Teilhaushalt. Fachbereich 10

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1 Haushaltsplan 2016 Stadt Braunschweig Teilhaushalt Fachbereich 10 Zentrale Dienste 349

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3 Teilhaushalt: FB 10 - Zentrale Dienste Strategische Ziele Lfd. Beschreibung Nr. 1. Erhöhung des Anteils von Frauen in Führungspositionen sowie des Anteils von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit interkulturellem Hintergrund unter Berücksichtigung des demografischen Wandels 2. Qualitätssicherung der städtischen Informationstechnik zur Verbesserung von Effizienz, Flexibilität und Bürgernähe 351

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5 Haushaltsplan 2016 Stadt Braunschweig FB 10 Zentrale Dienste Teilergebnishaushalt 353

6 Haushaltsplan 2016 Teil-Ergebnishaushalt Stadt Braunschweig FB 10 Zentrale Dienste Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Ordentliche Erträge 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Auflösungserträge aus Sonderposten 4 Sonstige Transfererträge 5 Öffentlich-rechtliche Entgelte , Privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Finanzerträge 9 Aktivierte Eigenleistungen 10 Bestandsveränderungen 11 Sonstige ordentliche Erträge , Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13 Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Versorgung , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen , Zinsen und ähnliche Aufwendungen 18 Transferaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Summe ordentliche Aufwendungen , Ordentliches Ergebnis (Zeilen 12-20) ,

7 Haushaltsplan 2016 Teil-Ergebnishaushalt Stadt Braunschweig FB 10 Zentrale Dienste Erträge und Aufwendungen Ergebnis 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - 22 Außerordentliche Erträge , Außerordentliche Aufwendungen ,10 24 Außerordentliches Ergebnis (Zeilen 22-23) , Jahresergebnis (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Saldo aus internen Leistungsbeziehungen , Ergebnis unter Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen (Zeilen ) ,

8 Haushaltsplan 2016 Teil-Ergebnishaushalt Stadt Braunschweig FB 10 Zentrale Dienste Haushaltsvermerk Für den Teilhaushalt des Fachbereiches 10 wird ein Budget gemäß 4 Abs. 3 GemHKVO mit den tatbestandlichen Voraussetzungen der unechten Deckungsfähigkeit nach 18 und 19 GemHKVO, der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach 19 GemHKVO und der Übertragbarkeit nach 20 GemHKVO gebildet. Der Budgetvermerk umfasst im Teilergebnishaushalt sämtliche Erträge und Aufwendungen mit Ausnahme der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten, der Aufwendungen für Abschreibungen, der Zuführungen zu den Rückstellungen und der Erträge und Aufwendungen für interne Leistungsbeziehungen. Nicht zum Budget gemäß 4 Abs. 3 GemHKVO gehören die Instandhaltungsprojekte mit den Budgetzuordnungen Global, Programm und Projekte. Die Instandhaltungsprojekte sind entsprechend ihrer Budgetzuordnung nur innerhalb dieses Budgets gegenseitig deckungsfähig. Erläuterungen zu Zeile 2 (Zuweisungen und allgemeine Umlagen): - Leistungen für Aufwendungen nach dem Nds. Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen zu Zeile 5 (Öffentlich-rechtliche Entgelte): davon - Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte für die Benutzung von Einrichtungen der Dorfgemeinschaftshäuser zu Zeile 6 (Privatrechtliche Entgelte): davon - Privatrechtliche Entgelte für Telekommunikation zu Zeile 7 (Kostenerstattungen und Kostenumlagen): davon - Erstattungen von Personalkosten durch öffentliche Bereiche, verbundene Unternehmen, etc (s. Vorbericht, Ziffer ) - Erstattungen von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen für Serviceleistungen davon - allgemeine Serviceleistungen IT-Leistungen/Telekommunikation Personalbetreuung im Konzern IT-Service im Konzern Erstattungen von übrigen Bereichen davon - Postservice, Beschaffungswesen und Betreuung/Pflege des Internet-Auftritts für das Jobcenter Kasko-Versicherungsbeiträge von Bediensteten für dienstlich genutzte Fahrzeuge

