Fördermöglichkeiten verschiedener Kooperationsformen

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1 Peter Ulrich (EVTZ-Kompetenzzentrum) Fördermöglichkeiten verschiedener Kooperationsformen Frankfurt (Oder),

2 Fördermöglichkeiten verschiedener Kooperationsformen 1. Einleitung 2. Strategien grenzüberschreitenden Verkehrs in der EU 3. Zentrale EU-Förderprogramme 4. Dezentrale, regionale EU-Förderprogramme 5. Die Alternative: Nationale Programme 6. Zusammenfassung

3 1. Einleitung 4,5 Mio. km Straße, km Schiene, km Wasserwege, 9 Verkehrskorridore Für den Ausbau einer leistungsstarken, nachhaltigen Infrastruktur in Verkehr, Energie und Telekommunikation Bis 2050 jeder zweite Reisender in der EU auf den Schienenverkehr und die Hälfte des Güterverkehrs auf die Schiene/Wasser

4 2. Strategien grenzüberschreitenden Verkehrs in der EU Europa2020-Strategie: Prioritäten, Kernziele, Leitinitiative Priorität Nachhaltiges Wachstum Förderung einer ressourcenschonenden, umweltfreundlicheren und wettberwerbsfähigeren Wirtschaft Leitinitiative Ressourcenschonenendes Europa > EU-Kommission unterstützt Infrastrukturmaßnahmen wie den Aufbau von Netzinfrastrukturen für elektrische Mobilität, intelligentes Verkehrsmanagement, bessere Logistik, die weitere Reduzierung der CO2-Emissionen[...]Beschleunigung der Einführung strategischer Projekte mit hohem europäischem Mehrwert zur Beseitigung von Engpässen, insbesondere in Bezug auf grenzüberschreitende Abschnitte und internationale Drehkreuze ( Städte, Häfen, logistische Plattformen )

5 2. Strategien grenzüberschreitenden Verkehrs in der EU Weißbuch der EU (März 2011): Fahrplan zu einem einheitlichen europäischen Verkehrsraum Hin zu einem wettbewerbsorientierten und ressourcenschonenden Vekehrssystem Trans-European Networks(TEN): EU-Programmstrategie, die sich mit den Bereichen Verkehr (TEN-T/TEN-V), Energie (TEN-Energie) und Telekommunikation auseinandersetzt > Lückenschluss und Funktionieren eines europaweit funktionierenden Verkehrssektor (die erneurte) EU-Nachhaltigkeitsstrategie: Nachhaltige Verkehrsentwicklung, Verlagerung des Verkehrs auf umweltfreundliche Verkehrsträger

6 3. Zentrale EU-Förderprogramme Connecting Europe Facility (CEF): : 33,2 Mrd. Euro (26 Mrd. gehen in Projekte> z.t. Startkapital oder Zuschüsse) aktueller Aufruf > Deadline Verwaltung durch Exekutivagentur INEA Antragsberechtigt sind MS, int.org, Gemeinschafts-, private und öffentliche Unternehmen Anreizgeber für weitere Investitionen aus dem Privatsektor Kooperation mit der EIB wie z.b. Marquerite Fund, Loan Guarantee for TEN Transport [LGTT] und Project Bond Initiative HORIZONT2020: Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Teil III Gesellschaftliche Herausforderungen > Intelligenter, umweltfreundlicher und integrierter Verkehr europaweite, interoperable oder multimodale verkehrstechnische Lösungen Die Tätigkeiten sollen insbesondere auch zur Umsetzung des Verkehrsweißbuchs beitragen, das einen einheitlichen europäischen Verkehrsraum anstrebt

7 4. Dezentrale, regionale EU-Förderprogramme: EU-Kohäsionspolitik für European Structural and Investment Fund (ESIF) Europäischer Fond für regionale Entwicklung (EFRE inkl. Europäische Territoriale Zusammenarbeit - ETZ), Europäischer Sozialfonds (ESF), Kohäsionsfonds, Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER), Europäischer Meeres- und Fischereifonds (EMFF) Spezieller Fokus: Europäische Territoriale Zusammenarbeit (ETZ) Konzentration auf 4 max. Schwerpunkte (aus insgesamt 11 vorgegebenen Prioritäten), die 80% der Fördersumme ausmachen sollen Vereinfachte Programmverwaltung (Zusammenlegung von Verwaltungs- und Bescheinigungsbehörden)

8 4. Dezentrale, regionale EU-Förderprogramme: EU-Kohäsionspolitik für Europäische Territoriale Zusammenarbeit (ETZ) INTERREG V A (Brandenburg-Polen): Ziel 7 ( Förderung von Nachhaltigkeit im Verkehr und Beseitigung von Engpässen in wichtigen Netzinfrastrukturen ) INTERREG V B-Kooperationsraum Mitteleuropa Prioritätsachse 4 ( Kooperation im Bereich Verkehr für eine bessere Vernetzung Mitteleuropas ) INTERREG V B-Ostseeraum-Programm mit der Prioritätsachse 3 ( Nachhaltiger Verkehr )

