Auswirkungen von Schenkungen und Erbschaften auf die EL

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1 Auswirkungen von Schenkungen und Erbschaften auf die EL 1. Wie wird Vermögen bei der EL angerechnet? 2. Wie wird ein Vermögensverzicht angerechnet? 3. Was versteht man unter einem Vermögensverzicht? 4. Verschiedene Vermögensabtretungen 1. Bargeld 2. Liegenschaften 5. Verzicht bei Erbschaften

2 1) Wie wird Vermögen bei der EL angerechnet? Sobald das Vermögen einen Freibetrag übersteigt, wird ein Anteil des übersteigenden Betrages als Einnahmen angerechnet. Freibeträge Alleinstehende Fr Ehepaare Fr. 60' Kind je Fr. 15' Selbstbw. Liegenschaft Fr

3 1) Wie wird Vermögen bei der EL angerechnet? Folgender Anteil wird angerechnet: Vor dem Rentenalter Invalide, Witwen oder Waisen bis zum 64. bzw. 65. Altersjahr Im Rentenalter Alle Altersrentner generell Altersrentner im Heim (kantonal geregelt) 1/5 1/10 1/15

4 + PV 1) Wie wird Vermögen bei der EL angerechnet?

5 2) Wie wird ein Vermögensverzicht angerechnet? Nach Art. 11 Abs. 1 Bst. g ELG wird als Einnahmen angerechnet: Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist

6 2) Wie wird ein Vermögensverzicht angerechnet? Falls Vermögen verschenkt wird, ist dieser Betrag anzurechnen, als wäre dieser noch vorhanden. Auch ein mutmasslicher Vermögensertrag wird aufgerechnet. Die Anrechnung erfolgt zeitlich unbegrenzt. Das angerechnete Vermögen wird jedoch jährlich um Fr. 10' reduziert.

7 2) Wie wird ein Vermögensverzicht angerechnet? Beispiel: Vermögen eines Ehepaars Zuhause im AHV-Alter: Fr Vor 11 Jahren Fr verschenkt. Vermögen Fr Schenkung Fr Reduktion Verm.Verzicht 10 Jahre à 10 = Fr Freibetrag Fr Anrechenbares Vermögen Fr Als Einnahmen anrechenbar 1/10 von = Fr

8 3) Was versteht man unter einem Vermögensverzicht Von einem Vermögensverzicht wird ausgegangen, wenn ohne rechtliche Verpflichtung oder ohne adäquate Gegenleistung Vermögenswerte verschoben werden. Keine Lebensführungskontrolle. In der Praxis stellt sich immer wieder die Frage, was unter einer adäquaten Gegenleistung zu verstehen ist?

9 4) Verschiedene Vermögensabtretungen Beispiel Bargeld Kauf eines Porsches Finanzierung Hochzeit der Tochter Reise mit der Queen Mary Auswärts Essen / Alkoholsucht Lotteriespiel Darlehen an Verwandte ohne Sicherheit Nachträgliche Abgeltung von Pflegeleistungen (meist vor Heimeintritt) Bürgschaft Erbvorbezug Verzicht

10 4) Verschiedene Vermögensabtretungen Beispiel Bargeld Kauf eines Porsches Finanzierung Hochzeit der Tochter Reise mit der Queen Mary Auswärts Essen / Alkoholsucht Lotteriespiel Darlehen an Verwandte ohne Sicherheit Nachträgliche Abgeltung von Pflegeleistungen (meist vor Heimeintritt) Bürgschaft Erbvorbezug Verzicht Nein Ja Nein Nein Ja/?? Ja Ja Ja Ja

11 4) Verschiedene Vermögensabtretungen Liegenschaft Es wird geprüft, ob der Verkauf zum Verkehrswert erfolgt ist. Im Kanton Luzern ist der Repartitionswert massgebend. Als Gegenleistung wird angerechnet Zahlung an Verkäufer Übernahme von Darlehen Kapitalisiertes Wohnrecht (allenfalls mit Leibrente) Kapitalisierte Nutzniessung Ist der Verkaufspreis tiefer als die Gegenleistung, wird ein Verzicht angerechnet (Marge von 10%).

12 5) Verzicht bei Erbschaften Anrechenbar ist eine Erbschaft ab Folgemonat nach dem Tod des Erblassers (Nicht nach der Auszahlung). Bei jeder Erbschaft wird ein möglicher Vermögensverzicht geprüft. Testament wird berücksichtigt, sofern Pflichtteil nicht verletzt wird. Regelung des Nachlasses unter den Erben ist für die Bemessung des Vermögensverzicht für uns nicht bindend. Güterrechtliche Auseinandersetzung wird oft missachtet. Allenfalls separate Abklärungen betreffend Eigengut.

13 5) Verzicht bei Erbschaften Erben haften bei einer EL-Rückforderung solidarisch Erbteilung erst beim Heimeintritt ist problematisch Übrigens Der Güterstand ist bei lebenden Personen für die Bemessung der EL nicht massgebend Wir verlangen bei jedem Todesfall Sicherungsinventar ein

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