9 Haushaltsplan 2016 Teil-Ergebnishaushalt Stadt Braunschweig FB 10 Zentrale Dienste zu Zeile 15 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen): davon - Aufwendungen für den Enterprise Agreement Vertrag mit der Firma Microsoft (vertragliche Verpflichtung im Sinne von 16 Ziffer 4 GemHKVO) Ausbildungskosten für sämtliche Nachwuchskräfte sowie Fortbildungskosten für zentral zu steuernde Maßnahmen, z. B. für Führungskräfte, das Beurteilungswesen u. ä zu Zeile 18 (Transferaufwendungen): davon - Umlage an das Niedersächsische Studieninstitut für kommunale Verwaltung Braunschweig e.v zu Zeile 19 (Sonstige ordentliche Aufwendungen): davon - Stellenausschreibungen Sonstige Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen davon - Öffentliche Bekanntmachungen Inanspruchnahme von Fahrdiensten zur Postbeförderung gesamtstädtischer Rundfunkbeitrag Umlage für den Kommunalen Schadensausgleich (Allgemeine Haftpflicht) sowie für Eigenschaden- und Rechtsschutzversicherung Erstattungen an das Land für Versorgungs- und Beihilfesachbearbeitung Erstattung an die Sonderrechnung Hochbau und Gebäudemanagement Erstattungen an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sonderrechnungen für die betriebsärztliche Versorgung zu Zeile 22 (Außerordentliche Erträge): Zinsen und Zinseszinsen auf die Erstattung des VBL-Sanierungsgeldes für den Zeitraum 2013 bis Erläuterung der Abweichung zwischen den Ansätzen 2015 und 2016*): Die Stadt Braunschweig erhält im Jahr 2016 von der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) einmalig eine verzinste Rückzahlung der für den Zeitraum 2013 bis 2015 gezahlten VBL-Sanierungsgelder. *) Gemäß dem finanzunwirksamen Antrag Nr. 19 zum Haushalt 2014 sind alle Ansatzveränderungen von mindestens 20% gegenüber dem Ansatz des Vorjahres zu erläutern, sofern diese Veränderungen eine Summe von überschreiten. 357

10 Haushaltsplan 2016 Teil-Ergebnishaushalt Stadt Braunschweig FB 10 Zentrale Dienste Bewirtschaftungshinweis Aufträge für Instandhaltungsmaßnahmen bei Einzelprojekten (4E.xxxxxx / 4S.xxxxxx), die die haushaltsrechtlichen Mittel - einschließlich der Haushaltsreste aus Vorjahren - übersteigen und die erst im Folgejahr ergebnis- und auszahlungswirksam werden, dürfen nur mit Zustimmung des Ref vergeben werden. Voraussetzung für die Zustimmung ist, dass in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für die Folgejahre Finanzierungsraten in ausreichender Höhe vorgesehen sind. 358

11 Haushaltsplanung 2016 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten FB 10 Zentrale Dienste Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Zuwend. und allg. Umlagen, außer f. Inv Zuweisungen vom Land Zuweisungen vom sonstigen öffentlichen Bereich * Zuwend. und allg. Umlagen, außer f. Inv Öffentl.-rechtl. Entgelte, außer f. Inv Verwaltungsgebühren Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte * Öffentl.-rechtl. Entgelte, außer f. Inv Privatrechtliche Entgelte Mieten und Pachten Erträge aus Verkauf Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte Erträge private Telefongebühren Erträge private Dienstwagenkilometer 10 * Privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erstattung Bund Erstattung Land Erstattung Gemeinden und Gemeindeverbänden Erstattung Zweckverbänden Erstattung sonstigen öffentlichen Bereich Erstattung verb.untern., Betei.+Sondervermögen Erst. verb.untern., Betei.+Sonderverm., Service,HR Erstattung sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen Erstattung privaten Unternehmen Erstattung von übrigen Bereichen * Kostenerstattungen und Kostenumlagen

