öpp aspekte Mittelstand und Öffentlich-Private Partnerschaften

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1 öpp aspekte Mittelstand und Öffentlich-Private Partnerschaften

2 Übersicht 1 Der Anteil des Mittelstandes an ÖPP-Projekten Wie sind Mittelständler an ÖPP-Projekten beteiligt? Wie kann die Mittelstandseinbindung bei ÖPPs gefördert werden? Beispielprojekte Schulen und Sporthallen Eppelheim Landratsamt Schloss Pirna Handwerkerpaket Schulen Köln Ausgewählte weiterführende Links Ansprechpartner

3 öpp aspekte Bis März 2013 wurden im Hochbau insgesamt 169 Projekte in Öffentlich-Privater Partnerschaft (ÖPP) realisiert, von denen mehr als die Hälfte an mittelständische Unternehmen vergeben wurde. Studien zu diesem Thema belegen, dass Mittelständler mit ÖPP-Projekten zufrieden sind, da sie langfristige Auftragsund Planungssicherheit garantieren. Auch die Zahlungsmoral im Rahmen von ÖPP-Projekten wird positiv bewertet. Da der Mittelstand in Deutschland ein wichtiger Bestandteil der Wirtschaft ist, müssen die Rahmen bedingungen für ÖPP in besonderem Maße mittelstandsfreundlich ausgestaltet werden. Um einen Überblick über das Thema zu geben, sollen nachfolgend Umfang und Formen der Beteiligung mittelständischer Unternehmen bei ÖPP-Projekten dargestellt und mittelstandsgerechte Gestaltungsmöglichkeiten bei der Vergabe aufgezeigt werden. Mittelstand und Öffentlich-Private Partnerschaften

4 1 Der Anteil des Mittelstandes an ÖPP-Projekten Seit 2002 gibt es insgesamt 169 ÖPP-Projekte im Hochbau. 123 dieser Projekte haben ein Investitionsvolumen von weniger als 25 Mio. und damit eine Projektsumme, die für mittelständische Unternehmen gut realisierbar ist. Von den 123 ÖPP-Projekten mit weniger als 25 Mio. Investitionsvolumen wurden über zwei Drittel von Mittelständlern ausgeführt, während bei nur knapp einem Drittel der Projekte Großkonzerne Auftragnehmer sind. über 25 Mio. Großkonzern 27 % 30 % N 27 = 169 % N = 123 bis 25 Mio. 73 % KMU 70 % Abbildung 1: ÖPP-Projekte im Hochbau mit Vertragsabschluss 2002 bis 2013 Realisierung der Projekte bis 25 Mio. (Stand März 2013, N = 169, Quelle: Ein Trend ist erkennbar: Die Mittelstandsbeteiligung hat in den letzten Jahren zugenommen. Während eine Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik aus dem Jahr 2008 noch eine Beteiligung des Mittelstandes bei 47 Prozent der ÖPP-Projekte ausmachte, zeigt eine Auswertung der PPP-Projektdatenbank bei den Projekten von 2008 bis März 2013 eine Beteiligung mittelständischer Unternehmen von über 60 Prozent. 4

