Schuldenbericht Landeshauptstadt München Stadtkämmerei

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1 Schuldenbericht 2003 Landeshauptstadt München Stadtkämmerei

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3 Telefon: Stadtkämmerei Telefax: Hauptabteilung I/2 Schuldenbericht 2003 Anlage: Schuldenbericht 2003 Bekanntgabe in der Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates am Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten Bekanntgabe wie in der Sitzung des Finanzausschusses am II. Bekanntgegeben Stadtrat der Landeshauptstadt München Der/Die Vorsitzende Der Referent Ober/Bürgermeister/in Dr. Wolowicz Stadtkämmerer III. Abdruck von I. mit II. über den Stenographischen Sitzungsdienst an das Direktorium Dokumentationsstelle an das Direktorium HA II an das Revisionsamt an die Stadtkämmerei HA I/2 an das Kassen- und Steueramt z. K. IV. WV Stadtkämmerei HA I/22

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5 Telefon: Stadtkämmerei Telefax: Hauptabteilung I/2 Schuldenbericht 2003 Anlage: Schuldenbericht 2003 Bekanntgabe in der Sitzung des Finanzausschusses am Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten Der Schuldenbericht der Landeshauptstadt München gibt dem Stadtrat, der Verwaltung und der interessierten Öffentlichkeit einen kompakten Überblick über den Schuldenstand und die Schuldenentwicklung der Stadt. Er wird jährlich erstellt und dem Stadtrat jeweils nach Fertigstellung des Rechnungsergebnisses für das Berichtsjahr zur Kenntnisnahme vorgelegt. Das im Schuldenbericht zusammengefasste Zahlenwerk beschreibt das Kreditportfolio, die getätigten Kreditaufnahmen sowie die Zahlungsverpflichtungen der Landeshauptstadt München aus Kreditaufnahmen und ihnen gleichkommenden Vorgängen, sowie aus der Aufnahme von Kassenkrediten. Der Bericht umfasst sowohl den Hoheitsbereich der Landeshauptstadt München (Gemeindehaushalt) als auch die Eigenbetriebe und wird in den nächsten Jahren - insbesondere für den Bereich der Eigenbetriebe - inhaltlich weiterentwickelt. Anregungen und Ergänzungswünsche hierzu werden gerne entgegengenommen. Der Schuldenbericht ist in drei Abschnitte gegliedert: - Berichtsjahr Schuldenentwicklung Planung 2004 Als Basis dieses Berichts dienen die gesetzlich vorgeschriebene Übersicht über die Schulden ( 81 Absatz 2 Kommunale Haushaltsverordnung - KommHV), die als Anlage dem Bericht beigefügt wurde und der Schuldenausweis der Landeshauptstadt München.

6 Seite 2 Ursprünglich war geplant, diesen Schuldenbericht unmittelbar aus der mit SAP R/3 geführten Darlehensverwaltung zu erstellen. Da der derzeitige Entwicklungsstand des bei der Landeshauptstadt München eingesetzten Programms SAP R/3 noch nicht die erforderlichen Auswertungsmöglichkeiten bereitstellt, musste die Darstellung auch 2004 über Datenextraktionen und Weiterverarbeitung im Tabellenkalkulationsprogramm Excel erfolgen. Die Erweiterung der Funktionen des EDV-Systems ist geplant und für die Weiterentwicklung des Schuldenberichts unabdingbar. Die Korreferentin der Stadtkämmerei, Frau Stadträtin Gabriele Neff, hat einen Abdruck der Bekanntgabe erhalten. II. Bekanntgegeben Stadtrat der Landeshauptstadt München Der/Die Vorsitzende Der Referent Ober/Bürgermeister/in Dr. Wolowicz Stadtkämmerer III. Abdruck von I. mit II. über den Stenographischen Sitzungsdienst an das Direktorium Dokumentationsstelle an das Direktorium HA II an das Revisionsamt an die Stadtkämmerei HA I/2 an das Kassen- und Steueramt z. K. IV. WV Stadtkämmerei HA I/22

7 Schuldenbericht 2003 Landeshauptstadt München Stadtkämmerei

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9 Seite 3 Vorwort Dr. Ernst Wolowicz Stadtkämmerer Der Staatshaushalt muss ausgeglichen, die öffentlichen Schulden müssen verringert werden. Marcus Tullius Cicero, 55 v. Chr. Schuldenbericht 2003 Das vorangestellte Zitat zeigt, dass es seit über 2000 Jahren heftige Diskussionen über die Staatsverschuldung und über deren Ursachen und Folgen gibt. In der politischen Diskussion in unserem Land ist es inzwischen sogar umstritten, ob der Staat überhaupt neue Schulden aufnehmen solle. Schulden der öffentlichen Hand werden von politisch relevanten Kräften als unmoralisch bezeichnet. Die Stadt München hat in den letzten Jahren ihre Verschuldung erhöht, um die örtliche Infrastruktur auch in wirtschaftlich und finanziell schwierigen Zeiten mit ausreichenden Investitionen erhalten und teilweise ausbauen zu können. Der Preis für diesen Beitrag zur Sicherung der Attraktivität des Lebensraumes und des Wirtschaftsstandortes München und zur Sicherung von Arbeitsplätzen sind steigende Tilgungs- und Zinslasten. Diese Abwägung zwischen wirtschaftlichem Nutzen und finanziell vertretbaren Lasten muss der Münchner Stadtrat jedes Jahr bei seinen haushaltswirtschaftlichen Entscheidungen treffen. Aufgabe der Verwaltung ist es, dem Stadtrat die Informationen für diese Entscheidungen und Vorschläge zum Schuldenmanagement zu liefern. Speziell für den Bereich des Schuldenportfolios der Stadt wurde im letzten Jahr erstmals ein Schuldenbericht vorgelegt. Auch in diesem Jahr wird dieser Bericht wieder gegeben. Er enthält umfassende Angaben über die Struktur und die Entwicklung der Schulden der Stadt im abgelaufenen Jahr und über die Planung für das Jahr Zudem wird der Stadtrat unterjährig regelmäßig alle 3 Monate über das Vorgehen beim immer wichtiger werdenden Kredit- und Schuldenmanagement informiert. Sowohl der künftig jährlich erscheinende Schuldenbericht wie die Quartalsberichte zum Schuldenmanagement sind öffentlich. Für die weiterhin zu erwartenden Kontroversen im Stadtrat und in der Öffentlichkeit über die Begründetheit der Aufnahme von Krediten für Investitionen der Stadt gibt es damit hoffentlich wenigstens eine gemeinsame Informationsgrundlage über die Folgen von Krediten und über das notwendige Management.

