Kapitell: Anzeige-und Nachweispflichten 11

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1 Kapitell: Anzeige-und Nachweispflichten 11 I. Begriffe 11 II. Anzeigepflicht Checkliste: Anzeigepflicht ( 5 Abs. 1 Satz 1 EFZG) Fortdauer der Erkrankung 13 III. Nachweispflicht Checkliste: Nachweispflicht ( 5 Abs. 1 Satz 2 EFZG) Folgebescheinigung Fortdauer der Erkrankung über den Entgeltfortzahlungszeitraum hinaus Kosten der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung 15 IV. Beweis der Arbeitsunfähigkeit 16 V. Untersuchung durch den Arbeitsmedizinischen Dienst der Krankenversicherung 17 VI. Eintritt der Krankheit während eines Auslandsaufenthalts Anzeige-und Nachweispflichten Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung 18 VII. Eintritt der Krankheit vor und während des Urlaubs 19 VIII. Wiederaufnahme der Arbeit trotz ärztlich bescheinigter Arbeitsunfähigkeit 19 IX. Folgen von Pflichtverletzungen Entgeltfortzahlung und Leistungsverweigerungsrecht Abmahnung 22 Muster: Abmahnung wegen Verletzung der Anzeigepflicht 22 Muster: Abmahnung wegen Verletzung der Nachweispflicht Kündigung Schadensersatz 24 X. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates 24 Gesetzestexte 25 Kapitel 2: Entgeltfortzahlung / Jahressondervergütung 26 I. Anspruch auf Entgeltfortzahlung 26 II. Checkliste: Entgeltfortzahlung ( 3 EFZG) 26 III. Weitere Arbeitsunfähigkeit 29 IV. Fortsetzungserkrankung Anspruch auf Entgeltfortzahlung Darlegungs- und Beweislast bei Fortsetzungserkrankung 31 V. Höhe des fortzuzahlenden Arbeitsentgelts 33 VI. Ende der Entgeltfortzahlung 33 VII. Entgeltfortzahlung an Feiertagen 33 VIII. Dienstwagen und lange Krankheit 34 IX. Krankheit nach Ende des Arbeitsverhältnisses 34 X. Sonderzahlungen 34 Gesetzestexte

2 Kapitel 3: Krankheit und Urlaub I. Urlaub im aktiven Arbeitsverhältnis 1. Checkliste: Urlaubsanspruch ( 3, 7 BUrIG) 2. Tarifliche und arbeitsvertragliche Urlaubsregelungen Muster: Arbeitsvertragliche Klausel zur Urlaubsgewährung 3. Urlaubsanspruch bei Teilzeit 4. Arbeitgeberwechsel / Zwei Arbeitsverhältnisse II. Übertragung des Urlaubs in das nächste Kalenderjahr III. Urlaub bei lang andauernder Arbeitsunfähigkeit IV. Urlaub im ruhenden Arbeitsverhältnis V. Urlaubsabgeltung bei Ende des Arbeitsverhältnisses Muster: Verfallklausel für Mehrurlaub Muster: Differenzierung zwischen gesetzlichen und übergesetzlichen Urlaubsansprüchen Muster: Ausgleichsklausel in einem gerichtlichen Vergleich VI. VII. VIII. Vorzeitige Gewährung von Urlaub Muster: Gewährung von jahresübergreifendem Urlaub - Gewährung unter Anrechnung auf den vollen Urlaubsanspruch Keine Urlaubsgewährung bei Arbeitsunfähigkeit Kürzung des vertraglichen Urlaubsanspruchs aufgrund Krankheit Gesetzestexte Kapitel 4: Das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) I. Anwendungsbereich und Inhalt II. Checkliste: Ablauf eines BEM III. Wiedereingliederung / Hamburger Modell" Gesetzestexte IV. Rechte des Arbeitnehmers V. Rechte des Betriebsrates VI. Bedeutung eines BEM im arbeitsgerichtlichen Rechtsstreit VII. Auswirkung des BEM auf den Sonderkündigungsschutz von schwerbehinderten/ gleichgestellten Arbeitnehmern 1. Erteilung der Zustimmung zur Kündigung 2. BEM und arbeitsgerichtlicher Kündigungsrechtsstreit VIII. Datenschutz 1. Schutz der BEM-Daten 2. Aufbewahrung der BEM-Daten 3. Löschung von BEM-Daten 4. Verwendung von BEM-Daten in einem arbeitsgerichtlichen Rechtsstreit IX. BEM und AGG X. Musterschreiben zum BEM Muster: BEM-Einladung Muster: Einverständniserklärung des Arbeitnehmers zur BEM-Einladung Gesetzestexte

