HOAI-Musterbriefe für Architekten und Ingenieure

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1 HOAI-Musterbriefe für Architekten und Ingenieure Bearbeitet von Prof. Dr. Jörg Schmidt 2., neu bearbeitete Auflage Buch mit CD/DVD. 260 S. Mit CD-ROM aller Muster. Kartoniert ISBN Recht > Zivilrecht > Zivilrecht allgemein, Gesamtdarstellungen schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 2. Auflage VII Vorwort zur 1. Auflage IX Literaturverzeichnis XXII Abkürzungsverzeichnis XXIV 1. Kapitel: Der Auftrag Muster 1: Vertrag Muster 2: Angebot Muster 3: Auftragserteilung Muster 4: Auftragserteilung an Unternehmer durch bevollmächtigten Architekten/Ingenieur Muster 5: Auftragsbestätigung des Ingenieurs/Architekten Vorschriften Erläuterungen Grundsätze Rechtsnatur des Planervertrages MRVG Wesentliche Vertragsbestandteile Widersprüchliche Regelungen Zu den einzelnen vertraglichen Punkten: Vertragsparteien und Vertretungsregeln Vertragsgegenstand Vertragsgrundlagen Rangfolge Leistungen des Planers Grundsätze Leistungspflichten und HOAI Besondere Vertragsgestaltungen Allgemeines Rahmenvertrag und Vorvertrag Stufen- und Abruf- oder Optionsvertrag Honorar Regelungen im BGB Vergütungsfiktion gemäß 632 Abs. 1 BGB Auftrag und Akquisition Höhe der Vergütung bei fehlender Vereinbarung gemäß 632 Abs. 2 BGB

3 XII Übliche Vergütung gemäß 632 Abs. 2 BGB HOAI Sachlicher Anwendungsbereich und Leistungsarten Persönlicher Anwendungsbereich Berechnungssystem der HOAI Vertragliche Regelung Abweichende Honorarvereinbarung Pauschalhonorar Erfolgshonorar Vergütung von Planungsänderungen Nebenkosten Abschlagszahlungen Umsatzsteuer Abrechnung nicht erbrachter Leistungen und Leistungsphasen Skonto Termine/Vertragsstrafe Kündigung Abnahme/Verjährung Haftung Schlussbestimmungen Auftragsbestätigung Annahme eines Angebotes Verträge mit Auslandsbezug Funktionale Leistungsbeschreibung Rechtsprechung Honorar auch ohne Vereinbarung über die Vergütung? Honorar bei ausdrücklichen Honorarbedingungen? Honoraranspruch bei kostenloser oder unverbindlicher Planung? Leitbildfunktion der HOAI? Kapitel: Planungsänderungen, Besondere und Zusätzliche Leistungen Muster 1: Verlangen nach Honorarvereinbarung wegen Planungsänderungen Muster 2: Verlangen nach schriftlicher Honorarvereinbarung für Besondere Leistungen Muster 3: Verlangen eines Honorars für die Entwicklung und Herstellung von Fertigteilen ( 28 HOAI) Muster 4: Verlangen eines Honorars für rationalisierungswirksame besondere Leistungen ( 29 HOAI) Muster 5: Honoraranforderung für Projektsteuerung ( 31 HOAI) Muster 6: Anforderung des Honorars für Leistungen zum Winterbau ( 32 HOAI)

4 XIII 1. Vorschriften Erläuterungen Honorar für Planungsänderungen Honorar für Fertigteile Honorar für besondere, rationalisierungswirksame Leistungen Honorar für Projektsteuerung Honorar für Winterbau Rechtsprechung Projektsteuerungshonorare Honorar für Planungsänderungen? Änderungsrecht des Auftraggebers? Kapitel: Sicherheitsleistungen Muster 1: Anfordern einer Sicherheitsleistung gemäß 648 a BGB Muster 2: Bauhandwerkersicherungsbürgschaft nach 648 a BGB Muster 3: Garantieerklärung zugunsten des Architekten/ Ingenieurs Muster 4: Nachfristsetzung und Kündigungsandrohung wegen nicht gestellter Sicherheit gemäß 648 a BGB Muster 5: Erhöhung Sicherheit gemäß 648 a BGB Muster 6: Zurückweisung einer Bürgschaft gemäß 648 a BGB oder Finanzierungsbestätigung als untauglich Muster 7: Sicherungsverlangen des Architekten/Ingenieurs wegen Vermögensverschlechterung gemäß 321 BGB Muster 8: Ziehen einer Bürgschaft Vorschriften Erläuterungen Bauhandwerkersicherungshypothek Sicherheitsleistung nach 648 a BGB Rechtsprechung Wer hat Anspruch auf Eintragung einer Bauhandwerkersicherungshypothek? Ab welchem Zeitpunkt ist der Vergütungsanspruch des Planers durch eine Bauhandwerkersicherungshypothek sicherungsfähig? Müssen Auftraggeber und Grundstückseigentümer identisch sein? Wie wirken sich Baumängel auf den Vormerkungsanspruch zur Eintragung einer Bauhandwerkersicherungshypothek aus?

