Haupt- und Finanzausschuss Rockenberg, den E i n l a d u n g. zur 48. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am

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1 Haupt- und Finanzausschuss Rockenberg, den E i n l a d u n g zur 48. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Montag, den 08. Juni 2015 um Uhr im Sitzungssaal der Burg Rockenberg Tagesordnung 1.) Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Genehmigung der Tagesordnung 2.) Sachstandsbericht zu verschiedenen Angelegenheiten 3.) B-Plan Nr. 10 Am Kirschenberg in Rockenberg hier: Vorstellung des B-Plan-Entwurfs und Beschluss zum weiteren Fortgang Vorg.: Ausschusssitzung am und Sitzung der Gemeindevertretung am Zu diesem TOP wird das Planungsbüro Fischer vortragen 4.) Neubaugebiete der Gemeinde Rockenberg hier: Erschließung weiterer Bauabschnitte Vorg.: Sitzung der Gemeindevertretung am ) Personalangelegenheit hier: Aufhebung der Besetzungssperre und Abschluss eines unbefristeten Arbeitsvertrages für den Bereich des Bauhofs Vorg.: Sitzung der Gemeindevertretung am ) Kindertagesstätte Rockenberg hier: Errichtung einer zweiten u3-gruppe Wolfgang Langsdorf Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses 1

2 Protokoll der 48. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (H.u.F.) der Gemeinde Rockenberg am Montag, den 08. Juni 2015 im Sitzungssaal der Burg Rockenberg Beginn: Uhr Anwesend: a) Haupt- und Finanzausschuss Wolfgang Langsdorf (Vorsitzender), Tobias Gniza (Vertreter für Rainer Auer), Hans Bayer (Vertreter für Manfred Ehrlich), Pia Rolly (Vertreter für Achim Mosch), Arnold Peichl, Karl Maria Weckler, Michael Staab (Vertreter für Bernhard Widmuch) b) Gemeindevorstand BGM Manfred Wetz, 1. BGO Heidrun Kammer, BGO Bianca Hübner Es fehlen entschuldigt: BGO Jürgen Edelmann und BGO Katharina Jung c) Gemeindevertretung Hans-Hermann Kriegeris (Vorsitzender), Günter Behr, Anton Hieronymus, Norbert Schulz, Berthold Wild d) Beigeladen zu TOP 3: - Frau Ferber und Frau Krutzsch vom Planungsbüro Fischer TOP 1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Genehmigung der Tagesordnung Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Herr Wolfgang Langsdorf, eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden, insbesondere die Beigeladenen zu TOP 3. Er stellt weiterhin die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Einwände zur Tagesordnung werden nicht erhoben. TOP 2 Sachstandsbericht zu verschiedenen Angelegenheiten Der Vorsitzende ruft den TOP auf und übergibt das Wort an Herrn Bürgermeister Manfred Wetz. Dieser berichtet über den Sachstand zu verschiedenen laufenden Maßnahmen. Der Bericht ist als Anlage dem Protokoll beigefügt. 2

3 TOP 3 B-Plan Nr. 10 Am Kirschenberg in Rockenberg hier: Vorstellung des B-Plan-Entwurfs und Beschluss zum weiteren Fortgang Vorg: Ausschusssitzung am und Sitzung der Gemeindevertretung am Nach dem Aufruf des TOP durch den Vorsitzenden erhält Frau Ferber vom beigeladenen Planungsbüro Fischer das Wort. Mit Hilfe eines Beamers trägt Frau Ferber das erarbeitete Planungskonzept vor. In der sich anschließenden Aussprache werden Detailfragen beantwortet. Gleichzeitig wird zu dem Planungsansatz grundsätzlich Stellung bezogen. Über die Beschlussvorlage wird wie folgt abgestimmt: Abstimmungsergebnis: 4 dafür / 3 dagegen Herr Wolfgang Langsdorf bedankt sich bei den Referentinnen und verabschiedet sie. TOP 4 Neubaugebiete der Gemeinde Rockenberg hier: Erschließung weiterer Bauabschnitte Vorg.: Sitzung der Gemeindevertretung am Herr Wolfgang Langsdorf ruft den TOP auf und bittet Herrn Bürgermeister Wetz, den Beschlussvorschlag näher zu erläutern. In einem längeren Bericht beschreibt Herr Wetz die bisherige Entwicklung und den daraus resultierenden Handlungsrahmen. Bei der sich anschließenden Aussprache wird sehr schnell klar, dass ein Kompromiss zwischen Handlungsbedarf und behutsamer Entwicklung gefunden werden muss. Ebenso wird angeregt, künftig eine Kaufpreisstaffelung zwischen Ortsansässigen und Auswärtigen vorzunehmen. Der Vorsitzende schlägt daraufhin eine Sitzungsunterbrechung vor, um einen gemeinsamen Beschlussvorschlag zu erarbeiten. Diesem Vorschlag folgend wird nach der Sitzungsunterbrechung folgender Beschlussvorschlag präsentiert: 1. B-Plan Nr. 7 Beim Rödenweg in Rockenberg Für den III. Bauabschnitt wird in 2015 mit der Bodenordnung begonnen. Der nördliche Gebäuderiegel A1 wird wegen der baulichen Einschränkung gesondert betrachtet. 2. B-Plan Nr. 9 In der Teufelsküche in Oppershofen Für den IV. Bauabschnitt wurden die Bodenordnung und die Erschließungsplanung bereits mit dem III. Bauabschnitt durchgeführt. Die Ausschreibung der Erschließungsarbeiten kann daher kurzfristig so erfolgen, dass Anfang 2017 mit den Erschließungsarbeiten begonnen werden kann. Die private Bautätigkeit kann voraussichtlich Ende 2017 in Angriff genommen werden. Wegen der landwirtschaftlichen Nutzung können ca. 5 Baugrundstücke in 2017, voraussichtlich ein paar Monate später als die anderen, bebaut werden. 3. Der Gemeindevorstand wird mit der Ausführung der Maßnahmen beauftragt. Die Festlegung der Verkaufspreise erfolgt zu gegebener Zeit durch die Gemeindevertretung. Der Gemeindevorstand unterrichtet die Gemeindevertretung über den Fortgang. Der geänderte Beschlussvorschlag wird daraufhin einstimmig angenommen. 3

