GEGENSTANDPUNKT. Inhaltsverzeichnisse bis Politische Vierteljahreszeitschrift

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1 GEGENSTANDPUNKT Politische Vierteljahreszeitschrift Inhaltsverzeichnisse 1-92 bis 2-15

2 GegenStandpunkt Verlag 2015

3 Deutschland 1991 Erfolge und Drangsale einer Nation. Eine Gegendarstellung 3 Elemente der politischen Kultur und ihr nationalistischer Kern 8

4

5

6 Deutschland im Herbst 92 Erfolge und Drangsale

7 Die USA in der Krise I. Wende auf amerikanisch Stimmung für Stimmen Neue Entschlossenheit II. Nationale Selbstkritik: Kapitalismus, verkehrt organisiert jobs

8 GEGENSTANDPUNKT 1-93 Nachwort auf ein aussterbendes Paradigma Demokratie

9 Die Krise in Europa und ihre Schadensfälle Großbritannien

10 Erfolge und Drangsale der deutschen Nation Standort Deutschland

11 Die Lage der Nation aus soziologischer Sicht Geisterstreit über die Desintegration der Gesellschaft Soziologen machen ihre eigenen Beobachtungen

12 GEGENSTANDPUNKT 3-93 Die deutsche Krisenbewältigung Standort-Pflege brutal Rechte Reformpolitik für den Standort Deutschland Steuerpolitik Staatliche Leistungen Tarifrecht Sozialpolitik Rechtsstaat Die politische Kultur des Landes Die Bergarbeiter aus Bischofferode Die Bahnhofsschießerei IWF heute Supranationaler Kredit unter der Bedingung der Krisenkonkurrenz I. Eine Agentur der Freiheit für die internationale Konkurrenz Der Auftrag des IWF Der IWF in Aktion II. Wie der Imperialismus seinen Kreditüberbau ruiniert Der IWF spart Kredit für den Osten der Testfall für imperialistische Solidarität Rußland: (K)ein Fall für den IWF Zu guter Letzt: Ist der IWF noch kreditwürdig? Deutsche Außenpolitik 93 Imperialismus normal Sicherheit für einen freien Weltmarkt Kleiner Exkurs zum ganz normalen Militarismus Die Reform der NATO Eine europäische Sicherheitsidentität Ein deutscher Sitz im Weltsicherheitsrat der UNO Respekt vor den Menschenrechten in der 3. (4., 5.,...) Welt Erfolgreiche Reformen in Rußland Freier Welthandel Die Einigung Europas Die Erweiterung der EG nach Osten

13 Erfolg und Scheitern des französischen Europa-Projekts,Europa in den Farben Frankreichs mit Maastricht am Ende Die zwei Prinzipien der französischen Europa-Politik: mit der BRD gegen die USA Bilanz der ökonomischen Erfolge: Juniorpartner im DM-Block Die Bemühungen um Autonomie: Atommacht ohne Gefolgschaft Maastricht und die Folgen: Wendepunkt und Krise des französischen Europa-Projekts Wirtschafts- und Währungskrise Der Kampf um einen französisch-europäischen Ordnungsstandpunkt Zwischenfazit: Die Wahrheit über eine Freundschaft unter Imperialisten Der Krieg in Bosnien: Nichts als ein Anlaß für den Kampf um die Dominanz unter den Weltmächten Die moralisch Aufgewühlten haben sich wieder abgeregt: Um die Menschen, um Hilfe und echte Friedenslösungen geht es nicht Wer hat das Sagen bei Aktionen der Weltgemeinschaft? Die USA Die europäischen Verbündeten Tauziehen um die Interpretation des Nato-Beschlusses Den Westen gibt es nicht mehr Deutschland im Abseits auf der Suche nach neuen Gelegenheiten Rußland Die jüngsten Etappen der verunglückten Staatsgründung im Osten Der Rubelumtausch Der Verfassungsstreit Staatsnotstand und Separatismus Frieden für Galiläa Israel stiftet ein Stück neuer Nahost-Ordnung Der Ursprung des Friedensprozesses im Golfkrieg: Amerikas neuer Zugriff auf die Nahost-Region Verlauf und Wirkungen des Friedensprozesses Der vorläufige weltpolitische Ertrag des Friedensprozesses : Eine neue Sonderrolle für Israel GEGENSTANDPUNKT 3-93

