INHALTSVERZEICHNIS. Vorwort Die Autoren... 7 FRAGEN, DIE SIE SICH STELLEN SOLLTEN... 17
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- Hansi Hafner
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1 INHALTSVERZEICHNIS Vorwort... 5 Die Autoren... 7 FRAGEN, DIE SIE SICH STELLEN SOLLTEN Soll Vermögen vor dem Erbfall, etwa im Wege einer Schenkung, vorzeitig übertragen werden? Muss ich überhaupt eine letztwillige Verfügung treffen? Wann soll ich eine letztwillige Verfügung treffen? Was kann ich als Erblasser bestimmen? Worauf muss ich als Erblasser besonders achten? Soll ich als Erblasser Hilfe in Anspruch nehmen? Wo soll ich meine letztwillige Verfügung aufbewahren? Ist das errichtete Testament noch aktuell? Soll ich einen Erbvertrag errichten? Wohnen Sie in einem anderen EU-Staat? Was ändert sich ab ? ERBRECHT I. Grundbegriffe des Erbrechts Erbrecht Erblasser Erbe Verlassenschaft (Nachlass) Erbschaft Arten von Erbrecht Vermächtnis (Legat)
2 8. Erwerb der Erbschaft Erbanfall Erbantrittserklärung Einantwortung Gesamtrechtsnachfolge Einzelrechtsnachfolge II. Gesetzliche Erbfolge Eintritt der gesetzlichen Erbfolge Die gesetzlichen Erben Die gesetzliche Erbfolge Der Ehegatte bzw. eingetragene Partner Die Linien Die gesetzliche Erbfolge Grenzen der gesetzlichen Erbfolge Gesetzliches Erbrecht legitimierter Kinder Gesetzliches Erbrecht unehelicher Kinder Gesetzliches Erbrecht adoptierter Kinder Heimfallsrecht des Staates Abweichungen von der gesetzlichen Erbfolge III. Testament, letzter Wille Der letzte Wille Arten der letztwilligen Verfügung Testament Kodizill Reihenfolge zwischen letztem Willen und gesetzlicher Erbfolge Auslegung des letzten Willens Einsetzung eines oder mehrerer Erben Fehler des Erblassers Korrektur Erben, die als eine Person gelten Anwachsung Erbeinsetzung Die Erklärung des letzten Willens Ungültigkeit des letzten Willens, Testierunfähigkeit Formen des letzten Willens Zeugen
3 16. Nichteinhaltung von Formvorschriften Das gemeinsame und wechselseitige Testament Das wechselbezügliche Testament IV. Erbvertrag, Schenkung auf den Todesfall Erbvertrag Fruchtnießung (Fruchtgenuss) auf den Todesfall Verkauf oder Schenkung einer Erbschaft, Erbverzicht zu Gunsten Dritter Schenkung auf den Todesfall Übernahmsrecht (Aufgriffsrecht) V. Vermächtnis Vermächtnis Gesetzliches Vorausvermächtnis Uneigentliches Vorausvermächtnis Die Entrichtung der Vermächtnisse Untervermächtnis Verteilung des Vermächtnisses Arten von Vermächtnissen Vermächtnisse im Zusammenhang mit Liegenschaften Recht des Vermächtnisnehmers auf das Vermächtnis Erfüllung des Vermächtnisses VI. Einschränkung und Aufhebung des letzten Willens Bedingungen Erfüllung möglicher und erlaubter Bedingungen Bedingung der Nichtverehelichung Auflage Unterschied Bedingung Auflage Erfüllung einer Auflage Strafvermächtnis Aufhebung einer letztwilligen Anordnung Bestreitungsverbot Stillschweigender Widerruf Aufleben früherer letztwilliger Anordnungen Vermutung des Widerrufs eines Vermächtnisses
4 VII. Pflichtteil, Enterbung Definition des Pflichtteils Pflichterbe (Noterbe) Höhe des Pflichtteils Verlust/Minderung des Anspruchs auf den Pflichtteil Enterbung, Erbunwürdigkeit Hinterlassung des Pflichtteils Forderungen der Pflichterben Stillschweigende rechtliche Enterbung Ausmessen des Pflichtteiles Berechnung des Pflichtteils Anrechnung auf den Pflichtteil Unterhaltsanspruch des enterbten Pflichterben Unterhaltsanspruch des überlebenden Ehegatten VIII. Ersatz- und Nacherben Ersatzerbe Nacherbe Auslegung von Ersatz- und Nacherbschaft Erlöschen der Nacherbschaft IX. Sonderfall: Wohnungseigentum der Partner im Todesfall Fall: Die Partner haben keine Vereinbarung abgeschlossen Fall: Die Eigentümerpartner schließen eine Vereinbarung X. Verjährung XI. Verlassenschaftsverfahren Anzeige des Todesfalls Todfallsaufnahme durch den Gerichtskommissär Aufforderung zur Erbantrittserklärung Abgabe der Erbantrittserklärung durch die Erben Errichtung des Inventars durch den Gerichtskommissär Abgabe der Vermögenserklärung Einantwortung, Endbeschluss Bezahlung der Steuern und Gebühren, Unbedenklichkeitsbescheinigung Eintragung in das Grundbuch
