Nutzungsbedingungen. für die Software "B-Wise XA MobileClient" sowie "B-Wise XA SmartClient" der BISS GmbH, Marie-Curie-Straße 4, Oldenburg.

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1 Nutzungsbedingungen für die Software "B-Wise XA MobileClient" sowie "B-Wise XA SmartClient" der BISS GmbH, Marie-Curie-Straße 4, Oldenburg. 1. Gegenstand der Vereinbarung 1.1 BISS bietet Ihnen die kostenlose, leihweise Überlassung der im Apple AppStore im Wege des Downloads zur Verfügung gestellten Software "B-Wise XA MobileClient" sowie der auf den Servern der BISS zur Verfügung gestellten Software "B-Wise XA SmartClient" an (zu den Kommunikationskosten s. Ziff. 2.4). 1.2 Wenn Sie das Angebot von BISS nutzen wollen, lesen Sie bitte diese Nutzungsbedingungen sorgfältig durch. Wenn Sie mit diesen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, können wir Ihnen leider die Nutzungsmöglichkeit der Software nicht einräumen. Löschen Sie in diesem Fall die Software von Ihrem Gerät. Wenn Sie die Software nicht löschen und ein Benutzerkonto bei uns einrichten, dann erklären Sie sich mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden. 1.3 Alleine diese Nutzungsbedingungen sind maßgeblich für die Vertragsbeziehung zwischen Ihnen und BISS. Andere Vertragsbedingungen werden nicht akzeptiert. 2. Softwareüberlassung, -nutzung und vertragsgemäße Nutzung 2.1 BISS überlässt dem Nutzer die Software "B-Wise XA MobileClient" sowie "B-Wise XA SmartClient" kostenlos im Wege des Downloads nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen. Datenträger werden nicht überlassen. 2.2 Die Nutzbarkeit der Software setzt die Registrierung des Nutzers und die Anlage eines Benutzerkontos bei BISS voraus. Zu diesem Zweck meldet sich der Nutzer unter Angabe eines Benutzernamens, eines Passwortes sowie seiner -Adresse an. Das Benutzerkonto wird durch BISS freigeschaltet, nachdem der Nutzer die von BISS versandte Anmelde- per Klick bestätigt hat. Für die weitere Nutzung der Software ist stets ein Login mit Benutzername sowie Passwort notwendig. Der Nutzer ist verpflichtet, BISS Änderungen seiner -Adresse mitzuteilen. Copyright BISS GmbH, 2013 Seite 1

2 2.3 Der Nutzer ist berechtigt, die Anwendung ausschließlich zu Testzwecken zu nutzen (vertragsgemäße Nutzung). D.h. Benutzerkonten anlegen, verwalten und löschen, Profile anlegen, verwalten und löschen, Geräte anlegen, verwalten und löschen, Test- s verfassen, versenden und empfangen, Termine anlegen, ändern und löschen, Kontakte erfassen, ändern und löschen sowie den integrierten, sicheren Browser zu testen. 2.4 Der Download der Software und bestimmte Testabläufe führen zu einem Datenaustausch mit den Servern von BISS. Die dabei entstehenden Kommunikationskosten für die Internetnutzung und das ausgetauschte Datenvolumen trägt der Nutzer. Die Höhe der Kosten ist abhängig von dem vom Nutzer mit seinem Telekommunikationsanbieter jeweils vereinbarten Vertrag. 2.5 Soweit für die Nutzung ein Zugriff auf die Server von BISS erforderlich ist, kann die Nutzung aufgrund von üblichen und regelmäßigen Wartungsarbeiten zeitweise eingeschränkt oder nicht möglich sein. 2.6 Weitere Leistungen von BISS aus diesem Vertrag sind nicht geschuldet. 3. Widerruf, Beendigung durch den Nutzer 3.1 Der Nutzer kann diese Vereinbarung jederzeit widerrufen. Der Widerruf kann entweder per an oder in sonstiger Weise schriftlich an die oben genannte Adresse erfolgen. 3.2 Darüber hinaus ist der Nutzer jederzeit berechtigt, die Vereinbarung durch Einstellung der Nutzung der Software zu beenden. 3.3 Im Falle der Beendigung ist der Nutzer verpflichtet, die Software auf seinem Endgerät zu löschen. 4. Rechte an der Software 4.1 Im Verhältnis zwischen BISS und dem Nutzer stehen sämtliche Rechte, insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte an der von BISS überlassenen Software sowie an sonstigen Leistungen ausschließlich BISS zu. 4.2 BISS räumt dem Nutzer an der überlassenen Software die zeitlich auf die Dauer dieser Vereinbarung beschränkten, nicht ausschließlichen Befugnisse ein, die er benö- Copyright BISS GmbH, 2013 Seite 2

