Unsere Bundeswehr in Afghanistan Für Sicherheit und Frieden

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1 Unsere Bundeswehr in Afghanistan Für Sicherheit und Frieden

2 UNSERE BUNDESWEHR IN AFGHANISTAN Deutschland hat sich seit ihrem Beginn in 2001 an der ISAF Mission beteiligt. Dabei gilt es, der afghanischen Regierung zu helfen, auf längere Sicht selbst für Sicherheit und Stabilität in ihrem Land zu sorgen. Gemeinsam mit Diplomaten, Polizisten und Entwicklungshelfern sorgt Deutschland dafür, dass die Afghanen in eine hoffnungsvollere Zukunft blicken können. Das ist eine gemeinsame Anstrengung der Bundesregierung und der internationalen Gemeinschaft. All dies geschieht auf der Basis einer Resolution der Vereinten Nationen, im Bündnis mit den NATO Partnern und weiteren Ländern, vor allem aber an der Seite der afghanischen Regierung und Bevölkerung. In Afghanistan zeigt sich, dass der Weg zu Stabilität und einer freiheitlichen Ordnung schwierig ist und ganzen Einsatz verlangt. Bei allen Schwierigkeiten sind Fortschritte dennoch an allen Orten spürbar. Diese Fortschritte sind nur möglich, weil Deutschland Sicherheit und Entwicklung als zwei Seiten derselben Medaille begreift. Ein Nachlassen der Anstrengungen würde nicht nur das bisher Erreichte in Frage stellen, sondern den Menschen in Afghanistan die Hoffnung auf eine neue Zukunft nehmen. Die Folgen einer solchen Politik wären unüberschaubar, auch für die Sicherheit Deutschlands.

3 NOTWENDIGKEIT DES DEUTSCHEN EINSATZES IN AFGHANISTAN Der Einsatz in Afghanistan dient dem Schutz der Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland. Afghanistan und seine staatlichen Strukturen sind durch Jahrzehnte von Krieg und Bürgerkrieg im Wesentlichen zerstört worden. Dieser Zustand ermöglichte es international operierenden Terroristen, einen rechtsfreien Raum zu nutzen. Dort konnten sie sich dem Zugriff der internationalen Staatengemeinschaft unter dem Schutz des Talibanregimes entziehen sowie ihre Anhänger ideologisch und praktisch im Terror gegen die westliche Welt schulen und ausbilden. Den Höhepunkt dieser von Afghanistan ausgehenden Aktivitäten bildeten die Terroranschläge des Terrornetzwerkes Al Quaida vom 11. September 2001 in den USA. In Afghanistan und seinem regionalen Umfeld ausgebildete Terroristen stellen auch für Deutschland eine ernstzunehmende Bedrohung dar. Durch das Eingreifen der internationalen Staatengemeinschaft in Afghanistan können die Terroristen und ihre Sympathisanten dieses Land nicht mehr für ihre Zwecke nutzen. Damit dies auch in Zukunft nicht mehr geschieht, ist es notwendig, dass Afghanistan in die Lage versetzt wird, für seine eigene Sicherheit zu sorgen, eine erneute Machtübernahme der Taliban zu verhindern und dem internationalen Terrorismus Rückzugsräume zu verwehren. Die Sicherheit Afghanistans ist mit der Sicherheit der gesamten Region eng verknüpft. Um mehr Stabilität und mehr Sicherheit in der Region zu ermöglichen, ist es notwendig, ein funktionsfähiges und eigenverantwortliches afghanisches Staatswesen zu schaffen. Mit diesem Ziel beteiligt sich Deutschland seit 2001 mit zivilen Mitteln sowie mit militärischen Kräften vor allem an der International Security Assistance Force (ISAF), die unter dem Kommando der NATO in Afghanistan im Einsatz zur Stabilisierung des Landes steht. Im Rahmen von ISAF wurde Afghanistan in fünf Verantwortungsbereiche eingeteilt.

