Petra Gantner DIE VERBANDLICHE CARITAS IN ÖSTERREICH - EINE STAATSKIRCHENRECHTLICHE BESTANDSAUFNAHME

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1 Petra Gantner DIE VERBANDLICHE CARITAS IN ÖSTERREICH - EINE STAATSKIRCHENRECHTLICHE BESTANDSAUFNAHME

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis I VII 1. BEGRIFF UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DER CARITAS Begriffsbestimmung Grundzüge der Entwicklung bis zum Ende des 19. Jahrhunderts Das Aufkommen einer weltlichen Armenpflege Die Auswirkungen der Reformation Der Absolutismus Aufschwung der Caritas im 19. Jahrhundert Exkurs: Die Vinzenzvereine Die Entwicklung des österreichischen Caritasverbandes von der Gründung bis zum Ende des 1. Weltkrieges Caritas in der Zwischenkriegszeit Die Entwicklung der Landes- bzw Diözesancaritasverbände Die Gründung des Österreichischen Caritasverbandes Die Caritas-Sterbevorsorge Die Caritas Socialis Die Caritas im Dritten Reich und während des zweiten Weltkrieges._ Die Nationalsozialistische Volkswohlfahrt in Österreich Die kommissarische Besetzung der Caritasverbände Die Auflösung des Österreichischen Caritasverbandes Die Caritas nach dem zweiten Weltkrieg Organisation der Caritas nach dem zweiten Weltkrieg Die Leitung der Caritas seit dem zweiten Weltkrieg Caritasarbeit nach dem zweiten Weltkrieg Ausländische Hilfsmaßnahmen Inländische Hilfsmaßnahmen Caritasarbeit in den 50er Jahren Caritasarbeit in den 60er und 70er Jahren Caritasarbeit in den 80er und 90er Jahren 19

3 II Neue Entwicklungstendenzen zu Beginn der 80er Jahre Tätigkeitsbereiche Auslandshilfe der Caritas Caritas und Sozialstaat in Österreich Der Sozialstaat als Verfassungsprinzip? Kompetenzverteilung im Sozialrecht Sozialhilfe Rechtsgrundlagen Leistungen Caritas im Sozialstaat ORGANISATION UND RECHTSSTELLUNG DER CARITAS IN ÖSTERREICH Caritasorganisationen als juristische Personen des öffentlichen Rechts Allgemeines zur juristischen Person Die juristische Person im CIC Die juristische Person im CIC Einordnung der österreichischen Caritasorganisationen Staatliches Recht Das Konkordat 1933/ Exkurs: Konkordate Zur Frage der Rechtsgültigkeit des Konkordats 1933/34 in der Zweiten Republik Völkerrechtliche Gültigkeit Innerstaatliche Geltung Die Regelung der juristischen Person im Konkordat 1933/ Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Konkordats bereits bestehende juristische Personen (Art II) Künftig zu errichtende juristische Personen (Art II, X 2, XV 7) Innere Struktur der Caritas Diözesancaritates Österreichische Caritaszentrale Caritasverbände als Vereine Der Verein im CIC Merkmale des kirchlichen Vereins Der öffentliche kirchliche Verein 42

4 III Der private kirchliche Verein Der nichtrechtsfähige private Verein Der rechtsfähige private Verein Der Verband Der Verein im Codex Der Verein im staatlichen Recht Der wirtschaftliche Verein Der Idealverein Der Ausnahmetatbestand des 3 lit a VereinsG Einordnung der als Verein organisierten Caritasverbände Kanonisches Recht Der Caritasverband der Erzdiözese Salzburg Der Kärntner Karitasverband Rechtsüberleitung Der Caritasverband der Erzdiözese Wien Staatliches Recht Caritas der Diözese Innsbruck Die Pfarrcaritas Allgemeines Organisation der Caritas in den Pfarren Finanzplanung Das Verhältnis Pfarrcaritas - Diözesancaritas Die Rechtslage in Deutschland Kirchenrechtliche Stellung und innere Struktur Der Deutsche Caritasverband (DCV) Die Diözesancaritasverbände Staatliches Recht CARITAS UND ARBEITSRECHT Verfassungsrechtliche Grundlagen Die inneren Angelegenheiten Das Verhältnis des Selbstbestimmungsrechts zu den "allgemeinen Staatsgesetzen" Tendenzschutz ( 132 ArbVG) Allgemeines Rechtsform der caritativen Einrichtungen Exkurs: Betrieb und Unternehmen Zuordnung der caritativen Einrichtungen zum Betriebs- bzw Unternehmensbegriff Arbeitnehmervertretung 74