12 Haushaltsplanung 2016 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten FB 10 Zentrale Dienste Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Sonstige ordentliche Erträge Bußgelder Versorgungslastenteilung * Sonstige ordentliche Erträge ** Ordentliche Erträge Aufwendungen für aktives Personal Beamtenbezüge Bezüge Beamtenanwärter und Dienstanfänger Tariflich Beschäftigte Entgelt Tariflich Beschäftigte Auszubildende Entgelt Versorgungslastenteilung AG-Anteil Zusatzversicherung Tariflich Beschäftigt AG-Anteil Zusatzversicherung Tarifl.Besch.Azubi gesetzl. Sozialversicherung Beamte gesetzl. Sozialversicherung Tariflich Beschäftigte gesetzl. Sozialvers Tarifl.Besch.Azubi Beihilfe+Unterstützungsleist.+dgl. f.beschäftigte Rückstellung für Pensionen Beamte Rückstellungen für Beihilfen Rückstellungen für Altersteilzeit Rückstellung für nicht genommenen Urlaub Beamte Rückstellung für Überstunden Beamten Sonstige Personalrückstellungen Rückstellung nicht genomm.urlaub tarifl.beschäft Rückstellung für Überstunden tarifl.beschäftigte * Aufwendungen für aktives Personal

13 Haushaltsplanung 2016 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten FB 10 Zentrale Dienste Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Aufwendungen für Versorgung Versorgungsaufwendungen für Beamte Versorgungsaufwendungen für Tariflich Beschäftigte Beihilfe+Unterstützungsleist.+dgl.Versorgungsempf * Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen Grundst.+baul.Anlagen - Instandhaltungen Aufwend.Unterhaltung Betr.u. Gesch.Ausstatt Unterhaltung Maschinen u. techn. Anlagen Unterhaltung Fahrzeuge ( Rep.+Ersatzteile) Aufwendungen für Wartung Software Geringwertige Vermögensgegenstände bis 150 Euro Mieten, Pachten, Erbbauzinsen Inventarmieten Leasing Reinigung Kfz - Betriebskosten (Tanken, GEZ, HU) Kfz-Versicherungsbeiträge -Steuer Aufwand Dienst-+Schutzkleidung,pers.Ausrüst Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Umschulung Aufwand medizin. Untersuchungen Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen Lebensmittel Repräsentationsaufwendungen medizinischer Sachbedarf Veranstaltungen EDV-Kosten

14 Haushaltsplanung 2016 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten FB 10 Zentrale Dienste Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro Veröffentlichungen Sonstige Sachaufwendungen IM Sonstige Sachaufwendungen * Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen Abschreibungen AfA übrige immaterielle Vermögensgegenstände AfA Gebäude AfA Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens AfA Maschinen und technische Anlagen AfA Betriebs- und Geschäftsausstattung AfA Geringwertige Vermögensgegenstände AfA auf Forderungen 129 * Abschreibungen Transferaufwendungen Zuweisung an Zweckverbände Zuschuss an private Unternehmen Zuschuss an übrige Bereiche * Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Sonstige Personalaufwendungen Beiträge Wirtschaftsverb.,Berufsvertretung+Verein Fernsprech-, Internetaufwendungen Mobilfunkaufwand Bankgebühren + Porto Bankgebühren Zahlungsverkehr Prüfungs- und Beratungskosten Gerichts- und Anwaltskosten

15 Haushaltsplanung 2016 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten FB 10 Zentrale Dienste Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro Büromaterial und sonstige Bürobedarfskosten Kopierkosten Zeitschriften sonstige Geschäftsaufwendungen Dienstreisen, Fahrkostenersatz Haftpflichtversicherungen sonstige Versicherungen Erstattung an den Bund Erstattung an das Land Erstatt. an Gebäudemanagement - Miete IM E. an GebMan.-so.Serviceleist.(PK+SK) Erstatt. an Gebäudeman.-Betriebskosten warm Erstatt. an Gebäudeman.-Betriebskosten kalt Erst. an GebMan.- Schönheitsrep. (Pers.ko+Sachko.) E. an GM-kleinere funktionale Umbauten (PK+SK) E. an GebMan.-sonst. Serviceleist. (PK+SK) Erst.anGebMan.- Instandh. Betriebs-/Geschäftsausst Erstatt.vU/B/S - Servicekosten Erstatt.vU/B/S - Verwalterpauschale Erstatt.vU/B/S - Betriebsärztliche Versorgung Erstattung an übrige Bereiche * Sonstige ordentliche Aufwendungen ** Ordentliche Aufwendungen ** Ordentliches Ergebnis