5 2 Wie sind Mittelständler an ÖPP-Projekten beteiligt? öpp aspekte Mittelstand und Öffentlich-Private Partnerschaften Für die mittelständische Wirtschaft bieten ÖPP-Projekte verschiedene Chancen zur Beteiligung. Je nach bevorzugter Risikostellung und unternehmerischen Möglichkeiten bieten sich eine Übernahme aller Leistungen als Hauptauftragnehmer, eine Beteiligung im Rahmen einer Gemeinschaft (als Mitglied in einer Arbeits gemeinschaft oder als Gesellschafter in einer Projektgesellschaft) oder die Übernahme von Nachunternehmerleistungen an. Alle Erfahrungen zeigen, dass insbesondere wegen der vertraglich vereinbarten Reaktionszeiten bei Störungen, Schäden oder Ausfällen während der Betriebsphase eine örtliche Nähe zum Objekt erforderlich ist. Infolgedessen kommen mehrheitlich Unternehmen aus der Region zum Zuge. Mittelständler als Hauptauftragnehmer Mittelständische Unternehmen streben eine Beteiligung auf erster Ebene an, um dauerhafte Einnahmesicherheiten zu generieren. Dies führt zu einer verbesserten Planungs- und Beschäftigungssicherheit. Untersuchungen 1 deuten darauf hin, dass der Mittelstand diese Vorteile erkannt hat: Die Mittelstandsbeteiligung auf erster Ebene ist bei ÖPP-Projekten häufiger zu finden als bei konventionellen Projektrealisierungen. Mittelständler als Nachunternehmer Bei ÖPP-Verfahren ist ebenso wie bei konventioneller Realisierung eine Weitervergabe von Aufträgen an Nachunternehmer üblich. Um langfristige Verpflichtungen zu vermeiden, ist es für den Mittelstand auch möglich, seine Beteiligung auf die Nachunternehmerebene zu beschränken. Diese Form der Beteiligung bietet die größten Freiheitsgrade bezüglich finanzieller und personeller Bindung und sichert eine hohe unternehmerische Flexibilität. 1 Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg: Eppelheim macht Schule, Januar Institut für Demoskopie Allensbach: Die Zufriedenheit mit ÖPP-Projekten im Schulbereich aus Sicht von Auftraggebern, Schulleitern und Elternvertretern, Mai Wirtschaftministerium Baden-Württemberg (Hrsg.): Beteiligung des Mittelstands an PPP Projekten im Vergleich zu losweise vergebenen Projekten in Baden-Württemberg, April

6 3 Wie kann die Mittelstandseinbindung bei ÖPPs gefördert werden? Eine höhere Beteiligung des Mittelstands bei ÖPP-Projekten kann mit geeigneten Rahmenbedingungen gefördert werden. Da der Aufwand für die Angebotserstellung bei funktionaler Ausschreibung größer ist, das Vergabeverfahren länger dauert und ÖPP-Verträge juristischen Sachverstand erfordern, ist die Beteiligung an einem ÖPP-Verfahren meist kostenintensiv und aufwendig. Ziel sollte daher eine Reduzierung bzw. Minimierung des Angebotsaufwandes für die Bieter sein. [[ Für eine mittelstandsgerechte Ausschreibung können Vergabestellen bei Öffentlich-Privaten Partnerschaften folgende Punkte berücksichtigen: Frühzeitige Marktinformation über das Projekt und das Verfahren geben Anforderungen an die vorzulegenden Referenzen im Teilnahmewettbewerb gering halten Anzahl an einzureichenden Unterlagen und Formularen übersichtlich halten und Checklisten zur Verfügung stellen Ausreichende Fristen zur Erstellung der Teilnahmeanträge und später der Angebote gewähren Anzahl der Bieter beschränken Bieter angemessen entschädigen 6

7 4 Beispielprojekte öpp aspekte Mittelstand und Öffentlich-Private Partnerschaften Im Folgenden sind mittelstandsgerechte Projekte beispielhaft dargestellt. Eine Übersicht aller Projekte zeigt die Datenbank Schulen und Sporthallen Eppelheim (Baden-Württemberg, Einwohner) Fakten Mittelstandskonzept Sanierung, Finanzierung, Instandhaltung und Betrieb von fünf Schulen und einer Sporthalle, Neubau einer Sporthalle Laufzeit 25 Jahre, Vertragsabschluss Februar 2008, Fertigstellung des gesamten Vorhabens im April 2011 Investitionsvolumen: 19,7 Mio. Von vornherein wurde im Rahmen des gegründeten Lenkungsauschusses ein Konzept erarbeitet, um den regionalen Mittelstand einzubinden. Dabei wurden folgende Punkte besonders berücksichtigt: Frühzeitige Information über das Projekt zur Vorbereitung von Arbeitsgemeinschaften, auch über Verbände, Informationsmemorandum, Informationsveranstaltung Geringere Wertung der Referenzen bei den Geboten Spezielle Regelung zur gesamtschuldnerischen Haftung bei Arbeitsgemeinschaft Funktionale Ausschreibung mit geringen Ansprüchen an den Detaillierungsgrad der Sanierungsgebote Umfangreiches Material zur Bestandsdatenerfassung wurde gestellt Auswertung Hauptauftragnehmer sind mittelständische regionale Unternehmen 95 Prozent der Bauleistung (nach Wert) wurde von regionalen Mittelständlern erbracht 7