14 GEGENSTANDPUNKT 4-93 Der Erfolg eines strikt humanitären Truppenaufmarschs warum die Auftraggeber die Lust an ihren guten Taten verloren haben. Somalia die Tücken des neuen Weltordnens...3 Haiti und Kuba Zwei Embargos für die Demokratie...16 Haiti...16 Kuba...20 Der Hinterhof der USA...23 Von der Gemeinschaft zur Union Kleine Zwischenbilanz der Des- und der Integration Europas...25 Europäische Union : Ein gescheitertes Programm tritt in Kraft...25 Die Europa-Gegner werden aktiv...29 Krieg oder Frieden : Unschlagbares Argument, bleibender Grund und eigentlicher Inhalt für ein uniertes Europa...30 Aufschlußreiche Bedenken von Demokraten gegen die beste aller Staatsformen Das Letzte über Nutzen und Nachteil der Demokratie...35 Keine demokratische Freiheit ohne Kontrolle von oben...37 Keine demokratische Freiheit ohne zweckmäßigen Gebrauch der Macht...41 Demokratie als vollständige Emanzipation der Staatsmacht von ihren Bürgern...50 Fazit...58 Der Streit um Steffen Heitmann Paradigmenwechsel im nationalen Moralismus...61 Wofür Heitmann steht: Die Moral des puren Nationalismus...62 Heitmanns Feindbild: Intellektuelle contra Normalbürger...66 Wogegen Heitmann aufsteht: Der Moralismus des demokratisch funktionellen, antifaschistisch gebesserten Vaterlands...67 Heitmann der personifizierte Wille zum nationalen Neubeginn mit gründlich verschobener nationaler Debattenlage...70 Was gegen Heitmann sprechen soll: Versöhnen statt spalten Kritik vom Standpunkt der nationalen Gleichschaltung...72 Der politische Sinn des Kulturkampfs um Heitmann: Ein Stück Machtwechsel 75 Die Abonnenten der Zeitschrift GEGENSTANDPUNKT werden gebeten, den Betrag für das Abo 1994 in den nächsten Wochen auf das Konto des Verlags zu überweisen. Bitte vermerken Sie auf dem Zahlschein ihre genaue Anschrift, wenn möglich Ihre Kundennummer (siehe Adreßfeld der Zusendung).

15 Die PDS Die Leidens- und Protestpartei der Anschlußbürger...78 A. Das erste Angebot der Partei des demokratischen Sozialismus : die Identitätsprobleme geläuterter Ex-DDR-Anhänger 1. Das Ringen um eine garantiert nachfrageorientierte Sozialismusdefinition Für die sauberste Distanzierung von der aufgegebenen geistigen Heimat Das Ringen um Selbstachtung und Zulassung als verantwortliche Demokraten 82 B. Das zweite Angebot der Partei des demokratischen Sozialismus : originäre Vertretung enttäuschter Anschlußbürger 1. Immer auf der Seite der Erniedrigten und Beleidigten Ost-Deutschen Im Namen des ganzen Deutschland Das nationale Sonderprogramm der PDS: Kampf für die Integration aller Deutschen...87 C. Die PDS und ihre Basis: 2x unzufriedener Zoni-Nationalismus...87 Das neue Arbeitszeitmodell von VW Zuviel Kapital weniger Arbeit mehr Armut...91 Mehr Arbeit!...91 Weniger Arbeit...93 Die sozialverträgliche Notlösung des Kapitals: Beschäftigung statt Lohn...95 Eine gewerkschaftsnahe Form des Arbeitsplatzabbaus...98 Der reaktionäre Sinn sozialer Fürsorge: Einbindung statt Geld! Das Ende der 2/3-Gesellschaft wieviel Armut ist zumutbar? Das System des Sozialstaats am Ende so oder so! Vorwiegende Ablehnung des VW-Modells im Arbeitgeberlager Gewerkschaftspolitik 93 Bettelei um Beschäftigung Die Unmöglichkeit des Lohnkampfes in der Krise Die Gewerkschaft beweist ihre Ohnmacht Tausch von Lohn gegen Beschäftigung Deutschland ist ein starker Standort. Tun wir was, daß es so bleibt Die Gewerkschaft in der Krise GEGENSTANDPUNKT 1-94 erscheint am 11. März 1994

