Newsletter Frauenpolitik

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1 Monika Lazar Mitglied des Deutschen Bundestages Sprecherin für Frauenpolitik der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Berlin, 12. November 2010 Newsletter Frauenpolitik Liebe MitstreiterInnen, vor kurzem haben wir unseren Entwurf eines Gesetzes zur geschlechtergerechten Besetzung von Aufsichtsräten in den Deutschen Bundestag eingebracht, die Verabschiedung der Resolution 1325 der Vereinten Nationen jährt sich zum zehnten Mal und beim Sorgerecht sind wir ein gutes Stück weitergekommen. Mit der zweiten Ausgabe meines Newsletters zur Frauenpolitik möchte ich Euch über diese und weitere Entwicklungen auf dem Laufenden halten sowie über meine Termine der letzten Monate berichten. Viele Grüße Übersicht 1. Themen 2. Termine und Veranstaltungen

2 1. Themen Frauen in die Aufsichtsräte Noch immer sind Frauen in Spitzenpositionen der Wirtschaft kaum zu finden. Freiwillige Selbstverpflichtungen konnten diesen Missstand bisher nicht beheben. Daher haben wir im Oktober unseren Entwurf eines Gesetzes zur geschlechtergerechten Besetzung von Aufsichtsräten in den Deutschen Bundestag eingebracht, Renate Künast hat ihn in der Bundespressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt. Weitere Schritte sollen die Quotierung der Vorstände, ein Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft und die Einführung eines Mindestlohns, der den vielen Frauen im Niedriglohnsektor zu Gute kommen wird, sein. Sorgerecht für nicht miteinander verheiratete Eltern Kinder haben ein Recht auf beide Elternteile. Unser Sorgerechtsmodell begünstigt eine möglichst frühe gemeinsame Verantwortungsübernahme. Dies erfordert einen niedrigschwelligen Zugang zum gemeinsamen Sorgerecht. Voraussetzung dafür ist der Wille und die Initiative des Vaters, sich gleichwertig an der Sorge beteiligen zu wollen. Am einfachsten kann das funktionieren, indem der Vater diesen Willen durch einen Antrag formuliert. So wird verhindert, dass Väter mitsorgeberechtigt werden, die kein Interesse an ihrem Kind haben. Aus diesem Grund haben wir uns gegen ein Widerspruchsmodell entschieden. Verschiedene Gremien und FachpolitikerInnen von Bündnis 90/Die Grünen haben sich an der Diskussion zu diesem Antrag beteiligt. Diese Beiträge haben wir ernst genommen und sie hinsichtlich der Vereinbarkeit mit der Rechtssprechung von Bundesverfassungsgericht und Europäischem Menschengerichtshof geprüft UN-Resolution 1325 Die UN-Resolution 1325 wurde am 31. Oktober 2000 einstimmig vom UN-Sicherheitsrat verabschiedet. In ihr wurden erstmals Konfliktparteien dazu aufgerufen, die Rechte von Frauen zu schützen und Frauen gleichberechtigt in Friedensverhandlungen, Konfliktschlichtung und den Wiederaufbau mit einzubeziehen. Anlässlich des 10. Jahrestages hat die Bundestagsfraktion einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht, der die Bundesregierung auffordert, einen deutlich größeren Beitrag zur Umsetzung dieser Resolution zu leisten. Auch die Heinrich-Böll-Stiftung widmet sich diesem Thema mit einer großen Konferenz.

