Inhaltsübersicht. 4.4 Unterschied in der Gesamtsteuerbelastung der Kapitalgesellschaft und des Anteilseigners. bei einer Mantelverwendung...

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1 Inhaltsübersicht Geleitwort... V Vorwort... VII Inhaltsübersicht... IX Inhaltsverzeichnis... XI Abkürzungsverzeichnis... XXI Symbolverzeichnis... XXXIII Abbildungsverzeichnis...XXXV Beispielverzeichnis... XXXVII 1 Einleitung Problemstellung und Zielsetzung Gang der Arbeit Gesellschaftsrechtliche Betrachtung von Mantelkauf und Mantelverwendung Einordnung von Mantelkauf und Mantelverwendung Gesellschaftsrechtliche Motivation zur Vornahme eines Mantelkaufs bzw. einer Mantelverwendung de lege lata Berücksichtigung von Verlusten in EStG, KStG und GewStG Prinzipien der Verlustermittlung und Verlustverrechnung Auswirkungen von außerbilanziellen Modifikationen sowie von Verlustabzugsbeschränkungen auf die Höhe des Verlustvortrags Höhe und Bedeutung der Verlustvorträge Zwischenergebnis Steuerliche Auswirkungen des Mantelkaufs und der Mantelverwendung Vorbemerkungen Laufende Besteuerung, Besteuerung bei Beendigung und bei Veräußerung der Anteile an einer Kapitalgesellschaft Unterschied in der Gesamtsteuerbelastung der Kapitalgesellschaft und des Anteilseigners bei einer Mantelverwendung Unterschied in der Gesamtsteuerbelastung der Kapitalgesellschaft und des Anteilseigners bei einem Mantelkauf Zwischenergebnis Die Rechtsprechung des RFH und des BFH bis zum Jahr Die Rechtsprechung des RFH und des BFH bis

2 X Inhaltsübersicht 5.2 Die Rechtsprechung zum Mantelkauf von 1966 bis Die Änderung der Rechtsprechung im Jahr Zwischenergebnis Die gesetzlichen Regelungen zum Mantelkauf in 8 Abs. 4 KStG Abs. 4 KStG von 1990 bis Abs. 4 KStG von 1997 bis Zwischenergebnis Die Verlustabzugsbeschränkungsnorm in 8c KStG Einführung durch das Unternehmensteuerreformgesetz Darstellung der gesetzlichen Regelung in 8c KStG der Jahre 2008 bis Die Änderungen durch das Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung sowie das Wachstumsbeschleunigungsgesetz Stand der Rechtsprechung zu 8c KStG Zwischenergebnis Fortentwicklungsperspektiven des 8c KStG Neuregelungsbedarf Voraussetzungen einer Neuregelung Orientierung an ausländischen Regelungen Verzicht auf eine Mantelkauf- bzw. Mantelverwendungsregelung Rückkehr zu Altregelungen Erweiterung des derzeitigen 8c KStG Möglichkeiten einer Neuregelung unter Rückgriff auf die gesellschaftsrechtlichen Regelungen zur Mantelverwendung Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis

3 Inhaltsverzeichnis Geleitwort... V Vorwort... VII Inhaltsübersicht... IX Inhaltsverzeichnis... XI Abkürzungsverzeichnis... XXI Symbolverzeichnis... XXXIII Abbildungsverzeichnis...XXXV Beispielverzeichnis... XXXVII 1 Einleitung Problemstellung und Zielsetzung Gang der Arbeit Gesellschaftsrechtliche Betrachtung von Mantelkauf und Mantelverwendung Einordnung von Mantelkauf und Mantelverwendung Mantelkauf als Sonderform der Mantelverwendung Historische Betrachtung der Anwendungsfälle Gesellschaftsrechtliche Zulässigkeit Gesellschaftsrechtliche Motivation zur Vornahme eines Mantelkaufs bzw. einer Mantelverwendung de lege lata Umgehung einer Neugründung Vorbemerkungen Neugründung, Risiken und Zeitaspekte Grundzüge der Neugründung einer Kapitalgesellschaft Drei Gründungsphasen Vorgründungsstadium Errichtung der Gesellschaft Anmeldung und Eintragung im Handelsregister Haftungsrisiken bei rechtlicher Neugründung am Beispiel der GmbH Haftungsrisiken in der Vorgründungsphase Vorbelastungshaftung Vorbemerkungen Unterbilanzhaftung... 35

