2/7. Bitte diese Seite für jede Person, die an der Erfindung beteiligt ist, vollständig ausgefüllt beifügen!!!

Transkript

1 1/7 Abteilung Patente & Technologietransfer PAT & TT GSI Aktennummer Veröffentlichung: P Erfindungsmeldung Nur verschlossen weitersenden Bitte vollständig ausfüllen!!! Inhalt Teil A Teil B Teil C Teil D Teil E Teil F Teil G Angaben zum Erfinder Allgemeine Angaben zur Erfindung Beschreibung der Erfindung Beschreibung der Anwendungen und evtl. Marktes Erklärung des Erfinders Kenntnisnahme des Vorgesetzten Checkliste und Erläuterungen

2 2/7 TEIL A: Angaben zum Erfinder Bitte diese Seite für jede Person, die an der Erfindung beteiligt ist, vollständig ausgefüllt beifügen!!! A1 Titel der Erfindung A2 Name und Adressen Name Vorname Beruf Arbeitgeber Dienststellung Abteilung Staatsangehörigkeit Dienstanschrift Telefon Fax Privatanschrift Telefon Fax A3 Ich habe % Anteil an der Erfindung A4 Die Erfindung entstand im Rahmen meines Dienst- /Beschäftigungsverhältnisses zur GSI ja nein A5 Die Erfindung liegt auf meinem Arbeitsgebiet ja nein A6 Die Aufgabe, die zur Erfindung führte, wurde mir gestellt ja nein A7 Die Erfindung entstand im Rahmen meiner Doktor-/Diplom- /Studienarbeit ja nein A8 Es besteht eine sonstige rechtliche/vertragliche Bindung, aus der ich zur Abtretung meiner Rechte an der Erfindung verpflichtet bin (Falls ja, bitte entsprechende Unterlagen in Kopie beifügen) ja nein

3 3/7 TEIL B: Allgemeine Angaben zur Erfindung B1 Kurzbeschreibung der Erfindung B2 B3 B4 B5 B6 Wann ist Ihre Erfindung entstanden? Gibt es Nachweise (Laborbücher, etc.) für dieses Datum? Wo ist Ihre Erfindung entstanden (Land)? Wie viele Personen sind an der Erfindung beteiligt? Wurden bisher zu dieser Erfindung Veröffentlichungen getätigt? ja nein ja nein B7 Falls ja Bitte die Kopie beifügen oder Quelle nennen Printmedien (Artikel, Abstracts etc.) Vortrag, Vorlesung Doktor-, Diplom-, Studienarbeit Tagung, Messe Internet Sonstige Veröffentlichung ja Sind zu dieser Erfindung Veröffentlichungen geplant??? nein Falls ja Bitte genaues Datum angeben Bitte die Kopie beifügen oder Quelle nennen Printmedien (Artikel, Abstracts etc.) Vortrag, Vorlesung Doktor-, Diplom-, Studienarbeit Tagung, Messe Internet Sonstige Veröffentlichung

4 4/7 TEIL C: Beschreibung der Erfindung Hinweis: Die vollständige und umfassende Darstellung ist wichtig, weil nach Einreichen einer Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt keine Erweite-rung mehr möglich ist. Auch eine Freigabe der Erfindung durch GSI erstreckt sich nur auf das, was als Erfindung gemeldet wurde. Die GSI wird die eingereichten Unterlagen vertraulich behandeln. C1 Beschreibung der Erfindung C2 C3 Inhalt Welches technische Problem soll die Erfindung lösen? Um welches technische Gebiet handelt sich? C4 Welchen Stand der Technik kennen Sie? C5 Welche Nachteile sehen Sie im heutigen Stand der Technik? Umfang (Unterlagen) Ca. 4 DIN A4-Seiten, bei Bedarf mehr Zeichnungen, Pläne, Skizzen, evtl. wichtige Laboraufzeichnungen Kopien wichtigen Fundstellen zum Stand der Technik (evtl. Quellen) Evtl. eigene Veröffentlichungen auf dem Gebiet der Erfindung C6 Welche Aufgabe hat Ihre Erfindung? Evtl. Kopie des Forschungsantrages C7 Was ist neu an Ihrer Erfindung? Andere Dokumente C8 Welche Vorteile hat Ihre Erfindung? C9 Charakterisieren Sie Ihre Erfindung durch Schlagworte Deutsch Englisch