5 XIV 3.5 Bauhandwerkersicherungshypothek auch bei technisch einheitlicher Leistung, die sich auf mehrere, in unterschiedlichem Eigentum befindliche Grundstücke bezieht? Können Mängel bei der Bemessung der Sicherheitsleistung nach 648 a BGB berücksichtigt werden? Kann der Auftraggeber kündigen, wenn der Architekt oder Ingenieur Sicherheit fordert? Sicherheit nach 648 a BGB noch nach Abnahme/ Kündigung? Kapitel: Vollmacht I. Vollmachtserteilung und -umfang Hinweise zur Ingenieur-/Architektenvollmacht Muster 1: Architekten-/Ingenieurvollmacht Vorschriften Erläuterungen Vollmachtsformular originäre Vollmacht Abnahme Rechtsscheinsvollmacht Vertragsstrafenvorbehalt Rechtsprechung Beauftragung zusätzlicher Arbeiten durch Architekten? Beauftragung von Sonderfachleuten? Vertragsänderung durch Architekten? Anerkennung des Aufmaßes durch Architekten? Bindende Feststellung erbrachter Leistungen und prüffähiger Schlussrechnung durch vollmachtlosen Architekten? Rechtsgeschäftliche Abnahme durch Architekten? Vollmacht zur Beseitigung von Planungsfehlern? Allgemeine Geschäftsbedingungen Anscheins- und Duldungsvollmacht Vermutung für Vertreterwillen des Architekten bei Beauftragung des Unternehmers? II. Widerruf der Vollmacht und Aufforderung zur Rückgabe der Vollmachtsurkunde Muster 2: Widerruf der Vollmacht und Aufforderung zur Rückgabe der Vollmachtsurkunde

6 XV 1. Vorschriften Erläuterungen Freier Widerruf der Vollmacht Rückgabe der Vollmachtsurkunde Rechtsprechung Was ist eine Vollmachtsurkunde? Ausschluss der Widerruflichkeit der Vollmacht? Bleibt die Vertretungsmacht auch bestehen, wenn die Vollmachtsurkunde dem Vollmachtgeber gestohlen wurde? Reicht die Vorlage beglaubigter Abschriften oder Fotokopien der Vollmachtsurkunde aus? Sind Blanketturkunden gültig? Kann einer von mehreren Vollmachtgebern die Vollmachtsurkunde allein herausverlangen? Kann die Rückgabeverpflichtung durch Hinterlegung erfüllt werden? Kapitel: Einschaltung von Sonderfachleuten und Sub-/Fachplanern 135 Muster 1: Hinweis auf Notwendigkeit der Beauftragung eines Sonderfachmanns Muster 2: Mitteilung von Subunternehmern/Fachplanern bei übertragenen Leistungen Vorschriften Erläuterungen Hinweis- und Beratungspflicht Bedenken Subplaner Rechtsprechung Bedarf der Generalunternehmer der Zustimmung des Bauherrn zur Weitervergabe von Leistungen? Welche anrechenbaren Kosten sind bei der Weitergabe von Teilen eines Gesamtauftrages zu berechnen? Abnahme der Leistungen des Nachunternehmers erst mit Abnahme der Leistungen des Hauptunternehmers?

