Protokoll 1. Landesparteitag Nordrhein-Westfalen

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1 Protokoll 1. Landesparteitag Nordrhein-Westfalen Anwesenheit: 24 Mitglieder 2 Gäste (spätere Teilnahme eines weiteren Mitgliedes) 1. Beginn: Geschäftskonto Diskussion Feststellung der Mitgliedschaft Stimmkarten, Registrierung und Entrichtung Mitgliedsbeiträge beim Schatzmeister Köln kommt an,tische Rücken Begrüßung durch Enni und Bernd : Begrüßung durch den Vorstand, Bernd Einleitung der Moderation durch enni Hinweis auf Vorgehensweise bei Stimmkarten bei zukünftigen Veranstaltungen: Bei Ankunft bitte die Stimmkarten beim Vorstand/Schatzmeister holen, dies sorgt für nicht ganz so große Verzögerung beim Start. Besprechung der Tagesordnung Punkte der Tagesordnung werden auf Wunsch getauscht (s.folie) 12:07 es geht weiter, ein Wort zur Spendenquittung 12:08 Klärung des Tagesablaufes, Punkte: 1 Willkommen 2 Arbeit 4 Wahl&Ende 3 Allgemeines Punkte: Nachwort zur Mitglieder Feststellung Landesverband hat ein Konto 1 Landesverbandstreffen Entlastung des Vorstandes Vorstandswahl 13:30 Musik Pause 17:30 Nochmal Bühne Musik Wahl der Helfer:

2 Enni als Moderator gewählt Holger Furch und Manuel Rutt als Protokollanten gewählt Carsten Kaefert als Wahlleiter gewählt Pthread und Martin als Wahlhelfer gewählt (Namen einfügen) Einfache Geschäftsordnung Abstimmungsverfahren: Wahl zum Vorstand erfolgt geheim öffentliche Wahl durch Stimmkarten und einfache Mehrheit bei Anträgen Jede(r) Anwesende hat Rederecht Es gibt keine vorgeschriebene Redezeit 2. Arbeit Tätigigkeitsbericht des Vorstandes: Vorsitzender Carsten Kaefert Bericht über Landesverband Rechtliche Bedingungen wurden erfüllt Erklärung zur keiner weiteren Kandidatur Stellvertretender Vorsitzender Klaus Quintern Erstellung der Homepage Erstellung eines Jabber Chatroom Einrichtung einer Mailingliste Demonstrationen in Köln Unterschriftensammlung in Hessen und Hamburg Schatzmeister Ulrich Schumacher Bericht über finanzielle Mittel (Schatzmeisterei) Eigenes Konto bei GLS Bank eröffnet Mitgliedsverwaltung Politischer Geschäftsführer Bernd Schwambach Organisieren von Treffen und Veranstaltung Generalsekretär Mechthild Czapp - Mitgliederverwaltung (zum Zeitpunkt noch nicht anwesend) Antrag Ulrich Schumacher: keine Zahlung des Parteikontos Piratenpartei NRW auf ein Privatkonto des Bundesvorstands zu überweisen Stimmen: 24 Enthaltungen: 0 Antrag angenommen

3 Rechte und Pflichten Vorstand usw. werden noch kurz Angesprochen Entlastung des Vorstandes: Erläuterungen zur Entlastung, insbesondere der Bedeutung der Entlastung für den Schatzmeister, folgt die Prozedur der Entlastung: Entlastung des Vorsitzender Carsten Kaefert: Stimmen: 21 Enthaltungen: 3 Vorsitzender ist entlastet Entlastung des Stellvertretender Vorsitzender Klaus Quintern: Stimmen: 22 Enthaltungen: 2 Stellv. Vorsitzender ist entlastet Entlastung des Schatzmeisters Ulrich Schumacher: Stimmen: 24 Enthaltungen: 0 Schatzmeister ist entlastet Politischer Geschäftsführer Bernd Schwambach: Stimmen: 23 Enthaltungen: 1 Polit. Geschäftsführer ist entlastet Generalsekretär Mechthild Czapp: Stimmen: 8 Gegenstimmen: 4 Enthaltungen: 12 Generalsekretär ist (in ihrer Abwesenheit) entlastet