5 5/7 TEIL D: Beschreibung der Anwendungen und mögliche Märkte D1 Die Erfindung liegt vor als: Idee Versuch Muster Prototyp D2 Können Sie sich vorstellen, die Erfindung eventuell selbst in einer Firmengründung zu verwerten? Ja Nein Falls ja, bitte die persönlichen Daten des Firmengründers angeben. D3 Für welche Anwendungen ist Ihre Erfindung geeignet? D4 Welche Firmen könnten als eventuelle Lizenznehmer in Frage kommen? D5 Mit welchen Firmen bestehen bereits konkrete Kontakte im Umfeld der Erfindung? D6 Liegt die Nutzung (Schwerpunkt) der Erfindung bei GSI (Grundlagenforschung)? D7 Wie schätzen Sie das Erfindungspotential Ihrer Erfindung ein? Sehr hoch hoch mittel gering

6 6/7 TEIL E: Erklärung des/der Erfinder/s Ich/ Wir versichere/n, dass die vorstehenden Angaben vollständig und wahrheitsgemäß gemacht wurden, dass ich/wir die in vorliegender Erfindungsmeldung beschriebene Erfindung gemacht habe/n und dass meines/unseres Wissens nach, keine weiteren Personen außer den genannten an dieser Erfindung als Erfinder beteiligt sind. Mir/Uns ist bekannt, dass alle Veröffentlichungen der Erfindung und alle Mitteilungen an Außenstehende, die nicht zur Geheimhaltung verpflichtet wurden, die Erteilung eines Schutzrechtes verhindern. Ich/wir bin/sind bereit, die Patentabteilung aktiv bei der Verwertung der Erfindung zu unterstützen. Name Datum Unterschrift TEIL F: Kenntnisnahme des Vorgesetzten (Abteilungsleiter oder Bereichsleiter) Mir ist bekannt, dass die vorliegende Erfindung von obengenannten Personen im Rahmen meine Gruppe/Abteilung gemacht worden ist. Ich bestätige die Richtigkeit der vorstehenden Angaben. Name Datum Unterschrift

7 7/7 TEIL G: Checkliste und Erläuterungen Bitte prüfen Sie folgende Punkte, bevor Sie die Erfindungsmeldung an die Abteilung Patente und Technologietransfer versenden: Die Erfindung wurde von mir/uns unterschrieben. Die Angaben zum Erfinder (Teil A) liegen der Erfindungsmeldung vollständig für alle Miterfinder bei. Die Kenntnisnahme der Vorgesetzten wurde unterschrieben. Die Erfindung wurde vollständig ausgefüllt und ausgedruckt. Die Erfindung wird in einem verschlossenen Umschlag an die Abteilung Patente und Technologietransfer versendet oder direkt abgegeben. Bitte beachten!!! o Sie sind als Erfinder der Überdurchschnitts -Fachmann schreiben Sie also Ihre Erfindung für einen Nur Durchschnitts - Fachmann! o Begründen Sie nicht nur WARUM etwas funktioniert, sondern schreiben Sie auch was muss man tun, DAMIT es funktioniert! o Für die Beurteilung der Patentfähigkeit einer Erfindung ist es wichtig zu wissen, ob nicht schon Teile der Erfindung schriftlich oder mündlich der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind ( 3 PatG). Gerade im Wissenschaftsbereich gibt es darüber noch Informationsdefizite. o Die Patentanmeldungen sind mit zeitlichem und finanziellem Aufwand verbunden. Darum ist es wichtig, eine Frage nach der technischen Realisierbarkeit und den Marktchancen frühzeitig zu stellen. o Sollte sich Ihre Privatadresse ändern, bitten wir umgehend um Mitteilung, damit die Zustellung von Patentunterlagen sowie die Auszahlung der Erfindervergütung auch bei einem Wohnsitzwechsel jederzeit gewährleistet ist.