Auftaktveranstaltung zum ESF-Programm November Angelika Scherfig. Leiterin ESF-Verwaltungsbehörde, MASGF

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1 Auftaktveranstaltung zum ESF-Programm Angelika Scherfig Leiterin ESF-Verwaltungsbehörde, MASGF 06. November 2014

2 Europa 2020 (2010) Europa 2020 Intelligentes Wachstum Entwicklung einer auf Wissen und Innovation gestützten Wirtschaft Nachhaltiges Wachstum Förderung einer ressourcenschonenden, ökologischeren und wettbewerbsfähigeren Wirtschaft Integratives Wachstum Förderung einer Wirtschaft mit hoher Beschäftigung und ausgeprägtem sozialen und territorialen Zusammenhalt ESF-relevante Europa-2020-Ziele: Erhöhung der Beschäftigungsquote der 20- bis 64-jährigen Frauen und Männer auf 75% Senkung Anteil der vorzeitigen Schulabgänger auf unter 10%, Erhöhung Anteil 30- bis 34-Jährige mit tertiären Abschlüssen auf mindestens 40% Senkung Zahl der Personen, die in Armut leben; es wird angestrebt, im Vergleich zu 2008 mindestens 20 Millionen Menschen aus der Armut herauszuführen. Folie 2

3 Landespolitische Prioritäten (2012) Landespolitische Prioritäten für den Einsatz der Strukturfonds Innovation Schonende und effiziente Ressourcennutzung, erneuerbare Energien Bildung + Fachkräftesicherung Landesspezifische Querschnittsaufgaben: Konstruktiver Umgang mit Herausforderungen des demografischen Wandels Stärkere Integration der Entwicklung von städtischen und ländlichen Räumen Stärkung des Landes und seiner Agierenden im Umgang mit voranschreitenden Internationalisierungsprozessen 3

4 Oberziel/Motto des ESF-OP (2014) Europa 2020 Landespolitische Prioritäten ESF-Handlungsbedarfe: Beschäftigungsziel Armutsbekämpfung Bildungsziel Oberziel/Motto ESF-OP: Beschäftigungsmöglichkeiten in BB verbessern Bildung, Fachkräftesicherung und Integration in Arbeit fördern Förderschwerpunkte: Bildungsteilhabe, Übergänge Berufsleben LLL, Höherqualifizierung Innovation, Unternehmertum Integration Erwerbstätigkeit Gute Arbeit + Sozialpartnerschaft ESF-OP: Prioritätsachsen/ Investitionsprioritäten 4

5 Rahmenbedingungen Verordnungen Dachverordnung ESIF-VO: VO (EU) 1303/2013 vom 17. Dezember 2013 Spezifische ESF-VO: VO (EU) 1304/2013 vom 17. Dezember 2013 eine Reihe von Durchführungs-VO, teilweise noch in der Abstimmung Finanzrahmen ESF Brandenburg: OP : 620, 25 Mio. OP : 362,42 Mio. deutliche Mittelreduzierung nur noch 58,4% der Mittel gegenüber der Förderperiode Straffung, Bündelung, Reduzierung notwendig 5

6 Stand OP-Genehmigung Fristgerechte Übermittlung ESF-OP an KOM über elektronisches Datensystem SFC2014 am 26. Mai 2014 Stellungnahme der KOM liegt vor: keine substantiellen Änderungen nötig Präzisierung Indikatoren Tausch Prioritätsachsen D und E Notwendige Änderungen eingearbeitet, Verhandlungen abgeschlossen; OP-Genehmigung: Ende 2014/Anfang

7 ESF-OP Prioritätsachsen Prioritätsachse A: Beschäftigungsziel Förderung nachhaltiger und hochwertiger Beschäftigung und Unterstützung der Mobilität der Arbeitskräfte Prioritätsachse B: Armutsbekämpfungsziel Förderung der sozialen Inklusion und Bekämpfung von Armut und jeglicher Diskriminierung Prioritätsachse C: Bildungsziel Investitionen in Bildung, Ausbildung und Berufsbildung für Kompetenzen und lebenslanges Lernen Prioritätsachse D: Technische Hilfe Prioritätsachse E: Soziale Innovation 7

