... Amtsgericht Tiergarten Berlin. Geschäftszeichen: ( 282 CS ) 3034 Js 4768/13 (258/13) Unsere Zeichen: D MM (bitte immer angeben!

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1 . Amtsgericht Tiergarten Berlin Geschäftszeichen: ( 282 CS ) 3034 Js 4768/13 (258/13) Unsere Zeichen: D MM (bitte immer angeben!) Als Beweis und Protokoll für die ganze Welt wird diese Klage ebenfalls gesendet an; - Bundesgerichtshof Karlsruhe - Kammergerichts Berlin Gesendet per EGVP - Quittung in Anlage! 1. November 2013 Ich Jr. Hernandez Mitglied im Deutschen B Verband der Pressejournalisten (DVPJ) /.info /.mobi /.com Blumberger Damm Berlin Postfach Berlin verklage hiermit; 1 - Richter Staupe Amtsgericht Tiergarten Berlin Geschäftszeichen: ( 282 CS ) 3034 Js 4768/13 (258/13)

2 2 - Staatsanwälte Staatsanwaltschaft Berlin Turmstraße Berlin Geschäftszeichen: ( 282 CS ) 3034 Js 4768/13 (258/13) 3 - Media Markt Berlin Mitte Grunerstraße Berlin 4 - Media-Saturn Deutschland GmbH Wankelstraße Ingolstadt 5 Florian Zoubek Media-Saturn Ingolstadt, Wankelstr. 5 6 Benjamin Wanning Media-Saturn Ingolstadt, Wankelstr. 5 wegen; - Erste Klage gegen Media Markt Saturn am per Post Einschreiben und per EGVP (Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach der Justiz) gesendet (sehe Anlage Quittungen und Protokoll!) - diese Klage wurde von Staatsanwaltschaft Berlin einfach ignoriert! - Klagen am und an das Amtsgericht Lichtenberg gesendet / Geschäftsnummer: 20 C 197/13 (sehe Anlage Quittungen!) - Klage am an Staatsanwaltschaft Berlin Turmstraße 91 in Berlin gesendet / Geschäftsnummer: 3034 Js 4768 / 13 - Abschrift von / von Amtsgericht Lichtenberg (sehe Anlage!) - Betrug, Befangenheit und Korruptes - Kostenrechnung von von Amtsgericht Lichtenberg (sehe Anlage!) - Betrug, Befangenheit und Korruptes Beschluss von / von Amtsgericht Lichtenberg (Sehe Anlage!) - Geschäftsnummer: 20 C 197/13 Amtsgericht Lichtenberg - Beschluss von (sehe Anlage!) - Beschluss von (sehe Anlage!) - Beschluss von (sehe Anlage!) - Beschluss von Geschäftsnummer: 20 C 101/13 2

3 - Kostenrechnung von Kassenzeichen: (Sehe Anlage) - Klage gegen Richterin Kuebart Arndt am Klage gegen Präsident: Werner Gräßle am Unterlagen von Media Markt Saturn an das Amtsgericht Lichtenberg gesendet am (sehe Anlage!) - Forderung an Media Markt Saturn von (sehe Anlage!) - Betrug - Befangenheit von Amtsgericht Lichtenberg, Präsident: Werner Gräßle und Richterin Kuebart Arndt mit Media Markt Saturn - Korruption in Amtsgericht Lichtenberg - Diskriminierung in Amtsgericht Lichtenberg - Verfolgung Unschuldiger in Amtsgericht Lichtenberg - Organisierte Kriminalität in Amtsgericht Lichtenberg - Verbrechen gegen Demokratie und Menschenrechte bei in Amtsgericht Lichtenberg - Verbrechen gegen Migranten, Autoren und Journalisten in in Amtsgericht Lichtenberg - Anstiftung zur Verfolgung von Migranten, Autoren und Journalisten bei in Amtsgericht Lichtenberg - Anstiftung zur Verfolgung von Migranten, Autoren und Journalisten durch die Bundesregierung - Verbreitung von Lügen in Bezug auf Integrationsplan der Bundesregierung durch die Bundesregierung - Politisches Verbrechen gegen Migranten und Independent Journalisten, um eine Erfolgsreiche Verhinderung von Klagen, Beschwerden und Ausübung der Demokratie, Justiz, Menschenrechtsgesetze und internationale Gesetze und Verträge zu verhindern durch die Bundesregierung und Amtsgericht Lichtenberg - Missachtung und Verstoß gegen Europäische Menschenrechtskonvention sowie verstoße gegen Deutsche, Europäische, Internationale und Menschenrecht Gesetze und Verträge von Bundesregierung und Amtsgericht Lichtenberg - Artikels Allgemeine Erklärung der Menschenrechte! Am wurde ein DVD-ROM mit Beweisen gegen Media Markt Saturn, Video, Fotos sowie Unterlagen von Media Markt Saturn und Amtsgericht Lichtenberg bei Kammergerichts Elßholzstr Berlin-Schöneberg abgegeben ( Sehe Anlage Quittung!) ACHTUNG! alle diese Delikte in Anhaltpunkten wurden zwei (2) Mal von Amtsgericht Lichtenberg verübt, durch zulassen, dass Richterin Kuebart Arndt die Klage in Fall Media Markt Saturn bearbeitete, obwohl sie am von Jr. 3