16 Haushaltsplanung 2016 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten FB 10 Zentrale Dienste Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Außerordentliche Erträge und Aufwendungen Empfangene Schadensersatzleistungen u.ä IM Empfangene Schadensersatzleistungen Sonstige periodenfremde Erträge Erträge aus dem Abgang von beweglichen Sachen 173 * Außerordentliche Erträge Sonstige außergewöhnliche Aufwendungen IM Sonstige außergewöhnliche Aufwend Aufwand aus Abgang von beweglichen Sachen * Außerordentliche Aufwendungen ** Außerordentliches Ergebnis ** Gesamtergebnis (ohne ILV) Interne Leistungsbeziehungen Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen * Saldo aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis unter Berücksichtigung interner ** Leistungsbeziehungen

17 Haushaltsplanung 2016 Stadt Braunschweig Produktübersicht für den Teilhaushalt FB 10 Zentrale Dienste Produktbereich Bezeichnung Ergebnis 2014 Ansatz 2015 Produktgruppe Bezeichnung - Euro - - Euro - Produkt Bezeichnung Saldo Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Innere Verwaltung Zentrale Dienste Ansatz Euro Allg. Service- / Steuerungsunterstützung Stadtbezirksräte Bürgerangelegenheiten Summe Produktgruppe Personalverwaltung Pers.betreuung, Geldleistg. & Ausbildung BGA Personalbetreuung BGA Personalzuweisungen Summe Produktgruppe Zentrale Aufgaben Personal Zentrale Aufgaben Personal Summe Produktgruppe Kosten der Ausbildung dezentral Kosten der Ausbildung dezentral Summe Produktgruppe Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt 365

18 Haushaltsplanung 2016 Stadt Braunschweig Produktübersicht für den Teilhaushalt FB 10 Zentrale Dienste Produktbereich Bezeichnung Ergebnis 2014 Ansatz 2015 Produktgruppe Bezeichnung - Euro - - Euro - Ansatz 2016 Produkt Bezeichnung Saldo Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Personalwirtschaft/-entw., Organisation Personalwirtschaft/-entw., Organisation Städt. Veröffentlichungen Summe Produktgruppe Euro Informations- u. Kommunikationstechn IuK-Leistungen Städt. Veröffentlichungen Steuerungsunterstützung der IT Hintergrundleistungen der IT BGA IT-Betreuung Summe Produktgruppe Wirtschaftsförderung und Tourismus Allgemeine Einrichtungen FB Dorfgemeinschaftshäuser Summe Produktgruppe Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt 366

19 Haushaltsplanung 2016 Stadt Braunschweig Produktübersicht für den Teilhaushalt FB 10 Zentrale Dienste Produktbereich Bezeichnung Ergebnis 2014 Ansatz 2015 Produktgruppe Bezeichnung - Euro - - Euro - Ansatz 2016 Produkt Bezeichnung Saldo Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Vorleistungen Vorleistungen FB Vorleistungen FB Summe Produktgruppe Euro - Summe Teilhaushalt Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt 367

