Niederschrift über die Sitzung Nr. 2. des Gemeinderates. vom im Sitzungssaal der Gemeinde Seeshaupt

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2 Gemeinde Seeshaupt Niederschrift über die Sitzung 2 des Gemeinderates vom im Sitzungssaal der Gemeinde Seeshaupt Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß gela; erschienen sind nachstehende Mitglieder, also mehr als die Hälfte. Vorsitzender: Bemwieser Michael, 1. BGM Amon Maximilian Blaut Peter Ebede Petra Egold Friedrich Fent Manfred Frey Daniel von Gruchalla Jan HabichBemd Kopf Barbara Leininger Georg Mell Armin.Müller Stefan Ott Markus Tomulla Christian Xylander Ulrike Die Beschlußfähigkeit ist damit hergestellt. Entschuldigt fehlen Stuffer Fritz Mitglieder, nämlich: Urlaub Unentschuldigt fehlen 0 Mitglieder, nämlich Wegen persönlicher Beteiligung (Art. 49 GO) haben die Gemeinderatsmitglieder an der Beratung und Beschlußfassung nicht teilgenommen: Siehe Protokoll Die Gemeinderatsmitglieder waren zu TOP waren zu TOP waren zu TOP bei der Beratung und Beschlußfassung nicht anwesend. Zur Sitzung waren außerdem gela und erschienen: Dr. Gino Meier, GMA Schriftführer: Michael Bemwieser, L Bürgermeister.L. ' 8.~... Christina Chrisfoph, VA

3 2. Sitzung Seite 1_5 _ Sitzungstag: 0_4_.0_2_.2_0_20_ -g Für 1 Gegen 5l ~ ~ 1 Genehmigung des öffentlichen Protokolls der 1. Gemeinderatssitzung vom Einwand GRM Mell zu TOP 3 und zu TOP 1 Od. BGM Bernwieser verliest die Mail vom Einwand GRM Müller zil TOP 1 Od. BGM Bernwieser.verliest die Mail vom Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll ohne Änderungen. 2 Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung am TOP 12: Zwischensanierung Asphaltdecke Flurweg, Planungsleistungen in Höhe von ,33 brutto. 3 Neuregelung und Neubesetzung der Ausschüsse aufgrund Änderung des Stärkeverhältnisses - Wiedervorlage Bezugnehmend zu TOP 3 aus der Sitzung am wird folgende Neubesetzung der CSU-Fraktion vorgenommen: Bauausschuss: Folgendes Gemeinderatsmitglied wird als Ausschussmitglied bestellt: GRM Tomulla, Stellvertreter ist GRM von Gruchalla Rechnungsprüfungsausschuss: Folgendes Gemeinderatsmitglied wird als Ausschussmitglied bestellt: GRM Frey, Stellvertreter ist GRM von Gruchalla Finanzausschuss: Folgendes Gemeinderatsmitglied wird als Ausschussmitglied bestellt: GRM Frey, Stellvertreter ist GRM Tomulla. 4 Standort- und Marktanalyse Einzelhandel, Vorstellung des abschießen Untersuchungsberichts durch die GMA; ggf. fassung

4 2. Sitzung Seite 16 Sitzungstag: 0_4_.0_2_.2_0_2_0_ "O c: (1)!/) ~ <( Für l Gegen Herr Dr. Gino Meier stellt die geänderte Nahversorgungsuntersuchung per pdf Datei vor. Es folgt. eine intensive Diskussion in der die Befürworter und Kritiker eines Supermarktes für Seeshaupt ihre Meinung erneut darstellen Der Gemeinderat nimmt die Marktuntersuchung der Firma GMA zur Kenntnis Der Gemeinderat beschließt weitere Punkte zur Standortuntersuchung zu tätigen. (V erweis auf die nichtöffentliche Sitzung) 5 Berichte des Bürgermeisters a) TOP 10 f aus der Sitzung am BGM Bernwieser verliest eine Aktennotiz von Frau Wittkuhn, Ordnungsamt der VG Seeshaupt. Somit ist ein Anhänger, der zugelassen ist, berechtigt nach der StVO 14 Tage an einem Ort zu parken. b) TOP 147 aus der Sitzung am GRM Mell hatte Antrag für eine moderate Plakatierung entlang der Staatsstraße 2064 in Magnetsried und Seeshaupt gestellt, von der Plakatierungsverordnung der Gemeinde Seeshaupt eine Ausnahme zu gestatten. BGM Bernwieser fragt; ob weiterhin die Duldung der Plakate beibehalten wird. Dieses soll auf der nächsten GR-Sitzung per (TOP) behandelt wer. c) Gärtnereiquartier Die. Beteiligung an der Bauleitplanung wird wegen eines Formfehlers der Unterlagen aufgehoben. d) Berichte Jahreshauptversammlung d. Feuerwehren: Seeshaupt: Referentin GRM Kopf war bei der Versammlung anwesend. Es wur Ehrungen durchgeführt und Ehrenmitglieder ernannt. Die Jugendarbeit der Freiwilligen Feuerwehr Seeshaupt hebt BGM Bernwieser besonders hervor. Magnetsried: Referent GRM Tomulla war bei der Versammlung anwesend. Es wur zwei langjährige Mitglieder geehrt und mit einem Reisegutschein beschenkt. e) Versammlung Seeshaupt Erleben Es waren viele Interessierte anwesend. Man hat sich geeinigt, dass dieselben Modalitäten wie im Jahre 2017 gelten. Die Veranstaltung wird am

