PPP Modelle und Funktionsbauverträge in Deutschland

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1 LBD Norbert Biller MAUT-Konferenz in Budapest 15. und 16.Oktober 2009 Vortragsthema: PPP Modelle und Funktionsbauverträge in Deutschland - Zielsetzungen - - Zusammenfassung Zielsetzungen PPP-Vorteile Zeitgewinn und sichere Finanzplanung Einsparungen durch Ausschöpfen der Effizienz- und Innovationspotentiale Optimale Risikoverteilung Entlastungen der Straßenbauverwaltung

2 Zielsetzungen PPP - Baukasten: Lebenszyklusbetrachtung Finanzieren Risikoübertragung Insolvenz Planen A und F-Modelle Bauen Erhalten Funktionsbauvertrag A und F- Modelle Betreiben Verkehr Boden Ausführung Mengen Qualität Preis Funktionsbauvertrag Zielsetzungen PPP-Modelle im Straßenbau F Modell Fernstraßenbaufinanzierungsgesetz 1994 A Modell Autobahnmautgesetz 2002 V - Modell Funktionsbauvertrag Nutzerfinanziert Verkehrsmengenrisiko Konzession 30 Jahre Haushaltfinanziert mit/ohne private Vorfinanzierung keinverkehrsmengenrisiko Laufzeiten Jahre

3 Funktionsbauvertrag Auftragnehmer übernimmt Bau + Erhaltung Prinzip Funktionsbauvertrag Bau (Pauschal) (Pauschal) Übergabe Übergabe (AG) (AG) Zielwert (Ü) Erhaltung z. B. 20 Jahre Gebrauchszustand (Messtechnisch) + Schäden (Visuell) Warnwert Zustand verbessern Funktioninspektion Funktioninspektion Funktioninspektion Funktioninspektion Schwellenwert Erneuerung Abnahme Abnahme (AG) (AG) Zielwert (A) Vertragsende

4 Vergütungsmodelle Bau (Pauschal) (Pauschal) Vorfinanzierung Refinanzierung (10 Jahresraten) Erhaltung z. z. B. B Jahre Anteilmäßige Auszahlung des kalkulierten und verzinsten Erhaltungsaufwandes Projektfinanzierung (Jahresraten über Vertragslaufzeit) Konzession (Nutzerfinanzierung + Anschubfinanzierung) Vertragsende Pilotphase 1 Teilerneuerung Oberbau Gebrauchszustand: Griffigkeit, Ebenheit längs und quer, Oberflächenschäden Technische Vertragsbedingungen (Funktion, Messung) Verkehrsbelastung (Achslastübergänge) vorgegeben Unverbindliche Referenzbauweise (freie Wahl Baustoffe und Bauweise) Betriebsdienst verbleibt bei Auftraggeber Abgrenzung der Zuständigkeiten ( Auftragnehmer, Auftraggeber) Auf Bauweise abgestimmte Erhaltungsplanung (z. B. Betondecke erfordert rechtzeitige Fugensanierung) Nutzerausfallkosten (Malus)

5 Pilotphase 1 Teilerneuerung Oberbau Gebrauchszustand: Griffigkeit, Ebenheit längs und quer, Flickstellen Erfahrungen: Betonbauweise bei langen Vertragslaufzeiten (geringerer Erhaltungsaufwand) Kaum Innovationen, vorrangig Standardbauweisen, aber höheres Qualitätsniveau bei Wahl der Baustoffe und Bauausführung Sinnvolles Projektvolumen: 50 km Autobahn, 100 km einbahnige Straßen Anwendung: Fahrbahnerneuerung Problem: Schadensabgrenzung, wenn Ursache im Zuständigkeitsbereich Auftraggeber liegt. Pilotphase 2 Neubau Ortsumfahrung Miltenberg Ausweitung Bau + Erhaltung Straße (Oberbau, Erdbau) Ingenieurbauwerken Funktionsbauleistungen - Mainbrücke 355 m, 9 Brücken - Tunnel 350 m - Lärm u. Stützwände - 4,5 km Staatsstraße

6 Pilotphase 2 Funktionsanforderungen im Ingenieurbau Standsicherheit (S) Verkehrssicherheit (V) Dauerhaftigkeit (D) Zeitpunkt Übergabeinspektion/ Übernahmewert Abnahmeinspektion/ Abnahmewert Funktionsinspektionen Zustandswert nach Ri-EBW-Prüf Zielwert Warnwert Schwellenwert S V D S V D S V D Funktionsanforderungen im Erdbau, Oberbau Gebrauchszustand Fahrbahndecke (Griffigkeit, Ebenheit, Flickstellen) Schadenskatalog (Fahrbahn, Straßenkörper) Bewertung Qualität und technisches Konzept (Restwertbetrachtung) Preis 40 % 60 % Pilotphase 2 Optimierter Bauablauf, Bauausführungsrisiko Gestaltung Pauschalpreis Geringere Bauüberwachung Risikoübernahme, Innovation Dammgründung im Torfgebiet Abhängigkeit vom Betriebsdienst Inspektionsaufwand Qualitätsmanagement

7 Betreibermodell (A-Modell) Finanzieren + Bauen + Erhalten + Betreiben Pilotprojekte A 8 Augsburg München (A Modell) gs Au rg bu es W t gs Au rg bu Os De t 52km Betrieb und Erhaltung 37km 6-streifiger Ausbau g hin rc e Ad s Da se au lzh g in n e Od se au lzh 6-streifiger Ausbau (37 km bis 2010) Erhaltung und Betrieb (52 km für 30 Jahre) Finanzierung Konzessionsvolumen: ca. 1 Mrd. Baukosten ca. 250 Mio. Neubau 66 Brückenbauwerke Erhaltung 111 Brücken + Lechbrücke im Bestand n lze Su / ck au ru ch ldb Da nfe rste Fü os mo AD AD c Es nhe nc Mü n he ac All nhe nc Mü h d rie 7

8 Betreibermodell Konzessionsnehmer Auftrag -geber Bauen Erhaltung Betrieb Unfallschäden Finanzieren Qualitätsmanager (Bank, Independent Engineer des AG und KZN) + Bodenrisiko Funktionsanforderungen + Leistungskatalog Nutzerausfallkosten Leistungskatalog Straßenverkehrsrecht Vertragsüberwachung Abwicklung durch KZN Refinanzierung durch Anschubfinanzierung + Maut Vertragsvorbereitung 2 Jahre Wettbewerbskriterium Anschubfinanzierung Wirtschaftlichkeitsnachweis schwierig Mehrstufiges Verhandlungsverfahren Reibungslose Bauabwicklung Exzellentes Qualitätsmanagement

9 Zusammenfassung PPP Erfolg, wenn Projektumfang Lebenszyklus und Riskoverteilung Anforderungsniveau Finanzierungsmodell (Haushalt, Forfaitierung, Projektfinanzierung) optimal aufeinander abgestimmt sind. Zusammenfassung

10 Zusammenfassung

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