7 XVI 6. Kapitel: Mängel Muster 1: Baumängelrüge nach VOB vor Abnahme Muster 2: Kündigung nach VOB (wegen teilweise nicht erfolgter Mängelbeseitigung) vor Abnahme Muster 3: Baumängelrüge nach VOB nach Abnahme Muster 4: Mängelbeseitigungsaufforderung nach BGB vor und nach Abnahme Muster 5: Antwort des Architekten/Ingenieurs auf die Mängelrüge seines Auftraggebers Muster 6: Mitteilung der Mängelprüfung/-behebung Muster 7: Geltendmachung des Nachbesserungsrechts Muster 8: Schadensanzeige an die Haftpflichtversicherung Vorschriften Erläuterungen Mängelrüge Frist Bestätigung Recht auf Nachbesserung Berufshaftpflichtversicherung Verjährungshemmung Rechtsprechung Fristsetzung zur Mängelbeseitigung erforderlich? Geht das Nachbesserungsrecht durch die Kündigung verloren? Kann das Recht auf Nachbesserung wieder aufleben? Recht des Architekten auf Überwachung der Mängelbeseitigung? Was ist ein wesentlicher Mangel? Allgemeine Geschäftsbedingungen Anhang: Die Bausummenüberschreitung Erläuterungen Pflicht des Planers zur Wahrung der wirtschaftlichen Belange des Auftraggebers Bausummengarantie Kostenrahmen/-limit Rechtsprechung Wann liegt eine Bausummengarantie vor? Wann liegt ein Mangel der Kostenplanung vor? Wegfall des Honoraranspruchs? Toleranzen? Nicht vertretbare Kostenüberschreitungen? Unzumutbare Nachbesserung? Worin besteht die Nachbesserung häufig?

8 XVII Nachbesserungsrecht des Architekten trotz Kündigung? Unbrauchbarkeit der Planung trotz Nachbesserungsmöglichkeit? Verschulden des Architekten oder Ingenieurs? Schaden? Wer haftet bei Architekten-GbR? Beweislast? AGB Kapitel: Aufmaß Muster: Aufforderung zum gemeinsamen Aufmaß Vorschriften Erläuterungen Vollmacht und Honorar Zeitpunkt Aufforderung zum gemeinsamen Aufmaß Pflicht zum gemeinsamen Aufmaß nur bei Vereinbarung Interessenlage bei Auftraggeber und Unternehmer Folgen des unterbliebenen oder falschen gemeinsamen Aufmaßes für den Planer Rechtsprechung Ist das gemeinsame Aufmaß für die Beteiligten bindend? Erstreckt sich das Anerkenntnis auf nicht beauftragte, aber erbrachte Leistungen? Gemeinsames Aufmaß und Vergleich? Verwirkung der Einwendungen gegen das gemeinsame Aufmaß? Vereinbarung über gemeinsames Aufmaß als Vereinbarung über Fälligkeit des Werklohns? Anspruch auf gemeinsames Aufmaß und Folgen des Unterbleibens Kapitel: Abnahme Muster 1: Aufforderung zur rechtsgeschäftlichen (Teil-)Abnahme des Architekten-/Ingenieurwerkes Muster 2: Aufforderung zur (technischen und rechtsgeschäftlichen) Abnahme des Unternehmerwerkes Muster 3: Rechtsgeschäftliches Bauabnahmeprotokoll Muster 4: Technisches Bauabnahmeprotokoll nach 15 Nr. 8 HOAI Muster 5: Verhinderung an der Teilnahme beim Abnahmetermin

9 XVIII 1. Vorschriften Erläuterungen Rechtsgeschäftliche und technische Abnahme Verweigerung der Abnahme Hinweispflichten Fiktive Abnahme Förmliche Abnahme Stillschweigende Abnahme Technische Abnahme Wirkungen der Abnahme Abnahme nach Kündigung Rechtsprechung Vergütung ohne Abnahme? Form der Mitteilung über die Fertigstellung Ist zur Abnahme eine Prüfung der Leistungen des Unternehmers erforderlich? Verzicht auf förmliche Abnahme? Fiktive Abnahme Stillschweigende Abnahme durch Bezug? Rechtsgeschäftliche Teilabnahme für einzelne Bauteile? Kündigung nach Abnahme? Abnahme nach Kündigung? Vorbehalt der Vertragsstrafe und von Mängelansprüchen noch nach Abnahme? Rechtsgeschäftliche Abnahme durch Architekten? AGB-Klauseln Verjährung und Fälligkeit der Werklohnforderung bei fehlender Abnahme Kapitel: Vertragsbeendigung Muster 1: Kündigung Muster 2: Aufhebung des Architekten-/Ingenieurvertrages Muster 3: Herausgabe von Plänen Vorschriften Erläuterungen Beendigung des Vertrages Kündigung Aufhebung des Vertrages Zurückbehaltungsrecht an Plänen? : 40-Klauseln

