Bedeutung Russlands für die sächsische Wirtschaft Zahlen, Daten, Fakten

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1 Bedeutung Russlands für die sächsische Wirtschaft Zahlen, Daten, Fakten Stand: Januar 2016 Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft e. V. 1

2 1. Rückblick - Bedeutung Russlands für die sächsische Wirtschaft 2

3 Ausfuhren Deutschlands und Sachsens nach Bestimmungsländern im Jahr 2014 Aus Deutschland nach Ausfuhren Aus Sachsen nach Ausfuhren Rang Land in Mio. EUR Anteil 1 Frankreich ,0% 2 USA ,5% 3 UK ,4% 4 China ,6% 5 Niederlande ,4% 6 Österreich ,0% 13 Russland ,6% Insgesamt ,0% Rang Land in Mio. EUR Anteil 1 China ,9% 2 USA ,3% 3 UK ,3% 4 Frankreich ,2% 5 Polen ,9% 6 Tschechien ,8% 9 Russland ,2% Insgesamt ,0% Quelle: Statistisches Bundesamt (2015), Statistisches Landesamt (2015) 3

4 Wert der Ausfuhren in Mio. EUR Entwicklung deutscher Exporte nach Russland % Veränderung 2014 gegenüber 2012 Sonstige Erzeugnisse (-17%) Erzeugnisse des Fahrzeugbaus (-35%) Elektrotechnische Erzeugnisse (-22%) Erzeugnisse des Maschinenbaus (-22%) Quelle: Statistisches Bundesamt (2015) 4

5 Veränderung 2014 gegenüber 2013 in Prozent Entwicklung der sächsischen Ausfuhren im Jahr 2014 nach wichtigen Zielländern/-regionen 40% 36% 30% 20% 18% Insgesamt; 15% 10% 12% 11% 10% 0% -10% -13% -20% China USA Eurozone Sonstige Restl. Europa Russland Quelle: Stat. Landesamt Sachsen (2015), Außenhandelsstatistik 5

6 Wert der Ausfuhren in Mio. EUR Entwicklung sächsischer Exporte nach Russland % Veränderung 2014 gegenüber Sonstige Erzeugnisse (-18%) Erzeugnisse des Fahrzeugbaus (-16%) Elektrotechnische Erzeugnisse (-58%) Erzeugnisse des Maschinenbaus (+2%) Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen (2015) 6

7 Bedeutung der deutschen und sächsischen Ausfuhren nach Russland Bedeutung Russlands für die M+E 2014 Deutschland Sachsen Ausfuhrwert in Mio. EUR Anteil M+E an allen Ausfuhren 52% 71% Veränderung von 2008 bis 2014 Deutschland Sachsen Ausfuhr von M+E-Erzeugnissen -11% +53% Erzeugnisse des Maschinenbaus -20% -1% Elektrotechnische Erzeugnisse -17% -27% Erzeugnisse des Fahrzeugbaus +6% +134% Ausfuhren insgesamt nach Russland -9% +30% Quelle: Statistisches Bundesamt (2015); Statistisches Landesamt (2015); eig. Ber. 7

8 2. Politische Maßnahmen Embargound Sanktionsmaßnahmen der EU 8

9 Embargo- und Sanktionsmaßnahmen der Europäischen Union Erläuterungen Rüstungsgüter unterliegen einer umfassenden Kontrolle Gelistete Dual-use-Güter, d. h. Güter, die man zivil oder militärisch verwenden kann, unterliegen einer Kontrolle, wenn sie in einschlägigen Güterlisten ausdrücklich genannt sind. Nicht gelistete Güter unterliegen einer Kontrolle in Abhängigkeit von Ihrer Verwendung Unterschiedlichste Güter oder Personen(-gruppen) unterliegen u. a. aufgrund von Embargobeschlüsse internationaler Gremien, z. B. den Vereinten Nationen oder der Europäischen Union, einer Kontrolle. 9

