Deutscher Industrie- und Handelskammertag

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1 Die Umsatzsteuer im internationalen Geschäftsverkehr Praktischer Leitfaden für Unternehmer mit zahlreichen Fallbeispielen, Hinweisen und Tipps Prof. Dr. Ralf Alefs Dr. Susanne Herre Brigitte Neugebauer Technische Hochschule Deggendorf IHK Region Stuttgart DIHK e.v. Berlin Deutscher Industrie- und Handelskammertag

2 Praktischer Leitfaden für Unternehmer Inhalt Vorbemerkung 10 Rechtsgrundlagen 12 Allgemeine Hinweise zur Beurteilung umsatzsteuerlicher Sachverhalte 14 I. Werk-oder Montagelieferungen 16 II. Lieferung beweglicher Ware im Binnenmarkt Steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferungen an steuerpflichtige Unternehmen Voraussetzungen der Steuerfreiheit Umsatzsteueridentifikationsnummer Häufige Fehlerquellen/Beispielsfälle Kein Grenzübertritt der Ware Ausfuhr statt innergemeinschaftlicher Lieferung Vorgeschaltete Be- bzw. Verarbeitung des Liefergegenstands im Inland Berechnung von Werkzeugkosten, Formen und Modellen Rechnungsstellung bei innergemeinschaftlicher Steuerbefreiung Nachweispflichten Belegnachweis Buchmäßiger Nachweis Zusammenfassendes Fallbeispiel Lieferungen an Privatpersonen und andere umsatzsteuerliche Letztverbraucher" Verkäufe mit Übergabe der Ware in Deutschland Ausnahme: Versand von Ware in andere EU-Mitgliedstaaten Rechnungsstellung Umsatzsteuerpflicht in einem anderen Mitgliedstaat Ausnahmen für verbrauchsteuerpflichtige Waren Sonstige umsatzsteuerliche Letztverbraucher Lieferungen neuer Fahrzeuge 45

3 Die Umsatzsteuer im EU-Binnenmarkt III. Erwerbsbesteuerung anstelle der Entrichtung der Einfuhrumsatzsteuer Voraussetzungen Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs Entstehung der (Erwerb-)Steuer Übersicht Zusammenfassendes Beispiel 51 IV. Innergemeinschaftliche Reihengeschäfte Zuordnung der Lieferung Ort der Lieferung Beispielsfälle Fälle mit zwei in Deutschland und einem in der EU ansässigen Unternehmer Fälle mit einem in Deutschland und zwei in der EU ansässigen Unternehmern Vereinfachungsregel für innergemeinschaftliche Dreiecksgeschäfte 68 V. Steuerliche Behandlung des Verbringens von Gegenständen in einen anderen Mitgliedstaat (unternehmensinternes Verbringen) Keine Lieferung an Dritte, aber steuerbar Ausnahme: Vorübergehende Verwendung Beispielsfälle Auslieferungslager Konsignationslager im Inland sowie im EU-Ausland Messen und Ausstellungen, Verkäufe vor Ort, fliegende" Händler Lieferklausel verzollt und versteuert" Verbringensfälle bei Einfuhren aus Drittstaaten 89 VI. Aufzeichnungen von Binnenmarktsgeschäften 91

4 Praktischer Leitfaden für Unternehmer VII. Voranmeldung, Jahreserklärung, Zusammenfassende Meldung und INTRASTAT bei Binnenmarktsgeschäften Umsatzsteuer-Voranmeldung und Jahreserklärung Die Zusammenfassende Meldung Statistische Meldung (INTRASTAT) 96 VIII. Drittlandsgeschäfte: Aus- und Einfuhr Ausfuhrlieferung Voraussetzungen der Steuerbefreiung Rechnungsstellung bei steuerbefreiter Ausfuhrlieferung Nachweispflichten Belegnachweis Buchmäßiger Nachweis Zusammenfassendes Fallbeispiel Einfuhr Voraussetzungen Steuerbefreiung Bemessungsgrundlage Steuersatz Vorsteuerabzug Steuerschuldner der Einfuhrumsatzsteuer Allgemeines Abnehmer als Steuerschuldner der Einfuhrumsatzsteuer Lieferer als Steuerschuldner der Einfuhrumsatzsteuer ATLAS-Einfuhr Zusammenfassendes Beispiel Reihengeschäfte mit Drittlandsbezug Warenbewegung von Deutschland in ein Drittland Warenbewegung aus einem Drittland nach Deutschland Weitere Fallgruppen mit Drittlandsbezug 123