8 \ Abbildungen 2 und 3: Schulen und Sporthallen Eppelheim Schaller/Theodor Architekten BDA Y Abbildung 4: Landratsamt Schloss Pirna 3d visualisierung: 8

9 öpp aspekte Mittelstand und Öffentlich-Private Partnerschaften 4.2 Landratsamt Schloss Pirna (Sachsen, Einwohner) Fakten Mittelstandskonzept Sanierung und Umbau des Schlosses zum Verwaltungsgebäude, Finanzierung, Instandhaltung und Betrieb Spezialimmobilie, erhöhte Anforderungen hinsichtlich der Bautechnik Laufzeit 25 Jahre, Vertragsabschluss Dezember 2009, Fertigstellung des gesamten Vorhabens im Oktober 2011 Investitionsvolumen: 45 Mio. Fördermitteleinbindung (etwa 2 3) Die Beteiligung der regionalen Wirtschaft war von Anfang an geplant. Mindestens 20 Mio. des Auftragsvolumens (rund die Hälfte) wurde für den Mittelstand garantiert. Berücksichtigt wurden ferner eine rechtzeitige Vorankündigungen mit Besichtigungs- und Informationsveranstaltungen und verlängerte Bearbeitungsfristen. Auswertung Hauptauftragnehmer ist ein Großunternehmen Nachunternehmer sind bei den Rohbaugewerken bis auf wenige spezialisierte Aufgaben nur regional ansässige mittelständische Unternehmen. Fast alle beteiligten Unternehmen kamen aus Sachsen Mehr als 3 4 der Bauleistung (nach Wert) wurden von regionalen Mittelständlern erbracht ፚ ፚ Fast alle Unternehmen des Ausbaugewerbes kamen direkt aus der unmittelbaren Umgebung (Großraum Dresden) 9

10 4.3 Handwerkerpaket Schulen Köln (Nordrhein-Westfalen, Einwohner) Fakten Mittelstandskonzept Auswertung Sanierung bzw. Teilsanierung, Finanzierung, Instandhaltung und Betrieb von zwei Schulstandorten Laufzeit 25 Jahre plus Option für weitere 5 Jahre, Fertigstellung im März 2008 Investitionsvolumen: knapp 5 Mio. Ausschreibung eines auf die speziellen Belange des Mittelstands zugeschnittenen ÖPP-Modells, um eine Einbindung kleinerer und mittelständischer Betriebe zu ermöglichen. Firma Objektgesellschaft PPP II Schulen Köln: In der Objektgesellschaft sind nur kleine und mittelständische Unternehmen 100 Prozent der Bauleistung wurden von Mittelständlern erbracht, davon viele regional Für 2013 ist eine Evaluation des Projektes ausgeschrieben 10

11 öpp aspekte Ausgewählte weiterführende Links Mehr Informationen zum Thema ÖPP und Mittelstand finden Sie unter www. partnerschaften-deutschland.de/thema-mittelstand Band 6 der ÖPP-Schriftenreihe ÖPP und Mittelstand. Handlungsempfehlungen für die Umsetzung von kleineren und mittleren ÖPP-Projekten steht vollständig zum Download zur Verfügung unter oepp-und-mittelstand/ Die Studie PPP und Mittelstand des Deutschen Instituts für Urbanistik finden Sie auf der Seite des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zum Download unter Eine Übersicht aller ÖPP-Projekte im Hochbau zeigt die PPP-Datenbank unter

12 Bei Fragen stehen Ihnen Dr. Johannes Schuy oder Simon Singer als Ansprechpartner zur Verfügung: Dr. Johannes Schuy Mitglied des Vorstands Simon Singer Senior Consultant ÖPP Deutschland AG Alexanderstraße Berlin Tel Stand: Mai 2013 Titelbild: Roman Milert / fotolia.com