10 XIX 3. Rechtsprechung Gründe, die den Architekten oder Ingenieur zur fristlosen Kündigung berechtigen Berechtigt die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts des Architekten an den Ausführungsplänen den Bauherrn zur Kündigung? Wie wird nach Kündigung abgerechnet? Honoraranspruch trotz Kündigung des Bauherrn aus wichtigem Grund? Fälligkeit des Honorars im Falle vorzeitiger Beendigung des Vertrages? Honorar für unbrauchbare Planungsleistung? Muss die Abrechnung prüffähig sein? Einschränkung des Kündigungsrechtes durch Allgemeine Geschäftsbedingungen? : 40-Regelungen Gebührenanspruch des Architekten bei Vertragsaufhebung? Zurückbehaltungsrecht des Architekten an Bauunterlagen? Muss der Architekt vor Gericht alle Pläne vorlegen? Anspruch des Bauherrn auf Herstellung von Architektenplänen und Bautagebüchern nach der Bauwerksherstellung? Kapitel: Rechnungen und Zahlungen Muster 1: Prüffahige HOAI-Beispielsschlussrechnung Muster 2: Mahnung für fällige Schlusszahlungen Muster 3: Prüffähige Abschlagsrechnung nach HOAI Muster 4: Prüffähige Abschlagsrechnung bei vereinbartem Zahlungsplan Muster 5: Mahnung für fällige Abschlagszahlung Muster 6: Stundenabrechnung Muster 7: Begleitschreiben für die Übergabe von Stundenzetteln Muster 8: Anzeige über den Beginn von Stundenlohnarbeiten Muster 9: Stundennachweis Muster 10: Verlangen auf Auszahlung einbehaltener Vergütung wegen Mängeln Muster 11: Anforderung Zuschlag mitverarbeitete Bausubstanz Muster 12: Ankündigung des Ansatzes eines Umbauzuschlages Muster 13: Begleitschreiben für Rechnung bei zeitlicher Trennung der Ausführung Muster 14: Anzeige eines erhöhten Honorars aufgrund verlängerter Planungs- und/oder Bauzeit Muster 15: Aufforderung zur Vereinbarung eines erhöhten Honorars wegen verlängerter Planungs- und Bauzeit bei fehlender vertraglicher Abrede

11 XX Muster 16: Anforderung der Angabe der anrechenbaren Kosten und Androhung der Schätzung derselben Muster 17: Angebot für Honorar für Vorplanung Muster 18: Rückgabe der geprüften Abschlags-/Schlussrechnung an den Unternehmer Vorschriften Erläuterungen Prüffähige Schlussrechnung Prozessuales Abschlagsrechungen prüffähig? Mahnung Zahlungsort Zahlungsplan Einbehalt wegen unberechtigter Mängel Zuschlag für mitverarbeitete Bausubstanz Umbauzuschlag Zeitliche Trennung der Ausführung Verlängerte Planungs- und/ oder Bauzeit Vorplanung Rechnungsprüfung durch den Planer Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen/Schuldrechtsmodernisierungsgesetz Verjährung Rechtsprechung Prüffähigkeit der Schlussrechnung Klärung der Prüffähigkeit durch den Sachverständigen? Prüffähigkeit nur bezüglich erbrachter Leistungen ausreichend? Inhaltliche Richtigkeit der Schlussrechnung als Voraussetzung zu deren Prüffähigkeit? Prüffähigkeit bei Pauschalpreis Muss die Abschlagsrechnung prüffähig sein? DIN 276 aus 1993? Prüffähigkeit der Schlussrechnung auch bei vorzeitiger Vertragsbeendigung? Prüffähige Abrechnung von Stundensätzen Architektenhonorar bei verlängerter Bauzeit? Schriftform der Vereinbarung des Zuschlags gemäß 10 Abs. 3 a HOAI? Kapitel: Urheberrecht Muster: Geltendmachung des Urheberrechts

12 XXI 1. Vorschriften Erläuterungen Urheberrecht Übertragung der Nutzungsbefugnis Vererblichkeit des (Mit-)Urheberrechts Änderung und Entstellung Zurückbehaltungsrecht an Bauunterlagen? Rechtsprechung Welche Werke sind urheberrechtsschutzfähig? Anspruch auf Ausführung der urheberrechtlich geschützten Planung? Übertragung des Nutzungsrechts? Voraussetzungen zur Änderung eines Werkes der Baukunst Recht des Architekten auf Namensnennung? Muss der Bauherr den Architekten mit Änderungen am urheberrechtschutzfähigen Werk beauftragen? Vergütungsansprüche nach dem Urheberrechtsgesetz bei vorzeitiger Kündigung? Berechnung des Schadensersatzanspruches Herausgabe von Bauunterlagen und Urheberrecht Stichwortverzeichnis