3 Verhütungskosten Am 27. September fand ein internes Fachgespräch statt, um die Frage zu klären, ob Menschen, die Transferleistungen beziehen und älter als 20 Jahre alt sind, Verhütungsmittel erstattet bekommen können. Die Ergebnisse dieser Veranstaltung wird die bündnisgrüne Bundestagsfraktion bis Ende 2010 in einen Antrag einfließen lassen. In diesem Antrag soll gleichzeitig ein Prüfauftrag enthalten sein, die verschiedenen rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen und einen Bericht vorzulegen, mit welchen rechtlich geeigneten Schritten dies die Bundesregierung umsetzen wird. Zwangsverheiratung Die Bundesregierung hat Ende Oktober eine Gesetzesinitiative zur Zwangsheirat vorgelegt. Doch bei genauerem Hinsehen entpuppt sie sich als purer Etikettenschwindel: Die Koalition will die Nötigung zur Eingehung einer Ehe im Strafgesetzbuch mit einem neuen Paragrafen unter Strafe stellen. Zwangsverheiratungen ist aber bereits seit 2005 strafbar. Ohne eine Untersuchung der Effektivität dieser rot-grünen Änderung des Strafgesetzbuches ist die reine Umbenennung nicht mehr als Augenwischerei und wird wohl kaum einen Täter mehr abschrecken. ml Paritégesetz In den Kommunal- und Landesparlamenten sowie im Bundestag sind Frauen deutlich unterrepräsentiert. Bündnis 90/Die Grünen entsenden durch die parteiinterne Frauenquote mindestens zur Hälfte weibliche Abgeordnete. Dies ist leider nicht bei allen Fraktionen der Fall. Am deutlichsten sieht man das bei der Bundestagsfraktion der CSU: Sie hat einen verschwindend geringen Frauenanteil von 13 Prozent. Daher wird die Bundestagsfraktion in den kommenden Wochen prüfen, ob nach dem Vorbild des französischen Paritégesetzes eine quotierte Besetzung von Frauen und Männern auf Wahllisten rechtlich verbindlich gemacht werden kann. Internationaler Tag gegen Gewalt gegen Frauen Seit dem 25. November 1981 wird weltweit durch Aktionen, Veranstaltungen und Tagungen von Frauenprojekten und Initiativen zur Beendigung von Gewalt gegen Frauen und Kinder aufgerufen. Auch Bündnis 90/Die Grünen begehen diesen Tag regelmäßig mit einer Reihe von Veranstaltungen. In diesem Zusammenhang setzen wir uns für eine langfristige Absicherung der Finanzierung von Frauenhäusern ein. Die Frauenhausfinanzierung muss staatliche Pflichtaufgabe werden. Der Bund ist aufgefordert gemeinsam mit den Ländern nach Lösungen zu suchen, um Frauen und Kindern, die von Gewalt betroffen sind, wirksamen Schutz und Unterstützung bieten.

4 Positionspapier: Besser mit Frauen Auf der Fraktionsklausur in Mainz haben wir einen Beschluss gefasst zu Besser mit Frauen. Notwendige Schritte für eine Modernisierung von Wirtschaft und Arbeit. Darin werden die Aufgaben aus dem Wahlprogramm konkretisiert. Zentral wird das Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft sein, wobei wir in einem ersten Schritt mit den größeren Unternehmen anfangen wollen (ab 250 MitarbeiterInnen) einfach, damit es jetzt mal losgehen kann und wir dem zu erwartenden Gegenwind etwas entgegenhalten können. Natürlich auch: gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit. Und vieles mehr. Gesellschaft digital gestalten Am 12. und 13. November wird die Bundestagsfraktion in Berlin einen netzpolitischen Kongress veranstalten. Ich werde dabei einen workshop zum Thema "Alles eine Frage der Macht - Sexismus im Netz" veranstalten. Darin soll es um die Fragen von - eben Sexismus im Netz - gehen und um die Möglichkeiten der Organisation von (feministischer) Gegenöffentlichkeit. Mit dabei sind Katrin Rönicke und Leena Simon. Heute ist ein guter Tag. Unsere Kampagne zu 100 Jahre Frauentag Vor 100 Jahren, 1910, beschloss die Internationale Sozialistische Frauenkonferenz in Kopenhagen die Einführung eines internationalen Frauentages. Im folgenden Jahr, 1911, wurde der Frauentag mit Demonstrationen für das Frauenwahlrecht in mehreren Ländern begangen. Wir möchten das gerne aufgreifen. Mit 100 Aktionen bis zum 100sten Frauentag am 8. März Das werden ganz unterschiedliche Sachen sein: von parlamentarischen Initiativen über Unternehmensbesuche und Veranstaltungen bis hin zu Filmabenden. Diese vielfältigen, dezentralen Aktionen wollen wir durch einen gemeinsamen Slogan und ein gemeinsames Logo miteinander verbinden und als Teil der 100 Aktionen wiedererkennbar machen. Die ersten Aktionen werden in Kürze in unserem Internet-Angebot zu finden sein.