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11 Seite 5 Inhaltsverzeichnis Grundsätzliches 7 Abschnitt I - Berichtsjahr Entwicklung der Zinsen Zinsprognosen für Zinsentwicklung Kapitalmarkt Geldmarkt Handlungsparameter 10 2 Landeshauptstadt München - LHM Kreditportfolio LHM Kreditvolumen Kreditarten Externe Kreditgeber Tilgungsarten und -struktur Tilgungsleistung Zinsarten und -struktur Laufzeiten der Zinsbindung Zinszahlungen Durchschnittszins Kreditportfolio Pro-Kopf-Verschuldung Kreditaufnahmen LHM Kreditaufnahmen und Umschuldungen Kreditgeber Tilgungsarten Zinsarten Zinsbindungsdauer Zinsentwicklung und Aufnahmezeitpunkt 14 3 Gemeindehaushalt (Hoheitsbereich der LHM) Kreditportfolio Gemeindehaushalt Kreditvolumen Kreditarten Externe Kreditgeber Tilgungsarten und -struktur Tilgungsleistung Zinsarten und -struktur Laufzeiten der Zinsbindung Zinszahlungen Durchschnittszins Kreditportfolio Zinssicherungsgeschäfte Pro-Kopf-Verschuldung 18

12 Seite Kreditaufnahmen Gemeindehaushalt Kreditermächtigung Kreditaufnahmen und Umschuldungen Kreditgeber Tilgungsarten Zinsarten Zinsbindungsdauer Rechtsgeschäfte Gemeindehaushalt, die Kreditaufnahmen gleichkommen, in Leibrenten Bürgschaften Kassenkredite Eigenbetriebe Abfallwirtschaftsbetrieb Großmarkthalle Münchner Stadtentwässerung Krankenhäuser 21 Abschnitt II - Schuldenentwicklung Gesamtstadt Gemeindehaushalt Abschnitt III - Planung Zinsprognose für Gemeindehaushalt Kreditermächtigung Geplante Tilgung Geplante Zinszahlungen 26 3 Eigenbetriebe Abfallwirtschaftsbetrieb Großmarkthalle Münchner Stadtentwässerung Krankenhäuser 26 Glossar 27 Anlage: Übersicht über die Schulden 28

13 Seite 7 Grundsätzliches Rechtliche Grundlagen Der Jahresrechnung ist unter anderem eine Übersicht über die Schulden beizufügen ( 77 Abs. 2 Nr.2 KommHV). Aus der Übersicht über die Schulden muss der Stand zu Beginn und zum Ende des Haushaltsjahres ersichtlich sein, bei den Schulden gegliedert nach Gläubigern ( 81 Abs. 2 KommHV). Die Schuldenübersicht 2003 liegt dem Schuldenbericht 2003 als Anlage bei; sie stellt sämtliche Schulden der Landeshauptstadt München inkl. ihrer Eigenbetriebe sehr übersichtlich auf einer Seite dar. Ihr Informationsgehalt ist, da äußerst gerafft, mehr als begrenzt. Die Datengrundlagen für die Schuldenübersicht liefert die Buchhaltung der Stadtkämmerei Hauptabteilung I/2, die über das Jahr hinweg alle einschlägigen Finanzbewegungen erfasst und im sog. Schuldenausweis sammelt. Dieses Buch mit endlosen Zahlenreihen dient dem Finanzmanagement (neben den unverzichtbaren Marktdaten) als maßgebliche Informationsquelle für die Steuerung und die Aufnahme von Krediten, ist als Informations- und Steuerungsmedium für die Leitungsorgane aber zu detailliert. Der Schuldenbericht will die Lücke zwischen einer zu grob gerasterten und einer zu detaillierten Information schließen. Adressaten Der Schuldenbericht wendet sich mit gerafften statistischen Informationen nicht nur an das Finanzmanagement der Landeshauptstadt München inkl. ihrer Eigenbetriebe, sondern gezielt an den Stadtrat. Er ist ein Bericht für die Politik, aber kein politischer Bericht. Er transportiert Daten, Fakten, Entwicklungen. Rechtfertigungen oder Meinungen, auch fachlicher Art, beabsichtigt er nicht. Da die Schulden der Stadt letztendlich auch Schulden ihrer Bewohner sind, steht er interessierten Bürgern und Unternehmen offen. Inhalt Wie sein Name sagt, erfasst der Schuldenbericht Schulden. Schulden sind Zahlungsverpflichtungen aus Kreditaufnahmen und ihnen gleich kommenden Vorgängen sowie aus der Aufnahme von Kassenkrediten ( 87 Nr. 26 KommHV). Gemäß der vorgenannten Legaldefinition wird unterschieden zwischen äußeren Schulden, also Krediten aller Art, welche die Landeshauptstadt München von Dritten aufgenommen hat, inkl. den Kassenkrediten. Hierzu zählen ferner die Barhinterlagen, die von der Größenordnung her nicht ins Gewicht fallen und eigentlich auch keine Kredite im Sinne des Haushaltsrechts (d.h. zur Finanzierung des Vermögenshaushalts) sind. Auch Verpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften (insbesondere Bürgschaften) und aus Leibrenten zählen dazu; inneren Schulden, d.h. die durch vorübergehende Inanspruchnahme von Mitteln der Sonderrücklagen als Deckungsmittel im Vermögenshaushalt ( 87 Nr. 17 KommHV) entstandenen Verbindlichkeiten. Sie spielen im Bereich der Landeshauptstadt München betragsmäßig keine Rolle. Erfasste Bereiche Der Schuldenbericht informiert über Stand und Entwicklung der Schulden der Gesamtstadt, des Gemeindehaushalts (Hoheit) und der Eigenbetriebe, deren Schulden ja Schulden der Landeshauptstadt München sind. Zum Stand 2003 umfasst er als Eigenbetriebe die Stadtentwässerungswerke München (die Stadtentwässerungswerke München wurden zum umbenannt in Münchner Stadtentwässerung (MSE)), den Abfallwirtschaftsbetrieb München, die städtischen Krankenhäuser Harlaching, Neuperlach, Schwabing, die Zentralwäscherei, sowie die Großmarkthalle.

14 Seite 8 Berichtszeiträume Schwerpunkt des Schuldenberichts ist das vorangegangene Haushaltsjahr, in diesem Bericht also das Jahr Demzufolge widmet sich Abschnitt I den Schulden zum Stand (Stichtag) und der Entwicklung der Schulden vom bis zum (Berichtsjahr). In Abschnitt II blickt der Schuldenbericht zurück auf die vergangene Dekade, hier auf die Jahre 1993 bis Abschnitt III betrachtet das laufende Haushaltsjahr. Zeittakt der Berichterstattung Die Stadtkämmerei erarbeitet den Schuldenbericht jährlich nach Abschluss der Rechnungsergebnisse und legt ihn dem Stadtrat vor. Ziele Der Schuldenbericht hat zwei vorrangige Zielrichtungen: Information und Steuerung(-sunterstützung). Als Bericht (neudeutsch: Reporting ) über die Schulden und die Entwicklung der Schulden der Landeshauptstadt München in einem bestimmten Berichtszeitraum bzw. über mehrere Zeiträume hinweg will er zunächst informieren. Er tut dies durch Konzentrierung weitgefächerter Einzeldaten auf wesentliche Datengruppen und durch Schaffung ausgedehnter Zeitreihen. Der Schuldenbericht ist Teil eines sich im Aufbau befindlichen Finanzberichtswesens der Stadtkämmerei für die Gesamtstadt. Der Schuldenbericht ist darüber hinaus ein Angebot an den Stadtrat (wie auch an die Spitzen der Stadt und der Fachreferate), aus Stand und Entwicklung der Schulden und ihrer Belastungen durch Zinsen und Tilgungen Schlussfolgerungen für künftige Wünsche und künftiges Handeln zu ziehen - mithin zu steuern. Sollte er zudem die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit befördern, würde auch das nicht schaden.