4 XII Inhaltsverzeichnis Verlustdeckungshaftung Ausfallhaftung Ersatzhaftung Handelndenhaftung Würdigung der Risiken bei rechtlicher Neugründung Zeitliche Aspekte der Neugründung Maßnahmen zur Senkung der Gründungsdauer Kritische Würdigung Neugründung mittels einer Vorratsgesellschaft (Neumantelverwendung) Vorbemerkungen Offene und verdeckte Vorratsgründung Offene Vorratsgründung und Gläubigerschutz Haftungsfragen bei einer Vorratsgründung Kritische Würdigung der offenen Vorratsgründung Umgehung der Neugründung mittels Altmantelverwendung Gründungsvorschriften und registergerichtliche Prüfung bei wirtschaftlicher Neugründung Maßgeblichkeit des satzungsmäßigen Kapitals Haftungsfolgen bei einer Altmantelverwendung Aufnahme der BGH-Rechtsprechung im Schrifttum, Möglichkeiten zur Aufdeckung einer wirtschaftlichen Neugründung und Effektivität der Regelung Aufnahme der bisherigen BGH-Rechtsprechung im Schrifttum Vorliegen einer wirtschaftlichen Neugründung Offenlegungspflicht einer wirtschaftlichen Neugründung Effektivität der Mantelverwendungsregelung Vorteile und Risiken der Altmantelverwendung Vorteile der Altmantelverwendung Risiken bei einer Altmantelverwendung Zwischenergebnis zu den Vorteilen einer Umgehung der rechtlichen Neugründung Beendigung einer bestehenden Kapitalgesellschaft und Möglichkeiten zum Entstehen eines Altmantels Vorbemerkungen... 85

5 Inhaltsverzeichnis XIII Fortsetzungg einer aufgelösten Gesellschaft Auflösung, Beendigung und Fortsetzung einer GmbH Vorbemerkungen Ablauf der in der Satzung bestimmten Zeit ( 60 Abs. 1 Nr. 1 GmbHG) Gesellschafterbeschluss ( 60 Abs. 1 Nr. 2 GmbHG) Gerichtliches Urteil oder Entscheidung der Verwaltungsbehörde ( 60 Abs. 1 Nr. 3 GmbHG) Eröffnung des Insolvenzverfahrens ( 60 Abs. 1 Nr. 4 GmbHG) Ablehnung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse ( 60 Abs. 1 Nr. 5 GmbHG) Satzungsmangel ( 60 Abs. 1 Nr. 6 GmbHG) Vermögenslosigkeit ( 60 Abs. 1 Nr. 7 GmbHG) Gesellschaftsvertragliche Auflösungsgründe und sonstige Gründe Mantelverwendung nach Fortsetzung Verwendung einer nicht aufgelösten Gesellschaft Sonderfall: Verwendung nach Unternehmensverkauf bzw. Unternehmensumstrukturierung Berücksichtigung von Verlusten in EStG, KStG und GewStG Prinzipien der Verlustermittlung und Verlustverrechnung Objektives Nettoprinzip und Verlustverrechnung Objektives Nettoprinzip Der Verlustabzug gem. 10d EStG Darstellung des 10d EStG Historische Entwicklung des 10d EStG Anwendung auf einen Gewerbeverlust Verfassungsmäßigkeit der Mindestbesteuerung in 10d Abs. 2 EStG Bisheriger Stand nach Schrifttum und Rechtsprechung Beschluss des BFH vom Das BMF-Schreiben vom Zweistufige Gewinn- und Verlustermittlung Trennungsprinzip Auswirkungen von außerbilanziellen Modifikationen sowie von Verlustabzugsbeschränkungen auf die Höhe des Verlustvortrags