5 2. Termine Green Ladies Lunch in der Heinrich-Böll-Stiftung Berlin Das Gunda-Werner-Institut für Feminismus und Geschlechterdemokratie lud zum Green Ladies Lunch zum Thema Grüne Frauen- und Geschlechterpolitik: Neue Mitstreiter_innen bei Jugend und Jungs? ein. Hier diskutierten Prof. Dr. Ilse Lenz von der Ruhr-Universität Bochum, unsere Bundesfrauenreferentin Claudia Schlenker, Halina Bendkowski, Agentin für Feminismus und Geschlechterdemokratie, und die ehemalige frauen- und genderpolitische Sprecherin der Grünen Jugend, Franza Drechsel html Podiumsdiskussion Homophobie im Fußball in Leipzig Wer hat Angst vorm schwulen Spieler? Homophobie in (Leipziger) Stadien ein Thema? Im Rahmen des Leipziger Christopher-Street-Day besuchte ich diese u.a. von der Grünen Jugend Leipzig veranstalteten Podiumsdiskussion. Hier diskutierte auch der Präsident des Leipziger Fußballverbandes, Heiko Sander, über homophobe Tendenzen in den Stadien, Probleme lesbischer und schwuler SportlerInnen, sowie homosexuelle Fanprojekte und den Kampf um Akzeptanz Podiumsdiskussion Der neue Hass auf Homosexuelle in Leipzig Die Lehrergewerkschaft GEW sagt, dass "schwul" und "Schwuchtel" heute die häufigsten Schimpfwörter auf dem Schulhof sind. Einer Umfrage der Marktforscher von iconkids & youth zufolge finden über zwei Drittel der Jungen und die Hälfte der Mädchen Lesben und Schwule "überhaupt nicht gut". Die Anti-Diskriminierungsstelle des Bundes hat herausgefunden, dass auch zwei Drittel aller Erwachsenen mit Homosexualität lieber nichts zu tun haben wollen. Woher dieser neue Hass kommt und wie wir diesem begegnen können, diskutierte ich im Rahmen des Leipziger CSD auf einem Podium mit Sabine Friedel (SPD, Mitglied des sächsischen Landtages) und Marco Götze (Linkspartei, Stadtrat Leipzig). Homosexuelle.html Fachtagung Wer ernährt die Familie? Vom Bedeutungszuwachs des weiblichen Erwerbseinkommens in Leipzig Diese Fachtagung wurde vom Bundesfamilienministerium, der Hans Böckler Stiftung und dem Deutschen Gewerkschaftsbund organisiert. Gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Nicole Bracht-Bendt (FDP), Beate Bröcker (Staatssekretärin im Gesundheitsministerium Sachsen-Anhalt), Heidrun Hiemer (Oberbürgermeisterin Schwarzenberg, CDU), Eva Maria Welskop-Deffaa (Leiterin der Abteilung Gleichstellung, Chancengleichheit im Familienministerium) und Christian Rauch (Geschäftsführer der Bundesagentur für Arbeit, Nürnberg) gingen wir auf die vorgestellten Forschungsergebnisse

6 ein. Ich stellte zudem dar, was aus bündnisgrüner Sicht zur Verbesserung der Arbeit- und Lebensbedingungen von Frauen geschehen muss Demonstration und Straßenfest zum Christopher-Street-Day Leipzig Die Leipziger CSD-Woche 2010 stand unter dem Motto Homophobie ist heilbar!. Während der großen Abschluss-Demonstration wurde ich im Rahmen des Politik-Blocks interviewt. Im Mittelpunkt stand der bündnisgrüne Gesetzentwurf, welcher die Angleichung des Rechts der Lebenspartnerschaften an das Recht der Ehe im Adoptionsrecht vorsieht Grüne Frauengesprächsrunde zur Diskussion politischer