8 ESF-OP Prioritätsachse A Investitionsprioritäten geplante Förderprogramme EU-Mittel in EUR 08iii - Selbstständigkeit, Unternehmergeist und Gründung von Unternehmen Anteil an Gesamtmitteln des ESF-OP Existenzgründungen (MASGF, MWE) ,00 17,25% 08v - Anpassung der Arbeitskräfte, Unternehmen und Unternehmer an den Wandel Regionalbüros für Fachkräftesicherung (MASGF) Sozialpartner-Richtlinie (MASGF) Kompetenzentwicklung in Kultur/Kreativwirtschaft (MWE, MWFK) 8

9 ESF-OP Prioritätsachse B Investitionsprioritäten geplante Förderprogramme EU-Mittel in EUR 09i - Aktive Inklusion, nicht zuletzt durch die Förderung der Chancengleichheit und aktiver Beteiligung, und Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit Integrationsbegleitung (MASGF) Haftvermeidung durch soziale Integration (MdJEV) Beitrag ESF zum fondsübergreifenden Stadt-Umland-Wettbewerb (Motto Zuwanderung und Vielfalt als Chance ) (MASGF) Anteil an Gesamtmitteln des ESF-OP ,00 20,00% 9

10 ESF-OP Prioritätsachse C (I) Investitionsprioritäten geplante Förderprogramme EU-Mittel in EUR 10i - Verringerung und Verhütung des vorzeitigen Schulabbruchs und Förderung des gleichen Zugangs zu einer hochwertigen Früherziehung und einer hochwertigen Grund- und Sekundarbildung Initiative SEK I (MBJS) Projekte Jugendhilfe/Schule 2020 (MBJS) Kompetenzzentrum Landwirtschaft und ländlicher Raum (MIL) Berufspädagogische Maßnahmen der Jugendhilfe (MBJS) Freiwilligenjahre (MUGV, MWFK, MBJS) Anteil an Gesamtmitteln des ESF-OP ,00 56,82% 10ii - Verbesserung der Qualität und Effizienz von, und Zugang zu, Hochschulen und gleichwertigen Einrichtungen Wissenschaft und Forschung (MWFK) 10

11 ESF-OP Prioritätsachse C (II) Investitionsprioritäten geplante Förderprogramme EU-Mittel in EUR 10iii - Förderung des gleichen Zugangs zum lebenslangen Lernen für alle Altersgruppen Weiterbildungs-Richtlinie (MASGF) Alphabetisierung und Grundbildung für Erwachsene (MBJS, MdJ) Anteil an Gesamtmitteln des ESF-OP 10iv - Verbesserung der Arbeitsmarktrelevanz der Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung, Erleichterung des Übergangs von der Bildung zur Qualifizierte Ausbildung im Verbundsystem PAV (MASGF, MIL) Netzwerke für Bildungserfolg (Arbeitstitel: Netzwerk Türöffner: Zukunft Beruf) (voraussichtlich MBJS) Qualifizierung im Justizvollzug (MdJ) Innovationsfachkräfte (MASGF) Einstiegszeit (MASGF) 11

12 ESF-OP Prioritätsachse E Thematisches Ziel Investitionsprioritäten Geplante Förderprogramme EU-Mittel in EUR 08 - Förderung von nachhaltiger und hochwertiger Beschäftigung und Unterstützung der Mobilität der Arbeitskräfte 09 - Förderung der sozialen Inklusion und Bekämpfung von Armut und jeglicher Diskriminierung 8v - Anpassung der Arbeitskräfte, Unternehmen und Unternehmer an den Wandel 9i - Aktive Inklusion, nicht zuletzt durch die Förderung der Chancengleichheit und aktiver Beteiligung, und Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit Richtlinie Soziale Innovation (MASGF) Anteil an Gesamtmitteln des ESF-OP ,00 1,93% 12