5 SCHENKUNG I. Begriff was versteht man unter Schenkung? II. Allgemeine Bestimmungen Form der Schenkung Schenkung ohne Einhaltung der Form Gegenstand der Schenkung Widerruf Haftung des Geschenkgebers III. Besondere Gestaltungsmöglichkeiten Gemischte Schenkung Schenkung unter Auflage Schenkung unter Vorbehalt bestimmter Rechte Schenkung auf den Todesfall Schenkungsvertrag mit Minderjährigem Schenkungsvertrag zwischen Ehegatten bzw. eingetragenen Partnern Schenkung unter Lebensgefährten STEUERN I. Haftung der Erben für Steuerschulden II. Erbschaftssteuer/Schenkungsmeldung/ Grunderwerbsteuer Schenkungsmeldung Grundstücksschenkung und -vererbung Wertermittlung und Bemessungsgrundlage Grund - erwerbsteuer Gemischte Schenkung Übertragung gegen Rente Steuerbefreiungen von der Grunderwerbsteuer Erbschaftssonderfälle und Verkehrssteuern Erbschaftssteuern im Ausland Meldepflicht beim Finanzamt Schenkung unter Auflage, mit Belastung, gemischte Schenkung Teilung des Nachlasses
6 III. Einkommensteuer Einkommensteuer und unentgeltliche Übertragung von Immobilien Nachversteuerung besondere Einkünfte Spekulationsgewinn/Immobilienveräußerung Besteuerung von Immobilienveräußerungen ab bzw Veräußerung von Grundstücken des Privatvermögens Mitteilung und Abfuhr der Immobilienertragsteuer Hauptwohnsitzbefreiung Selbst hergestellte Gebäude Grundstücksveräußerung und Betriebsvermögen (Grundsätze) Spekulationsgewinn bei Tausch IV. Umsatzsteuer Allgemeines Vorsteuerberichtigung/Umsatzsteuer-Option Liegenschaftsschenkung und Umsatzsteuer V. Empfehlenswerte steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten Geldvermögen verschenken Sparguthaben und Wertpapiere nur vererben Immobilien statt Geld verschenken? Verbesserung des Grades der Verwandtschaft aus steuerlicher Sicht Gemischte Schenkung Weitergabe einer Immobilie unter Einräumung eines Fruchtgenuss- oder Wohnrechts Weitergabe einer Immobilie bei gleichzeitiger Vereinbarung einer Versorgungsrente Bildung gemeinsamen Vermögens Einbringung in eine Stiftung PRIVATSTIFTUNG I. Zivilrecht Allgemeines
7 2. Privatstiftung unter Lebenden Privatstiftung von Todes wegen Inhalt einer Stiftungsurkunde Das Ende einer Stiftung II. Steuerliche Fragen Grunderwerbsteuer Einkommensteuer Stiftung von Liegenschaften aus dem Privatvermögen des Stifters Stiftung von Liegenschaften aus dem Betriebsvermögen des Stifters Die Besteuerung der Stiftung Besteuerung des Begünstigten Auflösung der Stiftung Widerruf der Privatstiftung Umsatzsteuer UNTERNEHMEN I. Planung einer optimalen Unternehmensnachfolge Rechtzeitige Festlegung des Nachfolgers Wirtschaftliche Absicherung des Übergebers Vermeidung ungleicher Vermögensverteilung Auswahl der richtigen Rechtsform Berücksichtigung gewerberechtlicher Fragen Berücksichtigung unternehmensrechtlicher Haftungen Vorsorge für den entstehenden Finanzbedarf Anpassung der Gesellschaftsverträge an die geplante testamentarische Regelung (oder umgekehrt) Achtung bei minderjährigen Erben Bestellung eines Testamentsvollstreckers II. Steuerliche Fragen bei Unternehmensnachfolge Einkommensteuer Endbesteuerung durch die KESt Zeitpunkt der Übertragung von Firmenvermögen Achtung bei Verlustvorträgen
8 5. Verkauf statt Schenkung des Unternehmens an die Nachkommen III. Der Übergabevertrag Grundlegendes Vertragsübernahme Haftung des Übernehmers nach 1409 ABGB Folgen der Übernahme eines Unternehmens und Haftung des Übernehmers nach 38ff UGB Wegfall der Geschäftsgrundlage Erb- und Pflichtteilsverzicht des Übernehmers Pflichtteilsergänzung, Schenkungsanrechnung Möglicher Ausweg aus der Schenkungsanrechnung IV. Was können die Erben noch retten? Anhang Abkürzungsverzeichnis Stichwortverzeichnis
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