4 TOP 5 Personalangelegenheit hier: Aufhebung der Besetzungssperre und Abschluss eines unbefristeten Arbeitsvertrages für den Bereich des Bauhofs Vorg.: Sitzung der Gemeindevertretung am Der Vorsitzende, Herr Wolfgang Langsdorf, ruft den TOP auf und erteilt Bürgermeister Wetz das Wort. Dieser begründet nochmals die Notwendigkeit zur Besetzung der Bauhofstelle. Ein dazu vorgelegter Fragenkatalog der CDU-Fraktion wird von ihm beantwortet und befindet sich im Anhang zum Protokoll. Im Zuge der Aussprache wird die vorgeschlagene Besetzung allgemein positiv bewertet. Die Beschlussvorlage wird daraufhin einstimmig angenommen. TOP 6 Kindertagesstätte Rockenberg hier: Errichtung einer zweiten u3-gruppe Nach dem Aufruf des TOP durch den Vorsitzenden erläutert Bürgermeister Wetz den Sachverhalt und begründet die Beschlussvorlage. In der Aussprache werden dazu und von der Kita-Leiterin, Frau Kaiser, weitere Details beantwortet. Insbesondere soll die Fremdbelegung in der Kita Oppershofen geklärt werden. Die Beschlussvorlage wird anschließend einstimmig angenommen. Gegen Uhr schließt Herr Wolfgang Langsdorf die Sitzung. Genehmigt und unterschrieben (Wolfgang Langsdorf) Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses (Wolfgang Witzenberger) Schriftführer TOP 2.) Sachstandsbericht zu verschiedenen Angelegenheiten 1.) LEADER-Region Wetterau / Oberhessen Am fand die Auftaktveranstaltung der LEADER-Region Wetterau/Oberhessen für den Förderzeitraum statt. Das Leitbild der regionalen Entwicklungsstrategie wird wie folgt beschrieben: Zukunft Heimat-lebenswert.naturnah.zentral. 4

5 Handlungsfelder der regionalen Entwicklungsstrategie sind: 1. Dörfer und Städte, Daseinsfürsorge, Soziales, Kultur 2. Regionale Wirtschaft, Bildung, Mobilität, Erneuerbare Energien 3. Tourismus und Naherholung 4. Kulturlandschaft, Land- und Forstwirtschaft und Regionale Produkte Das zugewiesene Planungsbudget für die Region beträgt 2,1 Mio. Euro. Die Förderquoten betragen für - Kommunen zwischen 55 und 75 %, für die Gemeinde Rockenberg 75 %, Bezugsgröße für die Förderung sind die nettozuwendungsfähigen Kosten, Förderung max Euro, - Öffentliche nicht-kommunale Träger 60 %, max Euro, - private Träger %, max Euro. Die Schritte von der Projektidee bis zur LEADER-Förderung sind in den Unterlagen, die ich den Fraktionsvorsitzenden am per Mail zur Verfügung gestellt habe, beschrieben und ähneln denen der Dorferneuerung. Die Präsentation der Veranstaltung wird den Gemeindevertreterinnen und vertretern als Anlage zu dem Protokoll der heutigen Sitzung zur Verfügung gestellt. Es ist vorgesehen, das LEADER-Projekt durch Vertreter der Wirtschaftsförderung Wetterau, die mit der Abwicklung beauftragt sind, in einer Ausschusssitzung vorstellen zu lassen. Die Gemeindevertretung wird zu entscheiden haben, ob und welche kommunalen Projekte angegangen werden sollen. 2.) Ausbau Siemensstraße Von den zur Angebotsabgabe aufgeforderten 14 Unternehmen hatten bis zum Submissionstermin am Unternehmen ein Angebot abgegeben. Die Angebotssummen liegen unter der Kostenberechnung, die in der Sitzung der Gemeindevertretung am vorgestellt wurden. Die Angebote werden zurzeit geprüft. Wenn der Vergabevorschlag vorliegt, werde ich Sie über das Ergebnis und dem weiteren Fortgang unterrichten. 3.) Breitbandversorgung der Gemeinde durch die Deutsche Telekom Die Deutsche Telekom wird am vorstellen, wie sie die Versorgung der Gemeinde mit DSL bewerkstelligen will. Über das Ergebnis und dem weiteren Fortgang werde ich Sie unterrichten. 4.) Vermeidung von Bodenerosion durch Starkregen in Oppershofen Die Abschlussarbeit von Frau Franziska Löwe an der Goethe-Universität Frankfurt am Main liegt nunmehr vor. In ihrer Masterarbeit hat sie in einer Ursachenanalyse ein Vermeidungskonzept zur Vermeidung von Bodenerosion durch Starkregen beim Rosenanbau in Oppershofen erarbeitet. Die Arbeit soll noch im Rahmen einer Ausschusssitzung vorgestellt werden. 5