10 Embargo- und Sanktionsmaßnahmen der Europäischen Union Rechtsgrundlagen 17. März 2014 (VO EU Nr. 269/2014) Bereitstellungsverbote (Finanzsanktionen) gegen gelistete natürliche und juristische Personen (inkl. Tochterunternehmen) 31. Juli 2014 (VO EU 833/2014) Waffenembargo Handelsbeschränkungen für Dual-Use-Güter Genehmigungsvorbehalt für Güter, die bei der Erdölförderung zum Einsatz kommen können Beschränkung des Zugangs Russlands zum Kapitalmarkt (zunächst Finanzierungsinstrumente mit einer Laufzeit von mehr als 90 Tagen) 8. September 2014 (VO EU Nr. 960/2014) Ausweitung der Sanktionen, insbesondere gegenüber Mischempfängern Verschärfung Finanzsanktionen (30 Tage) 10

11 Embargo- und Sanktionsmaßnahmen der Europäischen Union Rechtsgrundlagen 4. Dezember 2014 (VO EU Nr. 1290/2014) Überarbeitung und Berichtigung der Sanktionsmaßnahmen gegen Russland Präzisierung der Begriffe Arktis und Tiefsee 7. Oktober 2015 (VO EU 2015/1797): Ergänzung Art. 4 VO (EU) 833/2014 Nunmehr kein Verbot für Handel und Transport von Hydrazin und bestimmter Hydrazinverbindungen 11

12 Embargo- und Sanktionsmaßnahmen der Europäischen Union Güter, die zur Verwendung bei der Erdölförderung und -exploration geeignet sind Neue Genehmigungspflichten für die Ausfuhr von bestimmten Gütern (Anhang II) nach Russland (Art. 3) technische Hilfe, Vermittlungsdienste, Bereitstellung, Herstellung, Wartung und Verwendung im Zusammenhang mit diesen Gütern (Art. 4) Bereitstellung von Finanzmitteln im Zusammenhang mit diesen Gütern (Art. 4) Das BAFA erteilt keine Genehmigung, wenn es hinreichende Gründe für die Annahme gibt, dass die Güter im Rahmen von Projekten zur Ölexploration oder - förderung in der Tiefsee oder der Arktis oder Schieferölprojekten in Russland eingesetzt werden sollen Ausnahme: für die Erfüllung von vor dem abgeschlossenen Verträgen kann eine Genehmigung erteilt werden. Güter/Technologien nach Anhang II (30 Warenbezeichnungen nach Warentarifnummern): v.a. bestimmte Rohre, Bohrgestänge, Bohrwerkzeuge, Pumpen, Hebewerke, Kraftfahrzeuge mit Bohrturm, schwimmende/tauchende Plattformen 12

13 Embargo- und Sanktionsmaßnahmen der Europäischen Union Dual-use-Güter (Güter mit doppeltem Verwendungszweck) Verbot des Verkaufs, der Lieferung, der Verbringung und der Ausfuhr gelisteter Güter (ca ) nach Russland, wenn sie für militärische Zwecke oder einen militärischen Endnutzer (bzw. Mischempfänger gem. Anhang IV der VO 960/2014) bestimmt sind oder bestimmt sein könnten Verbot erstreckt sich auf technische Hilfe (Wartung etc.) und Finanzdienstleistungen für Dual-use-Güter Ausnahme: für die Erfüllung von vor dem bzw (Mischempfänger) abgeschlossenen Verträgen kann eine Genehmigung erteilt werden Restriktionen auch für nicht gelistete Güter für militärische Endverwendung 13