3 Kapitel 5: Krankheitsbedingte Kündigung 67 I. Zu beachtende Regelungen 67 II. Besonderer Kündigungsschutz Besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen Übersicht 67 III. Allgemeiner Kündigungsschutz Grundsätze Voraussetzungen des allgemeinen Kündigungsschutzes Soziale Rechtfertigung Abgrenzungsfragen Checkliste: Personenbedingte Kündigung Krankheitsbedingte Kündigung - Dreistufiger Prüfungsaufbau Checkliste: Dreistufiger Prüfungsaufbau Anwendungsfälle der krankheitsbedingten Kündigung Betriebsratsanhörung bei krankheitsbedingter Kündigung ( 102 BetrVG) Checkliste: Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen Checkliste: Kündigung wegen Langzeiterkrankungen (langandauernde Erkrankung) Checkliste: Kündigung wegen dauernder Arbeitsunfähigkeit Checkliste: Kündigung wegen krankheitsbedingter Leistungsminderung Checkliste: Kündigung wegen völliger Ungewissheit der Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit Checkliste: Außerordentliche Kündigung (z.b. tariflich unkündbarer Arbeitnehmer) wegen krankheitsbedingter Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit oder dauernder Unfähigkeit zur Erbringung der arbeitsvertraglich geschuldeten Leistung 97 IV. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Krankheitsbedingte Kündigung und AGG Kündigung als gestaltende Willenserklärung Nichtdurchführung eines BEM Kündigung eines Schwerbehinderten - Benachteiligung i.s.d. AGG 101 V. Betriebsratsanhörung gem. 102 BetrVG 101 Muster: Anhörung des Betriebsrats zur ordentlichen Kündigung 102 VI. Kündigungserklärung Schriftformerfordernis Kündigungsfristen Inhalt der Kündigungserklärung Zugang der Kündigung Vertretung Kündigung gegenüber einem Minderjährigen Ort und Zeit der Kündigung Hinweispflicht in dem Kündigungsschreiben 107 Kapitel 6: Alkohol / Drogen / Sucht 108 I. Problematik 108 II. Differenzierung 108 III. Außerdienstlicher Alkoholkonsum 108 IV. Alkoholsucht/-konsum im Betrieb 109 7

4 V. Checkliste: Alkohol-(personen-)bedingte Kündigung 1. Grundsätze 2. Checkliste VI. VII. VIII. IX. Verhaltensbedingte Kündigung und Alkoholkonsum 1. Grundsätze 2. Überblick über Voraussetzungen und Prüfungsfolge der verhaltensbedingten Kündigung 3. Abmahnung wegen Alkoholkonsums Wechsel von verhaltensbedingter zu personenbedingter Kündigung/ Betriebsratsanhörung Sog. Alkoholikervergleich 1. Befristung 2. Auflösende Bedingung Betriebsvereinbarungen und Hinweise zum Alkohol- und Drogenverbot 1. Grundsätze 2. Musterbetriebsvereinbarungen und Hinweise Kapitel 7: Low- oder Zero-Performer I. Grundsätze II. Differenzierung III. Personen- oder verhaltensbedingter Kündigungsgrund 1. Personenbedingte Kündigung 2. Verhaltensbedingte Kündigung 3. Abgestufte Darlegungs- und Beweislast IV. Krankheitsbedingte Minderleistung V. Handlungsoptionen VI. Low-Performer-Dokumentation Kapitel 8: Genesungswidriges Verhalten, Vortäuschen und Androhen einer Erkrankung I. Problematik und Differenzierung II. Genesungswidriges Verhalten 1. Begriffe 2. Einzelfälle (genesungswidriges Verhalten) III. Vortäuschen einer Arbeitsunfähigkeit 1. Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten 2. Kündigung des Arbeitsverhältnisses 3. Abmahnung 4. Beweislast a. Ärztliches Attest b. Ausländische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung 5. Keine Entgeltfortzahlung 6. Tat- und Verdachtskündigung a. Tatkündigung b. Checkliste: Verdachtskündigung