16 GEGENSTANDPUNKT 1-94 Editorial Deutschland im Superwahljahr 94 Die Regeln der demokratischen Wahl, die Kunst der Agitation im Wahlkampf und die aktuellen Verständigungsschwierigkeiten zwischen gewählten und wählenden Nationalisten I. Die demokratische Wahl Die Freiheit der Wahl Die Souveränität des Volkes Die Staatsraison der Demokratie II. Demokratischer Wahlkampf Die Perspektive der Macht Die Logik des Nationalismus Die Vielfalt in der Einheit der Demokraten Die letzten und entscheidenden Waffen des Wahlkampfs: Vertrauensbildung für demokratische Nationalisten III. Das Superwahljahr Vorläufige Bemerkungen zu den Schwierigkeiten der etablierten Parteien, in Wahlstimmen zu ernten, was sie an Nationalismus gesät haben Wehner-Haß, verbitterte Witwe, späte Rache, Wahlkampfmunition, historische Wahrheit... Wozu braucht das neue Deutschland eine Brigitte Seebacher-Brandt? Italien vor der Wahl Die politischen Gründe und Wirkungen einer juristisch-moralischen Abrechnung mit dem DC-Staat Demokratie auf italienisch Partitocrazia Auftragslage und Erfolgsperspektive Italiens Änderung der Auftragslage, Ende der Erfolgsperspektive Das Sanierungsprogramm Die juristisch-moralische Abrechnung Italien ohne DC Italien vor der Wahl Aufgeschoben, nicht aufgehoben L italianità Von der südländischen Überlebenskunst zur Bildung eines sauberen Volkswillens

17 Die sensationelle Wende von Südafrika Staatsmänner verschiedener Hautfarbe wählen sich ein neues Volk Apartheid Organisationsweise und Erfolg des rassistischen Staats Das System der Apartheid hat sich seinen Feind geschaffen, den ANC Ausbau und Reform der Apartheid Die krisenhafte Wende: Das Auseinandertreten von rassistischem Staatsprogramm und imperialistischer Erfolgslage Idealismus und Realismus einer staatlichen Neugründung Imperialismus auf österreichisch Mit der EU im Rücken den Osten beglücken Die Paten des Friedens für Jugoslawien Einig in ihrer Konkurrenz um Weltherrschaft Wegen mangelnder Einigkeit : Das Gerücht vom Scheitern und Versagen der internationalen Aufsichtsmächte in Jugoslawien Gegeneinander, aber einvernehmlich: Probleme einer europäischen Internationale von Aufsichtsmächten Die neue Weltordnung und ihre partners in leadership : Die Konkurrenz in den Institutionen der Weltaufsicht, mit ihnen und um sie Die sichere Perspektive der imperialistischen Konkurrenz: Von wegen Einigung und Neue Weltordnung Rußlands Wahl und die Folgen Statt Festigung der Nation eine neue Runde des Kampfs unter Nationalisten um die Behebung des Notstands Die Auflösung des Parlaments und der Sturm aufs Weiße Haus Wahlen zur Herstellung eines russischen Staatswillens Das Wahlergebnis Die Jelzin-Regierung vollzieht die nationale Wende Wir und die Russen Von der berechnenden Freundschaft mit einem neuen Partner zur Kontrolle eines unberechenbaren Feindes Die Legende der neuen russischen Gefahr, vor der die NATO uns schützen muß. 196 Partnership for peace. Die Ost-Erweiterung der NATO Ein letztes Moment von Zwang zur Rücksichtnahme: Die russischen Atomwaffen 203 Der Respekt vor dem Waffenpotential Rußlands verträgt sich nicht mit einer Anerkennung seiner Weltmachtambitionen Er ist wieder da: der häßliche Russe Die deutsche Kunst, sich von Moskau enttäuschen zu lassen Schirinowski, der Russen-Hitler Wie erklärt man sich den Wahlerfolg des Bösen? Wieviel von Rußland wird unter das neue Feindbild subsumiert? GEGENSTANDPUNKT 1-94