4 Programmpunkt Piratenkernthemen: ca bis Allg. offene Diskussion, Meinungsaustausch und Erläuterungen über weitere polit. und allgemeine Themen wie Arbeitslosigkeit, Umwelt- und Wirtschaftspolitik, bestehende Schnittpunkte zu den Kernthemen der Piratenpartei und neuer Ansätze Pause Weitere Punkte: Diskussion über Informationsplattform (zentrale Anlaufstelle) Antrag Bernd Schwambach: Die Piratenpartei NRW entscheidet sich, zusätzlich zu den bestehenden Kernthemen noch zu weiteren Themen Positionen zu entwickeln Stimmen: Angenommen -- Antrag Gero Kühn: Die Piratenpartei NRW beschließt, dass sie ein zentrales elektronisches Abstimmungssystem zur Meinungsfindung haben möchte Stimmen: Angenommen -- Antrag Manuel Rutt Die Wahlen zum neuen Vorstand werden vorgezogen. Die weitere inhaltliche Diskussion findet, sofern noch Zeit ist, danach statt. Ansonsten wird sie vertagt. Stimmen: Angenommen Antrag Jamasi (Nachname): Einrichtung es Schiedsgerichtes für die Wahl des Landesvorstandes Antrag abgelehnt 3. Wahlen zum Landesvorstandes: Erläuterung der einzelnen Vorstandspositionen Antrag Winfried Engelke Statt eines gemeinsamen Wahlganges für alle Vorstandsposten wird jeder Vorstandsposten in einem einzelnen Wahlgang gewählt. Stimmen: Abgelehnt Meinungsbild: Vorstellung aller Wahlkandidaten, auch der alte Vorstand Stimmung: Ja, alle Kandidaten mögen sich vorstellen. Antrag Manuel Rutt: Der Vorstand wird auf sechs Mitglieder erweitert. Die neue Position ist die des zweiten Generalsekretärs. Stimmen: Abgelehnt

5 Wahlvorschläge: Kandidaten Vorsitzender: Klaus Quintern Klaus Wockenfoth Kandidaten Stellvertretender Vorsitzender: Jens Reinemuth Raoul Bönisch Kandidaten Schatzmeister: Ulrich Schumacher Kandidaten Generalsekretär: Mechthild Czapp Dirk Wendt Kandidaten Politischer Geschäftsführer: Bernd Schwambach Vorstellung der Kandidaten Ende der Vorstellung 16:41 Wahl 16:45 Stimmzettelabgabe beendet 16:48 Auszählung beginnt 17:17 Ergebnisse der Vorstandswahl: Erster Vorsitzender: Klaus Quintern 13 Klaus Wockenfoth 12 Zweiter Vorsitzender: Jens Reinemuth 8 Raoul Bönisch 17 Schatzmeister: Ulrich Schumacher 25 Generalsekretär: Mechthild Czapp 7 Dirk Wendt 17 Enthaltung 1 Politischer Geschäftsführer: Bernd Schwambach 24 Enthaltung 1 Die Gewählten nehmen ihre Wahl an.

6 17.20 Dirk Wendt gibt bei der Annahme der Stelle des Generalsekretärs des Landesverbandes seinen Rücktritt als Generalsekretär beim Bezirksverband Köln bekannt. Absprache mit Dirk Wendt und anwesenden Vorstandsmitgliedern des Bezirksverbandes: Der Vorstand des Bezirksverbandes bleibt beschlussfähig und wird sich zeitnah um die Wahl eines neuen Generalsekretärs kümmern. 4. Übergang zur Präsentation Programmpunkte Wer kümmert sich um die Fragen neuen Programmpunkten, Frage der Umsetzung Meinungsbild: zur Deadline eines elektronischen Abstimmungssystems. Ergebnis: Zeit bis zum nächsten Wahlparteitag ist in Ordnung Antrag Jan Marten Simons Der Landesparteitag beauftragt den Vorstand, bis zum nächsten Wahlparteitag des Landesverbandes Realisierungskonzepte für das Abstimmungssystem vorzulegen. Stimmen: Angenommen Fragen und Diskussion zu Satzungsänderungen, Meinungsfindung. Ergebnis: keine Änderungswünsche für die Satzung wegen baldigem Bundesparteitag Pause: 18 Uhr Musikeinlage durch Monamara 18:00 18:30 Musik für alle Gelegenheiten Alle Stilrichtungen Schlager, Chansons, Tanzmusik etc. 18:55 Vorstellung / Koordination der Stammtische Regionaltreff Aachen Vorstellung des Stammtisches Aachen jeden 2 Dienstag in einem Monat, siehe wiki. Planung: Aktion am 1. Mai (Besuch Merkel) Stammtisch Bielefeld Vorstellung des Stammtisches Bielefeld Besteht aus drei Aktiven, Treffen einmal im Monat, siehe wiki. Stammtisch Köln Vorstellung des Stammtisches Köln großer Stammtisch, Treffen jeden Dienstag, Draußen einen Stand,danach geht s in die Kneipe, Enge Zusammenarbeit mit den Linken und den Grünen, siehe wiki. Stammtisch Dortmund Vorstellung Stammtisch Dortmund Cafe Max jeden Donnerstag, Aktionen u.a. Creative Commons CD, siehe wiki Stammtisch Münster

7 Vorstellung Stammtisch Münster wird immer wieder angeboten, Leute sollen dazu stoßen Duisburg -Essen In Planung befindlicher Stammtisch Bei Erfolg wöchentlich ab Montag den im Finkenkrug, Duisburg ab 20 Uhr erstes Treffen folgt bald im wiki Bezirksverbände (-Gründung) Planungsvorschlag Bereich Arnsberg, Koordination mit Köln und weiteren. Erstellung eines Gründungs-HowTo's enni möchte sich dieses erstellen, Winni stellt sich ebenfalls zur Verfügung. Koordination Fahrt zum BPT Planung Durchführung : Wochenendsticket Hotel Zelt, Privatübernachtung, Auto Ende der Veranstaltung 19:40