5 7. Ersatz von Detektivkosten 143 a. Checkliste: Kostenerstattungsanspruch wegen Beauftragung eines Detektivs 143 b. Einzelfälle (Ersatz von Detektivkosten) 144 c. Mitbestimmung durch den Betriebsrat 145 IV. Androhen einer Erkrankung / Ankündigung einer Krankschreibung Grundsätze Einzelfälle (Androhen einer Erkrankung) 148 Kapitel 9: Schwerbehinderung 149 I. Begriffe Schwerbehinderung / Behinderung / Gleichstellung Behinderung Schwerbehinderung Gleichstellung 149 II. Checkliste: Einstellung schwerbehinderter Arbeitnehmer ( 81 Abs. 1 SGB IX) 150 III. Diskriminierungsfreies Arbeitsverhältnis ( 81 Abs. 2 SGB IX, AGG) 152 IV. Leidensgerechter Arbeitsplatz ( 81 Abs. 4 SGB IX) Checkliste: Leidensgerechter Arbeitsplatz Darlegungs-und Beweislast 156 V. Checkliste: Teilzeitanspruch ( 81 Abs. 5 Satz 3 SGB IX, 81 Abs. 4 Satz 3 SGB IX) 156 VI. Checkliste: Befreiung von Mehrarbeit ( 124 SGB IX) 158 VII. Zusatzurlaub ( 125 SGB IX) 159 VIII. Integrationsvereinbarung ( 83 SGB IX) Beteiligte Antrag Inhalt Abschluss 1 IX. Prävention ( 84 Abs. 1 SGB IX) 1 1. Checkliste: Prävention ( 84 Abs. 1 SGB IX) 1 2. Konsequenzen einer unterlassenen Prävention 1 3. Muster zur Prävention 1 Muster: Einladung des Integrationsamtes/örtliche Fürsorgestelle zur Prävention 1 Muster: Einladung zur Prävention für schwerbehinderte/gleichgestellte Arbeitnehmer 164 Muster: Antwortschreiben des Arbeitnehmers zur Einladung zur Prävention 165 X. Checkliste: Wiedereingliederung ( 28 SGB IX) 165 XI. Kündigung und Aufhebungsvertrag Grundsätze zur Kündigung 166 a. Fristgerechte Kündigung 167 Muster: Antrag auf Zustimmung zur ordentlichen Kündigung 168 b. Fristlose Kündigung 169 Muster: Antrag auf Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung Aufhebungsvertrag und andere Beendigungstatbestände 170 Gesetzestexte 171 9

6 Kapitel 10: Erkrankung des Kindes des Arbeitnehmers ( 45 SGB V) 176 I. Checkliste: Krankengeld bei erkranktem Kind 176 II. Checkliste: Freistellung bei erkranktem Kind 177 III. Checkliste: Krankengeld bei unheilbar erkranktem Kind 178 IV. Checkliste: Freistellung bei unheilbar erkranktem Kind 179 Gesetzestexte 180 Kapiteln: Pflege-und Familienpflegezeitgesetz 181 I. Vereinbarkeit von Pflege und Beruf 181 II. Bisherige Regelung und grundsätzliche Unterscheidung Pflegezeitgesetz ( ) Familienpflegezeitgesetz ( ) 182 III. Checkliste: Pflegezeitgesetz (ab ) 182 IV. Checkliste: Familienpflegezeitgesetz (ab ) 187 V. Muster: 192 Muster: Ankündigung der Inanspruchnahme von Vollzeit-Pflegezeit 192 Muster: Ankündigung der Inanspruchnahme von Teilzeit-Pflegezeit 192 Muster: Vereinbarung über Teilzeit-Pflege 193 Muster: Ablehnung einer teilweisen Freistellung während der Pflegezeit 193 Gesetzestexte 194