5 IV Praxis Tendenzschutz bei Unternehmen und Betrieben der Caritas Die Bedeutung der Relativklausel Die kollektive Normsetzung im Bereich der Caritas Kollektivvertrag Grundsätzliches Kollektiwertragsfähigkeit Der Kollektivvertrag im kirchlichen Bereich Kollektiwertragsfähigkeit der Caritas Einwände Eigene Meinung Satzung Mindestlohntarif Betriebsvereinbarung Die Praxis - Dienst- und Besoldungsordnungen Rechtsqualität der Dienst- und Besoldungsordnungen Kirchenrechtliche Sicht Staatliche arbeitsrechtliche Sicht Individualrechtliche Aspekte Besondere Loyalitätsobliegenheiten Die Treuepflicht im allgemeinen Abstufung der Loyalitätsobliegenheiten Allgemeines Arbeitgeberseite Arbeitnehmerseite Exkurs: OGH-Urteil vom 12. April Die Differenzierung der Dienste nach kirchlichem Selbstverständnis Die einheitliche Dienstgemeinschaft,, Allgemeiner Laiendienst - Besonderer Laiendienst Differenzierung nach staatlichem Recht Ergebnis Rechtsschutz Staatliche Justizgewährungspflicht und kirchliches Selbstbestimmungsrecht Der Rechtsschutz arbeitsvertraglich beschäftigter Dienstnehmer Schiedsklauseln Innerkirchlicher Rechtsschutz 107

6 3.6 Die Rechtslage in Deutschland Verfassungsrechtliche Grundlagen Kollektives Arbeitsrecht Dritter Weg Arbeitsrechtsregelungsverfahren im Bereich des Deutschen Caritasverbandes (DCV) Mitarbeitervertretung Vergleich Österreich - Deutschland Die Grundordnung des kirchlichen Dienstes AUSWIRKUNGEN DES EUROPARECHTS AUF KIRCHE UND CARITAS Einleitung Die Berücksichtigung kirchlicher Selbstbestimmung im primären Gemeinschaftsrecht Erklärung zur Schlußakte zum Amsterdamer Vertrag Art F Abs lund 3 Unionsvertrag (EUV) Grundrechte und gemeinsame Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten (Art F Abs 2 EUV) Das Subsidiaritätsprinzip Das Grundrecht auf Religionsfreiheit (Art 9 EMRK) Allgemeines Exkurs: Grundrechtsschutz in der EU Die Religionsfreiheit als Individualrecht Art 9 EMRK und das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen Auswirkungen des Gemeinschaftsrechts auf das Staatskirchenrecht Kirchliches Dienst- und Arbeitsrecht Allgemeines Individualarbeitsrecht Kollektives Arbeitsrecht Arbeitszeitregelung Wohlfahrtsrecht Caritas auf europäischer und internationaler Ebene Caritas Europa Aufbau Organe Tätigkeitsfeld 139

7 VI Caritas Internationalis Geschichtliche Entwicklung Aufgabe I Aufbau und Struktur Organe Vertragsstaatskirchenrecht Abschließende Überlegungen 145 Anhang I. Österreichische Caritaszentrale I.I.Statut Geschäftsordnung 150 II. Statut: Caritas der Diözese Linz 153 III. Statut der Caritas der Diözese Feldkirch 157 IV. Statut der Caritas der Diözese Graz-Seckau 159 V. Statut der Caritas der Diözese St. Polten 162 VI. Statut der Caritas der Diözese Eisenstadt 166 VII. Statutenumbildung des Vereines Salzburger Landesverband.Barmherzigkeit' (Caritasverband)" 169 VIII. Satzungen des Kärtner Karitasverbandes für Wohlfahrtspflege und Fürsorge" 174 IX. Statut: Verein Caritas der Erzdiözese Wien (Caritasverband)" 183 X. Caritas Europa: Satzung 187 XI. Caritas Internationalis: Statutes 193 Literaturverzeichnis 199

I. II. I. II. III. IV. I. II. III. I. II. III. IV. I. II. III. IV. V. I. II. III. IV. V. VI. I. II. I. II. III. I. II. I. II. I. II. I. II. III. I. II. III. IV. V. VI. VII. VIII.

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