Vorhabensbezogene Einnahmen-Ausgaben-Rechnung

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1 Anlage (gemäß Ziffer 5 des Antrages) Vorhabensbezogene Einnahmen-Ausgaben-Rechnung Hinweis: Die nachgenannten Angaben dienen der Ermittlung der zu erwartenden Nettoeinnahmen, da diese Einfluss auf die Höhe der beantragten Förderung haben können. Im Falle eine Förderung können im Zweckbindungszeitraum erwirtschaftete Nettoeinnahmen zur Kürzung der förderfähigen Ausgaben führen (siehe Verordnung (EG) 1083/2006, Art. 55). In Bezug auf das geplante Vorhaben zu erwartende Ausgaben / Einnahmen ab dem Zeitpunkt der Fertigstellung / Nutzung Ausgaben* Plan 1. Jahr Plan 2. Jahr Plan 3. Jahr Plan 4. Jahr Plan 5. Jahr Personalausgaben Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen* Einnahmen laufende Einnahmen z.b. aus Eintrittsgeldern, Beiträgen, Gebühren Einnahmen aus Mieten und Pachten Veräußerung von Sachvermögen Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit Zuweisungen v. Land Spenden Saldo ohne Abschreibungen und Kapitalkosten Hinweis: Die Ausgaben- und Einnahmenpositionen sind nur beispielhaft genannt und ggf. zu erweitern.

2 In Bezug auf das geplante Vorhaben zu erwartende Ausgaben / Einnahmen ab dem Zeitpunkt der Fertigstellung / Nutzung Ausgaben* Plan 6. Jahr Plan 7. Jahr Plan 8. Jahr Plan 9. Jahr Plan 10. Jahr Personalausgaben Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen* Einnahmen laufende Einnahmen z.b. aus Eintrittsgeldern, Beiträgen, Gebühren Einnahmen aus Mieten und Pachten Veräußerung von Sachvermögen Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit Zuweisungen v. Land Spenden Saldo * ohne Abschreibungen und Kapitalkosten Hinweis: Die Ausgaben- und Einnahmenspositionen sind nur beispielhaft genannt und ggf. zu erweitern

3 Investitionsbank Sachsen-Anhalt Öffentliche Kunden 1 Domplatz Magdeburg Bergbausanierung Erklärung zu Folgekosten Vorhaben: Die für das beantragte Vorhaben jährlich zu erwartenden Folgekosten i.h.v. werden wie folgt gedeckt: Ort / Datum rechtsverbindliche Unterschrift und Stempel/Siegel der autorisierten Verwaltungseinheit des Zuwendungsempfängers

4 Investitionsbank Sachsen-Anhalt Öffentliche Kunden 1 Domplatz Magdeburg Bergbausanierung Erklärung zu fachbehördlichen Genehmigungen Vorhaben: Hiermit erkläre(n) ich/wir, dass folgende zur Durchführung des Vorhabens erforderlichen fachbehördlichen Genehmigungen eingeholt wurden: Art der Genehmigung Datum eingeholt werden: Art der Genehmigung geplanter Termin Ort / Datum rechtsverbindliche Unterschrift und Stempel/Siegel der autorisierten Verwaltungseinheit des Zuwendungsempfängers

5 Erklärung zur Vergabe von Aufträgen 1. ANTRAGSTELLER Name/Firma (ggf. lt. Handelsregister) Förderprogramm 2. ERKLÄRUNG Mir/Uns ist bekannt, dass die Bewilligung der Förderung mit der Auflage verbunden wird, die einschlägigen Vorschriften über die Vergabe von Aufträgen zu beachten. Aufträge bis zu einem Auftragsvolumen von Euro je Los (ohne Umsatzsteuer) sind unter Einholung von mindestens drei Angeboten nach wirtschaftlichen und wettbewerblichen Gesichtspunkten an leistungsfähige Anbieter zu vergeben. Bei Aufträgen über Euro je Los (ohne Umsatzsteuer) sind folgende Vorschriften zu beachten: die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A (VOB/A), die Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen Teil A (VOL/A). Für öffentliche Auftraggeber im Sinne von 98 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen GWB (BGBl. I 2005, S. 2114, in der jeweiligen Fassung) gelten darüber hinaus die vergaberechtlichen Vorschriften der 97 ff. GWB und der Vergabeverordnung VgV (BGBl. I 2003, S. 169, in der jeweiligen Fassung) in Verbindung mit der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A (VOB/A) Abschnitt 2, der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen Teil A (VOL/A) Abschnitt 2, Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) bei Aufträgen, welche die in 2 VgV festgelegten Auftragsschwellenwerte erreichen oder überschreiten. Nach diesen Vorschriften ist ein Auftrag grundsätzlich europaweit auszuschreiben. Öffentliche Auftraggeber, die nach 55 der Landeshaushaltsordnung des Landes Sachsen-Anhalt (LHO), 29 der Gemeindehaushaltsverordnung Doppik vom (GemHVO Doppik) oder 32 der Gemeindehaushaltsverordnung vom zur Beachtung des Vergaberechts verpflichtet sind, haben ferner bei der Vergabe von Aufträgen auch unterhalb der o. g. Schwellenwerte die Regelungen des Landes im Runderlass zum öffentlichen Auftragswesen (Runderlass des MW vom , MBl. LSA 2010, S. 675, in der jeweiligen Fassung) zu beachten. Ich versichere/wir versichern, dass mir/uns die einschlägigen vergaberechtlichen Vorschriften bekannt sind und dass die Vergabe von Aufträgen für das beantragte Vorhaben entsprechend dieser Regelungen erfolgt. Mir/Uns ist bekannt, dass das Nichtbeachten der Vergabevorschriften die Ablehnung des Antrages bzw. im Falle der Bewilligung den Widerruf der Zuwendung zur Folge haben kann. UNTERSCHRIFT Stand: Ort, Datum Rechtsverbindliche Unterschrift(en) des/der Antragsteller(s) (ggf. Stempel/ Dienstsiegel) Name(n) des/der Unterzeichner(s) (bitte in Druckbuchstaben) Erklärung zur Vergabe von Aufträgen AN_4_001_ Seite 1 von 1