4 Hernandez bei Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Kammergericht Berlin, Oberverwaltungsgericht BE-BB und Bundesgerichtshof mit Kopie an das Amtsgericht Lichtenberg verklagt wurde, wegen Betrug, Befangenheit und Korruption, unter anderen in Fall GAGFAH gegen Jr. Hernandez! Aufgrund der Beweise, Betrug, Befangenheit, Korruption und Verachtung der Menschenrechte, unter anderen von Amtsgericht Tiergarten und Richter Staupen mit Media Markt Saturn sowie die Verachtung und nicht Bearbeitung der Staatsanwaltschaft Berlin für meine Klagen von (per Post Einschreiben und per EGVP gesendet sehe Anlage Quittungen!) sowie ALLE Lügen, die Media Markt Saturn über Jr. Hernandez bisher gesagt hat, und die Menschenfeindliche Strategien sowie Strategien gegen die Demokratie und die Menschenrechte; Fordere ich von deutscher Justiz und die Bundesregierung; - Ein faires und öffentliches Gericht - Dieser Fall öffentlich in TV - Fernseher oder über Youtube zu LIVE zu übertragen! - Erlaubnis den Fall mit Videos und Audios für die Öffentlichkeit selbst (oder eine seriöse Firma zu beauftragen!) um zu filmen, für Betrug, Manipulation oder Lügen zu verhindern! Ich widerrufe den Strafbefehl von und mache hiermit eine Gegenanzeige gegen Media-Saturn und gegen Florian Zoubek Media-Saturn und Benjamin Wanning Media-Saturn Ingolstadt, Wankelstr. 5 Ich verklage auch Richter Staupe wegen Betrug, Diskriminierung, Befangenheit und Korruption sowie alle hiermit erwähnten Anklagepunkte. Ebenfalls verklage ich Staatsanwälte der Staatsanwaltschaft Berlin, die meine Klage von gegen Media Markt ignoriert haben. (Sehe Anlage Quittungen und Klage!) Gleichfalls verklage ich Staatsanwälte von Staatsanwaltschaft Berlin, die hiermit Befangenheit, Betrug, Diskriminierung und Korruption zugunsten von Media Markt Saturn und Polizei Marzahn unternehmen! Die Unterlagen von Media Markt Saturn, Polizei Marzahn, Staatsanwaltschaft und Richter Staupe sind Beweise, dass sie ALLE ein Komplott gegen mich machen, weil ich Ausländer und Journalist bin (Prüfen Sie bitte die Einladung von Polizei Marzahn, die Unterlagen von Staatsanwaltschaft und Strafbefehl von Richter Staupe; die Unterlagen und Berichte passen NICHT zusammen, weil ich zu diesem Zeitpunkt NICHT in Blumberger Damm 12 gelebt habe!) 4