6 Fragen der CDU-Fraktion vom zu TOP 5.) Frage 1: Warum wurde die im März 2013 freigewordene Stelle nur zu 30 % von einem Klärwärter besetzt? Die Kläranlage in Rockenberg ist ja außer Betrieb. Der Anschluss der KA Rockenberg nach Butzbach erfolgte im September Der Kanalbetrieb, die Pumpwerke und der Kläranlagenbetrieb fallen nach wie vor in den Aufgabenbereich des Klärwerkspersonals der Gemeinde Rockenberg. Wochenenddienst und Urlaubs- und Krankheitsvertretung müssen gewährleistet sein. Eine Vielzahl der Arbeiten im Abwasserbereich dürfen zudem aus unfallschutztechnischen Gründen nur zu zweit ausgeführt werden. Frage 2:Welche Arbeiten sind fremd vergeben, die sonst vom Bauhof ausgeführt worden sind? Leerung der Sinkkästen, teilweise das Pflegen von Straßenbegleitgrün und Pflanzflächen (Patenschaft der Anwohner), Mähen/Mulchen von gemeindeeigenen Grünflächen (z.b. Rückhaltebecken in Oppershofen und zwischen Friedhof und Bebauung in Rockenberg), Straßenreinigung, teilweise Winterdienst (Bürgersteige Oppershofen). Die fremd vergebene Pflege erfolgt durch Anwohnerpatenschaften, ortsansässige Landwirte und den Maschinenring Wetterau (Grabenpflege, Mähen, Mulchen, Heckenschnitt). Durch die Erschließung der Baugebiete und den damit verbundenen Ausgleichsmaßnahmen sind Aufgaben und Arbeiten für den Bauhof hinzugekommen. Bedingt durch die langfristige Erkrankung eines Bauhofmitarbeiters sind auch bei einer Festeinstellung von Herrn Pietrzynski vom Bauhof vorerst keine Zusatzaufgaben zu leisten. Frage 3: Welcher Mehraufwand entsteht durch den Verzicht auf Herbizide? Ist das noch abschätzbar? Der Mehraufwand ist noch nicht abschätzbar, in jedem Fall kann man das 3 5- fache an Zeitaufwand rechnen. Wir sind hier mit der Stadt Münzenberg wegen einer gemeinsamen Anschaffung und Nutzung eines Flämmgerätes im Gespräch. Es müssten dazu Haushaltsmittel für entsprechende Gerätschaften in den HH-Plan 2016/17 eingestellt werden. Frage 4: Ist das beschlossene Grünflächenkataster schon erstellt? Wer pflegt welche Grünflächen und wo werden Herbizide noch eingesetzt? Grünflächenkataster siehe Tischvorlage. Restbestände von Herbiziden werden eingesetzt: Freier Platz, Burghof und auf den Friedhöfen (bei wassergebundenen Decken). Frage 5: Wie ist die Entwicklung der Kosten im Bereich Grünpflege und Straßenreinigung bei Fremdvergabe? 6

7 Die Kosten bei der Fremdvergabe für die Grünpflege sind in den letzten Jahren tendenziell gestiegen. Bei der Straßenreinigung sind die Kosten für die Fremdvergabe in den letzten drei Jahren in etwa unverändert. Frage.6: Welchen Zeit- und Kostenaufwand erfordern die Leerung, Reinigung und Instandhaltung der Hundetoiletten? Ca. 4 Stunden/ Woche (siehe Aufstellung Gemeindevorstand vom , Kopie ist beigefügt). 7