Wünsche und Ziele in Leipzig Der Kreisverband Leipzig lud zur Vorbereitung für unsere sächsische Frauenkonferenz Die Hälfte der Macht den Männern! in die Leipziger Innenstadt ein. Dort stand ich gemeinsam mit meinen Kolleginnen Claudia Maicher (Mitglied im sächsischen Parteirat), Stefanie Gruner (Vorstandssprecherin in Leipzig) und Katharina Krefft (Leipziger Stadträtin) als Gesprächspartnerin zur Verfügung. Da Frauen in der Politik noch immer unterrepräsentiert sind, wollten wir von den Bürgerinnen wissen, was sie brauchen, um sich in der Politik zu engagieren, für welche politischen Themenfelder sie sich interessieren und welche Unterstützung sie benötigen, um neben Beruf und Familie auch politisch aktiv zu werden. Frauen-ein.html Besuch des Beratungszentrums für Frauen in Leipzig Um mich über die Situation von Frauen, welche unter häuslicher Gewalt leiden, und zu Problemen des Leipziger Frauenhauses zu informieren, besuchte ich den Verein Frauen für Frauen e.v., welcher mit der Frauenberatungsstelle, dem Notruf für vergewaltigte und sexuell missbrauchte Frauen und Mädchen, der Koordinierungs- und Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt und Stalking Leipzig, sowie der Gewaltschutzambulanz zusammengezogen ist. Sie bilden nun eine 5-in-1-Beratungseinrichtung. Sie arbeiten unter oft schweren Bedingungen. Die Forderungen der Bundestagsfraktion sind in unserem Grundrechte schützen Frauenhäuser sichern formuliert.

7 Kamingespräch mit dem Deutschen Olympischen Sportbund: Frauen in Führungspositionen in Berlin Zusammen mit den 20 Teilnehmerinnen des Führungstalente-Camps 2010 nahm ich an einer Frage- und Diskussionsrunde zum Thema Frauen in Führungspositionen teil. Dabei ging ich neben der Repräsentanz von Frauen bei Bündnis 90/Die Grünen und anderen Parteien darauf ein, was es bedeutet als ostdeutsche Frau Karriere zu machen. Es war ein interessanter Austausch mit den Ehrenamtlichen im Sportbereich Frauenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen in Leipzig Die Gleichstellung der Geschlechter ist bündnisgrüner Grundsatz. Thema der landesweiten Frauenkonferenz war: Die Hälfte der Macht den Männern. Denn Frauen sind in Führungspositionen in Politik und Wirtschaft deutlich unterrepräsentiert. Aber selbst bei uns Grünen ist es nicht immer einfach, genügend Frauen für die Parteiarbeit zu begeistern. Dazu sollte die Konferenz verschiedene Frauen auf den Geschmack bringen. Wir diskutierten mit ca. 50 Frauen aus ganz Sachsen, Mitgliedern und Nichtmitgliedern. Die Konferenz beschloss mehrheitlich die Gründung eines Grünen Frauennetzwerks, welches sich einmal jährlich treffen und Strategien entwickeln wird Ausstellungseröffnung Kinderleicht? Minderjährige Mütter in Sachsen im Deutschen Kinderschutzbund Leipzig e.v. Um auf die Situation minderjähriger Mütter in Sachsen aufmerksam zu machen und Partner für politische Lösungen zur Schaffung und Ausbau professioneller Hilfsangebote zu finden, lud die grüne Landtagsfraktion zur Wanderausstellung Kinderleicht? Minderjährige Mütter in Sachsen ein. Die Ausstellung