Public Private Partnership für Schulen und Kindergärten

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1 Public Private Partnership für Schulen und Kindergärten Michael J. Weichert, MdL: Stand und Ausblick für den Freistaat Sachsen Vortrag Michael J. Weichert, MdL HTWK Leipzig, 01. Juni 2006, Folie 1

2 PPP im Freistaat Sachsen - Stand Laut Bericht der Staatsregierung vom Dezember 2005 wurden 24 Projekte realisiert; neun sind im Stadium der Planung. Demgegenüber riesiger Investitionsbedarf: 350 Mio. /a. allein bei KiTas und Schulen. Verwaltung des Bestandes wegen fehlender Doppik rückständig (Wertverlust wird nicht bilanziert). Investitionsentscheidungen werden sachfremd getroffen (z.b. nach Verfügbarkeit Fördermittel). Anpassung an demographische Entwicklung steht noch aus. Vortrag Michael J. Weichert, MdL HTWK Leipzig, 01. Juni 2006, Folie 2

3 PPP im Freistaat Sachsen - Stand Der Landtag hat sich erstmalig am 5. Oktober 2005 mit dem Thema PPP befasst. Koalition lehnt im Landtag Einrichtung eines Kompetenzzentrums PPP in Sachsen ab. In 10 von 13 Flächenländern bestehen Beratungsstellen des Landes in Sachsen nicht. Einziges PPP-Projekt des Freistaates: Justizzentrum Chemnitz - Kaßberg Vortrag Michael J. Weichert, MdL HTWK Leipzig, 01. Juni 2006, Folie 3

4 Einwände gegen PPP Nicht überschaubares, aufwändiges Vergabeverfahren Gefahr der einseitigen Risikobelastung der Kommunen Keine aussagekräftigen Vergleiche der Wirtschaftlichkeit Stille Ausweitung der Verschuldung befürchtet Gute Gründe, ein sächsisches Kompetenzzentrum für PPP einzurichten Vortrag Michael J. Weichert, MdL HTWK Leipzig, 01. Juni 2006, Folie 4

5 Sachsen braucht PPP-Kompetenzzentrum Bei den kommunalen Liegenschaften besteht zum Teil ein erheblicher Sanierungsbedarf, der die gegenwärtige investive Leistungsfähigkeit der sächsischen Kommunen überfordert. Das Facility Management der Kommunen ist in der Regel nicht auf der Höhe der Zeit. PPP kann als Instrument helfen, den öffentlichen Investitionsstau zu beheben. Vortrag Michael J. Weichert, MdL HTWK Leipzig, 01. Juni 2006, Folie 5

6 Sachsen braucht PPP-Kompetenzzentrum PPP-Projekte, brauchen sicheren Rechtsrahmen, der in Sachsen ebenso fehlt wie ein Prüfkatalog bei der Kommunalaufsicht. Sachsen hinkt im Bereich kommunaler PPP- Projekte hinter anderen Bundesländern her. These: Wären der Schulneubau, der Ausbau und die Renovierung nach 1990 über PPP gelaufen, hätten wir jetzt durch die zahlreichen Schließungen nicht die Masse an Investitionsruinen. Vortrag Michael J. Weichert, MdL HTWK Leipzig, 01. Juni 2006, Folie 6

7 Sachsen braucht PPP-Kompetenzzentrum Die bei PPP zu schließenden Verträge berühren eine Vielzahl von Rechtsgebieten aus den Bereichen des Vergaberechts und Haushaltsrechts Beihilferechts und Steuerrechts Gebührenrechts und der Finanzierung. Kommunen sind überfordert, ohne klare Maßgaben PPP-Projekte voranzutreiben und umzusetzen: Prüfvorgang erfordert erhebliche Ressourcen! Haltung der Kommunalaufsicht muss einschätzbar werden! Vortrag Michael J. Weichert, MdL HTWK Leipzig, 01. Juni 2006, Folie 7

8 Mögliche Gestaltung PPP-Kompetenz-Zentrum im Freistaat Sachsen Keine neue bürokratische Struktur. Schlanke, interdisziplinär arbeitende Kerntruppe von drei bis vier Leuten. Beteiligung: Finanzministerium, Kommunalaufsicht, Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB). Im Vordergrund: Dienstleistungstätigkeit für die Kommunen. Funktion als zentraler Ansprechpartner. Beratung, Erstellung von Benchmarks, Richtlinien für die Bewertung Kommunalaufsicht. Vortrag Michael J. Weichert, MdL HTWK Leipzig, 01. Juni 2006, Folie 8

9 Potentialschätzung PPP im öffentlichen Hochbau im Freistaat Sachsen Andere Bausumme Kommunen und Kreise Bausumme Freistaat Geschätzte Bausumme: 1,25 Mrd. pro Jahr davon PPP fähig: ca. 50% Ersparnis durch PPP: 15% = 90 Mio. pro Jahr Beschleunigung der Investitionen Vortrag Michael J. Weichert, MdL HTWK Leipzig, 01. Juni 2006, Folie 9

10 PPP im Freistaat Sachsen - Ausblick Öffentliche Schwächen im Bau und beim Facility- Management: VOB zu starr, um effektiv zu sein Fehlende Kosten- und Leistungsrechnung Keine Wirtschaftlichkeitsberechnung möglich Zu viele Hierarchie-Stufen in den Bau- und Liegenschaftsverwaltungen Hemmnis für Geschwindigkeit und Effizienz Konsequenz: Öffentliches Bauen braucht Wettbewerb durch PPP! Vortrag Michael J. Weichert, MdL HTWK Leipzig, 01. Juni 2006, Folie 10

11 PPP im Freistaat Sachsen Ausblick Verkehrswert der öffentlichen Immobilien? Buchwerte der öffentlichen Immobilien? Kosten der derzeitigen Unterhaltung? Zahl und Struktur der Anbieter PPP? Kostenvergleiche (pro Schüler/pro Kind)? Nur Wettbewerb öffentlich/privat wird Zahlen liefern! Vortrag Michael J. Weichert, MdL HTWK Leipzig, 01. Juni 2006, Folie 11

12 PPP im Freistaat Sachsen - Ausblick Druck auf Öffentliche Hände wächst, wirtschaftlich zu bauen und Immobilien wirtschaftlich zu unterhalten. Druck entsteht durch enge finanzielle Spielräume, steigende Energiekosten, Kosten der demographischen Anpassung. Erfolgreiche PPP-Modelle übernehmen Vorbildfunktion. Gute Kommunalverwaltungen ebenso. Zwei parallele Ergebnisse: Öffentliche Hände werden optimiert. PPP wächst in Volumen und Akzeptanz. Vortrag Michael J. Weichert, MdL HTWK Leipzig, 01. Juni 2006, Folie 12

13 Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. Michael J. Weichert Mitglied im Sächsischen Landtag Regionalbüro BIO CITY LEIPZIG Deutscher Platz 5a, Leipzig Vortrag Michael J. Weichert, MdL HTWK Leipzig, 01. Juni 2006, Folie 13

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