13 Pauschalen (I) Brandenburg will verstärkt Pauschalen für die ESF-Förderung nutzen Ziel: Verwaltungsaufwand insbesondere für Zuwendungsempfänger verringern und Fehlerrisiko senken Kennzeichen: Übergang von Abrechnung und Prüfung vieler, oft kleine Beträge betreffender Belege zur pauschalen Geltendmachung von Ausgaben Vorteil: Abrechnung, Nachweis und Prüfung von Einzelbelegen entfällt, wesentlich ist die Erfüllung der im Zuwendungsbescheid festgelegten Bedingungen (z.b. Anzahl der Unterrichtsstunden) D.h. Abkehr von tatsächlichen Ausgaben ist verbunden mit stärkerer Orientierung auf Output und Ergebnisse EU-Vorgaben: Art. 67 und 68 VO (EU) Nr. 1303/2013 sowie Art. 14 VO (EU) Nr. 1304/

14 Pauschalen (II) Gestaltungsvarianten für ESF-Zuschüsse , auch kombinierbar, Erstattung tatsächlich entstandener förderfähiger Ausgaben, Pauschalen auf Grundlage von Standardeinheitskosten, Pauschalsätze, bei denen zur Abdeckung bestimmter Ausgabenarten ein vorab definierter Prozentsatz auf eine oder mehrere andere Ausgabenarten anzuwenden ist, Pauschalfinanzierungen bis öffentlicher Beitrag Besonderheit für ESF: für Projekte mit öffentlicher Unterstützung bis sind Pauschalen obligatorisch Pauschalen-Festlegung: entsprechend den EU-Vorgaben, grundsätzlich fair und ausgewogen, Beachtung von Auskömmlichkeit und wirtschaftlichem Mitteleinsatz Pauschalen-Einsatz: Rahmenbestimmungen in Richtlinie (wir wollen es da schon so konkret wie möglich machen), konkrete Regelung zu Pauschale(n) spätestens im Zuwendungsbescheid 14

15 Pauschalen (III) Praxisbeispiele Tatsächlich entstandene Ausgaben Von Pauschale erfasste Ausgaben Existenzgründungsrichtlinie Lotsendienste Personalausgaben Honorarausgaben für definierte Aufgaben externer Leistungserbringer 11% der Personalausgaben für alle übrigen Ausgaben (gemäß Art. 67 Abs. 1 lit. d) VO (EU) Nr. 1303/2013) ALG II Pauschale zur Verwendung in verschiedenen Richtlinien (z.b. Integrationsbegleiter)./. ALG II- Leistungen in Höhe von pauschal 351 / Monat für teilnehmende Leistungsberechtigte; unabhängig vom Sozialversicherungs- Status, 15

16 ESF-Kommunikation (I) Umsetzung Landesebene: Die Verwaltungsbehörde erstellt eine Kommunikationsstrategie für das ESF-OP Folgende Schwerpunkte sind vorgesehen: - Bekanntmachung des operationellen ESF-Programms und seiner Finanzierungsmöglichkeiten bei den potenziellen Begünstigten - Bekanntmachung der Rolle und Errungenschaften des ESF-Einsatzes bei den Bürgerinnen und Bürgern - Sichtbarkeit der Landespolitik mit dem ESF - Transparenz über die Unterstützung aus dem ESF Die Verwaltungsbehörde wird die Kommunikationsstrategie mit den Partnern abstimmen, spätestens 6 Monate nach OP-Genehmigung dem Begleitausschuss zur Genehmigung vorlegen und anschließend auf der ESF-Website veröffentlichen. Die Umsetzung erfolgt auf Basis jährlicher Kommunikationspläne. 16

17 ESF-Kommunikation (II) Umsetzung Projektebene: Für die Begünstigten werden im Zuwendungsbescheid die konkreten Pflichten für die Information und Kommunikation definiert mit Verweis auf das Merkblatt Information und Kommunikation für ESF-geförderte Projekte Merkblatt ist seit Anfang Oktober in Kraft gesetzt und auf der ESF-Website veröffentlicht. Es enthält neben den verbindlichen Vorgaben auch Empfehlungen z.b. zur Zugänglichkeit der Informationen für Menschen mit Behinderungen sowie Unterstützungsangebote, Mustertexte, Downloads und wichtige Kontaktadressen. 17

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 18