15 Seite 9 Abschnitt I - Berichtsjahr Entwicklung der Zinsen Zinsprognosen für 2003 Der Beginn des Jahres 2003 wurde durch eine wachsende Angst vor einem drohenden Irak- Krieg überschattet. Aus den USA kamen erste, sehr zarte Anzeichen einer beginnenden Konjunkturerholung. Die Hoffnung, dass davon auch die Wirtschaft in Deutschland profitieren könnte, war nur sehr gering. Die Rendite der 10-jährigen Bundesanleihen wurde für Ende 2003 auf circa 4,20 % - 4,50 %, der Zinssatz für das 3-Monats-Geld auf mindestens 2,30 % geschätzt. Diese Werte wurden dann auch fast erreicht: zehnjährige Bundesanleihen rentierten Ende 2003 bei 4,26 %, während das 3-Monats- Geld sogar auf 2,12 % gesunken war. 1.2 Zinsentwicklung Kapitalmarkt Auf den Kriegsausbruch reagierten die Rentenmärkte mit deutlich sinkenden Zinsen (10- Jahres-Rendite öffentlicher Anleihen: Tiefststand bei 3,42 % am ). Dazu beigetragen haben auch aufkeimende Befürchtungen über eine drohende Deflation aufgrund der sehr schleppenden Konjunkturerholung und damit fehlender Preisüberwälzungsspielräume infolge hoher Überkapazitäten. Das Szenario einer Entwicklung analog der japanischen Deflationsschraube in den neunziger Jahren machte die Runde. Parallel zu dieser Entwicklung in den Zinsmärkten kam es zu einem letzten Ausverkauf von Aktien, der den deutschen Aktienindex (DAX) im März 2003 auf einen Indexstand von Punkten fallen ließ, den niedrigsten Stand seit Das erste Halbjahr 2003 war also von heftigen Turbulenzen geprägt. Das zweite Halbjahr zeichnete sich dann allerdings durch Kontinuität aus. Der DAX stieg unaufhaltsam an, um mit einem Plus von 80 % gegenüber den Tiefs vom März das Jahr bei einem Stand von Punkten zu beenden. Die Situation an den internationalen Kapitalmärkten war zu Beginn des Jahres 2003 durch die Unsicherheit über die weitere Entwicklung im Irak und durch das steigende Risiko eines militärischen Konfliktes in dieser Region geprägt. Kapitalmarktzins ,50 5,00 4,50 4,00 3,50 3,00 2,50 2, , Jahre 10 Jahre 1 Jahr

16 Seite 10 Die Zinsen am langen Ende des Kapitalmarktes begannen ab Mitte Juni 2003 wieder sehr schnell zu steigen, um dann ab September in einen Seitwärtstrend einzuschwenken mit Renditehochs bei ca. 4,70 %. Seither pendelt der 10-jährige Swapsatz zwischen 4,20 % und 4,50 %. Die vorsichtige Hoffnung auf eine wirtschaftliche Erholung in den USA hatte sich erfüllt. Zunehmend stärker bestätigten die veröffentlichten Wirtschaftsdaten ein stabiles Wachstum, das auch erste Erfolge in der Exportwirtschaft Eurolands zeigte. Der Ifo Geschäftsklima-Index als Gradmesser der Konjunktureinschätzung von 7000 befragten deutschen Unternehmen durch das ifo-institut, München, stieg beständig an, einzig der mangelnde private Konsum und weiter sehr verhaltene Zahlen aus der Bauwirtschaft mahnten zur Vorsicht Geldmarkt Der Geldmarkt profitierte in den ersten Monaten 2003 von seiner Rolle als sicherer Hafen im Vorfeld des Irak-Krieges. Die Notenbanken unterstützten tendenziell den Trend zu niedrigeren Zinsen, wobei deutliche Leitzinssenkungen der Europäischen Zentralbank (EZB) und verbale Äußerungen der amerikanischen Zentralbank (FED) in die gleiche Richtung wirkten. Die Geldmarktzinsen bewegten sich von Anfang 2003 von einem Niveau von ca. 2,75 % um 75 Basispunkte auf 2 % nach unten. Während dieser Zinssenkungsphase bildete sich eine inverse Geldmarktstruktur heraus, da der 6- Monats-Zins teilweise deutlich unter den 3- Monats-Zinsen lag. Am beschloss die EZB, den Leitzinssatz um 25 Basispunkte auf 2,50% zu reduzieren und so einer Konjunkturabschwächung entgegenzuwirken. Der Markt hatte die Zinssatzsenkung allerdings schon vorweg genommen. Eine weitere Leitzinssenkung um 50 Renditestellen am war vom Markt nur zum Teil antizipiert worden. Seit dieser Zeit verharren die Geldmarktzinsen in einer Seitwärtsbewegung nahe 2 % Handlungsparameter Die Kreditaufnahmeentscheidungen der Landeshauptstadt München wurden beeinflusst zum einen durch die volatilen Kapitalmarktzinsen am langen Ende, die sich insgesamt noch auf einem - in der Rückschau der vergangenen 10 Jahre - niedrigen Niveau befanden und neue historische Tiefststände markierten. Hier galt es, sich vor dem Hintergrund eines stark verunsicherten Marktes niedrige Langfristzinsen zu sichern. Ziel der Stadtkämmerei war es zum anderen, durch Ausnutzung des weiten Spreads zwischen Geldund Kapitalmarktzinsen eine stärkere Verminderung der Zinsbelastung des Haushaltes zu erreichen und dabei gleichzeitig das Risiko möglicherweise steigender Kapitalmarktzinsen zu vermeiden. Dies wurde auch durch den Einsatz von Zinssicherungsinstrumenten erreicht. Geldmarktzins Monats-Euribor 6-Monats-Euribor EZB-Leitzins 2,5 2 1,

17 Seite 11 2 Landeshauptstadt München - LHM 2.1 Kreditportfolio LHM 2003 Das Kreditportfolio der Landeshauptstadt München umfasst die aufgenommenen Kredite des Gemeindehaushalts (Hoheitsbereich der Landeshauptstadt München) und der Eigenbetriebe, d.h. des Abfallwirtschaftsbetriebs München, der Großmarkthalle München, der Münchner Stadtentwässerung und der Krankenhäuser (Krankenhaus München-Harlaching, Krankenhaus München-Neuperlach, Krankenhaus München-Schwabing und Zentralwäscherei München). Der Eigenbetrieb Landwirtschaftliche Betriebe und das Krankenhaus München-Bogenhausen sind nicht mit Krediten belastet Kreditvolumen Am bestanden Kredite ( : Kredite). Davon waren Barhinterlagen - der Landeshauptstadt München übergebene Sicherheitsleistungen (z.b. Mietkautionen) - ( : Barhinterlagen). Das Kreditvolumen (Kredit-Ist) betrug am insgesamt 4.886,0 ( : 4.317,7 ). Kreditvolumen Landeshauptstadt München in Kreditvolumen Nettoneuverschuldung , ,7 Das Kreditvolumen der Landeshauptstadt München stieg im Jahr 2003 um 13,2 % Kreditarten Die Kredite setzten sich aus folgenden Kreditarten zusammen: Kredite und Schuldscheindarlehen 3.605, ,6 Anleihen 526,6 526,6 Schatzanweisungen 179,0 76,7 Hypothekendarlehen 1,6 0,0 Barhinterlagen 4,3 5,3 Innere Darlehen 1,0 0,8 Summe 4.317, , Externe Kreditgeber Die externen Kreditgeber (ohne Barhinterlagen) der Landeshauptstadt München lassen sich den Kreditgebergruppen Bund, Land, sonstiger öffentlicher Bereich und dem Kreditmarkt mit öffentlichen Kreditinstituten (Landesbanken, Sparkassen etc.) und Geschäftsbanken zuordnen. Die Inneren Darlehen (das sind Wohnungsbaudarlehen) und die Kredite des Gemeindehaushalts an die Krankenhäuser ( : 8,9 ) bleiben bei dieser Kategorisierung unberücksichtigt Bund 140,9 136,5 Land 36,7 34,5 sonstiger öffentlicher Bereich 0,3 0,1 öffentliche Kreditinstitute 2.477, ,6 Geschäftsbanken 1.656, ,3 Summe 4.311, ,0