6 XIV Inhaltsverzeichnis Vorbemerkungen Bedeutung des Verlustabzugs im Grundmodell Erweiterung des Grundmodells um Beschränkungen des Verlustrücktrags Erweiterung des Grundmodells um Beschränkungen des Verlustvortrags Erweiterung des Grundmodells um außerbilanzielle Hinzurechnungen und Kürzungen Höhe und Bedeutung der Verlustvorträge Zeitliche Entwicklung des Gesamtbestands körperschaftsteuerlicher und gewerbesteuerlicher Verlustvorträge Haushaltspolitische Bedeutung der Verlustvorträge Vergangene Maßnahmen zur Eindämmung des haushaltspolitischen Risikos Aktuelle Überlegungen seitens des BMF: Ergebnisse der Facharbeitsgruppe Verlustverrechnung und Gruppenbesteuerung zur Entwicklung der Verlustvorträge Kritische Würdigung der Ergebnisse der Facharbeitsgruppe Änderungsvorschläge seitens der Facharbeitsgruppe Gesamtwirtschaftliche Aspekte Zwischenergebnis Steuerliche Auswirkungen des Mantelkaufs und der Mantelverwendung Vorbemerkungen Laufende Besteuerung, Besteuerung bei Beendigung und bei Veräußerung der Anteile an einer Kapitalgesellschaft Ermittlung des zu versteuernden Einkommens Laufende Besteuerung von Gesellschaft und Gesellschafter Besteuerung auf Gesellschaftsebene Besteuerung auf Gesellschafterebene Liquidation und Asset-Deal Vorbemerkungen Besteuerung bei der Gesellschaft Darstellung der Abwicklung gem. 11 KStG Darstellung des Asset-Deals Zusammensetzung des Abwicklungsendvermögens sowie des Veräußerungserlöses beim Asset-Deal Vorbemerkungen Ansatz des gemeinen Wertes gem. 9 BewG

7 Inhaltsverzeichnis XV Stille Reserven und Geschäfts- oder Firmenwert Berücksichtigung stiller Reserven und eines Geschäftsoder Firmenwertes im Abwicklungs-Endvermögen bzw. Endvermögen nach einem Asset-Deal Liquidationsbesteuerung beim Gesellschafter Veräußerung der Anteile an einer Kapitalgesellschaft Unterschied in der Gesamtsteuerbelastung der Kapitalgesellschaft und des Anteilseigners bei einer Mantelverwendung Vorbemerkungen Totalbesteuerung einer Kapitalgesellschaft und einer natürlichen Person als Anteilseigner Steuerliche Wirkung bei der Mantelverwendung Beurteilung der Möglichkeit zur Mantelverwendung Unterschied in der Gesamtsteuerbelastung der Kapitalgesellschaft und des Anteilseigners bei einem Mantelkauf Vorbemerkungen Steuerliche Belastung bei Veräußerung von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft durch eine natürliche Person Zusammensetzung des Kaufpreises Auswirkungen der Anteilsveräußerung auf die Besteuerung der Gesellschaft Auswirkungen der Anteilsveräußerung auf die Besteuerung der Gesellschafter Steuerliche Belastung beim Mantelkauf Mantelkauf ohne Verlustabzug Mantelkauf mit Verlustabzug Mantelkauf mit Verlustabzug und stillen Reserven Beurteilung der Möglichkeit zum Mantelkauf Zwischenergebnis Die Rechtsprechung des RFH und des BFH bis zum Jahr Die Rechtsprechung des RFH und des BFH bis Vorbemerkungen Die Anwendung des 6 StAnpG Die Rechtsprechung des RFH Darstellung der wesentlichen Urteile Kritische Würdigung der Rechtsprechung des RFH