14 Embargo- und Sanktionsmaßnahmen der Europäischen Union Finanzsanktionen (seit ): Weitere Beschränkungen des Kapitalmarktzugangs: Verbot des Handels mit Finanzierungsinstrumenten mit russischen Staatsbanken mit einer Laufzeit von mehr als 30 Tagen Verbot des Handels mit Finanzierungsinstrumenten/Vereinbarungen zur Neuvergabe von Darlehen und Krediten* mit einer Laufzeit von mehr als 30 Tagen mit bestimmten in Russland niedergelassenen Organisationen im Verteidigungssektor teilstaatlichen Energiekonzernen, deren Hauptgeschäft in Verkauf oder Beförderung von Erdöl besteht (z.b. Gazprom) *Ausnahme: Finanzierungsziel = nachweislich nicht verbotene Ein- oder Ausfuhren/Dienstleistungen Abwicklung erfolgt über Deutsche Bundesbank, Servicezentrum Finanzsanktionen 14

15 Embargo- und Sanktionsmaßnahmen der Europäischen Union Einreisebeschränkungen, Bereitstellungsverbote gegenüber bestimmten natürlichen und juristischen Personen, Einrichtungen und Organisationen - VO (EU) Nr. 269/2014 i.v.m. Anhang I: Unter den neu gelisteten Personen sind erstmals Personen aus dem engeren Umfeld von Präsident Putin (sog. cronies ). Den einem Bereitstellungsverbot unterworfenen natürlichen und juristischen Personen dürfen weder wirtschaftliche Ressourcen noch Gelder zur Verfügung gestellt werden. 15

16 Embargo- und Sanktionsmaßnahmen der Europäischen Union Exkurs: Genehmigungspflicht für den Verkauf, der Lieferung, der Verbringung oder Ausfuhr oder der Einfuhr oder der Beförderung von Hydrazin und verwandten chemischen Verbindungen - VO (EU) Nr. 2015/1797 Art. 1: Ergänzung des Art. 4 der VO (EU) 833/

17 3. Aktuelle Situation und Ausblick Auswirkungen der Sanktionspolitik 17

18 Veränderung 2015 gegenüber 2014 Entwicklung der deutschen Exporte nach Russland und insgesamt von Jan. bis Nov % deutsche Ausfuhren in alle Länder; 15% 10% 0% -10% -20% -30% -26% -32% -29% -30% -40% -37% -50% M+E-Erzeugnisse insgesamt dar. Maschinenbau dar. E-Technik dar. Fahrzeugbau insgesamt Metall- und Elektroerzeugnisse Quelle: Stat. Bundesamt (2015); eig. Ber. 18

19 Veränderung 2015 gegenüber 2014 Entwicklung der sächsischen Exporte nach Russland und insgesamt von Jan. bis Nov % 10% sächsische Ausfuhren in alle Länder; 9% 6% 0% -10% -8% -20% -15% -14% -30% -40% insgesamt M+E-Erzeugnisse insgesamt -35% dar. Maschinenbau dar. E-Technik dar. Fahrzeugbau Metall- und Elektroerzeugnisse Quelle: Stat. Bundesamt (2015); eig. Ber. 19

20 Ausblick: Nachfrage dürfte durch fortschreitende Rezession in Russland belastet sein (P) 2016 (P) 2017 (P) BIP preisbereinigt 0,6% -3,7% -1,0% +1,0% Inflationsrate 7,8% 15,8% 8,6% 7,3% Bruttoanlageninvestitionen -2,0% -4,9% -1,1% k.a. Export 0,1% 4,7% 3,3% 2,9% Import -7,1% -30,3% -3,7% 5,7% Quelle: IWF (2015), World Economic Outlook, Datenstand Okt bzw. Jan (nur BIP); GTAI (2015) Anm.: (P) Prognose 20

21 Jan 13 Apr 13 Jul 13 Okt 13 Jan 14 Apr 14 Jul 14 Okt 14 Jan 15 Apr 15 Jul 15 Okt 15 Jan 16 EUR je 100 RUB Rubelkurs bleibt volatil 2,80 Geldpol. Wende Fed 2,60 2,40 2,20 2,00 Beginn Ukraine-Krise Rückgang Ölpreis Verschärfung Sanktionen Minsk II Leitzinssenkungen Russland 1,80 1,60-40% 1,40 1,20 1,16 1,00 Quelle: Deutsche Bundesbank, letzter Stand:

22 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. 22

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