18 Seite 12 Die Anteile der externen Kreditgeber sind aus der folgenden Grafik ersichtlich: Kreditgeber Landeshauptstadt München Bund 3% Von den 378 Krediten der Landeshauptstadt München wurden 348 Kredite mit festem Zinssatz und 30 Kredite mit variablem Zinssatz vereinbart. Geschäftsbanken 36% Land 1% Tilgungsarten und -struktur sonst. öffentl. Bereich < 1% öffentl. Kreditinstitute 60% Für die Tilgung der Kredite wurden die Tilgungsarten endfällige Tilgung (Tilgung am Ende der Kreditlaufzeit in einem Betrag), annuitätische Tilgung (festgeschriebener Betrag aus der Summe von Zins und Tilgung), Ratentilgung (festgeschriebene Tilgung) und sonstige Tilgung (tilgungstechnische Besonderheiten, z.b. Sonderregelung für erste Rate) vereinbart. Kredite Endfällig 1.220, ,1 Annuität 2.101, ,0 Raten 965, ,2 Sonstige 30,5 29,7 Summe 4.317, ,0 Die Tilgungsstruktur stellt sich folgendermaßen dar: Tilgungsstruktur (Kreditvolumen) Landeshauptstadt München Tilgungsleistung Im Jahr 2003 wurden Kredite in Höhe von 134,0 (2002: 137,1 ) getilgt Zinsarten und -struktur Die abgeschlossenen Kreditverträge der Landeshauptstadt München enthielten Zinszahlungen auf der Basis von festen und variablen Zinssätzen. Kredite mit festem Zinssatz 3.910, ,6 mit variablem Zinssatz 407,3 786,4 Summe 4.317, ,0 Die Zinsstruktur ergibt sich aus folgender Darstellung: Zinsstruktur (Kreditvolumen) Landeshauptstadt München Kredite mit variablem Zinssatz 16% Kredite mit festem Zinssatz 84% Raten 34% Sonstige 1% Endf ällig 22% Annuität 43%

19 Seite Laufzeiten der Zinsbindung Die Laufzeiten der Zinsbindung der für die Landeshauptstadt München aufgenommenen Kredite, unter Berücksichtigung von eingesetzten Zinssicherungsinstrumenten, sind aus folgenden Grafiken ersichtlich: 20 Jahre 12% 19 Jahre 1% 13 Jahre 1% 11 Jahre 3% Ursprungslaufzeit der Zinsbindung (Kreditvolumen) Landeshauptstadt München Gruppierte Ursprungslaufzeit der Zinsbindung Landeshauptstadt München Jahre und mehr 73% 30 Jahre und länger 7% 10 Jahre 47% 1 Jahr 15% 2 Jahre 2% 9 Jahre 1% 3 Jahre < 1% 4 Jahre < 1% bis 1 Jahr 15% 1-3 Jahr 2% 4-7 Jahr 10% 5 Jahre 4% 6 Jahre 2% 7 Jahre 4% 8 Jahre 1% Eine auf die Bereiche Geldmarkt (Restzinsbindung 1 Tag bis 1 Jahr) und Kapitalmarkt (unterteilt in die Restzinsbindungen kurzfristig 1 bis 3 Jahre, mittelfristig 4 bis 7 Jahre und langfristig 8 und mehr Jahre) konzentrierte Darstellung vermittelt folgende Information: Gruppierte Restlaufzeit der Zinsbindung (Kreditvolumen) Landeshauptstadt München Jahre und mehr 34% 4-7 Jahre 28% Zinszahlungen Für die Kredite der Landeshauptstadt München wurden im Jahr 2003, unter Berücksichtigung von Zinssicherungsinstrumenten, Zinszahlungen in Höhe von insgesamt 229,9 (2002: 215,5 ) geleistet Durchschnittszins Kreditportfolio Der Durchschnittszins des Kreditportfolios der Landeshauptstadt München - Summe der Zinszahlungen bezogen auf den Mittelbetrag aus Anfangs- und Endbestand lag für das Jahr 2003 bei 5,0% (2002: 5,4%) Pro-Kopf-Verschuldung bis 1 Jahr 20% 1-3 Jahre 18% Die Pro-Kopf-Verschuldung der Landeshauptstadt München (Gemeindehaushalt und Eigenbetriebe) zum berechnet sich aus dem Einwohnerstand zum (!) ( Einwohner; Quelle: Statistisches Landesamt) und dem Schuldenstand zum (4.886,0 ). Die Pro-Kopf- Verschuldung betrug zum ,08 ( : 3.415,05 ). Pro-Kopf-Verschuldung Landeshauptstadt München (Gemeindehaushalt und Eigenbetriebe) in

20 Seite Kreditaufnahmen LHM Kreditneuaufnahmen und Umschuldungen Für den Gemeindehaushalt und die Eigenbetriebe wurden insgesamt Kredite und Barhinterlagen mit einem Volumen von 644,2 (2002: 720,0 ) neu valutiert. Dazu erfolgten insgesamt 11 Kreditneuaufnahmen. Es wurden 30 Umschuldungen für den Gemeindehaushalt und die Eigenbetriebe mit einem Volumen von 818,9 (2002: 228,6 ) vorgenommen. Eine Umschuldung ist die Ablösung von Krediten durch andere Kredite ( 87 Ziffer 32 KommHV) und beansprucht damit nicht die laufende Kreditermächtigung Kreditgeber Kreditneuaufnahmen und Umschuldungen wurden - nach Angebotseinholung - bei 10 verschiedenen Kreditgebern (sechs öffentlichen Banken und vier Geschäftsbanken) aufgenommen Tilgungsarten Die 41 Kreditneuaufnahmen und Umschuldungen umfassten einen endfälligen Kredit, 14 Ratenkredite und 26 Annuitätenkredite Zinsarten Von den 41 Kreditverträgen für die Kreditneuaufnahmen und die Umschuldungen wurden 11 Kreditverträge mit variablem Zinssatz und 30 Kreditverträge mit festem Zinssatz abgeschlossen Zinsbindungsdauer Aus nachfolgender Tabelle sind die Zinsbindungsdauern der abgeschlossenen Kreditverträge der Jahre 2002 und 2003 ersichtlich: Zinsbindungsdauer Anzahl abgeschlossene Kreditverträge bis 1 Jahr Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre 0 11 Summe Zinsentwicklung und Aufnahmezeitpunkt In der folgenden Grafik ist der Aufnahmezeitpunkt der Kredite (Kreditneuaufnahmen und Umschuldungen) im Zusammenhang mit der Zinsentwicklung im Jahr 2003 dargestellt: 5,5 5 4,5 4 3,5 3 2,5 2 1, Zinsentwicklung 2003 und Kreditaufnahmen/Umschuldungen M Euribor EZB-Leitzins 10 Jahre Kreditaufnahmen/Umschuldungen Geldmarkt Kreditaufnahmen/Umschuldungen Kapitalmarkt