5 Die Polizei Marzahn (die mein Blut gefälscht hatte, um ihre Delikte gegen Migranten und Journalisten zu verbergen!) unternimmt Befangenheit mit Media Markt Saturn! die Polizei schreibt bei der Vorladung am , dass der Tatort von Blumberger Damm 12 war! doch ich habe damals bis in Brodowinner Ring 555 gelebt! - ich habe zuerst NICHTs gesagt, weil ich wusste, dass die Justiz weitere Fehler zu meine Nachteil machen wurden, so wie jetzt! (Sehe Anlage Meldebescheinigungen!) (Die Staatsanwaltschaft Berlin hat alle meine Klagen gegen Polizei abgelehnt; die Polizei wurde schon Gewalttätig gegen mich; weitere Klagen folgen, wegen Gewalt und Befangenheit mit Medimax zum Nachteil von Journalist Jr. Hernandez!) (Die Staatsanwaltschaft Berlin hat alle meine Klagen gegen Media Markt am und sowie alle weiteren Klagen abgelehnt und ignoriert!) In diesem Sinne ist natürlich, dass die Staatsanwaltschaft Berlin Befangenheit mit Polizei und Media Markt unternimmt und meine Klagen und Antworten NICHT gelesen oder bearbeitet hat! Sie haben einfach weiterhin geschrieben, dass der Tatort Blumberger Damm 12 war, obwohl ich zu diesem Zeitpunkt dort nicht gelebt habe! DAS BEDEUTET! Die Staatsanwaltschaft hat dieser Fall überhaupt NICHT bearbeitet und auch NICHT meine Gegenklage und Antworte zu meiner Verteidigung gelesen! Sie haben einfach ein Strafbefehl geschrieben, obwohl ALLE meine Beweise gegen Media Markt Saturn bestätigen, dass ich die Wahrheit sage! und, dass ich richtig gehandelt habe! Media Markt Saturn haben meine Beschwerden mehrmals bestätig, doch immer wieder abgelehnt und ignoriert; ich hatte keine andere Wahl als ein Protokoll in Internet zu schreiben, um die Wahrheit zu sagen! In meine Seite sind AGB, und dort steht: Es gibt KEINE Geheimnisse mit Betrüger und Korrupten! Media Markt Saturn haben auch mich zu erpressen versucht! das steht alles auf meine Klagen! Doch schlimmster Fehler hat hier der Richter Staupe gemacht! Der Richter schickt den Strafbefehl von Staatsanwaltschaft weiter, als wurde er glauben, dass ich und die ganze Welt dumm sind! Der Richter hat den Strafbefehl mit Merkblatt von Informationen gesendet, doch dieses Merkblatt ist ein Beweis, dass der Richter schon geplant hat, dass ich die Verhandlung verliere! 5

6 Merkblatt und Strafbefehl, die von Richter Staupe und Amtsgericht Tiergarten erhalten hatte, ist ein Beweis, dass der Richter Befangenheit unternimmt; weil er geglaubte, was Staatsanwaltschaft und Polizei geschrieben haben, ohne zu prüfen, ob das die Wahrheit ist! Als der Richter das gleiche, wie Polizei Marzahn und Staatsanwaltschaft schreibt, beweist er, dass er die Unterlagen NICHT gelesen und AUCH NICHT bearbeitet hat! Das Verschicken von Merkblatt hat die schlechten Absichten und Befangenheit von Richter Staupe verraten, dass er die Absichten hatte, mich im Voraus zu verurteilen! Wichtig! Media Markt Saturn wollen dieser Fall in einen privaten Fall umwandeln, für ihre Delikte gegen Migranten, Autoren und Journalisten zu verbergen; weitere Einzelheiten erhalten Sie in alle Klagen! (Sehe Anlage - gesendet hiermit NOCH MAL als Beweise! Alle meine Klagen gegen Media Markt und Media Saturn bestätigen, dass Media Markt, Media Saturn und Ihre Anwälten mich Diskriminieren, Betrügen und Vernichten wollten, indem Sie die Firmen 1 und 1 und Strato sowie Deutscher Verband der Pressejournalisten AG gezwungen haben sich alle gegen mich zu stellen und meine Verträge zu kündigen und meine Internet Seiten ohne Gerichtsbeschluss zu sperren! Ich verlange ein faires Gericht, eine faire Verhandlung und ein fairer Richter! Ebenfalls verlange ich die Anwesenheit in Gericht von Firmen 1 und 1, Strato und Deutscher Verband der Pressejournalisten AG; diese Firmen können bestätigen, dass ich die Wahrheit sage! Ich bitte das Gericht, alle meine Klagen und alle hiermit gesendete Unterlagen und Beweise zu analysieren, um diese als Beweise für Gericht zu benutzen! Florian Z. und Benjamin W. versuchen dieses Problem in ein privates Problem zu umwandeln, um Media Markt und sich selbst zu retten; dabei haben sie vergessen, dass sie mich am zwingen wollten eine Betrug Unterlassung Erklärung zu unterschreiben! (Sehe Anlage!) wo sie mich auch mit Deutscher Verband der Presse Journalisten bedrohen, um meine Tätigkeit als Journalist zu beenden, weil sie ihre eigene Delikte verbergen wollten, doch ich machen kein Vertrag mit Betrüger; der Brief an Media Markt Saturn, dass ich an Media Markt Saturn gesendet habe, ist die Wahrheit, sie ALLE bei Media Markt Saturn, die in diesen Fall verwickelt sind, sind Betrüger, Korrupte, Menschenfeinde, Demokratiegegner, Menschenrechtskenner und pro Nazis, und keiner von denen wird mich dazu zwingen anderes zu sagen, weil die Beweise in alle meine Klagen bestätigen, dass ich die Wahrheit sage! Florian Z. und Benjamin W. haben keine Ehre, weil sie haben von Anfang an meine Beschwerden an Media Markt Saturn ignoriert und wollten mich zwingen, damit ich 6