20 368

21 Stadt Braunschweig - Teilhaushalt Wesentliches Produkt Produktbeschreibung: - Zentrale Wahrnehmung von Dienstleistungen durch die Poststelle, das Bürgertelefon und die Fahrzentrale - Wahrnehmung der Aufgaben im Zusammenhang mit der Verwendung des Stadtwappens, der Bereitstellung von Flaggen sowie der Vorbereitung und Durchführung von Ehrungen und Kranzniederlegungen - Zentrale Vergabe aller Anzeigen der Stadt - Abschluss und Verwaltung von Versicherungen der Stadt (außer Gebäudeversicherung) - Bearbeitung von Schadenersatzansprüchen der Stadt gegenüber Dritten - Regulierung von begründeten bzw. Abwehr von unbegründeten Schadenersatzansprüchen gegenüber der Stadt - Bearbeitung aller Strafanträge und von schwierigen Strafanzeigen - Zentrale Beschaffung (VOL) und Festlegung von internen Regelungen grundsätzlicher Art zum Einkaufs- und Vergabewesen Produktziele: - Wirtschaftlichkeit bei allen zentralen Aufgaben - Entlastung der Organisationseinheiten von Verwaltungs- und Querschnittsaufgaben - Zufriedenheit der Fachbereiche (intern) sowie der Bürgerinnen und Bürger (extern) - Zügige, einheitliche und umfassende Regulierung von begründeten Schadenersatzansprüchen der bzw. gegen die Stadt - Wahrnehmung aller Rechte des Strafrechts bei Schäden am Eigentum der Stadt oder bei Straftaten gegenüber städt. Bediensteten FB 10 - Zentrale Dienste Allg. Service- / Steuerungsunterstützung Zum Produkt gehörende Leistungen : Erträge und Aufwendungen Ergebnis 2014 Ansatz Postservice und -versand -Euro- -Euro- -Euro- Ansatz Fahrservice Ordentliche Erträge Bürgertelefon Entgelte Externe Serviceleistungen Übrige ordentliche Erträge Zentrale Anzeigenvergabe 12 Summe ordentliche Erträge Gebäudekoordination Rathaus Ordentliche Aufwendungen Schäden und Versicherungen 13 Aufw. für aktives Personal Strafanträge und Strafanzeigen 14 Aufw. für Versorgung In Zeile 13 enthalten Zentrale Beschaffungen 15 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Mitarbeiterzeitung 16 Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufw Transferaufw Sonstige ordentliche Aufw Summe ordentliche Aufwendungen 21 Ordentl. Ergebnis Außerordentliche Erträge und Aufwendungen 22 Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufw Außerordentl. Ergebnis Jahresergebnis (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Erträge u. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 26 Erträge aus int. Leistungsbezieh Aufw. aus int. Leistungsbezieh Saldo aus int. Leistungsbezieh Produktkennzahl(en): Ist 2014 Plan 2015 Plan Ergebnis unter Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Beim Bürgertelefon eingegangene Anrufe

22 Stadt Braunschweig - Teilhaushalt Wesentliches Produkt Produktbeschreibung: - Beamten- und arbeitsrechtliche Angelegenheiten sowie begleitende Maßnahmen - Beratung und Information der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Führungskräfte zu allen Fragen im Zusammenhang mit den jeweiligen Beschäftigungsverhältnissen - Berechnung, Zahlbarmachung und Prüfung von Besoldung und Entgelt einschl. Kindergeld, Steuer-, Sozialversicherungsund Zusatzversorgungsangelegenheiten sowie Gewährung von Reisekosten und sonstige Geldleistungen - Gewinnung und Betreuung von Nachwuchskräften - Aufgaben des Arbeitsschutzes sowie der Arbeitssicherheit - Sozial- und Suchtbetreuung - Vorbeugender Gesundheitsschutz Produktziele: '- Hohe Servicequalität - Wirtschaftliche Erledigung der Aufgaben - Zufriedenheit des zu betreuenden Personenkreises - Beitrag zur beruflichen und persönlichen Weiterentwicklung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter FB 10 - Zentrale Dienste Personalbetreuung Zum Produkt gehörende Leistungen : Erträge und Aufwendungen Ergebnis 2014 Ansatz Betreuung von Beamten und Beschäftigten -Euro- -Euro- -Euro- Ansatz Geldleistungen Ordentliche Erträge Ausbildung Entgelte Vorbeugender Gesundheitsschutz Übrige ordentliche Erträge Arbeitsschutz und Sozialbetreuung 12 Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13 Aufw. für aktives Personal Aufw. für Versorgung 15 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen In Zeile 13 enthalten Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufw Transferaufw Sonstige ordentliche Aufw Summe ordentliche Aufwendungen 21 Ordentl. Ergebnis Außerordentliche Erträge und Aufwendungen 22 Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufw Außerordentl. Ergebnis Jahresergebnis (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Erträge u. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 26 Erträge aus int. Leistungsbezieh Aufw. aus int. Leistungsbezieh Saldo aus int. Leistungsbezieh Produktkennzahl(en): Ist 2014 Plan 2015 Plan Ergebnis unter Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Personalkosten (inkl. Zuf. Rückstell.) T Beamte/Beschäftigte Nachwuchskräfte

