Auftragsvergaben Vergaberecht. WS 2011/12 Kurt Reindl

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1 Auftragsvergaben Vergaberecht WS 2011/12 Kurt Reindl 1

2 VL für drei Studienrichtungen 1. Diplomstudium Rechtswissenschaften STUDIENSCHWERPUNKT ÖFFENTLICHES WIRTSCHAFTSRECHT: VL Auftragsvergaben 2. Bachelorstudium Wirtschaftsrecht VERTIEFUNG UNTERNEHMENSJURIST/-IN: VL Vergaberecht (als eine von mehreren Unternehmensjuristischen Lehrveranstaltungen) 3. Masterstudium Recht und Wirtschaft für Techniker/innen ALLGEMEINES TECHNIKRECHT: VL Vergaberecht (als eine von zwei Lehrveranstaltungen des Faches Vergabe- und Subventionsrecht ) 2

3 1. Diplomstudium Rechtswissenschaften ÖFFENTLICHES WIRTSCHAFTSRECHT 1. Diplomstudium Rechtswissenschaften 3

4 1. Diplomstudium Rechtswissenschaften ÖFFENTLICHES WIRTSCHAFTSRECHT Der Studienschwerpunkt ÖFFENTLICHES WIRTSCHAFTSRECHT ( 18 des Curriculums für das Diplomstudium der Rechtswissenschaften an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Johannes Kepler Universität Linz, Mitteilungsblatt vom , 27. Stk. Pkt. 229) umfasst folgende Lehrveranstaltungen, die vom INSTITUT FÜR ÖFFENTLICHES WIRTSCHAFTSRECHT angeboten werden: VL Strukturen der Wirtschaftsordnung (öko-soziale Marktwirtschaft) (2 Semesterstunden/4 ECTS) VL Geld und Währung (1 Semesterstunde/2 ECTS) VL Wirtschaftsförderung (Beihilfen) (1 Semesterstunde/2 ECTS) VL Auftragsvergaben (1 Semesterstunde/2 ECTS) VL Gebietskörperschaften als Unternehmer (1 Semesterstunde/2 ECTS) VL Österreichische und europäische Finanzverfassung (1 Semesterstunde/2 ECTS) VL Welthandelsorganisation (WTO), Internationaler Währungsfonds (IMF) und internationale Wirtschaftsabkommen (2 Semesterstunden/4 ECTS) VL Wirtschaftsbereiche: Gewerbe und Industrie; Geld und Kredit; Verkehr und Transport; Energie und Infrastruktur; freie Berufe; Medien; Telekommunikation; Bergbau und Mineralien; Tourismus; Landwirtschaft; Gesundheit; Erziehung und Bildung (4 Semesterstunden/8 ECTS) 4

5 1. Diplomstudium Rechtswissenschaften ÖFFENTLICHES WIRTSCHAFTSRECHT Folgende Lehrveranstaltungen werden vom INSTITUT FÜR FINANZRECHT, STEUERRECHT UND STEUERPOLITIK angeboten: VL Österreichische und europäische Finanzverfassung (1 Semesterstunde/2 ECTS) VL Finanz- und Steuerrecht, Steuerlehre und -politik (1 Semesterstunde/2 ECTS) VL Bilanzsteuerrecht (1 Semesterstunde/2 ECTS) VL European Tax Law (1 Semesterstunde/2 ECTS) VL Internationales Steuerrecht (2 Semesterstunden/4 ECTS) 5

6 1. Diplomstudium Rechtswissenschaften ÖFFENTLICHES WIRTSCHAFTSRECHT Im Wintersemester 2011/12 finden folgenden Lehrveranstaltungen des Instituts für Öffentliches Wirtschaftsrecht statt: VL Strukturen der Wirtschaftsordnung (öko-soziale Marktwirtschaft) [Präsenz-LVA] VL Wirtschaftsbereiche [Cyber-LVA, Neuaufzeichnung] VL Gebietskörperschaften als Unternehmer [Cyber-LVA, Wiederholung] VL Wirtschaftsförderung (Beihilfen) [Cyber-LVA, Wiederholung] VL Auftragsvergaben [Cyber-LVA, Wiederholung] 6

7 2. Bachelorstudium Wirtschaftsrecht UNTERNEHMENSJURISTISCHE VERTIEFUNG 2. Bachelorstudium Wirtschaftsrecht 7

8 2. Bachelorstudium Wirtschaftsrecht UNTERNEHMENSJURISTISCHE VERTIEFUNG Neues Curriculum (Mitteilungsblatt JKU vom , 27. Stk. Pkt. 231) tritt am 1. Oktober 2011 in Kraft ( Curriculum NEU ) Übergangsregelung in 32 Abs 5 Curriculum NEU: Für Studierende, die bereits vor dem Wintersemester 2011/12 zum Studium zugelassen waren, gelten die bisherigen Bestimmungen längstens bis zum Beginn des Studienjahres 2015/16. Studierende, die vor dem Wintersemester 2011/12 zum Studium zugelassen waren, sind berechtigt, auf das mit 1. Oktober 2011 in Kraft getretene Curriculum umzusteigen. Bestimmte Neuerungen gelten aber bereits ab WS 2011/12 für alle Studierenden ( 32 Abs 6 Curriculum NEU) 8