7 schweige; sie haben die Firma 1und1 und Strato gezwungen meine Internet Seiten ohne Gerichtsbeschluss zu sperren und meine Verträge zu kündigen. Sie haben der Deutscher Verband der Presse Journalisten AG gezwungen sich gegen Demokratie und Menschenrechte zu stellen, gegen den Verband habe ich eine Anzeige erstattet, und wird erweitere Anzeige erstatteten, weil sie auch Betrüger sind. Weil sie das selber wollten, und dieser Fall in ein privates Problem umwandeln wollten, um sich selbst und Media Markt Saturn zu beschützen, bitte ich das Gericht und die Justiz die Zugehörigkeit von Florian Z. und Benjamin W. zu menschenfeindliche Organisationen und Parteien zu überprüfen. Richter Staupe verstoßt ebenfalls gegen folgende Artikeln Allgemeine Erklärung der Menschenrechte; Artikel 1 Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Artikel 2 Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand. Des weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebietes, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist. Artikel 3 Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person. Artikel 5 Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden. Artikel 6 Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden. Artikel 7 Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung. 7

8 Artikel 8 Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenden Grundrechte verletzt werden. Artikel 10 Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht. Artikel Jeder, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist. 2. Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden. Artikel 12 Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen. Artikel Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden. Artikel 18 Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder seine Weltanschauung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder seine Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen. Artikel 19 Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten. Artikel Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen. 8

9 Artikel 28 Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können. Artikel Jeder hat Pflichten gegenüber der Gemeinschaft, in der allein die freie und volle Entfaltung seiner Persönlichkeit möglich ist. 2. Jeder ist bei der Ausübung seiner Rechte und Freiheiten nur den Beschränkungen unterworfen, die das Gesetz ausschließlich zu dem Zweck vorsieht, die Anerkennung und Achtung der Rechte und Freiheiten anderer zu sichern und den gerechten Anforderungen der Moral, der öffentlichen Ordnung und des allgemeinen Wohles in einer demokratischen Gesellschaft zu genügen. 3. Diese Rechte und Freiheiten dürfen in keinem Fall im Widerspruch zu den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen ausgeübt werden. Artikel 30 Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat. Falls das Gericht sich das wünscht, kann ich genau erklären, wo liegt der Verstoß bei jeder genannten Artikeln der Allgemeine Erklärung der Menschenrechte; wenn Sie aber die Klagen vollständig gelesen haben, brauche ich allerding nichts zu erklären! Ich bitte die Justiz hiermit aufgrund der Beweise und alle vergangenen Klagen gegen Richterin Kuebart Arndt sowie gegen Präsident Werner Gräßle und Vizepräsident Gerhard Frenzel von Amtsgericht Lichtenberg Roedeliusplatz Berlin und gegen Amtsgericht Lichtenberg zu bearbeiten! Gleichfalls bitte ich die Justiz hiermit aufgrund der Beweise gegen Richterin Kuebart Arndt sowie gegen Präsident Werner Gräßle und Vizepräsident Gerhard Frenzel von Amtsgericht Lichtenberg Roedeliusplatz Berlin und aufgrund der Verstoße gegen Allgemeine Erklärung der Menschenrechte; sie alle sofort von Dienst zu suspendieren, denn solche Individuen sind die Hauptsache, dass viele Menschen in Deutschland sich sinnlos Hassen, und damit keine bessere Welt gemeinsam aufbauen können! Dieses Verhalten ist auch ein Motiv von zahlreichen, wieso viele Menschen mit Migration Hintergrund sich in Deutschland nicht integrieren wollen, weil Maßnahmen wie diese motivieren Firmen wie Gagfah und Media Markt Saturn, die Menschen aufgrund seine Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion oder Arbeit zu benachteiligen und zu diskriminieren. 9