3 tigt, um die Software zum Zwecke von Tests in seinem Unternehmen und nach Maßgabe der folgenden Regelungen zu nutzen. a) Zum Zwecke der Teilnahme des Nutzers am Test des MobileSystems darf der Nutzer die Programme auf beliebige kompatible Geräte laden und nutzen sowie die für einen sicheren Betrieb notwendigen Sicherungskopien der Programme erstellen. Nur zu diesem Zweck darf der Nutzer die Programme vervielfältigen. b) Alle anderen Verwertungsarten der Software, insbesondere die Übersetzung, die Bearbeitung, das Arrangement und andere Umarbeitungen sind untersagt, es sei denn, die Handlungen sind gesetzlich erlaubt oder für die Erhaltung der bestimmungsgemäßen Nutzung oder für die Beseitigung von Fehlern erforderlich und werden von BISS nach schriftlicher Aufforderung des Nutzers nicht zu angemessenen Bedingungen angeboten. c) Ohne vorherige schriftliche Zustimmung von BISS sind die Übertragung der Nutzungsrechte, die Vermietung, die Verleihung und die Verbreitung der Software sowie der Rechte hieran sowie deren Rechenzentrumsbetrieb durch oder für Dritte nicht erlaubt. Ohne Zustimmung von BISS nicht erlaubt ist auch die Übertragung oder Überlassung des Benutzerkontos an Dritte. 4.3 Der Nutzer ist nicht berechtigt, die in der Software enthaltenen Urheberrechtsvermerke, andere Rechtsvorbehalte, Marken und Logos, Schutzroutinen oder ähnliches aus der Software zu entfernen. 5. Beendigung der Nutzungsrechte 5.1 BISS ist berechtigt, diese Vereinbarung fristlos zu kündigen, wenn der Nutzer die Nutzungsbedingungen trotz Fristsetzung mit Kündigungsandrohung nicht einhält. 5.2 BISS ist berechtigt, diese Vereinbarung mit einer Frist von vier Wochen ordentlich zu kündigen. 5.3 Jede Kündigung erfolgt per Mail an die vom Nutzer angegebene -Adresse. 5.4 Der Nutzungsvertrag endet automatisch 12 Monate nach der Freischaltung des Benutzerkontos durch BISS. 5.5 Mit Beendigung dieser Vereinbarung enden die Nutzungsrechte. Der Nutzer muss die Software von seinen Geräten löschen. Copyright BISS GmbH, 2013 Seite 3

4 6. Datenschutz 6.1 BISS speichert bei der vertragsgemäßen Nutzung (gemäß Ziff. 2.3) folgende personenbezogene Daten und aus technischen Gründen automatisch bestimmte Protokolldateien: Benutzername, Passwort, -Adresse, Alle vom Benutzer im Rahmen der Tests erfassten Daten in s, Terminen und Kontakten, Alle im Rahmen der Administration des Benutzerkontos erfassten Daten zu weiteren Testbenutzern, Profilen und Geräten 6.2 BISS speichert und nutzt diese Daten ausschließlich zur Durchführung des Vertrages, zur Ermöglichung der Nutzung der Anwendung, zur Gewährleistung der Datensicherheit und in anonymisierter Form zu statistischen Zwecken. Die Daten werden nach Beendigung des Vertrages gemäß Ziff. 3 oder gemäß Ziff. 5 gelöscht. 6.3 BISS weist daraufhin, dass, falls der Nutzer die Anwendung über die vertragsgemäße Nutzung (Ziff. 2.3) hinaus z. B. mit Echtdaten nutzt (Kontakte anlegt, Termine pflegt, s versendet etc.), alle dabei anfallenden und vom Kunden eingefügten Daten automatisch auf den Servern von BISS zwischengespeichert werden. Solche Daten werden datenschutzrechtlich wie der Benutzername und die -Adresse behandelt. Leistungspflichten in Bezug auf diese Art der Nutzung bestehen darüber hinaus von BISS nicht. 7. Sach- und Rechtsmängel Software ist trotz sorgfältiger Entwicklung niemals frei von Sachmängeln. BISS haftet im Falle des Vorliegens von Sach- oder Rechtsmängeln nur dann, wenn BISS einen solchen Mangel arglistig verschwiegen hat. In diesem Fall haftet BISS dem Nutzer auf den daraus entstandenen Schaden nach Maßgabe von Ziff. 8. Ein Anspruch auf Fehlerbeseitigung oder Lieferung einer fehlerfreien Version besteht jedoch nicht. Copyright BISS GmbH, 2013 Seite 4

5 8. Haftung BISS haftet für die Verletzung von Vertragspflichten nur soweit BISS Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder Arglist zur Last fällt. Im Falle grober Fahrlässigkeit haftet BISS nur für den vorhersehbaren Schaden. Die gesetzliche Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 9. Schlussbestimmungen Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ist Oldenburg, wenn der Nutzer Kaufmann oder gleichgestellt ist. BISS ist auch berechtigt, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Sitz des Nutzers allgemein zuständig ist. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme der UN-Kaufgesetze. BISS GmbH Marie-Curie-Straße Oldenburg Copyright BISS GmbH, 2013 Seite 5

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