18 GEGENSTANDPUNKT 2-94 Die Erweiterung der EU Eine neue Etappe im Kampf um ein deutsch dominiertes Europa I. Der Sieg der EU über die EFTA II. Die Auseinandersetzung innerhalb der EU um eine Erweiterung mit deutschen Führungspespektiven Die Streitgrundlage: Politökonomische Gegensätze im Gefolge der Krise Das deutsche Änderungsprogramm Der Widerstand in der EU Der Streit um den institutionellen Umbau Der Streit um Deutschlands Führungsrolle III. Schönes neues Europa! Der Fortschritt vom GATT zur WTO Handelsrechtliche Szenarien und wirtschaftsdiplomatische Instrumente für eine qualitativ neue Stufe Verdrängungswettbewerb der Weltwirtschaftsmächte Neueste Entwicklungen in der amerikanisch-japanischen Partnerschaft So frei ist der Welthandel Amerika spricht mit Amerika = Kapitalismus eine alte Liebe in neuem Licht Amerikanische Selbstkritik gegen andere Managed trade Was Amerika will und was Amerika erreicht Die Schneider-Pleite und die sachfremden Entgleisungen der öffentlichen Moral oder: Was ist ein gescheiterter Kredit gegen die funktionierende Macht der Banken 56 I. Der Skandal: Bauunternehmer vergeigt Geschäft II. Das Gewerbe des Herrn Schneider Was sich mit Immobilien alles bewegen läßt Was Baulöwen vermögen III. Die Macht des Kredits Die Macht der Bank: Aus Einlagen Kredit und aus Schulden Kapital machen Kapital ist Kredit Von der Gewalt als erster Produktivkraft IV. Die Schneider-Pleite: Ein Fall von Kreditkrise Das Bankkapital wickelt ab Peanuts und Vertrauen Die Krise des Kredits darf nicht stattfinden

19 Bilanz der Tarifrunde 1994 Standortgemäßer Lohn vertraglich verankert Beschäftigungssicherung = weniger Lohn Beschäftigungssicherung = Entlassungen plus konjunkturflexible Arbeitszeiten.. 83 Die Pflegeversicherung Der Sozialstaat stockt seine Finanzquellen auf Die Versorgung der Pflegefälle kommt den Staat zu teuer Gestaltung der Leistungen nach dem Deckelungsprinzip Die Pflegeversicherung als Vehikel und Anlaß, Lohnkosten zu senken Die Rolle der Demographie in der Politik Die vier Seiten des Kurdenproblems 2 Bürgerkriegsparteien, ein deutsches Ordnungswesen und viel Humanität. 105 Die gestörte türkische Staatsräson Die ohnmächtige Gegengewalt der Kurden Die deutschen Aufsichtsansprüche Die Gastlichkeit der Demokratie Die geistige Führung wird aktiv Widerwärtige Orientierungshilfen fürs nationale Gemüt Vom gesunden deutschen Nationalgefühl Von der Welt politischer Symbole Die schwierige Kunst der Selbstdarstellung der deutschen Nation Das deutsche Volk: Hört die Signale Die Reaktion: Der gute deutsche Patriotismus schlägt zurück Die Produtkivkraft der neuen deutschen Moral Massaker und Autonomie Neueste Entwicklungen im nahöstlichen Friedensprozeß Der Volksstaat Israel und seine Siedler Das Arrangement mit der PLO: Autonomie für einen Hilfssheriff Die andere Seite der Autonomie: ein Ausgrenzungsverfahren Israels Partner Nordkorea Schon wieder ein Fall für die Neue Weltordnung Die Verbrechen Nordkoreas Das Land isolieren und in die Ecke treiben im Namen des Atomwaffensperrvertrags An alle anderen: Einordnung und Mitmachen gefordert! Italien nach der Wahl Eine Regierungsbildung neuen Typs Ein anderer Staat? GEGENSTANDPUNKT 2-94

