GEMEINDERAT. 8. Sitzung vom 10. Mai 2016 INHALTSVERZEICHNIS. Geschäfte. Beschlüsse

Transkript

1 GEMEINDERAT 8. Sitzung vom 10. Mai 2016 INHALTSVERZEICHNIS Geschäfte Beschlüsse Rechnungsprüfungskommission/Rücktritt Rainer Stutz/Ersatzwahl/Anordnung Strassenunterhalt 2016/Diverse Sanierungen/Kredit Fr Landschaftstag 2016/Bruttokredit Fr Überarbeitung Qualitätssicherungs-Handbuch/Kredit Fr

2 ABSTIMMUNGEN, WAHLEN, GEMEINDEVERSAMMLUNGEN A2 Gremien, Behörden A2.40 Rechnungsprüfungskommission - Rücktritt Rainer Stutz Ersatzwahl für den Rest der Amtsdauer 2014/ Anordnung Aufgrund des Gesuches vom hat der Bezirksrat Affoltern mit Beschluss vom Rainer Stutz als Mitglied der Rechnungsprüfungskommission, vorbehältlich einer gesicherten Nachfolgeregelung, infolge Wegzug ins Ausland vorzeitig aus dem Amt entlassen. Die Ersatzwahl für den Rest der laufenden Amtsdauer 2014/2018 ist für den Wahlsonntag, anzuordnen, sofern keine stille Wahl gemäss 54 GPR zustande kommt. Mit der administrativen Vorbereitung gemäss Art. 15 der Gemeindeordnung (GO) ist die Gemeindekanzlei zu beauftragen. 1. Es wird davon Kenntnis genommen, dass der Bezirksrat Affoltern Rainer Stutz als Mitglied der Rechnungsprüfungskommission infolge Wegzug ins Ausland vorzeitig aus dem Amt entlassen hat. 2. Der Gemeinderat spricht Rainer Stutz für die der Gemeinde geleisteten Dienste den verbindlichsten Dank aus und wünscht ihm auf seinem weiteren Lebensweg alles Gute. 3. Die Ersatzwahl (1. Wahlgang) für den Rest der laufenden Amtsdauer 2014/2018 wird auf Sonntag, festgesetzt. Die Gemeindekanzlei wird mit der Publikation und der administrativen Vorbereitung der Ersatzwahl beauftragt. 4. Dieser Beschluss ist öffentlich. Die amtliche Publikation erfolgt am

3 STRASSEN S4 Einzelne Strassen und Wege S4.03 Strassenunterhalt Diverse Sanierungen - Kredit Fr. 176' Für den Strassenunterhalt sind für das Jahr 2016 fünf Objekte disponiert. Die Projektierung und insbesondere die Submission dieser fünf Teilprojekte sind zusammengefasst worden, um einerseits von gesamthaft günstigeren Angeboten zu profitieren und andererseits die Projektierungskosten und die Administration schlank zu halten. Folgende Sanierungen sind gemäss Projekt vom des Ingenieurbüros Solka & Partner AG vorgesehen: Zufahrt Wolfenhof Auf den ca. 3 m breiten Zufahrten Wolfenhof (Reppischtalstrasse bis Liegenschaft Burri) soll ein neuer Deckbelag eingebaut werden. Die schadhaften Stellen des bestehenden Belages werden mit einer neuen Tragschicht ergänzt. Im Projekt enthalten ist der Ersatz der bestehenden Wasserspule bei der Liegenschaft Steffen durch eine neue, 200 mm breite Rinne. Auf dem Vorplatz des Grundstückes Kat. Nr soll auch ein Deckbelag eingebaut werden. Die Kosten übernimmt der private Grundeigentümer. Randabschluss Büelstrasse Der Randabschluss auf der Büelstrasse im Bereich Brunnenhof ist ebenso in schlechtem Zustand wie die privaten Parkplätze. Die Miteigentümergemeinschaft Brunnenhof plant die Sanierung dieser Parkplätze. Deshalb ist es vorgesehen, den Randabschluss auf einer Länge von ca. 45 m entlang der Parkplätze zu ersetzen. Die Betonverbundsteine auf der südlichen Seite des Randabschlusses sollen auf einer Breite von 50 cm demontiert und danach wieder versetzt werden. Nördlich des Randabschlusses soll der Belag auf einem 70 cm breiten Streifen abgebrochen werden. Nach dem Versetzen des neuen Bord- und Wassersteines sollen 7 cm ACT 22 N sowie 2.5 cm AC 8N eingebaut werden. Garageneinfahrt Werkhof Der Belag an der Garageneinfahrt im Werkhof Stallikon weist Setzungen entlang des Gebäudes auf. Geplant ist der Ersatz eines Belagsstreifens entlang der Ostfassade des Gebäudes (ca. 30 cm breit). Der alte Belag in diesem Bereich muss abgebrochen und durch einen neuen, 2-schichtigen Belag ersetzt werden. Damit der Deckbelag optimal eingebaut werden kann, müssen auf einem 3.00 m breiten Streifen vor dem Werkhofgebäude 3.0 cm Belag abgefräst werden. Die neue Deckbelagsschicht kann dann maschinell auf 3 m Breite eingebaut werden. Massholderenstrasse Die Zustandserfassung der Gemeindestrassen 2012 zeigen auf, dass der mittlere und oberste Teil der Massholderenstrasse in schlechtem Zustand ist. Dieser Abschnitt soll mit dem Kehrplatz an der Kreuzung mit dem Höhenweg saniert werden. Ab Abzweigung Hüttenrainstrasse soll eine neue Deckbelagsschicht (2.5 cm AC 8N) nach dem Abfräsen (2 cm) des bestehenden Deckbelages eingebaut werden. Schadhafte Stellen werden vor dem Deckbelagseinbau mit einer neuen Tragschicht saniert. Die Randabschlüsse sollen soweit notwendig ebenfalls ersetzt werden. Bei den bestehen bleibenden Randabschlüssen muss das alte Fugenmaterial mit Wasserhochdruck entfernt und die Bordsteine neu ausgefugt werden. Beim Kehrplatz am Höhenweg soll

