Im Folgenden finden Sie eine Leseprobe aus unserem Jahrbuch Zoll und Export 2011.

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1 FORUM VERLAG HERKERT GMBH Mandichostraße Merching Telefon: 08233/ Zoll und Export 2011 Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Homepage, wir freuen uns, dass Sie sich für unsere Produkte interessieren. Im Folgenden finden Sie eine Leseprobe aus unserem Jahrbuch Zoll und Export Falls Sie noch nähere Informationen wünschen oder gleich über die Homepage bestellen möchten, klicken Sie einfach auf den Button Zur Bestellung oder wenden sich bitte direkt an: FORUM Verlag Herkert GmbH Mandichostr Merching Telefon: / Telefax: / service@forum-verlag.com Alle Rechte vorbehalten. Ausdruck, datentechnische Vervielfältigung (auch auszugsweise) oder Veränderung bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Verlages.

2 Neu 7. Online-Abschreibungen von Ausfuhrgenehmigungen seit dem Pflicht Die Einführung des Systems der Online-Abschreibungen von Ausfuhrgenehmigungen über Ausfuhranmeldungen wurde in der Vergangenheit aufgrund praktischer Probleme mehrfach verschoben. Jetzt ist das System am in Kraft getreten (Informationsstand zum Redaktionsschluss von Anfang Dez. 2010). Vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erteilte Ausfuhrgenehmigungen sind im Falle von Teilsendungen online auf den Ausfuhranmeldungen abzuschreiben. Das gilt allerdings nur dann, wenn die Ausfuhranmeldung bei einer deutschen Zollstelle abgegeben wird. Auch Ausfuhrgenehmigungen nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz (KWKG) und Ausfuhrgenehmigungen aus anderen Mitgliedstaaten sind vorläufig nicht von der Online- Abschreibung erfasst. Gleiches gilt für Ausfuhrgenehmigungen, die zur wiederholten vorübergehenden Ausfuhr berechtigen. Ausführliche Informationen erhält ein Merkblatt des Bundesministeriums der Finanzen zu den Genehmigungscodierungen und zur elektronischen Anmeldung und Online-Abschreibung genehmigungspflichtiger Ausfuhren im IT-Verfahren ATLAS Ausfuhr (Release 2.0). Zu finden auf der Zoll-Homepage: > Merkblatt Einheitspapier > ATLAS. Ausfuhrgenehmigungen codieren Arten und Formen von Ausfuhrgenehmigungen sind in den ATLAS- Ausfuhranmeldungen zu codieren. Die entsprechenden Codes sowie weitere ausführliche Hinweise zum Verfahren der Online- Abschreibungen ergeben sich aus dem bereits erwähnten Merkblatt. Einschlägige Hinweise enthält auch das Merkblatt zum Einheitspapier, Ausgabe 2011 (Anleitung zum Ausfüllen der Ausfuhranmeldung). 69

3 Hinweis Verlangt der Zoll in der Ausfuhranmeldung einen Hinweis darauf, dass es sich bei den Exportgütern nicht um Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-Use-Erzeugnisse) handelt, ist in die Ausfuhranmeldung der Code Y901 einzutragen. Weitere wichtige Genehmigungscodierungen finden Sie in der nachfolgenden Aufstellung (kein Anspruch auf Vollständigkeit): Y901 3LLD 3LNA 3LLF Nicht in der Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck aufgeführtes Erzeugnis (keine Dual-Use-Ware). Darunter fällt auch die Erklärung des Anmelders, dass für die angemeldeten Güter eine Auskunft zur Güterliste des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erteilt wurde. Erklärung des Anmelders, dass für die angemeldeten Güter ein Nullbescheid des BAFA erteilt wurde Erklärung des Ausführers, dass es sich bei den Gütern nicht um Güter des Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 und nachfolgender Änderungen handelt (Iran-Sanktionen) Erklärung des Ausführers, dass es sich bei den Gütern nicht um Güter des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrliste handelt (keine Rüstungsgüter) 3LLA Ausfuhrgenehmigung des BAFA nach 5 Abs. 2 AWV i. V. m. Teil I Abschnitt C Kennungen der Ausfuhrliste liegt vor. Es handelt sich um eine Genehmigung für die Ausfuhr von Gütern in nationaler Ergänzung der im Anhang I der EG- Dual-Use-VO gelisteten Güter. 3LLB Ausfuhrgenehmigung des BAFA nach 5 Abs. 1 AWV für sonstige Rüstungsgüter (Teil I Abschnitt A der Ausfuhrliste) liegt vor. Unter diesen Code fallen auch die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, 19, 20, 21 und

4 X002/ Sammelausfuhrgenehmigung des BAFA nach Art. 3 der EG- DES Dual-Use-VO für Waren und Technologien aus Anhang I der EG-Dual-Use-VO X002/ Einzelausfuhrgenehmigung des BAFA nach Art. 3 der EG- DEE Dual-Use-VO für Waren und Technologien aus Anhang I der EG-Dual-Use-VO X001 Ausfuhrlizenz AGREX (bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse) des Bundesamts für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) liegt vor. 8. Europäische Union als Fachbegriff Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon lautet der neue Fachbegriff für die Europäische Gemeinschaft Europäische Union. Er sollte in allen Export- und Zollpapieren zur Anwendung kommen. Erscheint in entsprechenden Zolldokumenten allerdings noch der Altbegriff Europäische Gemeinschaft, wird dies von den Behörden vorläufig noch in aller Regel akzeptiert. Nachstehend die neue Bezeichnung in wichtigen Sprachen: Englisch: European Union Französisch: Union Europeenne Spanisch: Union Europea Italienisch: Unione Europea! Achtung Soweit bekannt, besteht die Zollverwaltung für die Dokumente Lieferantenerklärungen und Warenverkehrsbescheinigungen vorläufig immer noch auf Europäische Gemeinschaft. 71

5 Neu 9. Neue Codierungen für die Ausfuhranmeldung: Art des Geschäfts Die Codierungen zum Feld Art des Geschäfts wurden geändert. Zwar bleibt die Grundcodierung 11 (fester Kauf/Verkauf) erhalten, einige andere Codierungen haben sich aber verändert. Die wichtigsten Codierungen für das Feld Geschäftsart in der Ausfuhranmeldung finden Sie nachstehend: Auszug aus dem Anhang 3 des Merkblatts zum Einheitspapier Ausgabe 2010: Geschäfte mit Eigentumsübertragung (tatsächlich oder beabsichtigt) und mit Gegenleistung (finanziell oder anderweitig); Ausnahme: Die unter den Schlüsselnummern 21 23, 29, 71, 72 und 81 zu erfassenden Geschäfte: endgültiger Kauf/Verkauf 11 Ansichts- oder Probesendungen, Sendungen mit Rück- 12 gaberecht und Kommissionsgeschäfte (einschließlich Konsignationslager) Kompensationsgeschäfte (Tauschhandel) 13 Finanzierungsleasing (Mietkauf) 14 Sonstiges 19 Rücksendung und unentgeltliche Ersatzlieferung von Waren, die bereits unter den Schlüsselnummern oder 19 erfasst wurden: Rücksendung von Waren 21 Ersatz für zurückgesandte Waren 22 72