20 GEGENSTANDPUNKT 3-94 Der Wahlkampf: Festival des Nationalismus...3 Der demokratische Konsens und seine beiden Seiten...3 Stimmungsumschwung für Kohl...9 Deutschland vor!...10 Vom Bürger in Uniform zum Stolz der Nation...12 Der höchste Höchstwert: Die Nation...13 Das neue Feindbild: Der Ausländer...16 Die rechtsextreme Konkurrenz: überflüssig böse chancenlos...17 Der Aufschwung ist da Kampf der Miesmacherei!...19 Kampf dem Anspruchsdenken: Jobs oder Lohn!...21 Kampf der Armut: Es gibt sie nicht!...22 Die definitive Sozialleistung: Kontrolle, total!...24 Die Grünen: Ein Land mitregieren!...25 Die FDP: Es geht um alles!...27 Die SPD: Freu dich auf den Wechsel, Deutschland!...29 Die sozialdemokratische Frohbotschaft aus Magdeburg: Wechsel geht!...32 Die PDS: Sozialdemokratisches für Deutsche 2. Klasse...33 Der Aufschrei des regierenden Nationalismus: Christliche Haßkampagne gegen die Partei der Schurken...34 Die Antwort der SPD auf die Volksfront -Kampagne: Die Erfolgsfrage bei der PDS-Bekämpfung...37 Die christlich-demokratische Klarstellung: Kein Heimatrecht für Abweichler...39 Wieder einmal mehr denn je: Schicksalswahl...41 Deutschlands Ausländerproblem Bemerkungen über den regierenden Fundamentalismus in einem bekanntermaßen ausländerfreundlichen Land...42 W. Schäuble: Und der Zukunft zugewandt Die völkischen Beobachtungen und Schlußfolgerungen eines demokratischen Staatsmanns...59 Der Beitrag der Privatisierung zur Zukunftssicherung des Standortes Deutschland...76 Der Tarifstreit bei Post und Druck: Öffentliche Klarstellungen zum sachgemäßen Gebrauch eingetragener Vereinsrechte...86 Neue Maßstäbe für gewerkschaftliches Wohlverhalten...89 Die verbleibende Perspektive: Ein Kampf um Selbstbehauptung...96

21 NATO heute Der Kriegspakt der Imperialisten: Vorhaben, Leistungen, Grundlagen...99 I. Die neue NATO: Der Widerspruch einer Weltherrschaft im Kollektiv der imperialistischen Konkurrenten...99 Verteidigung Europas Neutralisierung Rußlands Kontrolle Jugoslawiens Krisenreaktionen weltweit Kontrolle der Konkurrenz vs. Konkurrenz um Kontrolle II. Die deutsch-amerikanische Achse : Komplementäre Berechnungen imperialistischer Konkurrenten Das post-antisowjetische Bündnisinteresse der amerikanischen Weltmacht Der Sonderweg des deutschen Militarismus: Teilhabe an einer kollektiven Weltmacht als Mittel zu ihrer Instrumentalisierung Die Türkei Noch ein ehemaliger NATO-Frontstaat im Aufbruch Die alte Türkei: Militärstaat und Entwicklungsprojekt im Dienste der NATO Politökonomische Affären eines Schwellenlandes in der NATO Die Türkei und die EG/EU: eine ziemlich einseitige Beziehungskiste Das Kurdenproblem : Ergebnis des Entwicklungsdefizits im Inneren Nach dem Kalten Krieg: die Türkei arbeitet an ihrem Aufstieg Der Krieg gegen den Irak und die Rolle der Kurden Die befreiten Turkvölker und der Konflikt Armenien/Aserbaidschan Das Auftreten auf dem Balkan und der Konflikt mit Griechenland Die Türkei und ihre aktuellen Krisen Die Wirtschaftskrise, Austeritätsprogramm und IWF Islamische Fundamentalisten auf dem Vormarsch Die Eskalation des Kurdenkrieges Neue Gegensätze in den türkisch-deutschen Sonderbeziehungen Ein vorläufiges Fazit, die Türkei und ihre Bündnispartner betreffend Der Kampf um die Normalisierung Nordkoreas Wie die USA in Ostasien ein Stück neuer Ordnung in Angriff nehmen Neue Trends in der imperialistischen Betreuung der Welt Was tun mit Ruanda? Was tun mit Haiti? Was tun mit Kuba? Eine fast ehrliche Bilanz der sogenannten Reformprozesse in Rußland aufgestellt zur Einrichtung eines deutschen Rechts auf Kontrolle über das sowjetische Atomerbe Die Unordnungsmacht...188

