Die Städte in Rheinland-Pfalz in der Finanzkrise

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Die Städte in Rheinland-Pfalz in der Finanzkrise"

Frauke Vogt
vor 7 Jahren
Abrufe

1 Die Städte in Rheinland-Pfalz in der Finanzkrise Universität Trier Fachbereich IV Volkswirtschaftslehre Hauptseminar Kommunalökonomie in der Praxis Seminarleiter: Helmut Schröer Referentinnen: Anna-Maria Landau, Judith Gilsdorf Datum:

Kommunalökonomie in der Praxis Seminarleiter: Helmut Schröer

2 Gliederung 1 Einleitung 2 Aktuelle Situation 3 Ursachen 4 Folgen svorschläge

3 1 Einleitung - Im Jahr 2010 ist ein negatives Saldo von 12 Milliarden Euro für die Kommunen zu erwarten - voraussichtlich bis 2013 ein Gesamtdefizit von 50 Milliarden Euro zu erwarten

4 2 Aktuelle Situation der Finanzkrise in Deutschland Leipzig ( ) - Der Deutsche Städtetag erwartet in den kommenden Jahren ein dramatisches Finanzloch bei den Kommunen: Schon 2010 drohe ein Defizit von mehr als zehn Milliarden Euro, hat der Verband errechnet. Städtetags-Präsidentin Petra Roth (CDU) warnte in der "Leipziger Volkszeitung" vor einer "beispiellosen Finanzkrise" angesichts sinkender Einnahmen und immer neuer Aufgaben der Städte und Gemeinden. (Spiegel Online 2009)

drohe ein Defizit von mehr als zehn Milliarden Euro, hat der Verband errechnet.

5 Aktuelle Situation der Finanzkrise in Deutschland Jahresüberschuss 8,2 Mrd. Euro Jahresüberschuss 2,7 Mrd. Euro Überschüsse verdecken zweierlei: Höchste Überschüsse in Ländern die keine Kassenkredite aufweisen (Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen) Im Durchschnitt keine Überschüsse in Ländern mit den höchsten Kassenkreditbeständen (Rheinland-Pfalz, Saarland, NRW)

Euro Überschüsse verdecken zweierlei: Höchste Überschüsse in Ländern die keine Kassenkredite

6 Aktuelle Situation der Finanzkrise in Rheinland-Pfalz - Haushaltswirtschaft der Städte in Rheinland- Pfalz ist stark belastet durch Altlasten. - Der Finanzausgleich hat im Bundesland Rheinland-Pfalz weitestgehend seine Ausgleichsfunktion verloren. - Kassenkredite

7 Ursachen Abb.1 Quelle:

8 3 Ursachen Abb. 2 Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz

9 Gewerbesteuereinnahmen Abb. 3 Gewerbesteueraufkommen der Kommunen in Rheinland-Pfalz 1. Quartal 2008 bis 2. Quartal 2009 in Millionen Euro 1. Quartal 2. Quartal 3. Quartal 4. Quartal 1. Quartal 2. Quartal Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz

Quartal 2008 bis 2. Quartal 2009 in Millionen Euro 1. Quartal 2. Quartal 3.

10 Ursachen Gewerbesteuerumlage Zweckszuweisungen Gewinnabführungsverträge

11 3.2 Kommunale Ausgaben Abb. 10: Entwicklung wichtiger Ausgabenpositionen in den kommunalen Haushalten in Deutschland (1998 = 100)* Quelle: Städtetag Rheinland-Pfalz 2009, S. 7.

12 3.2 Kommunale Ausgaben Abb. 11: Sozialstrukturdaten in den Städten und Kreisen 2004/2005 Quelle: Städtetag Rheinland-Pfalz (Hrsg.) 2007, S. 12.

13 3.2 Kommunale Ausgaben Abb. 12: Ausgaben für ausgewählte soziale Leistungen in den Städten und Kreisen 2004/2005 Quelle: Städtetag Rheinland-Pfalz (Hrsg.) 2007, S. 14.

14 3.2 Kommunale Ausgaben weitere Ursachen: Städte stellen Leistungsangebot für das Umland zur Verfügung. Kosten nicht durch entsprechende Einnahmen gedeckt. Cross-Border-Leasing

15 3.3 Ursachen regionaler Unterschiede RLP in 5 Regionen gegliedert sozioökonomische Unterschiede Unterschiede in finanzieller Situation

16 3.3 Ursachen regionaler Unterschiede Abb. 13: Finanzielle Situation der kreisfreien Städte in Rheinland-Pfalz (2008) Finanzielle Situation der kreisfreien Städte Bruttoeinnahmen EUR je Ew Bruttoausgaben EUR je Ew Schulden EUR je Ew Zweibrücken, kfr. St Worms, kfr. St. Trier, kfr. St. Speyer, kfr. St. Pirmasens, kfr. St. Neustadt a.d.w.kfr.s Mainz, kfr. St. Ludwigshafen, kfr.st Landau i.d.pf.kfr.st Koblenz, kfr. St. Kaiserslautern,kfr.S Frankenthal (Pfalz) Quelle: eigene Darstellung nach Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz 2009, o.s.

