Die Sozialordnung der BLIndesrepublik Deutschland

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1 Lothar F. Neumann, Klaus Schaper Die Sozialordnung der BLIndesrepublik Deutschland Campus Verlag Frankfurt/New York

2 Inhalt 1 Einführung Reizthema»Sozialstaat« Sozialäkonomische Megatrends Sozialordnung und Lebenslagen 15 2 Die geschichtliche Entwic1dung der Sozialen Frage und der Sozialpolitik Die Soziale Frage im Frühkapitalismus Die Bismarcksche Sozialpolitik Ausbau der Sozialordnung im 20. Jahrhundert Die Entwicklung zum Sozialstaat Bundesrepublik Deutschland 2.5 Die Sozialpolitik in der DDR Sozialunion und Aufbau Ost Ideelle Grundlagen der Sozialordnung Grundnormen der Sozialordnung Der Wettbewerb ordnungspolitischer Leitideen Soziale Gerechtigkeit und Verteilungsprinzipien 57 4 Die Eigenvorsorge Die Pflicht zur Eigenvorsorge Das System der Unterhaltspflichten Das Grundrecht auf Eigenvorsorge Bildungs- und Vermägenspolitik als»hilfen zur Selbsthilfe«68

3 6 DIE SOZIALORDNUNG DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND 4.5 Einkommensverteilung und steuerliche Umverteilung Armut in Deutschland und Europa 77 5 Das System der Arbeitsbeziehungen Die Arbeitsbeziehungen im Betrieb Die Schutzrechte der Arbeitnehmer Gruppenarbeit und 1-fitbestimmung am Arbeitsplatz Betriebliche 1-1itbestimmung durch den Betriebsrat itbestimmung auf Unrernehmensebene Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände Tarifautonomie und Lohnpolitik Der Flächenrarifvertrag Das»Modell Deutschland«unter Druck Lohnpolitik und Massenarbeitslosigkeit Arbeitszeit und Beschäftigung Probleme der Tarifpolitik in OstdeutscWand Tarifkonflikte und die Regulierung von Arbeitskämpfen Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik Die Entwicklung auf dem deutschen Arbeitsmarkt Die gesellschaftliche Bedeutung hoher Beschäftigung Das deutsche Wirtschaftswunder und die Botschaft von John M. Keynes Aktive Arbeitsmarktpolitik gegen strukturelle Arbeitslosigkeit Die keynesianische Beschäftigungspolitik in der Krise Die neoliberale Wende in der Wirtschaftspolitik Alternative Konzepte einer Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik Das radikale neoliberale Reformkonzept Koordinierte Konjunktur- und Wachstumspolitik: Das modernisierte keynesianische Konzept für mehr Beschäftigung Der Modernisierungsdiskurs: Der neue»dritte Weg«der Sozialdemokratie Fördern und Fordern: Die Reform zu einer aktivierenden Arbeitsmarktpolitik Die aktuelle Lage am deutschen Arbeitsmarkt Entwicklungslinien der Arbeitsmarktpolitik 144

4 INHALT Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik in den neuen Bundesländern Die neue aktivierende Arbeitsmarktpolitik: Ziele und Instrumente der Hartz-Gesetze 6.4 Prognosen über die zukünftige Entwicklung des Arbeitsmarktes R Das System der Sozialen Sicherung Gestaltungsprinzipien der Sozialen Sicherung Merkmale der deutschen Sozialversicherung Zentrale Problemfelder der Sozialen Sicherung Bevälkerungsenrwicklung und Altersstruktur Der halbierte Generationenvertrag Umlagefinanzierung oder Kapitaldeckung (lvfackenroth-theorem) Die Finanzierung der Sozialversicherung aus den Arbeitseinkommen (Lohnnebenkosten) Sozialbudget und Sozialindikatoren Die Sozialversicherung Die Gesetzliche Rentenversicherung Aufgaben, Organisation, Ziele und Leitprinzipien Rentenleisrungen nach der Rentenformel Finanzierung nach dem Umlageverfahren Rentenhähe und Altersarmut Probleme der Rentenversicherung Reformen und Reformmäglichkeiten in der GRV Private Altersvorsorge und Riesterrente Wie sieher ist die Rente? Die Rente in den neuen Bundesländern Die gesetzliche Krankenversicherung und das deutsche Gesundheitssystem Das duale Versicherungssystem aus privater und sozialer Krankenversicherung AufgabensteIlung, Prinzipien, Organisation und Leistungen der GKV Finanzierung, Kassenwettbewerb und der neue Gesundheitsfond Problemfelder der Gesundheitspolitik Reformen im Gesundheitswesen 235