4 RECHTLICHE GRUNDLAGEN Nach dem Sturz des Talibanregimes wurden im Petersberger Abkommen vom Dezember 2001 Schritte zur Entwicklung geordneter und demokratischer Verhältnisse beschlossen. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mandatierte mit der Resolution 1386 den Einsatz von ISAF. Der Deutsche Bundestag stimmte dem Einsatz der Bundeswehr erstmalig am 22. Dezember 2001 zu. Inzwischen wurde das Mandat am 3. Dezember 2009 für ein weiteres Jahr durch den Deutschen Bundestag verlängert. DAS EINSATZKONZEPT Ohne Sicherheit gibt es keinen Wiederaufbau und keine Entwicklung, aber ohne Wiederaufbau und Entwicklung kann es in Afghanistan auch keine Sicherheit geben. Deutschland und die NATO verfolgen in diesem Kontext den Ansatz der Vernetzten Sicherheit, bei dem alle relevanten staatlichen und nichtstaatlichen Akteure gemeinsam arbeiten, um eine sich selbst tragende Stabilität des Landes zu erreichen. Aufteilung Afghanistans in regionale Komandobereiche Mazar e Sharif RC NORTH Herat Bagram RC EAST Ka bul RC CAPITAL RC WEST Kandahar RC SOUTH RC Regional Command

5 Die Bundeswehr unterstützt die staatlichen Organe bei der Herstellung und Aufrechterhaltung der Sicherheit, so dass der Wiederaufbau des Landes in einem sicheren Umfeld erfolgen kann. Der Einsatz der Bundeswehr folgt den Prinzipien: Einsatz im Bündnis Fokussierung im Rahmen der regionalen Verantwortung auf den Norden des Landes Umsetzung des Konzepts der Vernetzten Sicherheit Schwerpunktsetzung auf Ausbildung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte (Militär und Polizei) Die Anwesenheit der Bundeswehr soll von der afghanischen Bevölkerung als Hilfe verstanden werden. In der praktischen Umsetzung werden ressortübergreifende Wiederaufbauteams (Provincial Reconstruction Teams PRT) mit einer zivilen und einer militärischen Komponente betrieben. Deutscher Verantwortungsbereich im Norden Afghanistans HQ RC NORTH, FSB PRT Kunduz PAT PRT Taloqan Feyzabad Mazar e Sharif Feyzabad KUNDUZ JOWZJAN BALKH Kunduz Taloqan TAKHAR BADAKHSHAN FARYAB Meymaneh Pol e Khomri SAR E POL SAMANGAN BAGHLAN FSB PRT PAT HQ RCN Forward Support Base Provincial Reconstruction Team Provincial Advisory Team Headquarters Regional Command North PRT Meymaneh PRT Mazar e Sharif PRT Pol e Khomri

6 DEUTSCHER VERANTWORTUNGSBEREICH IM NORDEN AFGHANISTANS Deutschland trägt die Verantwortung im Regional Command North (RC North). Innerhalb dieser Region sind fünf Provincial Reconstruction Teams (PRT) tätig, darunter die PRT in Kunduz und Feyzabad und ein Provincial Advisory Team (PAT) in Taloqan unter deutscher Führung. Die PRT unterstützen eine Vielzahl von Wiederaufbauprojekten, vermitteln zwischen Konfliktparteien, tragen zur Entwaffnung afghanischer Milizen bei und unterstützen den Aufbau einer nationalen Polizei und afghanischen Armee. Dies dient dem Zweck, die Stabilisierung des Landes sichtbar für die afghanische Bevölkerung durch eigene Institutionen zu fördern. Dazu werden afghanische Sicherheitskräfte durch derzeit sieben deutsche Ausbildungs und Verbindungsteams befähigt, allein oder in gemeinsamen Operationen gegen gegnerische Kräfte vorzugehen. Sicherheit soll zunehmend ein afghanisches Gesicht erhalten. Deutschland trägt mit derzeit bis zu Soldatinnen und Soldaten einen großen Anteil an der Gesamtstärke von ISAF. Aber auch Fähigkeiten wie z.b. der Einsatz von Aufklärungsflugzeugen TORNADO, Leistungen im Lufttransport sowie die Bereitstellung von Kommunikationsfähigkeiten sind für den Gesamteinsatz von großer Bedeutung. Deutschland unterstützt den Aufbau der militärischen Logistik sowie der Pionierschule und anderer Ausbildungseinrichtungen, afghanische Soldaten erhalten eine Ausbildung in Deutschland. Durch die Abgabe von Ausrüstung und Ausstattung wird die afghanische Armee gestärkt, Feldjäger der Bundeswehr ergänzen das deutsche Engagement bei der Polizeiausbildung.