22 GEGENSTANDPUNKT 4-94 Nach der Wahl Der Wähler bekommt, was ihm versprochen wurde: eine Regierung und eine Opposition...3 Das Europa-Papier der CDU/CSU-Fraktion Klartext über den Ausbau der Weltmacht Europa...12 I. Deutschland will keine bloße Wirtschaftsgemeinschaft mehr...13 II. Deutschland warnt vor deutschem Revanchismus...16 III. Ein neues Europa unter deutsch-französischer Führung...18 IV. Bedeutung und Grund des Papiers...23 Zweimal Ordnungsmacht USA...25 Haiti Eine ungeliebte Ordnungsaktion im Hinterhof für die Glaubwürdigkeit der USA...25 Das Programm Stützung der Demokratie...27 Irak Der amerikanische Kampf um die exemplarische Erledigung eines störenden Souveräns...31 Worum des den Vereinigten Staaten zu tun ist...33 Was Saddam schon wieder aufgerührt hat: Die Konkurrenz um Kontrolle und Benutzung der Welt Papst, 2 Milliarden Arme, Kapitalisten, 500 Asylrichter, 4 Millionen deutsche Arbeitslose, Grenzschützer... Wer ist hier zuviel? Vier Bemerkungen zur Weltbevölkerungskonferenz...40 Der Kapitalismus sorgt durch immer effektivere Ausbeutung für Überbevölkerung 42 Der Imperialismus sorgt für die absolute Surplus-Weltbevölkerung...48 Die UNO ermittelt den Grund für die Überbevölkerung: zu viele Menschen...52 Entwicklung der 3. Welt 1994: Kampf der Überbevölkerung...59 Nachruf auf Popper Kategorischer Aufruf zur Bescheidenheit des demokratischen Geistes...66 I. Der Wissenschaftstheoretiker Warum Wissen nicht zu haben ist Wie Wissenschaft geht Was die Wissenschaft darf...72 II. Der politische Moralphilosoph Wie Skepsis Affirmation begründet Wieso das Reich der Möglichkeiten demokratisch ist Was der Mensch darf...78

23 Chinas besonderer Weg zum Kapitalismus...83 I. Sozialistische Marktwirtschaft Name und Gehalt eines Umsturzprojekts...83 Den Tiger reiten! Das Reformprojekt, wie seine Macher es sehen...84 Kapitalistische Managementmethoden zur Stärkung der sozialistische Wirtschaft ein Mischsystem?...88 Die Einführung des Kapitalismus ist selbst keiner...90 Bereichert Euch! eine chinesische Moralkampagne wohl die letzte...92 II. Die systematische Revolutionierung der chinesischen Ökonomie Die Agrarreform Geldwirtschaft auf dem Land...95 Mit freien Preisen die Ernte in nationalen Geldreichtum verwandeln!...95 Das neue Landleben in China: Der Geldauftrag findet seine Funktionäre Freie Geschäfte rufen die Kontrollgewalt der Partei auf den Plan Ursprüngliche Akkumulation auf chinesisch Öffnungspolitik und Sonderwirtschaftszonen Auslandskapital als Entwicklungsmotor Die Abtrennung der Sonderentwicklungszonen vom Kernland Ein Hauptargument in der Standortkonkurrenz: Extrem billige Arbeit! Das ganze Land zur Sonderentwicklungszone machen Profit, Kredit, Staatsschuld Der Kampf um die Umwidmung der vorhandenen Industrie Verteidigung nationaler Gebrauchswerte gegen die Gesetze des Marktes. 120 Der Kampf gegen Überhitzung Die Entstehung der Finanzkapitalisten über die Börse Der Renminbi und der Weltmarkt III. Bilanz Nach außen: Immer mehr Abhängigkeit Nach innen: Immer mehr Gewaltfragen Weltmarkt und Geldmarkt Die Währung und ihr Wert Von der Konkurrenz der Nationen um den Reichtum der Welt Der Grund des Währungsvergleichs oder: Was der Wechselkurs alles ins Verhältnis setzt Der Verlauf des Währungsvergleichs oder: Wie Wechselkurse gemacht werden Geldpolitik oder: Wie der Staat auf den Währungsvergleich reagiert Zum aktuellen Stand der internationalen Konkurrenz ums Geld der Welt Die Märkte lassen den Dollar fallen Die USA profitieren nicht von ihren Versuchen, den Konkurrenzvergleich gewaltsam zu korrigieren Die Konkurrenten werden mit dem Fall des Dollar nicht glücklich Die Deutschen lassen Rücksichten fallen IWF-Tagung in Madrid Die Weltwirtschaftsmächte demontieren ihre supranationale Kreditbetreuungsagentur...173