23 Stadt Braunschweig - Teilhaushalt FB 10 - Fachbereich Zentrale Dienste Wesentliches Produkt Personalbetreuung Maßnahmen zur Zielerreichung: Maßnahme: Intensivierung der städt. Ausbildungsaktivitäten Nr.: 1 Finanzbedarf Wirkung: Sicherstellung von Stellenbesetzungen mit eigenen Nachwuchskräften im Verwaltungsbereich, im technischen Bereich und für Gesamt: den Feuerwehrdienst. Personalaufwend.: Betrifft Produkt(e): Personalbetreuung Betrifft Strat. Ziel Nr.: Sachaufwendungen: Erträge: 0 Zielerreichung: (Kennzahl, Planwert) Einstellungen: 35 Beamtennachwuchskräfte Fachrichtung Allgemeine Dienste, 2 duale/n Student/innen im technischen Bereich, 9 Auszubildende in Kombination mit Feuerwehrausbildung und 20 Beamtennachwuchskräfte im Feuerwehrdienst Maßnahmezeitraum: 2015 bis

24 Stadt Braunschweig - Teilhaushalt Wesentliches Produkt FB 10 - Zentrale Dienste Personalwirtschaft/-entw., Organisation Produktbeschreibung: - Personalbedarfsplanung und Steuerung des Personaleinsatzes einschließlich des erforderlichen Personalabbaus - Personalbeschaffung, Unterstützung bei der Erstellung von Anforderungsprofilen sowie Begleitung bei der Personalauswahl - Organisation und Durchführung fachübergreifender Fortbildung - Umsetzung von Personalentwicklungsansätzen aus dem TVöD - Sicherstellung eines den aktuellen Anforderungen gerecht werdenden Personalkörpers, bedarfsgerechte Reaktion auf die demographische Entwicklung - Stellenbewertungen und -bemessungen, Stellenplanangelegenheiten sowie Aufstellung und Fortschreibung von Organisationsplänen - Durchführung von Organisations- und damit verbundenen Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen - Interne Organisationsberatungen (Beratung der Organisationseinheiten bei der Aufbau- und Ablauforganisation) - Beratung bei der Zusammenarbeit mit Externen - Vergabe und Begleitung ext. Unterstützungsleistungen - Vereinbarung und Umsetzung von Arbeitszeitregelungen - Durchführung des betrieblichen Vorschlagswesens - Grundsatzfragen des Personalvertretungsrechts Produktziele: - Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Verwaltung durch Deckung des notwendigen Personalbedarfs - Realisierung notwendiger personalwirtschaftlicher Maßnahmen - Optimaler Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - Steigerung der Leistungsfähigkeit der Verwaltung - Einheit des Verwaltungshandelns - Bedarfsgerechte Ausstattung der Gesamtverwaltung mit Planstellen sowie sachgerechte Stellenbewertungen - Innovationsförderung durch Nutzung des Vorschlagwesens Zum Produkt gehörende Leistungen : Erträge und Aufwendungen Ergebnis 2014 Ansatz Personalgewinnung -Euro- -Euro- -Euro- Ansatz Personalentwicklung und LOB Ordentliche Erträge Verwaltungsorganisation Entgelte Vorschlagswesen Übrige ordentliche Erträge Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13 Aufw. für aktives Personal Aufw. für Versorgung 15 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen In Zeile 13 enthalten Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufw Transferaufw Sonstige ordentliche Aufw Summe ordentliche Aufwendungen 21 Ordentl. Ergebnis Außerordentliche Erträge und Aufwendungen 22 Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufw Außerordentl. Ergebnis Jahresergebnis (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Erträge u. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 26 Erträge aus int. Leistungsbezieh Aufw. aus int. Leistungsbezieh Saldo aus int. Leistungsbezieh Produktkennzahl(en): Ist 2014 Plan 2015 Plan Ergebnis unter Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Planstellen Fortbildungsmaßnahmen Verbesserungsvorschläge Frauen in Führungspositionen in %