21 Seite 15 3 Gemeindehaushalt (Hoheitsbereich der LHM) 3.1 Kreditportfolio Gemeindehaushalt Kreditvolumen Das Kreditportfolio des Gemeindehaushalts (Hoheitsbereich der Landeshauptstadt München) setzte sich aus den Äußeren Krediten und den Inneren Darlehen zusammen. Der Kreditbestand des Gemeindehaushalts umfasste am insgesamt Kredite ( : Kredite). Davon entfielen am auf die Äußeren Kredite Kredite ( : Kredite) und auf die Inneren Darlehen 7 Kredite ( : 8 Kredite). Das Kreditvolumen verteilte sich folgendermaßen auf die Äußeren Kredite und Inneren Darlehen: Äußere Kredite 2.445, ,4 Innere Darlehen 1,0 0,8 Summe 2.446, ,2 Die Entwicklung der Nettoneuverschuldung des Gemeindehaushalts im Jahr 2003 zeigt folgendes Bild: Das Kreditvolumen (Äußere Kredite) des Gemeindehaushalts stieg im Jahr 2003 um 25,5 % Kreditarten Die Äußeren Kredite des Gemeindehaushalts bestanden am aus 226 Krediten im engeren Sinn ( : 220 Kredite) und Barhinterlagen - der Landeshauptstadt München übergebene Sicherheitsleistungen (z.b. Mietkautionen) - ( : Barhinterlagen). Diese Kredite setzten sich aus folgenden Kreditarten zusammen: Kredite und Schuldscheindarlehen 1.734, ,8 Anleihen 526,6 526,6 Schatzanweisungen 179,0 76,7 Hypothekendarlehen 1,6 0,0 Barhinterlagen 4,3 5,3 Summe 2.445, ,4 Kreditvolumen (Äußere Kredite) Gemeindehaushalt in Kreditvolumen Nettoneuverschuldung 622, ,7

22 Seite Externe Kreditgeber Die externen Kreditgeber des Gemeindehaushalts (ohne Barhinterlagen) lassen sich den Kreditgebergruppen Bund, Land, sonstiger öffentlicher Bereich und dem Kreditmarkt mit öffentlichen Kreditinstituten und Geschäftsbanken folgendermaßen zuordnen: Bund 140,9 136,5 Land 36,7 34,5 sonstiger öffentlicher Bereich 0,3 0,1 öffentliche Kreditinstitute 1.432, ,1 Geschäftsbanken 830, ,0 Summe 2.441, ,2 Die Anteile der externen Kreditgeber (ohne Barhinterlagen) sind aus der folgenden Grafik ersichtlich: Externe Kreditgeber Gemeindehaushalt sonst. Land öffentl. 1% Bund Bereich 4% < 1% Geschäfts banken 34% Tilgungsarten und -struktur öffentl. Kreditinstitute 61% Für die Tilgung der Äußeren Kredite wurden die Tilgungsarten endfällige Tilgung, annuitätische Tilgung, Ratentilgung und sonstige Tilgung vereinbart. Kredite Endfällig 984,7 832,2 Annuität 840, ,5 Raten 598, ,8 Sonstige 22,1 21,9 Summe 2.445, ,4 Die Tilgungsstruktur der Äußeren Kredite des Gemeindehaushalts stellt sich folgendermaßen dar: Ratenkredite 38% Tilgungsstruktur (Kreditvolumen) Gemeindehaushalt Sonstige Tilgung 1% Tilgungsleistung Endfällige Kredite 27% Annuitätenkredite 34% Im Jahr 2003 wurden Kredite in Höhe von 56,1 (2002: 43,1 ) getilgt. Davon entfielen auf die Äußeren Kredite (einschließlich Barhinterlagen) Tilgungen in Höhe von 55,9 (2002: 42,9 ). Auf die Inneren Darlehen entfielen Tilgungen in Höhe von 0,190 (2002: 0,195 ). Barhinterlagen wurden in Höhe von 1,1 (2002: 1,4 ) getilgt.

23 Seite Zinsarten und -struktur Die Äußeren Kredite des Gemeindehaushalts umfassten fest und variabel verzinsliche Darlehen. Kredite mit festem Zinssatz 2.159, ,9 mit variablem Zinssatz 286,4 544,5 Summe 2.445, ,4 Daraus ergibt sich folgende Zinsstruktur: Kredite mit variablem Zinssatz 18% Zinsstruktur (Kreditvolumen) Gemeindehaushalt Kredite mit festem Zinssatz 82% Laufzeiten der Zinsbindung Die Laufzeiten der Zinsbindung der für den Gemeindehaushalt aufgenommenen Kredite, unter Berücksichtigung von eingesetzten Zinssicherungsinstrumenten, sind aus folgenden Grafiken ersichtlich: Ursprungslaufzeit der Zinsbindung (Kreditvolumen) Gemeindehaushalt Jahre 6% 20 Jahre 17% 11 Jahre 2% 10 Jahre 45% 1 Jahr 16% Gruppierte Ursprungslaufzeit der Zinsbindung Gemeindehaushalt Jahre 5% 6 Jahre 4% 7 Jahre 4% 9 Jahre 1% bis 1 Jahr 16% Von den 226 Krediten des Gemeindehaushalts wurden 206 Kredite mit festem Zinssatz und 20 Kredite mit variablem Zinssatz vereinbart. 8 Jahre und mehr 71% 4-7 Jahr 13% 1-3 Jahr 0% Eine auf die Bereiche Geldmarkt (Restzinsbindung 1 Tag bis 1 Jahr) und Kapitalmarkt (unterteilt in die Restzinsbindungen kurzfristig 1 bis 3 Jahre, mittelfristig 4 bis 7 Jahre und langfristig 8 und mehr Jahre) konzentrierte Darstellung vermittelt folgende Information: Gruppierte Restlaufzeit der Zinsbindung (Kreditvolumen) Gemeindehaushalt Jahre und mehr 37% bis 1 Jahr 20% 4-7 Jahre 25% 1-3 Jahre 18%

24 Seite Zinszahlungen Für die Kredite des Gemeindehaushalts wurden im Jahr 2003, unter Berücksichtigung von Zinssicherungsinstrumenten, Zinszahlungen in Höhe von insgesamt 134,0 (2002: 111,0 ) geleistet Durchschnittszins Kreditportfolio Der Durchschnittszins des Kreditportfolios des Gemeindehaushalts (ohne Innere Darlehen) - Summe der Zinszahlungen bezogen auf den Mittelbetrag aus Anfangs- und Endbestand lag für das Jahr 2003 bei 4,9%. Der Durchschnittszins ohne die zinsbegünstigten Kredite (Bund, Land, Förderkredite etc.) lag für den Gemeindehaushalt für das Jahr 2003 bei 5,1% (2002: 5,9%) Zinssicherungsgeschäfte Für die auf dem Kreditmarkt aufgenommenen Kredite des Gemeindehaushalts bestanden zum Zinssicherungsgeschäfte (Zinsswaps, Collars etc.) - zwei aus dem Jahr 1996, eines aus dem Jahr 1998, vier aus dem Jahr 2002 und sechs aus dem Jahr mit einem Gesamtvolumen von 509, Pro-Kopf-Verschuldung Die Pro-Kopf-Verschuldung des Gemeindehaushalts (ohne Innere Darlehen) zum berechnet sich aus dem Einwohnerstand zum (!) ( Einwohner; Quelle: Statistisches Landesamt) und dem Schuldenstand zum (3068,4 ). Die Pro-Kopf-Verschuldung betrug zum ,11 ( : 1.934,43 ). 3.2 Kreditaufnahmen Gemeindehaushalt Kreditermächtigung Die Kreditermächtigung des Gemeindehaushalts für das Jahr 2003 umfasste die im Jahr 2002 nicht in Anspruch genommene Restermächtigung in Höhe von 142,6 und die Kreditermächtigung des Jahres 2003 in Höhe von 913,7, damit insgesamt 1.056,3 Mio.. Von diesen Kreditermächtigungen wurden im Jahr 2003 insgesamt 630,6 in Anspruch genommen. In das Jahr 2004 wurden Kreditermächtigungen des Jahres 2003 in Höhe von 425,7 übertragen Kreditermächtigung Gemeindehaushalt in ,7 488,0 142,6 142,6 425,7 Ermächtigung Inanspruchnahme Übertrag Kreditaufnahmen und Umschuldungen Für den Gemeindehaushalt wurden insgesamt 630,6. (2002: 654,8 ) neu valutiert. Kredite in Höhe von insgesamt 219,5 (2002: 25,1 ) wurden umgeschuldet Pro-Kopf-Verschuldung des Gemeindehaushalts (in )