24 GEGENSTANDPUNKT 1-95 Die Moral auf dem Vormarsch die Patrioten machen mobil...3 Einige alte, aber richtige Gedanken darüber, wie Moral geht Einige Anmerkungen zu den Fortschritten der deutschen Gesinnungswirtschaft Der Aufbruch der anderen Woher kommt und wie geht Rassismus...8 Wahlsieg der Republikaner in den USA Der Fundamentalismus einer angegriffenen Weltmacht und ihr Rezept...21 Contract with America...21 Wahlkampf für gute Regierung : eine neue Kongreßmehrheit macht sich glaubwürdig...25 Moralisten in Aktion: Der Gehalt einer Staatsreform im Namen der freien Konkurrenz...26 Zuviel Staat...27 Republican revolution im Namen des tax payer...31 New Deal im großen Stil: Die Staatenwelt wird neu aufgemischt...33 Auf Crash-Kurs erste Folgen...37 Der islamische Fundamentalismus...40 PDS-Parteitag Januar 1995 Die PDS will ganz bundesdeutsch werden...53 Qui s excuse, s accuse...53 Veränderung beginnt mit Opposition...55 Ein Parteitag der Läuterung...56 Realer Sozialismus = Stalinismus...58 Wer immer strebend sich bemüht...60 Imagepflege und ein neues Outfit...61 Parteitagsregie für Glaubwürdigkeit...63 Alltag im deutschen Klassenstaat Die Erledigung der sozialen Frage heute...65 Offizielle Klarstellungen zum notwendigen Zusammenhang von Kapitalerfolg und Massenarmut...65 Der Kampf gegen das nationale Lohnniveau: Moral und Praxis der Lohnsenkung...69 Der Kampf gegen die sog. Lohnnebenkosten: Neuerungen beim sozialstaatlichen Kassieren und Verteilen...72 Der konsequente Einsatz von Gewerkschaft und Sozialdemokratie für die Korrekturbedürfnisse des Standorts Deutschland...86

25 NATO-Osterweiterung von der Partnerschaft für den Frieden zur Beitrittsperspektive Die Fortschritte eines imperialistischen Zugriffsprogramms...93 Von der Partnerschaft für den Frieden zur NATO-Beitrittsperspektive: Der Zugriff auf Mittelosteuropa kommt voran...94 Die Ausgrenzung Rußlands macht Fortschritte...98 Die USA drängen auf NATO-Führung Die Betreuer des Balkankriegs und ihre alternativen Bedürfnisse nach Konsequenzen Die NATO zwischen UNO-Abzug, Einmischung und Kriegseintritt Die Nato holt die UNO raus! Die UNO-Intervention und die Unzufriedenheit ihrer Macher Die USA sprengen die NATO-Einheit und erzwingen neue Konzepte Der Bruch der NATO soll durch realistische Kriegsplanung gekittet werden Die NATO übernimmt den UNO-Auftrag samt seinen Widersprüchen Die NATO-Initiative wird diplomatisch verwertet und stiftet Kriegsbedarf Italien auf dem Weg von der Regierungs- zur Dauerkrise Die Staatsgewalt verliert ihre Verläßlichkeit Die italienische Staatsmacht hat ihre materielle Grundlage eingebüßt Die neue Unregierbarkeit Berlusconi setzt neue Maßstäbe und scheitert an ihnen Die Parteien Italiens kennen nur noch die Rettung der Nation darüber löst sich die Parteienlandschaft auf Marktwirtschaft und Demokratie in Rußland I. Das russische Geld: Ein neuer Typus von Enteignung (in) einer Nation Ein Weltgeld namens Rubel Die Inflation: Wucher, staatlich alimentiert Der Staatshaushalt: Jährliche Bezifferung des nationalen Defizits Eine Industrienation verzehrt sich selbst Außenhandel als Ausverkauf Der Russe als Kleinhändler Mafia & Korruption: Ausnahmen von einer nicht existenten Regel II. Das russische Gewaltmonopol: Mit seiner Herstellung befaßt Der Abfall Tschetscheniens: Fehlanzeige einer Staatsraison Die Einheit Rußlands: Eine Gewaltfrage Eine Armee in der nationalen Identitätskrise Der Präsident, seine Teilhaber, die Kritiker und das Volk: Meinungsverschiedenheiten, die an die Substanz gehen Die russische Staatsmacht ein Lizenzunternehmen des Westens? III. Die Dialektik von Entschlossenheit und Verlegenheit im Westen Rußland ökonomisch: Die zusätzliche Anlagesphäre reformiert sich kaputt Der uneinlösbare politische Anspruch des Westens: Ein schwaches, willfähriges, aber stabiles Rußland...180

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