25 Stadt Braunschweig - Teilhaushalt FB 10 - Fachbereich Zentrale Dienste Wesentliches Produkt Personalwirtschaft/-entw., Organisation Maßnahmen zur Zielerreichung: Maßnahme: Erfüllung der jetzigen und künftigen Anforderungen durch eine Konzeption und Abwicklung von modularen Nr.: Fortbildungsreihen für Führungskräfte und den Führungskräftenachwuchs unter besonderer 2 Berücksichtigung der Förderung von Frauen Finanzbedarf Wirkung: Erfüllung der jetzigen und künftigen Anforderungen durch eine bedarfsorientierte Identifikation und Fortbildung von Gesamt: Führungskräftenachwuchs und Führungskräften Personalaufwend.: Betrifft Produkt(e): Personalwirtschaft/-entw., Organisation Betrifft Strat. Ziel Nr.: Sachaufwendungen: 0 1 Erträge: 0 Zielerreichung: (Kennzahl, Planwert) Angebot von zielgruppen- bzw. anforderungsorientierten Fortbildungsmaßnahmen Maßnahmezeitraum: 2016 bis 2019 Maßnahme: Umsetzung des Personalentwicklungskonzeptes Nr.: 3 Finanzbedarf Wirkung: Die Module des Personalentwicklungskonzeptes werden ausgearbeitet, umgesetzt und erforderlichenfalls überarbeitet Gesamt: Personalaufwend.: Betrifft Produkt(e): Personalwirtschaft/-entw., Organisation Betrifft Strat. Ziel Nr.: Sachaufwendungen: 0 1 Erträge: 0 Zielerreichung: (Kennzahl, Planwert) Umsetzung der Module aus dem Personalentwicklungskonzept Maßnahmezeitraum: 2016 bis

26 Stadt Braunschweig - Teilhaushalt Wesentliches Produkt Produktbeschreibung: - Bereitstellung von Informations- und Kommunikationstechnik - IT - sowie Betreuung der Anwenderinnen und Anwender - Zentrale Bereitstellung von IT-Geräten, IT-Räumen und IT-Einrichtungen Produktziele: - Qualitätssicherung der Informationstechnik in der Stadtverwaltung - Wirtschaftliche Abdeckung des IT-Bedarfs in der Stadtverwaltung - Vermeidung von Überkapazitäten an IT-Geräten und IT-Räumen durch eine zentrale Bereitstellung - Zufriedenheit durch eine bedarfsgerechte Unterstüzung der Organisationseinheiten sowie der Anwenderinnen und Anwender beim Einsatz der IT - Sicherstellung der Funktionalität an den Arbeitsplätzen der Anwenderinnen und Anwender FB 10 - Zentrale Dienste IuK-Leistungen Zum Produkt gehörende Leistungen : Erträge und Aufwendungen Ergebnis 2014 Ansatz PC im Netz -Euro- -Euro- -Euro- Ansatz Notebook Ordentliche Erträge Drucker, Faxgeräte und Scanner Entgelte Betreuung von Anwendungen u. Programmen Übrige ordentliche Erträge Bereitstellung von Datenbanken 12 Summe ordentliche Erträge Speicherplatz u. Server-Ressourcen Ordentliche Aufwendungen Telefonanschlüsse 13 Aufw. für aktives Personal Internetzugang 14 Aufw. für Versorgung 15 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen In Zeile 13 enthalten Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufw Transferaufw Sonstige ordentliche Aufw Summe ordentliche Aufwendungen 21 Ordentl. Ergebnis Außerordentliche Erträge und Aufwendungen 22 Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufw Außerordentl. Ergebnis Jahresergebnis (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Erträge u. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 26 Erträge aus int. Leistungsbezieh Aufw. aus int. Leistungsbezieh Saldo aus int. Leistungsbezieh Produktkennzahl(en): 29 Ergebnis unter Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 374