25 Seite Kreditgeber Kreditneuaufnahmen und Umschuldungen wurden - nach Angebotseinholung - bei 8 verschiedenen Kreditgebern (sechs öffentliche Banken und zwei Geschäftsbanken) durchgeführt Tilgungsarten Die 21 Kreditneuaufnahmen und Umschuldungen des Gemeindehaushalts umfassten einen endfälligen Kredit, neun Ratenkredite und elf Annuitätenkredite Zinsarten Von den 21 Kreditverträgen für die Kreditneuaufnahmen und die Umschuldungen wurden sieben Kreditverträge mit variablem Zinssatz und 14 Kreditverträge mit festem Zinssatz abgeschlossen Zinsbindungsdauer Aus nachfolgender Tabelle sind die Zinsbindungsdauern der abgeschlossenen Kreditverträge der Jahre 2002 und 2003 ersichtlich: Zinsbindungsdauer Anzahl abgeschlossene Kreditverträge bis 1 Jahr Jahre Jahre Jahre Jahre 0 5 Summe Für 24 Leibrenten (2002: 27 Leibrenten) wurden im Jahr 2003 insgesamt 0,82 (2002: 0,86 ) aufgewendet Bürgschaften Die Landeshauptstadt München hatte am insgesamt 34 Bürgschaften ( : 38 Bürgschaften) zugunsten Dritter (Bürgschaften zugunsten von Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt München (Beteiligungen), Bürgschaften im Zusammenhang mit Sonderfinanzierungen, z.b. Leasing, und Bürgschaften zugunsten anderer Dritter) gegenüber deren Gläubigern übernommen. Die Entwicklung des Bürgschaftsvolumens (Restvaluta) ist aus der folgenden Tabelle ersichtlich: Beteiligungsgesellschaften 49,7 48,2 Sonderfinanzierungen 315,7 209,6 andere Dritte 70,4 64,8 Summe 435,8 322,6 Die Anteile der Bürgschaften für Beteiligungen, Sonderfinanzierungen und andere Dritte ergeben sich aus der folgenden Grafik: Bürgschaften (Restvaluta) Landeshauptstadt München andere Dritte 20% Beteiligungen 15% 3.3 Rechtsgeschäfte Gemeindehaushalt, die Kreditaufnahmen rechtlich gleich kommen, in Leibrenten Der Nominalwert der Restkaufgelder (der Unterschiedsbetrag des zum Vertragsabschluss ermittelten Werts der Grundstücke, Gebäude etc. und der Nominalsumme der bisher geleisteten Zahlungen) der von der Landeshauptstadt München bezahlten Leibrenten, liegt zum bei Null ( : Null). Sonderfinanzierungen 65% In den Jahren 2002 und 2003 erfolgte keine Inanspruchnahme der Landeshauptstadt München aus Bürgschaften. Der Gemeindehaushalt erzielte im Jahr 2003 Einnahmen für die Stellung von Bürgschaften (Avalgebühren) in Höhe von 0,26 (2002: 0,23 ).

26 Seite Kassenkredite 2003 Kassenkredite dienen zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen und nicht zur Finanzierung des Haushalts bzw. der Wirtschaftspläne. Kassenkredite sind damit zwar Verbindlichkeiten der Landeshauptstadt München, aber keine Kredite. Die Kassenkredite werden im Schuldenbericht nur nachrichtlich aufgeführt. Die Landeshauptstadt München hatte am keine Kassenkredite. Die im Jahr 2003 aufgenommenen Kassenkredite wurden im laufenden Jahr zurückgeführt. Somit hatte die Landeshauptstadt München auch am keine Kassenkredite. 4 Eigenbetriebe Die Eigenbetriebe der Landeshauptstadt München sind ein Sondervermögen der Landeshauptstadt München ohne eigene Rechtspersönlichkeit. Die Schulden der Eigenbetriebe sind damit Schulden der Landeshauptstadt München. Die mit Krediten belasteten Eigenbetriebe der Landeshauptstadt München sind der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München (Abfallwirtschaftsbetrieb), der Eigenbetrieb Großmarkthalle München (Großmarkthalle), der Eigenbetrieb Münchner Stadtentwässerung und die Krankenhäuser München-Harlaching, München-Neuperlach, München-Schwabing und die Zentralwäscherei München. Der Schuldendienst (Zins und Tilgung) der Eigenbetriebe wird über die Gebühren und bei den Krankenhäusern über die Erlöse finanziert. 4.1 Abfallwirtschaftsbetrieb Der Abfallwirtschaftsbetrieb wurde zum gebildet. Mit Stadtratsbeschluss vom über die Betriebssatzung wurde für den Abfallwirtschaftbetrieb die Fremdkapitalausstattung aus dem Kreditbestand des Gemeindehaushalts grundsätzlich geregelt. Der Kreditbestand betrug am bei 25 Krediten - insgesamt 288,0. Die Kreditermächtigung des Abfallwirtschaftsbetriebs umfasste für das Jahr 2003 insgesamt 33,1, die vollständig aus dem Jahr 2002 übertragen wurde. In das Jahr 2004 wurden Kreditermächtigungen des Jahres 2003 in Höhe von 2,8 übertragen. Im Jahr 2003 erfolgte für den Abfallwirtschaftsbetrieb keine Kreditneuaufnahme. Kredite des Abfallwirtschaftsbetriebs wurden im Jahr 2003 in Höhe von insgesamt 15 umgeschuldet. Von den Krediten der Abfallwirtschaft wurden im Jahr 2003 insgesamt 18,1 getilgt. Die Zinsen und sonstigen Kosten im Jahr 2003 umfassten 16,3. 8 Jahre und mehr 87% Gruppierte Ursprungslaufzeit der Zinsbindung (Kreditvolumen) des AWM bis 1 Jahr 5% 1-3 Jahre 0% 4-7 Jahre 8% 4.2 Großmarkthalle Der Schuldenstand der Großmarkthalle betrug am bei sieben Krediten ( Kredite) insgesamt 27,2 ( : 27,8 ). Die Großmarkthalle hatte für das Jahr 2003 eine Kreditermächtigung in Höhe von 0,9. Es wurde kein Rest aus dem Jahr 2002 übertragen.