9 4. Dezentrale, regionale EU-Förderprogramme: EU-Kohäsionspolitik für INTERREG V A (Brandenburg-Polen): Ziel 7b ( Förderung von Nachhaltigkeit im Verkehr und Beseitigung von Engpässen in wichtigen Netzinfrastrukturen ) Entwurf! Ausbau der regionalen Mobilität durch Anbindung sekundärer und tertiärer Knotenpunkte an die TEN-V-Infrastruktur, einschließlich multimodaler Knoten Regional sollen grenzüberschreitende Verbindungen verbessert werden (Tourismus, Arbeitswege, gewerbliche Wirtschaft) Überregional soll die Anbindung an den übergeordneten Kernnetzkorridor Ostsee-Adria verbessert werden Allerdings wird der Schwerpunkt auf die grenzüberschreitende Erreichbarkeit der Straße gelegt Budget: 55, 2 Mio. für BB-PL (OP MV-BB-PL 29 Mio > gesamt 84,2 Mio )

10 4. Dezentrale, regionale EU-Förderprogramme: EU-Kohäsionspolitik für INTERREG V B-Mitteleuropa-Programm Prioritätsachse 4 ( Kooperation im Bereich Verkehr für eine bessere Vernetzung Mitteleuropas ) > Entwurf! Städte, Regionen sollen mit Knoten der transeuropäischen Verkehrsknoten verknüpft werden Multimodalität von Personen- und Güterverkehr soll verbessert werden a.verbesserte Planung und Koordinierung regionaler Personenverkehrssysteme zwecks Anbindung an nationale und europäische Verkehrsnetze b.verbesserung der Koordinierung von Akteuren im Güterverkehr mit dem Ziel multimodaler umweltfreundlicher Güterverkehrslösungen

11 4. Dezentrale, regionale EU-Förderprogramme: EU-Kohäsionspolitik für INTERREG V B-Ostseeraum-Programm Prioritätsachse 3 ( Nachhaltiger Verkehr ) Entwurf! Verknüpfung von Verkehrsknoten/-netzen mit ostseeweitem Kernnetz, entsprechend TEN-T und Northern Dimension Partnership on Transport and Logistics Interoperabilität von Verkehrsmitteln Effizientere Nutzung bestehender Verkehrswege durch multimodale Verknüpfung 3.1: Interoperabilität von Verkehrsmitteln : Verbesserung der Effizienz beim Güter- und Personentransport in Nord-Süd-, sowie Ost-West-Richtung durch Zusammenspiel verschiedener Verkehrsmodi; Weitere Prioritätsachsen 3.2. Erreichbarkeit von abgelegenen und vom demographischen Wandel betroffenen Regionen, 3.3. Maritime Sicherheit, 3.4. Umweltfreundlicher Seeverkehr, 3.5. Umweltfreundlicher Stadtverkehr

12 4. Dezentrale, regionale EU-Förderprogramme: ETZ und EVTZ ETZ soll politisch und finanziell gestärkt werden (Integrationspolitische Motivation der EU) ETZ-VO (VO-Nr.1299/2013): EVTZ als(allein-)begünstigter, Verwaltungsbehörde, Untersuchungsobjekt oder Schirmprojekt Partnerschaftsabkommen: Nationale (dt.) Ebene: EVTZ-Gründungen schwierig, bisher keine EVTZ in Dtl., EVTZ fakultativ, Polen begrüßt EVTZ als Schirmprojektträger Förderfähige Einrichtungen in ETZ: Öffentliche Akteure, Einbindung privater Akteure möglich (PPP), daher EWIV oder GmbH z.t. möglich

13 5. Die Alternative: Nationale Programme Bundesdeutsche Investitionsprogramme: Bundesverkehrswegeplan Infrastrukturbeschleunigungsprogramm Konjunkturpaket II Weitere Förderempfehlungen auf vom BMWI

14 6. Zusammenfassung Transnationale Verkehrsinfrastukturförderung ist ein europäisches Thema EU-Förderungen können aus zentralen (Connecting Europe Facility) und aus dezentralen (EFRE-Ziel 3 ETZ) Förderprogrammen finanziert werden Connecting Europe Facility vereint Zuschüsse mit innovativen Finanzierungselementen (Darlehen, Kapital) und ist offen für private Antragsteller (EWIV, GmbH) und externe Finanzierung EU-Strukturfonds (speziell ETZ) haben einen stärkeren Fokus auf Gebietskörperschaften > EVTZ

15 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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