Export von Drohnentechnologie
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- Alfred Möller
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1 Export von Drohnentechnologie A. Einleitung Ausfuhr von Drohnensystemen inkl. Zubehör durch israelische Firmen: 3,5 Milliarden Euro US Exporte: 1,5 und 2,3 Milliarden Euro 2015: Öffnung des US Luftraums für Drohnen EU zieht nach Exportsensibilisierung der Industrienationen
2 Export von Drohnentechnologie A. Einleitung B. Internationale Exportkontrollregime C. Exportkontrolle in den USA D. Europarecht E. Exportkontrolle in Deutschland: Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt zum Export einer Cessna in den Sudan
3 A. Arms Trade Treaty (ATT) B. Trägertechnologie Kontrollregime (MTCR) C. Wassenaar Absprache (WA)
4 Trägertechnologie Kontrollregime (MTCR) 1987 G7 Initiative 34 Mitgliedstaaten (politische Selbstbindung) Ziel: Eindämmung der Verbreitung von Flugkörpern inkl Drohnen(technik) Kategorie 1: sensible Trägertechnologie Kategorie 2: weniger sensible Trägertecholigie
5 Trägertechnologie Kontrollregime (MTCR) Kategorie 1: (starke Vermutung gegen Exportgen.) Drohnen mit mind. 500 kg Traglast und mind 300 km Reichweite Kategorie 2: (behördliche Genehmigung) Dual Use Bestandteile für Kategorie 1, Drohnen mit geringerer Traglast
6 Wassenaar Absprache (WA): Dual Use 1996 (Nachfolge COCOM) 41 Mitgliedstaaten (politische Selbstbindung) Ziel: Gegen destabilisierenden Anhäufung von Mehrzwecktechnologie in Staaten Güterlisten, anhand derer die Mitgliedstaaten in eigener Verantwortung Exportkontrollen durchführen.
7 Wassenaar Absprache (WA): Dual Use Auch für Drohnen unter 300 km Reichweite ( MTCR) Drohnentechnologie = Munitionsliste; Dual Use Liste Arme Leute Drohnen (Baukastensystem)
8 Wassenaar Absprache (WA): Dual Use Genehmigungspflicht, Notifikationssystem für Lizenzen und Ablehnungen Hoch sensible Güter Drohnen (Achtsamkeit bei Genehmigung) Sensible Güter und Basis Liste = Drohnen (Zweck der Wassenaar Absprache beachten)
9 Wassenaar Absprache (WA): Dual Use Genehmigungspflicht, Notifikationssystem für Lizenzen und Ablehnungen Hoch sensible Güter Drohnen (Achtsamkeit bei Genehmigung) Sensible Güter und Basis Liste = Drohnen (Zweck der Wassenaar Absprache bei Gen.beachten)
10 US Exportkontrolle Department of Commerce (Wassenaar Abspr. = Commerce Control List in der Export Administration Regulation + Catch All clause) State Department (MTCR = Munition List in der International Traffic in Arms Regulation + zivile Drohnen mit übe 500 kg Nutzlast und Reichweite über 300 km)
11 EU Exportkontrolle Dual Use = gemeinsame Handelspolik (EuGH Leifer und Werner, beide 1995) VO 428/2009 Annex I = Genehmigungsfrei im Binnenmarkt; genehmigungspflichtig im Außenhandel = fast die gesamte Drohnentechnologie (auch unter 300 km Reichweite) Annex II = Genehmigungspflichtig auch im Binnenmarkt, z.b. Tarntechnologie, Raketenstufen für Drohnen
12 Deutschland Exportkontrolle Bundesamt für Wirtschafts- und Ausfuhrkontrolle (Wirtschaftsministerium VG Frankfurt a.m.(urteil 2005) Cessna F 150 Export in den Sudan 2002 Art 4 Abs. 2 a VO 1334/2000: Als militärischer Endverwendung im Sinne dieses Absatzes gilt a) der Einbau in Militärgüter, die in der Militärliste der MS stehen
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