27 Stadt Braunschweig - Teilhaushalt FB 10 - Fachbereich Zentrale Dienste Wesentliches Produkt IuK-Leistungen Maßnahmen zur Zielerreichung: Maßnahme: Identifizierung und Behebung von Sanierungsstaus bei der Informations- und Kommunikations- (IuK) Nr.: Infrastruktur 4 Finanzbedarf Wirkung: Sicherstellung einer stabilen und leistungsfähigen Basis für den Einsatz von IuK-Anwendungen Gesamt: Personalaufwend.: Betrifft Strat. Ziel Nr.: Sachaufwendungen: 0 2 Erträge: 0 Zielerreichung: (Kennzahl, Planwert) Ersatz veralteter Infrastrukturen Maßnahmezeitraum: 2016 bis

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29 Haushaltsplan 2016 Stadt Braunschweig FB 10 Zentrale Dienste Teilfinanzhaushalt 377

30 Haushaltsplan 2016 Teil-Finanzhaushalt Stadt Braunschweig FB 10 Zentrale Dienste Einzahlungen und Auszahlungen Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Zeilen 10-17) Einzahlungen für Investitionstätigkeit 19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 21 Veräußerung von Sachvermögen 175,37 Ergebnis 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 Verpflichtungsermächtigungen Planung 2017 Planung 2018 Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro , , , Veräußerung von Finanzvermögensanlagen , Sonstige Investitionstätigkeit 24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit , Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 26 Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem Sachvermögen , Erwerb von Finanzvermögensanlagen , Aktivierbare Zuwendungen 30 Sonstige Investitionstätigkeit 31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit ,

31 Haushaltsplan 2016 Teil-Finanzhaushalt Stadt Braunschweig FB 10 Zentrale Dienste Einzahlungen und Auszahlungen Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 24-31) Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32) Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Ergebnis 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 Verpflichtungsermächtigungen Planung 2017 Planung 2018 Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro , , Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Zeilen 34-35) Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 33 und 36) ,

32 Haushaltsplan 2016 Teil-Finanzhaushalt Stadt Braunschweig FB 10 Zentrale Dienste Haushaltsvermerk Im Teil-Finanzhaushalt erstreckt sich die Budgetbildung im Sinne von 4 Abs. 3 GemHKVO nur auf die Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit. Deckungsvermerke Die Projekte mit der Budgetzuordnung Pr 1 - Programm IT sind gegenseitig deckungsfähig (Voraussetzung: Investitionsauszahlungen). Die Projekte mit der Budgetzuordnung Gl 10 (Global FB 10) und GVG FB 10 sind gegenseitig deckungsfähig (Voraussetzung: Investitionsauszahlungen). Die Budgetzuordnung der einzelnen Projekte ist aus dem Investitionsprogramm ersichtlich. Erläuterungen zu Zeile 22 (Veräußerung von Finanzvermögensanlagen): Ablösebeträge in Höhe von Euro aus dem Pensionsfonds beim Weggang von Mitarbeiter/innen von der Stadt Braunschweig. zu Zeile 27 (Erwerb von beweglichem Sachvermögen): - Programm IT - Informationstechnologie - Immat./Sachanlagen über Programm IT GVG`s (bis ) Programm IT Global-Sachanlagen (über ) GVG Sammelprojekte (bis ) zu Zeile 28 (Erwerb von Finanzvermögensanlagen): - Aufstockung Pensionsfonds: Aufstockung Versorgungsrücklage:

33 Haushaltsplan 2016 Teil-Finanzhaushalt Stadt Braunschweig FB 10 Zentrale Dienste I. Einzeldarstellung von Investitionen¹ 1 2 5S Abgang Versorgungsrücklage Einzahlungen für Investitionstätigkeit = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit Gesamtinvestitionssumme Ansatz des Haushaltsjahres 2016 bisher bereitgestellt Verpflichtungsermächtigungen 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 Verpflichtungsermächtigungen Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro Erwerb von Grundstücken und 3 Gebäuden 4 Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem 5 Sachvermögen Erwerb von 6 Finanzvermögensanlagen 7 Aktivierbare Zuwendungen 8 Sonstige Investitionstätigkeit 9 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeile 2-9) ¹ Einzeln dargestellt werden neue Investitionen ab und Investitionen mit Verpflichtungsermächtigungen. 381

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