27 Seite 21 Für die Großmarkthalle wurden im Jahr 2003 keine Kredite neu aufgenommen (2002: 4,2 ). Umschuldungen erfolgten in den Jahren 2002 und 2003 ebenfalls nicht. Im Jahr 2003 wurden Kredite der Großmarkthalle in Höhe von 0,6 (2002: 0,5 ) getilgt. Für Zinszahlungen und sonstige Kosten mussten im Jahr 2003 insgesamt 1,6 (2002: 1,49 ) aufgewendet werden. Gruppierte Ursprungslaufzeit der Zinsbindung (Kreditvolumen) der GMH Jahre und mehr 100% bis 1 Jahr 0% 4-7 Jahre 0% 1-3 Jahre 0% Aus dem Schuldenbestand des Eigenbetriebs Münchner Stadtentwässerung wurden im Jahr 2003 Kredite von insgesamt 379,9 (2002: 144,7 ) umgeschuldet. Im Jahr 2003 wurden Kredite der Münchner Stadtentwässerung in Höhe von 58,8 (2002: 78,9 ) getilgt. Die Zinszahlungen und sonstigen Kosten der Münchner Stadtentwässerung betrugen im Jahr 2003 insgesamt 78,0 (2002: 90,6 ). Gruppierte Ursprungslaufzeit der Zinsbindung (Kreditvolumen) der MSE Jahre und mehr 70% bis 1 Jahr 17% 1-3 Jahre 7% 4-7 Jahre 6% 4.3 Münchner Stadtentwässerung Der Eigenbetrieb Münchner Stadtentwässerung wurde im Jahr 1993 gebildet. Im Jahr 1997 wurde das Stammkapital und das Trägerdarlehen durch Übertragung von Krediten aus dem Gemeindehaushalt in Höhe von 575 in Fremdkapital umgewandelt. Der Schuldenstand des Eigenbetriebs Münchner Stadtentwässerung betrug am bei 94 Krediten ( : 101 Kredite) 1.491,3 ( : 1.534,4 ). Die Kreditermächtigung des Eigenbetriebs Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2003 umfasste die im Jahr 2002 nicht in Anspruch genommene Restermächtigung in Höhe von 58,7 und die Kreditermächtigung des Jahres 2003 in Höhe von 61,0, damit insgesamt 119,7. In das Jahr 2004 wurden Kreditermächtigungen des Jahres 2003 in Höhe von 61,0 übertragen. 4.4 Krankenhäuser Der Schuldenstand der Krankenhäuser München-Harlaching, München-Neuperlach, München-Schwabing und der Zentralwäscherei München betrug am bei 19 Krediten ( : 18 Kredite) insgesamt 10,3 ( : 2,67 ). Im Jahr 2003 erfolgte nur für das Krankenhaus Schwabing ein Kreditzugang in Höhe von 8,0. Umschuldungen erfolgten in den Jahren 2002 und 2003 nicht. Die Tilgungsleistung der Krankenhäuser München-Harlaching, München-Neuperlach, München-Schwabing und der Zentralwäscherei München umfassten im Jahr 2003 insgesamt 0,37 (2002: 1,28 ). An Zinszahlungen einschließlich sonstiger Kosten erfolgten im Jahr 2003 insgesamt 0,03 (2002: 0,03 ). Für den Eigenbetrieb Münchner Stadtentwässerung wurden im Jahr 2003 Kredite in Höhe von insgesamt 15,7 (2002: 59,7 ) neu valutiert.

28 Seite 22 Abschnitt II - Schuldenentwicklung Gesamtstadt Von den Krediten der Landeshauptstadt München (Gemeindehaushalt einschließlich Innere Darlehen und Eigenbetriebe) wurden im Jahr 1998 Kredite in Höhe von 60,5 an die Stadtwerke München GmbH im Rahmen ihrer Ausgliederung übertragen. Die Entwicklung des Kreditbestandes der Landeshauptstadt München in den Jahren 1993 bis 2003 (jeweils ) ergibt sich aus der nachfolgenden Zusammenstellung: Kreditbestand Landeshauptstadt München in Aus dieser Entwicklung des Kreditbestands ergibt sich folgende Entwicklung der Pro- Kopf-Verschuldung der Landeshauptstadt München in den Jahren 1993 bis 2003 (jeweils ): Pro-Kopf-Verschuldung Landeshaupstadt München in Die Pro-Kopf-Verschuldung der Landeshauptstadt München (Gemeindehaushalt und Eigenbetriebe) zum berechnet sich aus dem Einwohnerstand zum (!) ( Einwohner; Quelle: Statistisches Landesamt) und dem Schuldenstand zum (4.886,0 ).

29 Seite 23 2 Gemeindehaushalt Die Nettokreditaufnahme des Gemeindehaushalts hat sich in den Jahren 1993 bis 2003 wie folgt entwickelt: Nettokreditaufnahme Gemeindehaushalt in Von den Krediten des Gemeindehaushalts wurden im Jahr 1997 Kredite in Höhe von 575 Mio. an den Eigenbetrieb Münchner Stadtentwässerung und im Jahr 2002 insgesamt 321 an den Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München übertragen. Die Entwicklung des Kreditbestandes - unter Einbeziehung der genannten Kreditübertragungen - des Gemeindehaushalts (ohne Innere Darlehen) in den Jahren (jeweils zum ) ergibt sich aus der folgenden grafischen Darstellung: Kreditbestand Gemeindehaushalt in

30 Seite 24 Die Zins- und Tilgungsausgaben (einschließlich Zahlungen aus Zinssicherungsinstrumenten) entwickelten sich in den Jahren 1993 bis 2003 folgendermaßen: Zins und Tilgung (einschl. Zahlungen aus Zinssicherungsinstrumenten) Gemeindehaushalt in Zinsen Tilgung Die Pro-Kopf-Verschuldung des Gemeindehaushalts (ohne Innere Darlehen) entwickelte sich in den Jahren wie folgt: Pro-Kopf-Verschuldung Gemeindehaushalt in Die Pro-Kopf-Verschuldung des Gemeindehaushalts (ohne Innere Darlehen) zum berechnet sich aus dem Einwohnerstand zum (!) ( Einwohner; Quelle: Statistisches Landesamt) und dem Schuldenstand zum (2.445,7 ). Die Restvaluta der, von der Landeshauptstadt München übernommenen, Bürgschaften für Beteiligungsunternehmen und Dritte entwickelten sich in den Jahren 1993 bis 2003 wie folgt: Bürgschaften (Restvaluta) Landeshauptstadt München in