10 Um meine Unschuld zu beweisen; um Betrug, Befangenheit, Diskriminierung, Korruption und verstoße und Straftaten gegen die Menschenrechte sowie verstoße und Delikte gegen nationale und internationale Gesetze und Verträge zu beweisen; um Straftaten und Delikte gegen Migranten, Autoren und Journalisten zu beweisen, bitte ich hiermit die Anwesenheit alle folgende Firmen und Organisationen bei eine seriöse und Gerechtes deutsches Gericht; Strato AG Pascalstraße Berlin Kundennummer Deutscher B Verband der Pressejournalisten AG Annette-Kolb-Str. 16 D Ingolstadt (Germany) Telefon: +49 (0) Telefax: +49 (0) Mitglieds-Nr &1 Internet AG Elgendorfer Straße Montabaur Tel / Fax / Kunden Nr

11 Um die Anklage einzuordnen, bitte ich Ihnen unsere angegebene Zeichen in Bezug auf diese Anklage, bei jeder Antwort, Beweis und Beschluss einzugeben: D MM In Erwartung eine Antwort Hochachtungsvoll Jr. Hernandez Mitglied im Deutschen B Verband der Pressejournalisten (DVPJ) Postfach Berlin Mobil (0) Internet. /.info /.mobi /.com - das andere Auge! Für Menschenrechte, Frieden, Chancengleichheit und Gerechtigkeit auf der ganzen Welt - IN ALLE RICHTUNGEN!!! Beachten Sie bitte bei jrhernandez.org unsere internationale Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Danke für Ihre Aufmerksamkeit! GAG / GAG / VAV / VAV / HEW / DEW 11

12 Weitere Beweise, die Bestätigen, was Media Markt Saturn Anwälte machen! 12

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16 Am wurde ein DVD-ROM mit Beweise gegen Media Markt Saturn, Video, Fotos sowie Unterlagen von Media Markt Saturn und Amtsgericht Lichtenberg bei Kammergerichts Elßholzstr Berlin-Schöneberg abgegeben ( Sehe Anlage Quittung!) 16

17 Quittungen der Justiz für Klagen gesendet gegen Media Markt Saturn; an Staatsanwaltschaft Berlin gesendet (noch nicht beantwortet!) x an Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Kammergerichts und Bundesgerichtshofs (noch nicht beantwortet! x an Staatsanwaltschaft Berlin und Bundesgerichtshofs an Staatsanwaltschaft Berlin an Amtsgericht Wedding Geschäftsnummer: an Amtsgericht Lichtenberg Geschäftsnummer: 20 C 197/ x an Amtsgericht Lichtenberg Geschäftsnummer: 20 C 197/13 Media Markt Saturn versuchen jetzt die Beweise zu verfälschen und probieren der Fall in ein privat Problem umzuwandeln, um ihre Delikte gegen Migranten, Autoren und Journalisten zu verdecken, deswegen habe ich weitere Anzeige erstattet; an Staatsanwaltschaft Berlin Geschäftsnummer: 3034 Js 4768 / 13 17

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27 Quittungen für diese Klage gesendet am an; 27

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32 ebenfalls gesendet an; Bundesgerichtshof Herrenstraße 45 a Karlsruhe Telefon: Fax: Kammergerichts Elßholzstr Berlin-Schöneberg Tel.: (030) Fax: (030)

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