7 STAND UNSERES ENGAGEMENTS Im Rahmen des internationalen Engagements in Afghanistan wurden zahlreiche Fortschritte erzielt: >> Im ressortgemeinsamen Ansatz (AA, BMVg, BMI, BMZ) wurden seit 2002 über 840 Projekte durch den Provincial Development Fund (PDF) im Umkreis der PRT finanziert. Damit werden schnell und sichtbar Maßnahmen unterstützt, die der Verbesserung der Infrastruktur sowie der Einkommenssicherung dienen; >> Seit 2002 wurden circa 1,2 Mrd Euro für den Wiederaufbau in ganz Afghanistan investiert; >> Circa Soldaten der afghanischen Streitkräfte sind bereits seit dem ersten Halbjahr 2009 einsatzbereit; >> Krankenhäuser, Wasser und Stromversorgung, Straßen und Brücken wurden geschaffen oder instand gesetzt; >> Fünf Millionen Flüchtlinge konnten nach Afghanistan zurückkehren; >> Heute gibt es sieben Millionen Schüler, darunter 35 Prozent Mädchen. Unter den Taliban besuchten nur eine Million Jungen die Schule; >> Über 600 Zeitungen sowie 80 Radio und 20 TV Stationen sind in Afghanistan tätig; >> Anstatt acht Prozent haben heute 83 Prozent der afghanischen Bevölkerung Zugang zu ärztlicher Versorgung. Projekte des Provincial Development Fund (PDF) 27 % Infrastruktur 21 % Wasserversorgung 15 % Schulen, Bildungsbereich 13 % Trainingsmaßnahmen 12 % Landwirtschaft 12 % Sonstige Stand: April 2009

8 AUSBLICK Die Erfolge beim Wiederaufbau der staatlichen und gesellschaftlichen Strukturen in Afghanistan sind unübersehbar, doch leider auch noch umkehrbar. Die Angriffe der Taliban und mit ihnen kooperierender Terroristen auf die afghanische Zivilbevölkerung und Sicherheitskräfte sowie auf ISAF Truppen haben in der jüngsten Zeit in einigen Regionen, auch in der Nordregion, zugenommen. Immer wieder werden unsere Soldatinnen und Soldaten in Kampfhandlungen verwickelt. In Folge dieser Angriffe beklagt die Bundeswehr Verwundete und Gefallene. Ziel des deutschen Beitrages bleibt es, die bisherigen Erfolge beim Wiederaufbau zu konsolidieren und auszubauen, damit das Engagement der Menschen in Afghanistan und der internationalen Gemeinschaft in einen dauerhaften Frieden, wirtschaftliche Stabilität und in ein verantwortungsbewusstes Staatswesen mündet, in dem der internationale Terrorismus keine Rückzugsmöglichkeiten mehr findet. Herausgeber Bundesministerium der Verteidigung, Presse und Informationsstab, Arbeitsbereich 2, Öffentlichkeitsarbeit Stauffenbergstraße 18, Berlin Internet Fotos Bundeswehr, SKA/IMZBw Gestaltung Gratzfeld, Wesseling Druck Köllen Druck+Verlag GmbH, Bonn Stand Dezember 2009