Bruttoausgaben EUR je Ew Schulden EUR je Ew 9.000 8.000 7.000 6.000 5.000 4.000 3.000 2.000 1.000 0 Zweibrücken, kfr. St Worms, kfr. St. Trier, kfr.

17 4 Folgen Abb. 4 Sachinvestitionen der Städte in Rheinland-Pfalz seit 1992 in Euro/ Einwohner Quelle: Städtetag Rheinland-Pfalz (Hrsg.) 2009, S. 26.

18 4 Folgen Abb. 5: Schließung des städtischen Schwimmbads Quelle: Robert, R. (Hrsg.) 2004, S. 322.

19 4 Folgen Erschwerte Kreditvergabe an verschuldete Kommunen Finanzierung des Eigenanteils kaum möglich Verkauf städtischen Eigentums Aufschub von Sanierungsmaßnahmen Substanz- und Vermögensverzehr Gefährdung der kommunalen Selbstverwaltung

städtischen Eigentums Aufschub von Sanierungsmaßnahmen

20 svorschläge Finanzreform - sichere Einnahmequellen für Kommunen - Durchsetzung des Konnexitätsprinzips Verbesserung des Zuweisungssystems Intensive Aufgabenkritik Überprüfung von Standards Förderung des Wirtschaftswachstums und der Wirtschaftskraft in RLP

Zuweisungssystems Intensive Aufgabenkritik Überprüfung von

21 svorschläge Abb. 6: Stadtkasse erbittet Spenden Lösung ist komplex! dennoch schnelles Handeln notwendig Quelle: Robert, R. (Hrsg.) 2004, S. 317.

22 Literatur Deutscher Städtetag (Hrsg.): Gemeindefinanzbericht 2008 im Detail: Reiche Städte, arme Städte die Verantwortung der Länder, in: Der Städtetag, H. 5/2008. Gnädiger, M.: Kommunaler Schuldenreport 2008 der Bertelsmann Stiftung. Zusammenfassung für Rheinland-Pfalz, Stand: Junkernheinrich, M./ Micosatt, G.: Achter Gemeindefinanzbericht Rheinland-Pfalz. Trier Junkernheinrich, M./ Micosatt, G.: Kommunaler Finanz- und Schuldenreport Deutschland 2008 Ein Ländervergleich, 7CADE214/bst/xcms_bst_dms_24887_24888_2.pdf, Stand: Meldung Trier (noch) im Plus, in: Rathaus Zeitung Trier vom , S. 1. Merkator, K.: Einbringung des Verwaltungsentwurfs zum Haushaltsplan 2009 der Stadt Mainz, Stand: Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz (Hrsg.): Fragen und Antworten: Der Kommunale Finanzausgleich (KFA), Stand Pohlan, J.: Finanzen der Städte. Eine Analyse der mittelfristigen Entwicklungsunterschiede, Berlin Schröer, H.: Gemeindefinanzen in der Krise. Beispiel: Stadt Trier, in: Vorlesung Universität Trier v Schröer, H.: Foliensatz_05.pdf, Stand: Schröer, H.: foliensatz_02.pdf, Stand: Schwarting, G.: Der kommunale Haushalt. Haushaltswirtschaft, Haushaltssteuerung, Kameralistik und Doppik, 3. Aufl., Berlin Städtetag Rheinland-Pfalz (Hrsg.): Die Stellung der Städte in Rheinland-Pfalz Motoren er Wirtschaftsentwicklung, aber es fehlt der Kraftstoff, Ein Beitrag zur Diskussion über städtische und ländliche Räume, Mainz Städtetag Rheinland-Pfalz (Hrsg.): Städtefinanzbericht 2007, Auswertung des Haushaltsdatenschnellinfos des Städtetages Rheinland-Pfalz, Stand: Juli Städtetag Rheinland-Pfalz (Hrsg.): Städtefinanzbericht 2008, Auswertung des Haushaltsdatenschnellinfos des Städtetages Rheinland-Pfalz, Stand: Juni Stadt Trier: Haushaltsplan Trier Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz (Hrsg.): Schuldenstand 2008 nach Gebietskörperschaftsgruppen, Stand: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz (Hrsg.): Zusammenfassung der Angaben aus der Kassenstatistik und der Schuldenstatistik sowie Umlagen 2008 nach Gebietskörperschaften, Stand: Spiegel Online: Dramatisches Defizit: Kommunen schlittern in beispiellose Finanzkrise. Leipzig 2009.

23 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

Ähnliche Dokumente

Kommunaler Finanzreport 2013 Einnahmen, Ausgaben und Verschuldung im Ländervergleich

Kommunaler Finanzreport 2013 Einnahmen, Ausgaben und Verschuldung im Ländervergleich Universität Hamburg Andreas Burth 27.08.2013 1 Der Kommunale Finanzreport 2013 der Bertelsmann Stiftung im Überblick