9 2. Bachelorstudium Wirtschaftsrecht UNTERNEHMENSJURISTISCHE VERTIEFUNG Das alte Curriculum für das Bachelorstudium Wirtschaftsrecht sieht im Rahmen der Vertiefung Unternehmensjurist/-in in 19 sog Unternehmensjuristischen Lehrveranstaltungen vor Das Instituts für Öffentliches Wirtschaftsrecht bietet davon folgende Lehrveranstaltungen an: VL Berufsstatute VL Subventionsrecht VL Vergaberecht Das Curriculum NEU für das Bachelorstudium Wirtschaftsrecht sieht im Rahmen der Vertiefung Unternehmensjurist/-in in 20 sog Unternehmensjuristischen Lehrveranstaltungen vor Das Instituts für Öffentliches Wirtschaftsrecht bietet davon folgende Lehrveranstaltungen an: VL Subventionsrecht VL Vergaberecht 9

10 3. Masterstudium Recht und Wirtschaft für Techniker/innen ALLGEMEINES TECHNIKRECHT 3. Masterstudium Recht und Wirtschaft für Techniker/innen 10

11 3. Masterstudium Recht und Wirtschaft für Techniker/innen ALLGEMEINES TECHNIKRECHT Das Curriculum für das Masterstudium Recht und Wirtschaft für Techniker/innen (Mitteilungsblatt JKU vom , 48. Stk. Pkt. 426) sieht im Rahmen des Allgemeinen Technikrechts in 17 das Fach Vergabe- und Subventionsrecht vor Das Instituts für Öffentliches Wirtschaftsrecht bietet die beiden darin vorgesehenen Vorlesungen an: VL SUBVENTIONSRECHT VL VERGABERECHT Über diese Vorlesungen ist jeweils eine Lehrveranstaltungsprüfung abzulegen. Voraussetzung ist gem 17 Abs 2 die positive Absolvierung der Lehrveranstaltungsprüfungen Öffentliches Recht, Privatrecht und Grundzüge des Gesellschafts- und Vereinsrechts. 11

12 WS 2011/12 VL Auftragsvergaben VL Vergaberecht (Bachelor) VL Vergaberecht (Master) 12

13 Lehrziel Überblick über die Grundlagen und Struktur des internationalen, europäischen und österreichischen Vergaberechts Erkennen der Hintergründe des Vergaberechts Erkennen, ob ein bestimmter Sachverhalt dem Vergaberecht unterliegt Überblick über die Vergabeverfahrensarten Überblick über den Ablauf des Vergabeverfahrens Überblick über die Rechtsschutzmöglichkeiten 13

14 Methode Mündlicher Vortrag Cyber-Lehrveranstaltung (Cyber-LVA) Aufzeichnung samt Unterlagen im Internet unter Wiederholung vom SS 2011 Besonderheit Bachelorstudium: Zwei Unterrichtseinheiten Double Teaching Legal Gender Studies (Gastvortrag Mag a Jasmine Senk, Institut für Legal Gender Studies) Fragen per an kurt.reindl@jku.at 14

15 Gliederung Rechtliche Grundlagen Persönlicher Geltungsbereich Sachlicher Geltungsbereich (inkl Quasi-Inhouse-Vergabe) Verfahrensarten Ablauf des Vergabeverfahrens Rechtsschutz Besondere Rechtsfragen Bachlorstudium: Genderfragen im Vergaberecht 15

16 Lehrveranstaltungsprüfung Lehrveranstaltungsprüfungen: Schriftliche Klausur: 31. Jänner 2012 (18:15 bis 19:00 Uhr) Es wird empfohlen, folgende (unkommentierte) Normtexte, die auch Gegenstand der einzelnen Vorlesungseinheiten sein werden, zur Klausur mitzubringen: Bundesgesetz über die Vergabe von Aufträgen (Bundesvergabegesetz BVergG 2006) idgf Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) idgf die relevanten Artikel des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (EAUV) idgf (konsolidierte Fassung, ABl C 2010/83, 47, zu finden unter "Schwellenwertverordnung": Verordnung (EG) Nr. 1177/2009 der Kommission vom 30. November 2009 zur Änderung der Richtlinien 2004/17/EG, 2004/18/EG und 2009/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren idgf Art 1 RL 2004/18/EG idf ABl L 2009/314, 64 ( klassische Richtlinie) Art 2 bis 7 RL 2004/17/EG idf ABl L 2009/314, 64 ( Sektoren -Richtlinie) Art 1 f RL 2009/81/EG idf ABl L 2009/314, 64 ( Verteidigungs- und Sicherheits - Richtlinie) Mitteilung der Kommission zu Auslegungsfragen in Bezug auf das Gemeinschaftsrecht, das für die Vergabe öffentlicher Aufträge gilt, die nicht oder nur teilweise unter die Vergaberichtlinien fallen, ABl C 2006/179, 2 16

17 Literatur Trettnak-Hahnl, Vergaberecht, in: Raschauer (Hrsg), Grundriss des österreichischen Wirtschaftsrechts, 3. Auflage (2010),

18 Links WTO: EU: Ö: