H A U S H A L T S B E S C H L U S S

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1 KUNDMACHUNG DER MARKTGEMEINDE GROSSARL H A U S H A L T S B E S C H L U S S Auf Grund des Beratungs- und Abstimmungsergebnisses in der Gemeindevertretungssitzung am wird folgender Haushaltsbeschluss gefasst: Als Grundlage der Gebarung des Gemeindehaushaltes im Rechnungsjahr 2013 werden die im beigeschlossenen Voranschlag vorgesehenen Bruttoausgaben und Bruttoeinnahmen festgesetzt. Die Zusammenfassung der im Voranschlag festgesetzten Ausgaben und Einnahmen ergibt folgende Schlusssummen: 1 1. Ordentlicher Voranschlag: Ausgaben: EURO Einnahmen: EURO 2. Außerordentlicher Voranschlag: Ausgaben: EURO Einnahmen: EURO , , , ,00 Um Rundungsdifferenzen bzw. Differenzen bei der Umsatzsteuerberechnung weitestgehend zu vermeiden, wurden die Tarife teilweise mit drei bis vier Nachkommastellen angeführt. Eine Rundung ist dann im Rechnungsendbetrag vorzunehmen (lt. Schreiben des Amtes der Sbg. Landesregierung vom Zl /000-11/ ) 2 1. Die GEMEINDESTEUERN werden für das Rechnungsjahr 2013 folgend festgesetzt: a) GRUNDSTEUER von land- und forstwirtschaftlichen Betrieben (A) % b) GRUNDSTEUER von Grundstücken nach dem Steuermessbetrag (B) % c) KOMMUNALSTEUER gem. BGBl. 819/ % d) HUNDESTEUER 1. Hund im Haushalt und jeder weitere Hund im Haushalt e) ORTSTAXE Wintersaison (Nov. bis April) je Nächtigung... 0,90 Sommersaison (Mai bis Oktober) je Nächtigung... 0,75 Seite 1

2 f) BESONDERE ORTSTAXE: gemäß 1 und 4 LGBl. 62/1992 i.d.g.f. und der Verordnung der Gemeinde Großarl vom i.d.g.f.: ab Tarife gem. 1 Abs. 2 des Salzburger Ortstaxengesetzes, bzw. Verordnungen des Bürgermeisters der MGDE Großarl vom , und vom (Jahressteuerbeträge) Ferien-/Zweitwohnungen bis einschließlich 40 m² Nutzfläche... Tarif bis : 180,00 Tarif ab : 164,00 Ferien-/Zweitwohnungen mit mehr als 40 m2 Nutzfläche... " 252,00 " 229,60 Ferien-/Zweitwohnungen mit mehr als 80 m2 Nutzfläche... " 324,00 " 295,20 für dauernd abgestellte Wohnwagen.. " 117,00 " 106,60 g) BESONDERE ORTSTAXE: Zuschlag gemäß 1, 2 und 3 LGBl. 62/1992 i.d.g.f. und der Verordnung der Gemeinde Großarl vom , sowie vom (Jahressteuerbeträge) Ferien-/Zweitwohnungen bis einschließlich 40 m² Nutzfläche... Tarif bis : 54,00 Tarif ab : 49,20 Ferien-/Zweitwohnungen mit mehr als 40 m2 Nutzfläche... " 75,60 " 68,88 Ferien-/Zweitwohnungen mit mehr als 80 m2 Nutzfläche... " 97,20 " 88,56 für dauernd abgestellte Wohnwagen.. " 35,10 " 31,98 h) Beitrag zum TOURISMUSFÖRDERUNGSFONDS nach 50 ff. Sbg. Tourismusgesetz 2003 i.d.g.f. je ortstaxenpflichtiger Nächtigung.. 0,05 Ferien-/Zweitwohnungen bis einschließlich 40 m² Nutzfläche (Jahressteuerbetrag)... 10,00 Ferien-/Zweitwohnungen mit mehr als 40 m2 Nutzfläche (Jahressteuerbetrag)... 14,00 Ferien-/Zweitwohnungen mit mehr als 80 m2 Nutzfläche (Jahressteuerbetrag)... 18,00 für dauernd abgestellte Wohnwagen.. 9,00 2. Es werden noch folgende ABGABEN und GEBÜHREN nach dem gesetzlichen Tarif, bzw. nach festgesetzten und genehmigten Sätzen erhoben: a) GEMEINDEVERWALTUNGSABGABE lt. LGBl. 16/2005 i.d.g.f. b) KOMMISSIONSGEBÜHREN lt. LGBl. 110/2001 i.d.g.f. c) FRIEDHOFSGEBÜHREN lt. Friedhofsordnung (Gebühren enthalten keine Ust.) Wertsicherung : Berechnungsbasis ist Gebühr von 2013 und VPI 2010 für 08/2012 (105,80) Grabgebühr für zehn Jahre ,00 Kindergräber, Gebühr für zehn Jahre ,00 Urnengräber, Gebühr für zehn Jahre ,00 Beisetzung einer Urne bei lfd. Benützungsrecht... 61,00 Gebühr für die Benutzung der Leichenhalle ,00 Stromverbrauch in der Leichenhalle, je Kw/h... 0,38 Seite 2

3 Totengräberpauschale Tiefgrab ,00 Zweitbelag ,00 Drittbelag ,00 Gebühr netto USt % Gebühr brutto d) Gebühren für die ABWASSERBESEITIGUNG laufende Benützungsgebühr je Kubikmeter... 3, ,52 Interessentenbeiträge pro Punkt der Bewertungspunkteverordnung , ,00 Indirekteinleitungsbewilligung - pauschaler Kostenersatz , ,00 Eichgebühr für 3 m³ Uhr.. 27, ,70 Eichgebühr für 7 m³ Uhr.. 34, ,40 Eichgebühr für 20 m³ Uhr.. 70, ,00 Arbeit Uhrentausch 3 m³ und 7 m³.. 24, ,40 Arbeit Uhrentausch 20 m³.. 36, ,60 e) WASSERBENÜTZUNGSGEBÜHREN (in Großarl kein Wasserbezug von der Gemeinde) f) MARKTSTANDGELDER je Laufmeter Stand... 3,60 g) ABFALLGEBÜHREN lt. Salzburger Abfallgesetz 1998 LGBl. 35/1999 un der geltenden Abfall-Abfuhr-Verordnung der Marktgemeinde Großarl Gebühr netto USt % Gebühr brutto 1. Restabfall (=Leistungsgebühr) * 40-Liter-Müllsack der Fa. Hettegger... 3, ,40 * 60-Liter-Müllsack der Fa. Hettegger... 4, ,50 * pro entleerte 40-Liter-Mülltonne... 3, ,40 * pro entleerte 90-Liter-Mülltonne... 4, ,00 * pro entleerte 120-Liter-Mülltonne... 6, ,70 * pro entleerte 240-Liter-Mülltonne... 12, ,00 * pro entleerte 770-Liter-Mülltonne... 32, ,00 * pro entleerte 1100-Liter-Mülltonne... 47, ,00 2. Bioabfall - Biotonne: (Zusatzgebühr) * 8-Liter-Biotasche... 0, ,00 * 14-Liter-Biotasche... 1, ,50 * 40 Liter Entleerungsvolumen... 3, ,50 * 60 Liter Entleerungsvolumen... 5, ,50 * 80 Liter Entleerungsvolumen... 6, ,50 * 120 Liter Entleerungsvolumen... 9, ,50 * 240 Liter Entleerungsvolumen... 19, ,00 Für die Abholung bzw. den Nachkauf von Rest- und Bioabfallbanderolen, Säcken und Taschen außerhalb der dafür vorgesehenen Ausgabezeit vor Jahresbeginn wird aufgrund des erhöhten Verwaltungsaufwandes ein Zuschlag von fünf Prozent, kfm. gerundet auf 10 Cent eingehoben. Seite 3

4 3. Transparente Säcke für Kleingewerbe Gelbe Säcke, 120 l... 0, ,50 Gelbe Säcke, 250 l (Ausgabe über Recyclinghof)... 0, ,60 4. Abfall-Fixkostenbeiträge: (= Bereitstellungsgebühr, lt. 18 (4) der VO der MGDE Großarl) Berechnung der Einwohnergleichwerte lt. 18 Abs. 5 der Abfall-Abfuhrverordnung der MGDE Großarl * je Einwohnergleichwert (EGW)... 30, ,00 * bei aufrechter Befreiung von der Abfuhr der Bioabfälle, Tarif somit... 20, ,00 5. Recyclinghoftarife: * Von allen Personen und Betrieben zu entrichten, welche keine bzw. nur jene Bereitstellungsgebühr (Abfallfixkostenbeitrag) nach 18 Abs. 5 lit. d der Verordnung der MGDE Großarl bezahlen. Autoreifen, Mulireifen mit und ohne Felgen, per Stück... 3, ,30 Sperrmüll, je m³... 37, ,70 Bauschutt je m³... 30, ,00 Altholz je m³... 20, ,00 Biomasse je m³... 15, ,50 Problemstoffe/Sondermüll je kg... 2, ,20 * Von jedem Anlieferer zu bezahlen LKW- und sonstige Reifen ohne Felgen, per Kilo... 0, ,22 LKW- und sonstige Reifen mit Felgen, per Kilo... 0, ,33 Rest- und Mischmüll je Liter... 0, ,10 6. Gebühren bei Verwaltungsübertretungen im Abfallbereich Bearbeitungskostenpauschale (Verwaltung) je Fall 27, ,00 Sortierkostenpauschale je Fall 18, ,00 (zuzüglich der entsprechenden Entsorgungskosten) 7. Wiegegebühr: je Fremdwiegung auf der Brückenwaage des Recyclinghofes... 7, ,00 h) BEITRÄGE NACH DEM ANLIEGERLEISTUNGSGESETZ lt. LGBl. 77/1976 i.d.g.f.: Für die Straßenbeleuchtung Baukostenindex Baunebengewerbe - Elektroinstallationen (Sonstiges), Basis 8/2004: 109,63 - brutto 15,00 Wert 8/2012: 147,02 Für die Gehsteige und den Asphaltierungskostenersätzen der Baukostenindex Straßenbau - insgesamt Basis: Index 8/2007 = 112,0; Gehsteig 72,70 bzw. Asphaltierung 42,10; Wert 08/2012: 137,1 Quellennachweis: Straßenbeleuchtung per Längenmeter ( 3 Abs. 2)... 20,10 Gehsteigerrichtung per Laufmeter ( 6 Abs. 2)... 89,00 Aspaltierungskostenersatz bei Grabung für den Feinasphalt, Fräsen, Fugenanschluss, je m²... 51,50 i) STELLPLATZABGABE gem. 39c Bautechnikgesetz, je fehlenden Stellplatz ,00 Ausgangswert: 7.500,00; Wertsicherung nach VPI 2005 Basis August 2009: 107,7 August ,90 (Beträge auf 5,00 gerundet) Seite 4

5 j) RETENSIONSAUSGLEICHSERSATZ je m3 verdrängter Wassermenge lt.wasserrechtsbescheid... 73,60 Ausgangswert: 70,00; Wertsicherung nach VPI 2005 Basis August 2009: 107,7 Augsut 2011: 113,30 (Beträge auf 10 c gerundet) k) BARAUSLAGENPAUSCHALE bei Exekutionen im hoheitlichen Bereich (Abgaben und dgl.) Pauschale für jeden eingereichten Exekutionsantrag... 14,00 (Bei höheren Barauslagen sind diese gesondert dem Gericht nachzuweisen) 3. PRIVATRECHTLICHE ENTGELTE Gebühr netto USt. % Gebühr brutto a) BADBENUTZUNGSENTGELTE: Tageskarte... 4, ,50 Nachmittagskarte - Erwachsene ab Uhr... 3, ,80 Feierabendkarte Erwachsene ab Uhr... 2, ,00 Tageskarte für Kinder von 6 bis 15 Jahren... 1, ,00 Tageskarte für Präsenz- und Zivildiner, Behinderte, Invalide, Studenten und Jugendliche bis 18 Jahre... 2, ,00 Schülerklassen; geschlossene Gruppe (bis 15 Jahren)... 0, ,00 Saisonkarte für Erwachsene... 54, ,00 Saisonkarte für Kinder von 6 bis 15 Jahren... 22, ,00 Saisonkarte für Präsenz- und Zivildiner, Behinderte, Invalide, Studenten und Jugendliche bis 18 Jahre... 31, ,00 Familien-Saisonkarte, mindestens ein Kind (Kinder bis 18 Jahre)... 90, ,00 Familien-Saisonkarte für Alleinerziehende mit mindestens einem Kind (Kinder bis 18 Jahre)... 63, ,00 Liege Leihgebühr... 2, ,00 Sonnenschirm Leihgebühr... 1, ,50 Schlüsseleinsatz, bei Verlust Schlossaustausch lt. Aufwand b) MINIGOLFGEBÜHREN Erwachsene... 2, ,00 Kinder... 1, ,50 Gruppenermässigung ab 10 Personen - pro Erwachsener... 2, ,50 Gruppenermässigung ab 10 Personen - pro Kinder... 0, ,00 c) KINDERGARTENGEBÜHREN im Kindergartenjahr 2012/13 und SCHULKINDBETREUUNG im Kindergarten 1. Kindergarten: Monatliche Gebühr, elfmal je Kindergartenjahr zu bezahlen und zwar von September bis Juli Wertsicherung nach VPI 1996 (Beträge gerundet); ohne Berücksichtigung des Landeszuschusses (Familienpaket) *) "Kind je Familie" bedeutet, dass hier die Kinder im Pflichtjahr ausgenommen und nur jene gemeint sind, für welche die Eltern selbst bezahlen müssen Seite 5

6 Halbtagsbetreuung (Vormittag oder Nachmittag) 1. Kind je Familie *)... 60, ,00 2. Kind je Familie *)... 52, ,50 für das 3. oder weitere Kind je Familie *)... 43, ,00 Ganztagsbetreuung (im Jahr 2012/13 nicht aktuell) 1. Kind je Familie *)... 93, ,50 2. Kind je Familie *)...88, ,00 für das 3. oder weitere Kind je Familie *)... 83, ,50 Kindergarten-Kinderbeförderung: Elternanteil 1/3 der Gesamtkosten Tarif für das Kindergartenjahr 2012/ , ,00 Tarif für das Kindergartenjahr 2012/13 - einfache Fahrt/Tag... 9, ,00 2. Schulkindbetreuung: lt. GV-Beschluss Protokoll 5/2008 TOP 5b (im Schuljahr 2012/13 nicht beansprucht) Monatlicher Elternbeitrag, elfmal pro Jahr von September bis Juli Wertsicherung nach VPI 1996 Basis Juli 2008: 125,2 Juli 2012: 134,40 (Beträge gerundet) Betreuung an 1 oder 2 Nachmittagen pro Woche... 24, ,00 Betreuung an 3 oder 4 Nachmittagen pro Woche. 49, ,00 Betreuung an 5 Nachmittagen pro Woche 73, ,00 3. Mittagessen im Kindergarten (für Kindergartenkinder) , ,90 d) Monatliche Elternbeiträge für die KRABBELSTUBE (Kleinkindgruppe) für die Betreuung von 5 Std. täglich Beiträge nach den vereinbarten Betreuungstagen, 11 Monatsbeiträge von September bis Juli ab dem Kindergartenjahr 2009/10 lt. GV-Beschluss v Top 5a, Wertsicherung nach VPI 1996 Basis Juli 2008: 125,2 Juli 2012: 134,4 (Beträge gerundet); ohne Berücksichtigung des Landeszuschlusses (Familienpaket) Betreuung bis 10 Stunden pro Woche... 39, ,00 Betreuung 11 bis 20 Stunden/Woche.. 78, ,00 Betreuung 21 bis 25 Stunden/Woche 117, ,00 e) WINTERDIENSTERSÄTZE: gültig für den Winter 2012/13 1. Unimog Schneepflug oder Streugerät je Std , ,80 2. Holder mit Schneepflug, Fräse oder Streugerät je Std , ,60 3. Kehrmaschine je Std. 61, ,20 3. Lader je Std , ,40 4. Kies mit Lader verladen, je to , ,00 5. Kies vom Silo, je to , ,40 6. Streusalz, je to , ,00 Seite 6

7 f) KOSTENERSÄTZE für die Überlassung von Gemeindebediensteten bzw. Gemeindeeinrichtungen: (Pos netto ohne USt. ) 1. Gemeindearbeiter, 1 Stunde... 27,50 2. LKW der Gemeinde, 1 Stunde... 18,00 3. Benützung der Turnhallen, ganztags... 50,00 Benützung der Turnhallen, je Abend bzw. Veranstaltung über zwei Stunden bis ein halber Tag (5 Stunden)... 30,00 Benützung der Turnhallen, unter zwei Stunden... 15,00 4. Kommerzielle Veranstaltungen in der Turnhalle mit Erhebung von Eintrittsgeb ,00 5. Kommerzielle Veranstaltungen in der Aula Eintritt je Veranstaltung/Abend/Tag... 50,00 je Stunde... 15,00 6. Ausstellungen von Firmen, Künstlern, etc. pro Tag und Raum oder Aula... 30,00 7. Schulküche je Abend bzw. Vor- oder Nachmittag (über 2 Stunden)... 25,00 unter/bis 2 Stunden... 15,00 8. Räume im Haus Nr. 227: je Raum und Stunde... 12,00 je Veranstaltung/Abend... 22,00 9. Sonstige Räume in den Schulen (Klassenzimmer, Nähraum,...) unter/bis 2 Stunden... 12,00 über zwei Stunden bis ein halber Tag (5 Stunden)... 22,00 ganztags , Räumlichkeiten im Gemeindeamt unter/bis 2 Stunden... 12,00 (auch DG+Stöckl) über zwei Stunden bis ein halber Tag (5 Stunden)... 22,00 ganztags , Der Verwaltungskostenstundensatz für die Verwaltungsarbeit für den Gemeindeverband Seniorenwohnheim Großarl-Hüttschlag errechnet sich aus dem Durchschnitt der Lohnkosten von Amts- und Kassenleiter, bzw. BuchhalterIn. (Verr. eines Pauschalbetrages) Ausgangswert 2001: 3.600,00 netto; Wertsicherung nach VPI 2000 Basis August 2001: 102,8; August 2011: 125,30 (Beträge auf 10,00 gerundet) 4.390, EDV-Raum in der Hauptschule (ohne Umsatzsteuer - Hoheitsverwaltung) je Veranstaltung/Abend/Kurs... 22,00 zuzüglich je Teilnehmer... 5, Dienstleistungen im Gemeindeamt, alle Angaben inkl. 20 % Umsatzsteuer Faxgebühr... 1,00 Kopiergeld A4 einseitig schwarz/weiß (ab 100 Stück je 0,065)... 0,075 Kopiergeld A4 einseitig Farbe (ab 20 Stück je 0,40)... 0,50 Kopien A3 = doppelter Preis von A4; bei Schwarz-Weiß-Kopien mit Papier des Auftraggebers Abzug von 0,005 je Kopie Für die Benützung der Räumlichkeiten lt. der Punkte f 3,7,8,9 und 10 werden bei Veranstaltungen mit weniger als zehn TeilnehmerInnen nur 50 % der angeführten Sätze in Rechnung gestellt. Bei nur internen Verrechnungen innerhalb der Gemeinde, auch bei Darstellung als Vereinssubvention verringert sich der Tarif (nur Pos. 3 bis 10 und 12) um 50 %. Seite 7

8 g) TECHNISCHE EINSÄTZE DER FEUERWEHR: Verrechnung laut geltender Tarifordnung des Salzburger Landesfeuerwehrverbandes h) PLAKATIERGEBÜHREN für den Anschlag von Plakaten für kommerzielle Veranstaltungen lt. Verordnung des Bürgermeisters der Marktgemeinde Großarl Gebühr je Plakatierung, max. 6 Stück (je 1 pro Wand) pro Tag... 1,00 Strafgebühr... 50,00 i) HAUSEINMESSUNGEN Kostenersatz für Hauseinmessung je Plan klein.. 250,00 Kostenersatz für Hauseinmessung je Plan mittel.. 300,00 Kostenersatz für Hauseinmessung je Plan groß.. 350,00 j) Gebühren für die Errichtung von GASTGÄRTEN auf öffentlichen Flächen Jährliche Kanalanschlussgebühr in der Höhe von 1/25 der Berechnung lt. Bewertungspunkteverordnung; gesonderte Berechnung (ohne Anrechnung auf die Bewertung für das entsprechende Objekt) lt. GV-Beschluss vom Entschädigung für die Benützung der öffentlichen Fläche, je Quadratmeter in Anspruch genommener Fläche lt. Beschluss der Gemeindevorstehung vom Wertsicherung : Berechnungsbasis ist Gebühr von 2013 und VPI 2010 für 08/2012 (105,80) 10,00 k) BARAUSLAGENPAUSCHALE für die gerichtliche Einhebung von privatrechtlichen Entgelten Pauschale für jede bei Gericht eingereichte Mahnklage (tatsächl. Mehrkosten wären bei Gericht nachzuweisen)... 14,00 l) BARAUSLAGENPAUSCHALE für Kopien im Einzelbewilligungsverfahren, Vorschreibung über Bauamt.. 20, ,00 m) Mahngebühren für Diverses.... 4,00 Der Gesamtbetrag der Darlehen, der zur Bestreitung von Ausgaben des außerordentlichen Haushaltes bestimmt ist, wird auf ,00 festgesetzt. Die Darlehen dürfen nur nach erfolgter aufsichtsbehördlicher Einzelgenehmigung gem. 85 Abs.1 lit.d der Gemeindeordnung 1994 aufgenommen und ausschließlich nur für die im außerordentlichen Voranschlag angegebenen Zwecke verwendet werden; das Darlehen darf nur insoweit und nicht eher in Anspruch genommen werden, als dies zur wirtschaftlichen und sparsamen Durchführung des veranschlagten a.o. Vorhabens notwendig ist. 3 Der Bürgermeister wird ermächtigt, bei verspätetem Eingehen von veranschlagten Einnahmen zur rechtzeitigen Leistung von veranschlagten Ausgaben des ordentlichen Haushaltes die vorhandenen Rücklagemittel vorübergehend bis zum Höchstbetrag von ,00 (maximal ein Sechstel der veranschlagten ordentlichen Einnahmen) in Anspruch zu nehmen. 4 Seite 8

9 Sollten zu diesem Zeitpunkt Rücklagemittel nicht vorhanden sein, wird der Bürgermeister gem. Par.31 Abs.2 GHV 1998, LGBl.-Nr. 39/1998, ermächtigt, Kassenkredite bis zu einem Höchstbetrag von ,00 aufzunehmen. Hierdurch werden die besonderen Genehmigungen gem. 85 Abs.1 der Salzburger Gemeindeordnung 1994 nicht berührt. Kassenkredite (Kontokorrentdarlehen) sind ehestens, spätestens jedoch bis zum Ende des laufenden Rechnungsjahres zurückzuzahlen. Die Besetzung der Planstellen der Gemeinde, ihrer Anstalten und Betriebe darf ebenso wie die Besoldung nur nach dem beigeschlossenen Stellen- bzw. Dienstpostenplan erfolgen. Dieser unterliegt der Genehmigung der Landesregierung. Die individuelle Anstellung bzw. Überstellung und eventuelle Beförderung ist separat zu beschließen und der Gemeindeaufsichtsbehörde zu melden. 5 Gem. 8 der Salzburger Gemeindehaushaltsverordnung wird bestimmt, dass bei allen Ansätzen die Postenklassen 4, 6 und 7 mit Ausnahme der Transferzahlungen für gegenseitig deckungsfähig erklärt werden. Die Richtigkeit des Auszuges aus der Niederschrift und des Haushaltsbeschlusses bestätigt: Großarl, am Der Bürgermeister: Johann Rohrmoser e.h. Kundmachung an der Amtstafel, sowie auf der Homepage der Marktgemeinde Großarl in der Zeit vom bis Seite 9