31 Seite 25 Abschnitt III - Planung 2004 Der Beginn des Haushaltsjahres 2004 war gekennzeichnet durch Unsicherheiten über die Auswirkungen der Steuerreformgesetze, deshalb wurde die Verabschiedung des Haushaltes erst am durchgeführt, da zum ursprünglich geplanten Termin im Dezember 2003 noch Unklarheit über die Auswirkungen der Gemeindefinanzreform bestanden. 1 Zinsprognose für 2004 Das Herbstgutachten 2003 der deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute ging von einer Beschleunigung der Produktion im Verlauf des Jahres 2004 aus und prognostizierte für Deutschland eine Erhöhung des Bruttoinlandproduktes (BIP) um 1,7 %. Ein Teil dieses Zuwachses ist allerdings auf die höhere Anzahl von Arbeitstagen im laufenden Jahr zurückzuführen; dieser Effekt beträgt rechnerisch ca. 0,6 % des BIP-Zuwachses. Nach dem Herbstgutachten 2003 wird die EZB bis weit ins Jahr 2004 ihren expansiven Kurs beibehalten. Die kurzfristigen Zinsen bleiben dabei unverändert und werden erst gegen Ende des Jahres leicht angehoben. Sollte allerdings der Dollar seinen Schwächekurs gegenüber dem Euro mit unverminderter Geschwindigkeit fortsetzen, ist auch eine weitere Leitzinssenkung nicht auszuschließen. Die Defizitquote der öffentlichen Haushalte verringert sich auf 3,5 % des deutschen BIP. Damit wird im dritten Jahr in Folge die im Maastrichter Vertrag genannte Obergrenze von 3 % überschritten. Neben den Wirtschaftsforschungsinstituten wurde auch von führenden Banken die Meinung geteilt, dass die Wirtschaftserholung eine Frage der Zeit sei und sich im Laufe des Jahres 2004 einstellen wird. Deutlich wird dies aus der Zinskurve über die Swapsätze und Forwardkurven als Ausdruck der Zinserwartungen der Marktteilnehmer am Eine Fortschreibung der Forwardkurven zeigt die Markterwartungen für zukünftige Zeitpunkte (in drei, sechs und zwölf Monaten) am Für das Jahr 2004 wurden keine weiteren Zinssenkungen der EZB erwartet, vielmehr könnte es gegen Jahresmitte zu einer ersten Leitzinserhöhung um 25 Basispunkte kommen. Ein weiterer Erhöhungsschritt von 0,50 %-Punkten wird für Ende 2004 prognostiziert. Im bisherigen Jahresverlauf wurden die Prognosen leicht nach unten korrigiert. Im Frühjahrsgutachten der Forschungsinstitute wurde die Schätzung für das BIP-Wachstum in Deutschland im Durchschnitt um 0,2 % auf + 1,5 % zurückgenommen. Die Prognose für das Staatsdefizit 2005 lautet auf 3,5 % des BIP. Dies würde den vierten Verstoß Deutschlands gegen die Regeln des Stabilitätspaktes in Folge bedeuten. 5,00 4,50 4,00 3,50 3,00 2,50 2,00 1,50 Swapsätze und Forwardkurven als Ausdruck der Zinserwartungen der Marktteilnehmer am Swapkurve Forwardkurve in 6 Monaten Forwardkurve in 3 Monaten Forwardkurve in 12 Monaten 1 Monat 3 Mon. 6 Mon. 1 Jahr 2 Jahre 3Jahre 4Jahre 5Jahre 7Jahre 10Jahre

32 Seite 26 2 Gemeindehaushalt Kreditermächtigung Die Kreditermächtigung des Gemeindehaushalts für das Jahr 2004 umfasst die im Jahr 2003 nicht in Anspruch genommene Restermächtigung in Höhe von 425,7 und die Kreditermächtigung des Jahres 2004 in Höhe von 738,0 (einschließlich des für die haushaltslose Zeit vorweg genehmigten Betrages von 185,0 ) und damit insgesamt 1.163, Geplante Tilgung Der Haushaltsplan 2004 sieht für den Gemeindehaushalt Tilgungsleistungen in Höhe von 74 vor. 2.3 Geplante Zinszahlungen Im Haushaltsplan 2004 sind für den Gemeindehaushalt Zinszahlungen in Höhe von 193 vorgesehen. 3 Eigenbetriebe Abfallwirtschaftsbetrieb Im Jahr 2003 bestand für den Abfallwirtschaftsbetrieb keine Kreditermächtigung. Für das Jahr 2004 steht dem Abfallwirtschaftsbetrieb wieder eine Kreditermächtigung in Höhe von 2,8 zur Verfügung. Der Wirtschaftsplan 2004 des Abfallwirtschaftsbetriebs sieht im Jahr 2004 Tilgungsleistungen von insgesamt 23,1 und Zinszahlungen von insgesamt 15,7 vor. 3.2 Großmarkthalle Aus dem Jahr 2003 wurde für die Großmarkthalle eine Kreditermächtigung in Höhe von 0,9 in das Jahr 2004 übertragen. Für das Jahr 2004 ist im 1. Nachtrag zum Haushaltsplan 2004 eine Kreditermächtigung in Höhe von 3,8 vorgesehen. Im Wirtschaftsplan 2004 der Großmarkthalle sind Tilgungsleistungen in Höhe von 0,7 und Zinszahlungen in Höhe von 1,6 vorgesehen. 3.3 Münchner Stadtentwässerung Für die Münchner Stadtentwässerung wurden aus der Kreditermächtigung des Jahres 2003 insgesamt 60,9 in das Jahr 2004 übertragen. Die Kreditermächtigung des Jahres 2004 der Münchner Stadtentwässerung beträgt 53,9. Damit steht der Münchner Stadtentwässerung im Jahr 2004 eine Kreditermächtigung von insgesamt 114,8 zur Verfügung. Der Wirtschaftsplan 2004 der Münchner Stadtentwässerung enthält geplante Tilgungsleistungen in Höhe von 55,6 und geplante Zinszahlungen von insgesamt 69, Krankenhäuser Die Kreditermächtigung der Krankenhäuser beträgt für das Jahr 2004 insgesamt 4,5.

33 Seite 27 Glossar Äußere Kredite Das unter der Verpflichtung zur Rückzahlung von Dritten aufgenommene Kapital mit Ausnahme der Kassenkredite. Barhinterlagen Der Landeshauptstadt München bar übergebene Sicherheitsleistungen (z.b. Mietkautionen). Bruttokreditaufnahme Kreditaufnahme eines Zeitraums ohne Berücksichtigung der Tilgung in diesem Zeitraum. Eigenbetrieb Sondervermögen der Landeshauptstadt München ohne eigene Rechtspersönlichkeit. Geldmarktkredite Kredite mit einer Zinsfestschreibung bis zu einem Jahr. Gemeindehaushalt Hoheitsbereich der Landeshauptstadt München. Gesamtstadt Gemeindehaushalt und Eigenbetriebe der Landeshauptstadt München. Hoheitsbereich Alle Organisationseinheiten der Landeshauptstadt München, die nicht Eigenbetrieb, Beteiligungsgesellschaft oder rechtlich selbstständige Stiftung sind. Kapitalmarktkredite Kredite mit einer Zinsfestschreibung von einem Jahr und darüber. Kassenkredite Kassenkredite dienen zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen und nicht zur Finanzierung des Haushalts bzw. der Wirtschaftspläne. Kassenkredite sind damit zwar Verbindlichkeiten der Landeshauptstadt München, aber keine Kredite. Kredit Das unter der Verpflichtung zur Rückzahlung von Dritten oder von Sondervermögen mit Sonderrechnung aufgenommene Kapital mit Ausnahme der Kassenkredite ( 87 Ziff. 24 KommHV). Kreditermächtigung Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen (Art. 71 Abs. 2 Bayer. Gemeindeordnung), d.h. der Gesamtbetrag der geplanten Bruttokreditaufnahme. Dieser Gesamtbetrag bedarf der Genehmigung durch die Rechtsaufsicht der Landeshauptstadt München, der Regierung von Oberbayern (Art. 71 Abs. 2 Bayer. Gemeindeordnung). Nettokreditaufnahme Bruttokreditaufnahme abzüglich der Tilgung Pro-Kopf-Verschuldung Die Verschuldung je Einwohner auf der Basis des Schuldenstandes zum und des Einwohnerstandes zum eines Jahres. Schulden Zahlungsverpflichtungen aus Kreditaufnahmen und ihnen gleichkommenden Vorgängen sowie aus der Aufnahme von Kassenkrediten ( 87 Ziff. 26 KommHV). Tilgung Der an den Kreditgeber zurückzuzahlende Betrages entsprechend der Festlegung in den Rückzahlungsbedingungen des Kreditvertrages. Umschuldung Umschuldung ist die Ablösung von Krediten durch andere Kredite ( 87 Ziff. 32 KommHV).