Unser Bundesheer könnte die Grenze sichern

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1 Unser Bundesheer könnte die Grenze sichern - Info-DIREKT AKTUELLER BEITRAG Unser Bundesheer könnte die Grenze sichern 25. September 2015 Im Bild: Monika Donner, Sicherheitsexpertin und Autorin. Medial präsente Militärexperten versuchen die Stimmung auszunutzen, um ein Berufsheer für Österreich zu fordern, welches dann in der NATO aufgehen könnte. Die Sicherheitsexpertin im Verteidigungsministerium, Monika Donner, 1 von :01

2 ist im nachfolgenden Interview zuversichtlich, dass Österreich mit seinem Bundesheer die Grenze sichern könnte und lehnt sowohl eine Verkürzung des Grundwehrdienstes als auch die Umstellung auf ein Berufsheer ab. Info-DIREKT: Gerald Karner gilt als einer der medial präsentesten Militärexperten des Landes und erneuerte anlässlich eines Presseinterviews wieder einmal seine Forderung nach einem Berufsheer. Was halten Sie von seiner Argumentation? Monika Donner: Karner ist seit Jahren Zivilist und weg von der Materie und seine Aussage ist schlichtweg falsch! Unser Milizheer, bei dem Milizsoldaten nur zu Übungen und Einsätzen zusammentreten, wurde entgegen dem Volkswillen, unserer Verfassung und unserer völkerrechtlichen Verpflichtung, systematisch geschrumpft und ausgehungert. Jetzt ein Berufsheer als bessere Lösung anzupreisen, ist skurril. Das ist so, als würde man bei Rapid nur noch 5 Spieler zulassen und die Trainingszeit verkürzen, um dann angesichts ausbleibender Siege als Lösung das Team durch die 11-köpfige Mannschaft des FC-Bayern zu ersetzen. Sind Sie denn der Meinung, dass unsere Grundwehrdiener den aktuellen Assistenzeinsatz bewältigen können? Monika Donner: Unsere von Berufssoldaten geführten Grundwehrdiener könnten sehr wohl den aktuellen Assistenzeinsatz meistern. Es geht gar nicht ohne Grundwehrdiener, weil die gemäß Ministerratsvortrag beschlossene Personalstärke von Mann nicht allein durch Berufssoldaten gestellt werden kann. Genau so haben wir 20 Jahre lang die grüne Grenze gesichert: viele Grundwehrdiener geführt von relativ wenigen Berufssoldaten. Und das unter quasi gefechtsmäßigen Umständen. Die Belastung der Soldaten im damaligen Assistenzeinsatz war höher als heute. Die Belastung im heutigen Assistenzeinsatz ist zudem viel geringer als der Einsatz in einem konventionellen Konflikt, in dem wir heute Grundwehrdiener jedenfalls einsetzen würden. Würde man allerdings die Wehrdienstzeit erneut verkürzen, könnte man die jungen Soldaten nicht mehr feldverwendungsfähig ausbilden, das ist klar. Gibt es noch weitere Gründe, die gegen die Einführung eines Berufsheeres sprechen? Monika Donner: Der Einsatz von Berufssoldaten kostet um ein Vielfaches mehr als jener von Grundwehrdienern, wie auch ein Berufsheer viel mehr als unser Milizheer kosten würde. Ein Berufsheer ist auch aus sicherheitspolitischen Gründen abzulehnen: Ein Berufsheer wäre ein weiterer Schritt in Richtung NATO und weg von unserer Neutralität. Gegen einen NATO-Beitritt spricht, dass die NATO völkerrechtswidrige Kriege führt und die USA als NATO-Führungsnation Länder destabilisieren sowie den islamistischen Terrorismus hervorrufen und fördern. Auch eine EU-Armee käme aus Sicht eines neutralen Staates nicht in Frage, weil fast jeder EU-Staat in der NATO ist. Siehe dazu meine der Regierung übermittelte strategische Analyse. (abzurufen unter 2 von :01

3 you-putin/) Aber auch andere Gründe sprechen gegen ein Berufsheer: da ist zunächst einmal der wichtigste, nämlich der Volkswille, der durch eine Volksbefragung eindeutig festgestellt wurde. Auch unsere Bundesverfassung und die Neutralität machen ein Wehrpflichtheer unverzichtbar. Die Kostenfrage und die Logik sprach ich ja bereits an, aber auch das Völkerrecht verlangt von uns laut dem Moskauer Memorandum die Unterhaltung eines Wehrpflichtheeres. Können Sie erläutern, warum für die Neutralität ein Wehrpflichtheer notwendig ist? Monika Donner: Zum Schutz unserer Neutralität verlangt die Bundesverfassung ein Milizheer mit überwiegendem Milizanteil, d.h. mit einem kleinen Anteil Berufssoldaten. Um unsere völkerrechtliche Pflicht zum autonomen Schutz der Neutralität erfüllen zu können, bedarf es eines starken Bundesheers. Eine massive Stärkung des Milizheers ist daher dringend nötig. Welche Maßnahmen sind aus sicherheitspolitischer Sicht notwendig, um auf die Flüchtlingskrise zu reagieren? Monika Donner: Ich habe das Konzept Sichere Zonen miterarbeitet: Es müssen umgehend sichere Zonen außerhalb von Schengen errichtet werden. Österreich und andere EU-Länder wären für die innere Sicherheit dieser Zonen zuständig. Darin werden die Flüchtlinge ordentlich versorgt und gescreent. Familien können vor Ort zusammengeführt und bei Bedarf nach Quote auf die EU-Länder verteilt werden. Auch die Bekämpfung des Islamischen Staates bildet eine wichtige Grundlage zur Lösung der Flüchtlingskrise. Die 80 Prozent wehrfähigen Flüchtlinge könnten in den sicheren Zonen zum Kampf gegen IS ausgebildet werden. Warum sollen wir das für sie übernehmen? Alternativ muss man die USA intensiv auffordern, IS zu schlagen. Dass jetzt der ach so böse Russe einschreitet, während die USA ablehnen, belegt erneut, dass die USA mit dem IS in Verbindung stehen. VORHERIGER ARTIKEL DER UNGARISCHE STANDPUNKT ZUR FLÜCHTLINGSFRAGE NÄCHSTER ARTIKEL AKTUELLER FOTOBERICHT VON DER UNGARISCH-KROATISCHEN GRENZE 3 von :01

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7 UNSER BUNDESHEER KÖNNTE DIE GRENZE SICHERN AKTUELLER FOTOBERICHT VON DER UNGARISCH-KROATISCHEN GRENZE RUSSISCHES TV: URSACHEN UND AUSWIRKUNGEN DER FLÜCHTLINGSWELLEN EX-VERFASSUNGSSCHUTZ-CHEF: SICHERHEITSPOLITISCHER BLINDFLUG IMPRESSUM Verein für Meinungsfreiheit und unabhängige Publizistik Dieselstraße 4/28 A-4030 Linz Impressum 7 von :01