5 8 DIE SOZIALORDNUNG DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND Langfristige Perspektiven des Gesundheitssystems Die Gesetzliche Pflegeversicherung Ziele, Leitprinzipien und Organisation Das System der Pflegeleistungen und ihre Finanzierung Das Angebot an Pflegeleistungen Probleme der Pflegeversicherung und Reformideen Die Gesetzliche Unfallversicherung AufgabensteIlung, Organisation und Finanzierung Leistungen und eingesetzte Instrumente Situationsanalyse und Problemansprache Die Arbeitslosenversicherung AufgabensteIlung und Organisation Leistungen der Arbeitslosenversicherung und ihre Finanzierung Das System sozialer Grundsicherung.... nac hd em F ursorgeprrnzlp Institutionen und Prinzipien sozialer Grundsicherung 9.2 Die Sozialhilfe Die Grundsicherung - Hilfe zum Lebensunterhalt Sonstige Hilfen im System der Sozialhilfe 9.3 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 9.4 Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II für erwerbsfähige Bürger) Ist die Traglast der Grundsicherung zu hoch? Sozialstaatliche Verantwortung für besondere Lebenslagen Die Förderung von Rehabilitation, Selbstbestimmung und Teilhabe behinderter Menschen Maßnahmen zur sozialen Entschädigung bestimmter Gruppen (insbesondere: Kriegsopferversorgung) Lastenausgleich und Eingliederung Familienpolitik und Jugendhilfe Die Lage der Familie und Familienpolitik 286

6 INHALT Die Bedeutung der Familie heute und ihre sozialökonomische Lage Der Wunsch nach Kindern und die Geburtenrate Die gesellschaftliche und ökonomische Leistung der Familien Leitbilder der Familienpolitik im WandeL Ziele und Instrumente der aktuellen Familienpolitik Probleme und Reformvorschläge Kinder- und Jugendhilfe Soziale Regulierung am Wohnungsmarkt Die Wohnungspolitik im sozialen Wandlungsprozess Ziele und Instrumente der sozialen Regulierung am Wohnungsmarkt Wohnen in den neuen Bundesländern Sozialpolitische Aspekte des Bildungssystems Lebenslage und Bildung Soziale Probleme im Ausbildungssystem Die Ausbildungsförderung als sozialer Ausgleich im Bildungssystem Kommunale Sozialpolitik, Wohlfahrtsverbände, Selbsthilfe und soziale Dienste Die Krise der»sozialen Stadt«- Herausforderungen an eine neue kommunale Sozialpolitik Soziale Dienste unter Kostendruck Die Rolle der WoWfahrtsverbände im Sozialstaat Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe-Bewegung und Sozialdienstpflicht Sozialpolitik in der Europäischen Union Nationale Sozialordnungen und das Subsidiaritätsprinzip Die historische Entwicklung von der EWG bis zur EU Instrumente der europäischen Sozialpolitik 336

7 10 DIE SOZIALORDNUNG DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND 15.4 Soziale Indikatoren der sozialökononllschen Entwicklung der Europäischen Union Der Globalisierungsdruck auf die Sozialordnung Der Druck des Euro Globalisierung und die internationale Konkurrenz der Sozialordnungen Freihandel und Globalisierung bringen mehr Gewinner als Verlierer hervor Der institutionelle Wettbewerb, Sozialdumping und der Sozialstaat Politische Ökonomie des Sozialstaats: Sozialpolitik statt Protektionismus Perspektiven der Sozialordnung Umbau des Sozialstaates Der Sozialstaat im Spannungsfeld der politischen Positionen Finanzkrise des Wohlfahrtsstaatesdie neoliberale Systemkritik Der Sozialstaat in neokonservativer Perspektive Der Wandlungsprozess der Grünen auf ihrem Weg durch die Institutionen Die Perspektive der Sozialdemokratie: Der aktivierende Sozialstaat Die neue Linke: Von antikapitalistischen Sozialstaatskritikern zu Verteidigern des Sozialstaats Scenarien zur Zukunft des Sozialstaats Bürgerversicherung, Solidarität in einer Klasse oder Minimalsozialstaat? Sind die zentralen Probleme des Sozialstaats zu lösen? Nachhaltige Sozialpolitik durch Kinder oder Kapitaldeckung? 370 Abkürzungsverzeichnis 373 Literaturverzeichnis 375 Personenregister 394 Sachregister 396