5 Die Umsatzsteuer im EU-Binnenmarkt IX. Umsatzsteuerliche Behandlung von Dienstleistungen Einführung: Bei sonstigen Leistungen stellen sich zwei Fragen: Wo wird die Leistung ausgeführt und wer ist Steuerschuldner? Bestimmung des Orts der sonstigen Leistung Leistungen zwischen Unternehmern (B2B) Grundregel Steuerschuldumkehr bei Grundregel Zusammenfassende Meldung Unternehmereigenschaft des Leistungsempfängers und Bezug für Unternehmen Unternehmern gleichgestellte juristische Personen Leistung an feste Niederlassung Ausnahmen von der Grundregel Steuerschuldumkehr bei Ausnahme von der Grundregel Leistungen an Endverbraucher (B2C) Schematische Übersicht Ausführliche Darstellung ausgewählter Dienstleistungen Grundstücksleistungen Grundsatz Fallbeispiele Arbeiten an beweglichen körperlichen Gegenständen Grundsatz in B2B-Fällen Fallbeispiele Passive Lohnveredelung mit direkter Versendung an den Kunden Grundregel in B2C-Fällen Vermittlungsleistungen Vermittlung innergemeinschaftlicher Lieferungen Fallbeispiele Vermittlung von Grundstücksleistungen Vermittlungsleistungen an Endkunden 148

6 Praktischer Leitfaden für Unternehmer 3.4 Transporte als selbständige Hauptleistungen Gütertransporte Personenbeförderungsleistungen innerhalb der EU Sonstige überwiegend an den Tätigkeitsort gebundene Dienstleistungen Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers Welche Umsätze fallen unter die Steuerschuldumkehr im Inland? Ausnahme der Steuerschuldumkehr für Durchführungsgesellschaften Wer wird in Deutschland zum Steuerschuldner? Anforderungen an die Eingangsrechnung Zeitpunkt des Entstehens der Steuerschuld Ermittlung, Aufzeichnung und Abführung der Steuerschuld Besonderheiten bei Drittlandsgeschäften Einleitung Überblick Ausnahmeregelungen mit Drittlandsbezug B2 B-Geschäfte B2C-Geschäfte Grundregeln mit Drittlandsbezug B2B-Geschäfte B2C-Geschäfte Konkrete Fallgruppen bei Drittlandsgeschäften Vertreterprovisionen bei Drittlandslieferungen Gütertransporte in oder vom Drittstaat Zusammenfassendes Beispiel ABC der sonstigen Leistungen 172

7 Die Umsatzsteuer im EU-Binnenmarkt X. Vorsteuervergütungsverfahren Möglichkeit der Erstattung von ausländischer Umsatzsteuer Materielle Vorraussetzungen des Vergütungsverfahrens Vergütungsberechtigter Unternehmer Vergütungsfähige Vorsteuer Formelle Anforderungen des Vergütungsverfahrens Vorsteuervergütungsverfahren innerhalb der EU Antragstellung Bearbeitung durch das Bundeszentralamt für Steuern Inhalt des Antrages Vergütungszeitraum Mindestbetrag Antragsfrist Einzureichende Belege Dauer des Verfahrens Bekanntgabe des Vergütungsbescheids Verzinsung des Vergütungsanspruchs Vorsteuervergütungsverfahren im Verhältnis zu Drittländern Abgabe des Antrages Abgabefrist Vergütungszeitraum Mindestbetrag Originalrechnungen Unternehmerbescheinigung Eigenhändige Unterschrift Erstattungsfähige Vorsteuer Verzinsung Hilfestellung bei der Abwicklung des Vorsteuervergütungsverfahrens 207

8 Praktischer Leitfaden für Unternehmer XI. Verfahren der Erteilung von USt-ldNr. durch das Bundeszentralamt für Steuern 208 Anhang Aufbau der Umsatzsteueridentifikationsnummern in den Mitgliedstaaten der EU Umsatzsteuersätze in den EU-Mitgliedstaaten Rechnungshinweise in Amtssprachen der EU-Mitgliedstaaten Merkblatt zur Unterscheidung zwischen Gemeinschaftsgebiet und Drittlandsgebiet Lieferschwellen in den EU-Mitgliedstaaten Erwerbsschwellen in den EU-Mitgliedstaaten Muster des Bundesfinanzministeriums für Belegnachweise Übersicht zum Ort der Leistung Liste der Staaten, mit denen die für das Vorsteuervergütungsverfahren erforderliche Gegenseitigkeit gegeben bzw. nicht gegeben ist Präferenzliste der EU-Mitgliedstaaten Liste einiger ausländischer Behörden (Drittstaaten) USt 1 TS Bescheinigung über die Ansässigkeit im Inland USt 1 TN Nachweis der Eintragung als Steuerpflichtiger (Unternehmer) Zentral zuständige Finanzämter in Deutschland für die Besteuerung ausländischer Unternehmen 245