8 XVI Inhaltsverzeichnis Die Rechtsprechung des BFH Folgerungen aus der Rechtsprechung des RFH und des BFH Wesentliche Erkenntnisse Evaluierung möglicher Motive zur Tätigung des Mantelkaufs Untersuchung der Mantelverwendung Die Rechtsprechung zum Mantelkauf von 1966 bis Vorbemerkungen Darstellung der einzelnen Urteile Das Urteil des BFH vom Das Urteil des BFH vom Der Beschluss des BVerfG vom Das Urteil des BFH vom Analyse der Rechtsprechung der Jahre 1966 bis Persönliches und sachliches Substrat Folgen der Einengung des Anwendungsbereichs Die Änderung der Rechtsprechung im Jahr Vorbemerkungen Argumentation gegen die bisherige Mantelkauf-Rechtsprechung Die Rechtsprechung des BFH vom Kritische Würdigung der Rechtsprechung vom Zwischenergebnis Die gesetzlichen Regelungen zum Mantelkauf in 8 Abs. 4 KStG Abs. 4 KStG von 1990 bis Einführung durch das Steuerreformgesetz Regelungsinhalt Darstellung des 8 Abs. 4 KStG Der Hauptanwendungsfall Vorbemerkungen Übertragung von mehr als 75 % der Anteile Anteile Zeitraum der Anteilsübertragung Einstellung und Wiederaufnahme des Geschäftsbetriebs Wiederaufnahme des Geschäftsbetriebs Einstellung des Geschäftsbetriebs

9 Inhaltsverzeichnis XVII Gesamtwürdigung der Aussagen Zuführung von überwiegend neuem Betriebsvermögen Verlust der wirtschaftlichen Identität außerhalb des Regelbeispiels Vorbemerkungen Interpretation als Merkmal-Verweisung Grenzen der Auslegung des 8 Abs. 4 KStG bei der Interpretation als Merkmal-Verweisung Effektivität des 8 Abs. 4 KStG Die Rechtsprechung des BFH zu 8 Abs. 4 KStG Vorbemerkungen Das BFH-Urteil vom Das BFH-Urteil vom Das BFH-Urteil vom Erkenntnisse aus der BFH-Rechtsprechung Analyse der Urteile Bedeutung der BFH-Rechtsprechung für den Mantelkauf Zwischenergebnis und Perspektive Abs. 4 KStG von 1997 bis Grundlagen Die Grundkonzeption des 8 Abs. 4 KStG Motivation und Zustandekommen der Gesetzesänderung Telos des geänderten 8 Abs. 4 KStG Anteilseignerwechsel Anteilsübertragungen im Nicht-Konzernfall Darstellung der Verwaltungsauffassung und der Rechtsprechung Kritische Würdigung Orientierung an 50 % der Kapitalanteile Zeitlicher und sachlicher Zusammenhang Sonderfall: Mittelbare und konzerninterne Anteilsübertragungen Vorbemerkungen Die Vorstellungen des BMF Die Vorstellungen seitens der Literatur Die Reaktion des BFH Diskussion im Schrifttum Folgen und kritische Würdigung