4 talseitig eine Bankettsicherung mit Bostatrain eingebaut werden (Länge ca. 10 m). Die Gussroste der bestehenden Strassenabläufe sollen alle ersetzt werden. Die Instandstellung der Massholderenstrasse ab Abzweigung Hüttenrain bis zur Loomattstrasse ist nach Abschluss der Überbauung "Sommerhaus" zu disponieren. Zufahrt Kat. Nr Das Projekt sieht vor, die Zufahrt mit einem Deckbelag und im horizontalen Abschnitt mit Netstaler Kies zu versehen. Der Tiefbauvorsteher schlägt vor, als günstigere Alternative die Zufahrt aufgrund der geringen Nutzung mittels Schottertränkung zu sanieren. Die Kreditgenehmigung erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt. Kosten Die Kosten wurden aufgrund der durchgeführten Submission ermittelt. Die Kostenvoranschläge vom belaufen sich auf: Sanierung Zufahrten Wolfenhof Sanierung Randabschlüsse Büelstrasse Sanierung Garageneinfahrten Werkhof Sanierung Massholderenstrasse Fr. 58' Fr. 14' Fr. 15' Fr. 89' Für die Sanierung der Zufahrten Wolfenhof wird zulasten der Investitionsrechnung (INV00034, Kto ) ein Kredit von Fr. 58' bewilligt. 2. Für die Sanierung der Randabschlüsse Büelstrasse wird zulasten der Investitionsrechnung (INV00032, Kto ) ein Kredit von Fr. 14' bewilligt. 3. Für die Sanierung der Garageneinfahrt beim Werkhof wird zulasten der Investitionsrechnung (INV00036, Kto ) ein Kredit von Fr. 15' bewilligt. 4. Für die Sanierung der Massholderenstrasse wird zulasten der Investitionsrechnung (INV00030, Kto ) ein Kredit von Fr. 89' bewilligt. 5. Dieser Beschluss ist öffentlich.

5 VEREINE, FEIERN UND VERANSTALTUNGEN V1 Feste, Feiern und Veranstaltungen V1.01 Einzelne Anlässe V Landschaftstag Bruttokredit Fr. 5' Bereits fünf Mal wurde in Zusammenarbeit mit den Stalliker Landwirten ein Landschaftstag für die Bevölkerung erfolgreich durchgeführt. Der letzte Landschaftstag fand in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Bonstetten auf dem Hof der Familie Weiss in Bonstetten statt. Der 6. Landschaftstag findet am Samstag, , auf dem Hof der Betriebsgemeinschaft Sidler/Derrer im Zügnis statt. Grundsätzlich soll der Bevölkerung an diesem Tag die Landwirtschaft wieder ein wenig näher gebracht werden. Auch andere Akteure aus der Jagd, Fischerei, Forstwirtschaft und Naturschutz, welche massgebend zu unserem heutigen Landschaftsbild beitragen, stellen sich an diesem Tag der Bevölkerung vor. Es wird auf den Entwurf des Flyers verwiesen. Im Voranschlag 2016 ist ein Kredit von Fr. 5' aufgeführt. Die Gemeinden Bonstetten und Wettswil am Albis werden sich an den entstandenen Kosten beteiligen. 1. Für den 6. Landschaftstag vom wird zulasten der laufenden Rechnung (Kto ) ein Kredit von Fr. 5' bewilligt. 2. Dieser Beschluss ist öffentlich.

6 WASSERVERSORGUNG W1 Anlagen des Ortsnetzes W1.01 Unterhalt und Überwachung W Überarbeitung Qualitätssicherungs-Handbuch - Kredit Fr. 9' Gemäss Art. 23 des Bundesgesetzes über Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände (Lebensmittelgesetz, LMG, SR 817.0) muss eine Wasserversorgung über ein Qualitätssicherungssystem (QS) im Sinne der gesetzlich geforderten guten Herstellungspraxis und Selbstkontrolle verfügen. Zu diesem Zweck wurde ein QS-Handbuch erstellt und mit GRB Nr. 22 vom genehmigt. Aufgrund des Alters des aktuellen QS-Handbuches ist eine Überarbeitung nötig. Der Tiefbauvorsteher unterbreitet die Honorarofferte des Ingenieurbüros Hetzer, Jäckli und Partner AG, Uster, vom Das Kostendach beläuft sich auf Fr. 8'500.--, exkl. Nebenkosten und MwSt. Auf eine Zertifizierung gemäss SVGW soll aus Kostengründen verzichtet werden (ist gesetzlich nicht vorgeschrieben). Im Budget 2016 sind Fr. 8' enthalten. 1. Für die Überarbeitung des QS-Handbuches wird zulasten der laufenden Rechnung (Kto ) ein Kredit von Fr. 9'500.--, bewilligt. 2. Mit der Überarbeitung wird das Ingenieurbüro Hetzer, Jäckli und Partner AG, Uster, gemäss Honorarofferte vom beauftragt. 3. Dieser Beschluss ist öffentlich.