5 2. Sitzung Seite 17 Sitzungstag: 0_4_.0_2_.2_0_2_0_ "C c: Q) "' ~ c: <t: Für 1 Gegen stattfin. f) VR-Bank Spenübergabe f. Kinderhaus BGM Bernwieser berichtet, dass das Kinderhaus in einer Tombola einen Krippenwagen bekommen hat. Somit verfügt das Kinderhaus über 3 Krippenwagen mit jeweils 6 Sitzplätzen. g) Kommunalwahl BGM Bemwieser weist darauf hin, dass die Angestellten der VG Seeshaupt für die Kandidaten der Kominunalwahl für Fragen nicht zur Verfügung stehen. Außer zu Fragen direkt zur Kommunalwahl, hierfür ist Frau Wittkuhn zuständig. 6 Öffentliche Bekanntgaben a) U-18 Kommunalwahlen in Bayern BGM Bemwieser verliest ein Schreiben des Landratsamtes Weilheim-Schongau, dass die Durchführung einer U-18 Kommunalwahl im Landkreis für geplant ist. b) Kommunalwahl BGM Bemwieser weist darauf hin, dass die Plakate zur Kommunalwahl bitte an Plakatwän sicher angebracht wer sollen. c) Trinkwasseruntersuchung - Prüfbericht BGM Bernwieser gibt aktuellen Prüfbericht der Probennahme m der Grundschule Seeshaupt vom bekannt. d) Deutsche Telekom - Basistelefone BGM Bemwieser berichtet, dass im Jahr 2020 das Telefon an der Weilheimer Straße 1 abgebaut wird. Der Standort weise keinen Umsatz auf, das bedeutet keine Nutzung des Telefons. e) Öffentliche Sicherheit und Ordnung BGM Bemwieser verliest ein Schreiben des Landratsamtes, dass die Bundeswehr eine Fernmeldeübung. im Zeitraum bis m Gemeindebereich Seeshaupt durchführt.

6 2. Sitzung Seite 18 Sitzungstag: 0_4_.0_2_2_0_20_ "'C c Cl> II) ~ c <( Für 1 Gegen f) Baumfällungen - Fällung einer Erle, Grundstück An der Ach, Fl. 636/2 - Fällung einer Esche wegen Eschentriebsterben, Grundstück Tannenstr. 12; Fl. 824/3 - Fällung einer Rotfichte; Grundstück Am Großsteig 7, Fl. 808/10 - Fällung einer Tanne; Grundstück Buchwiesenstr. 5; Fl. 600/1 / g) Weilheimer Tagblatt BGM Bemwieser berichtet, dass er mit Frau Hausner vom Weilheimer Tagblatt ein Gespräch geführt habe. Sie hat sich entschuldigt, dass sie nur die Aussagen vom Landtag aufgenommen habe und nicht andere Meinungen der Gemeinde Seeshaupt/des Bürgermeisters eingeholt habe. 7 Anträge und Anfragen des Gemeinderats a) Gewerbegebiet Unterer Flurweg GRM Leininger fragt, ob schon ein Planer für die Aufstellung eines Planes gefun wurde. BGM Bemwieser verneint dies. b) Haushalt 2020 GRM Mell fragt, wann der Haushalt 2020 besprochen und verabschiedet wird. BGM Bemwieser wird in der nichtöffentlichen Sitzung einen Termin für Finanzausschuss bekannt geben. Der Haushalt soll in der Sitzung am verabschiedet wer. c) U-18 Wahl GRM Xylander fragt, wie das gemeint sei, dass ausschließlich der Kreisjugendring die U18 Wahl plant, durchführt und verantwortlich ist. GRM Eberle antwortet, dass die Grundschule im Zuge des HSU-Unterrichts eine fiktive Bürgermeisterwahl am Freitag vor dem Wahltag durchführen wird. Das Ergebnis werde am Montag nach der Wahl bekannt gegeben. GRM Fent meint dazu, grundsätzlich sollen Jugendliche die Möglichkeit haben, politische Meinung zu zeigen.

7 2. Sitzung 19 Seite --- Sitzungstag: 0_4_.0_2_.2_0_2_0_ Für j Gegen d) Partnergemeinde Kreuzenort - Schüleraustausch GRM Eberle fragt, ob es schon einen Termin für Schüleraustausch mit der Grundschule in der Partnergemeinde gebe. BGM Bernwieser antwortet, dass es in diesem Jahr wahrscheinlich erst Mitte September geben wird. e) Partnergemeinde Kreuzenort-Kirchenchor BGM Bemwieser teilt mit, dass Ende März ca. 30 Personen vom Kirchenchor der Partnergemeinde in Seeshaupt zu Besuch sein wer. Es ist ein gemeinsames Konzert mit dem Seeshaupter Kirchenchor geplant dieses soll am Sonntag, in der Kirche St. Michael stattfin. Abends ist ein gemeinsames Abendessen mit Chören, gelaen Gästen und dem Gem~inderat geplant. f) Bahnhofvorplatz GRM Ott bittet darum, dass die Parkplatzsituation am Bahnhof geregelt wird. Es ist ein wildes" Parken zu beobachten. Ebenso sind zu wenig Parkplätze vorhan. BGM Bemwieser schließt die öffentliche Sitzung um 21 :51 Uhr.

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