissner, GR Dörflinger TOP 10 bis 12 - Vertraulicher Teil der Sitzung des Gemeinderates am ist separat abgelegt. Diese Verhandlungsschrift wurde in der Sitzung am genehmigt - abgeändert - nicht genehmigt. Unterschriften: Bürgermeister Protokollführer GR ÖVP GR SPÖ GR FPÖ GR INPÖ GR GRÜNE Stadtrat Seite 5

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