ist schon seit mehreren Jahren in Sachsen unterwegs und wird jeweils von der sozialpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion Elke Hermann eröffnet. Zum Antrag Mutter-Kind-Heime als Orte aktiven Kinderschutzes weiterentwickeln fand am eine öffentliche Anhörung im Sozialausschuss des sächsischen Landtags statt Gesprächsrunde Besser mit Frauen im Bürgerverein Chemnitzer City Oft bin ich beim Bürgerverein City zu Gast. Diesmal war das Thema die grüne Frauenpolitik. Ich berichtete über grüne Zielstellungen im Kampf gegen Diskriminierung. Neben dem Arbeitsleben, wobei ich auf unseren Antrag zu Frauenquoten in den Aufsichtsräten und den grünen Gesetzentwurf zur Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft einging, thematisierte ich auch die Finanzierung von Frauenhäusern und das Elterngeld. Es folgte eine rege Diskussion, wobei die Schwerpunkte die schwierige Lage auf dem Arbeitsmarkt und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie waren.

8 Diskussionsabend im Rahmen der Veranstaltungsreihe Das Leben ist bunter! beim Frauenkultur Leipzig e.v. Gleichstellung im 21. Jahrhundert doch wieder nur die Quote? Mit diesem Thema beschäftigte sich die erste Veranstaltung der Reihe Das Leben ist bunter!. Zusammen mit den Leipziger Bundestagsabgeordneten Barbara Höll (Linksfraktion) und Daniela Kolbe (SPD) diskutierte ich gleichstellungspolitische Gemeinsamkeiten und Unterschiede der drei Oppositionsparteien BAG-Frauenpolitik in Ludwigshafen Die Bundesarbeitsgemeinschaft Frauenpolitik tagte diesmal im Wahlkreisbüro von Franziska Brantner (grüne Europaabgeordnete) in Ludwigshafen. Ich berichtete von den Vorhaben und Tätigkeiten der Bundestagsfraktion zum Thema Frauenpolitik. Ein Schwerpunkt der BAG- Debatte waren die grünen Vorstellungen zum Sorgerecht Regenbogen-Familien-Fest in Berlin Unter dem Motto Regenbogenfamilien: Zwischen Anerkennung und Diskriminierung lud die grüne Bundestagsfraktion gemeinsam mit der Heinrich-Böll-Stiftung zu einem Nachmittag mit Diskussion, Kinderprogramm und Grillfest ein. Ziel war es, auf die oft diskriminierende Behandlung von Regenbogenfamilien, aber auch ihre gesellschaftliche Normalität hinzuweisen. Im Rahmen des Festes moderierte ich die Podiumsdiskussion Familien zweiter Klasse? Gesellschaftliche Realität und rechtliche Rahmenbedingungen von Regenbogenfamilien, zu welcher die Soziologin Andrea Dürnberger, Co-Autorin der Studie Die Lebenssituation von Kindern in gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften, Dr. Bettina Rainer vom Zukunftsforum Familie e.v. und Constanze Körner, Projektleiterin Regenbogenfamilien im Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg, geladen waren Frauenversammlung Einmal jährlich treffen sich die weiblichen Abgeordneten der grünen Bundestagsfraktion zur Frauenversammlung. An diesem Abend stand das Thema Integration im Mittelpunkt. Dazu hatten wir zwei Gäste eingeladen: Lamya Kaddor (Gründerin des Liberal-Islamischen Bundes, Autorin von "Muslimisch, Weiblich, Deutsch!") und Özlem Topçu (Journalistin, Die Zeit).