10 XVIII Inhaltsverzeichnis Betriebsvermögenszuführung Vorbemerkungen Die grds. Ansicht der Finanzverwaltung Die Entwicklung durch die Rechtsprechung des BFH Diskussion einzelner Aspekte des Zuführungskriteriums Betriebsvermögensbegriff Eigenkapital oder Aktivvermögen Saldobetrachtung oder gegenständliche Betrachtung Saldobetrachtung Gegenständliche Betrachtung Zuführung von außen und von innen Zuführung von innen Zuführung von außen Anlagevermögen und Umlaufvermögen Kritische Würdigung der Betriebsvermögenszuführung Sachlicher und zeitlicher Zusammenhang zwischen Anteilskauf und Betriebsvermögenszuführung Entwicklung durch die Rechtsprechung des BFH Auswirkungen auf die Wirkungsweise des Zuführungskriteriums Umfang untergehender Verluste Sanierungsklausel Sanierung Fortführung des Geschäftsbetriebs über fünf Jahre Abschmelzen des Geschäftsbetriebs Aufpfropfen bzw. steuerschädliche Übersanierung Kritische Würdigung der Sanierungsklausel Kritische Würdigung des 8 Abs. 4 KStG Charakteristik und Wirkungsgrad der geänderten Norm Eigene Interpretation des 8 Abs. 4 KStG Fehlinterpretation des 8 Abs. 4 S. 3 KStG seitens BMF und Schrifttum Einstellung oder Fortführung des Geschäftsbetriebs Konsequenzen Zwischenergebnis Die Verlustabzugsbeschränkungsnorm in 8c KStG Einführung durch das Unternehmensteuerreformgesetz

11 Inhaltsverzeichnis XIX Dogmatische Grundlage des 8c KStG Darstellung der gesetzlichen Regelung in 8c KStG der Jahre 2008 bis Vorbemerkungen Die Tatbestandsvoraussetzungen des 8c KStG Schädlicher Beteiligungserwerb Übertragung von gezeichnetem Kapital, Mitgliedschaftsrechten, Beteiligungsrechten oder Stimmrechten Die Erwerbstatbestände Der Erwerberkreis Grundsätzliches Nahe stehende Personen Erwerbergruppe mit gleichgerichteten Interessen Rechtsfolgen: anteiliger und vollständiger Verlustuntergang Anteiliger Verlustuntergang Vollständiger Verlustuntergang Besonderheit: gestreckter Anteilserwerb Von der Abzugsbeschränkung betroffene Größen Körperschaftsteuerlicher Verlustvortrag und laufender Verlust Gewerbeverlust und Zinsvortrag Zeitlicher Anwendungsbereich des 8c KStG Auswirkungen des 8c KStG auf Mantelverwendung, Unternehmensfortführung, Mantelkauf und Unternehmenskauf Kritische Würdigung der ersten Fassung des 8c KStG Die Änderungen durch das Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung sowie das Wachstumsbeschleunigungsgesetz Die (ehemalige) Sanierungsklausel in 8c Abs. 1a KStG Die Grundkonzeption der Sanierungsklausel Würdigung der Sanierungsklausel Die Einfügung einer Konzernklausel durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz Vorbemerkungen Die Grundkonzeption der Konzernklausel Grundsätzliche Wirkungsweise Diskussion einzelner Aspekte Maßgebende Problembereiche der Konzernklausel

12 XX Inhaltsverzeichnis Kritische Würdigung Die Einfügung einer Stille-Reserven-Klausel durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz Grundlagen und Motivation Hintergrund der gesetzlichen Regelung Die Anwendung der Stille-Reserven-Klausel im Einzelnen Grundlegende Ermittlung Reihenfolge der Berücksichtigung stiller Reserven für Verluste und Zinsvorträge Auswirkung der eingefügten Stille-Reserven-Klausel auf den Rechtscharakter des 8c KStG Kritische Würdigung der Stille-Reserven-Klausel Stand der Rechtsprechung zu 8c KStG Zwischenergebnis Fortentwicklungsperspektiven des 8c KStG Neuregelungsbedarf Voraussetzungen einer Neuregelung Orientierung an ausländischen Regelungen Verzicht auf eine Mantelkauf- bzw. Mantelverwendungsregelung Rückkehr zu Altregelungen Möglichkeiten einer Missbrauchsregel Rückkehr zur zweiten Fassung des 8 Abs. 4 KStG Rückkehr zur ersten Fassung des 8 Abs. 4 KStG Erweiterung des derzeitigen 8c KStG Möglichkeiten einer Neuregelung unter Rückgriff auf die gesellschaftsrechtlichen Regelungen zur Mantelverwendung Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis