Vorwort. Kontakt TÄTIGKEITSSCHWERPUNKTE AUSGEWÄHLTE ENGAGEMENTS KONTAKT VORWORT

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2 VORWORT KONTAKT Vorwort In Deutschland wird die Insolvenz eines Unternehmens vielfach nach wie vor als persönliches Scheitern wahrgenommen. Hierin unterscheidet sich die deutsche Unternehmerkultur stark von der zahlreicher anderer Industrienationen wie beispielsweise der der USA. Da diese Grundhaltung die effiziente Sanierung von Unternehmen und auch die Bereitschaft, mit der Gründung eines Unternehmens etwas zu wagen, hemmt, ist es ein erklärtes Ziel der Politik, das Stigma der Insolvenz abzumildern, um so die Gründerkultur in Deutschland zu beleben und Unternehmen, die eine Daseinsberechtigung haben, eine gerichtliche Sanierung zu erleichtern. Einen ersten Schritt in diese Richtung stellte bereits der Wechsel von der Konkursordnung auf die Insolvenzordnung im Jahr 1999 dar. Mit der Insolvenzordnung wurde unter anderem die Möglichkeit der Eigenverwaltung geschaffen. Zum 1. März 2012 trat dann das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen in Kraft. Dieses hat die Möglichkeiten eines geplanten Insolvenzverfahrens zur gerichtlichen Sanierung von Unternehmen unter anderem durch Einführung des Schutzschirmverfahrens noch einmal gestärkt. Wenn Sie Fragen zu den beschriebenen Verfahren und Handlungsmöglichkeiten haben, freue ich mich über Ihren Anruf oder eine von Ihnen. Kontakt Katharina Reuther P+P Pöllath + Partners Zeil 127, Frankfurt am Main Katharina.Reuther@pplaw.com Tel.: +49 (69) Diese Broschüre soll dem Leser als eine kompakte Einführung in das deutsche Insolvenzrecht dienen und die Möglichkeiten der gerichtlichen Sanierung aufzeigen. Dabei wird insbesondere auf folgende Themen eingegangen: Insolvenzantragspflicht Grundzüge des Insolvenzverfahrens Möglichkeiten der Sanierung im Rahmen des Schutzschirm- und Insolvenzplanverfahrens Pflichten und Risiken der Geschäftsführung und des Vorstands in der Unternehmenskrise Auf die Insolvenz von natürlichen Personen wird in dieser Broschüre nicht eingegangen. TÄTIGKEITSSCHWERPUNKTE Distressed M&A- und Private-Equity-Transaktionen Restrukturierung, Insolvenzrecht Gesellschaftsrecht AUSGEWÄHLTE ENGAGEMENTS Veranstalterin des Frankfurter Insolvenz- und M&A-Forums ( Mitgründerin der Distressed Ladies Women in Restructuring Mitglied der Gesellschaft für Restrukturierung TMA Deutschland e.v.

3 INHALTSVERZEICHNIS INHALTSVERZEICHNIS Vorwort 8 Kontakt 9 BEDEUTUNG, ZIELE UND ENTWICKLUNG DES INSOLVENZRECHTS 11 I. Insolvenzen in Deutschland 11 II. Gesetzliche Grundlagen 11 III. Exkurs: vorinsolvenzliches Sanierungsverfahren 13 DIE BETEILIGTEN IM INSOLVENZVERFAHREN 15 I. Schuldner 15 II. Gläubiger Arten von Gläubigern Rangfolge der Gläubiger Gläubigervertretung 18 III. Verwalter im Insolvenzverfahren Vorläufiger Insolvenzverwalter Insolvenzverwalter Eigenverwalter Sachwalter 22 IV. Insolvenzgericht 22 WANN IST DER GANG ZUM INSOLVENZGERICHT GEBOTEN? 23 I. Insolvenzgründe Zahlungsunfähigkeit Drohende Zahlungsunfähigkeit Überschuldung 24 II. Der Insolvenzantrag Antragsfrist Form und Inhalt des Antrags Antragsberechtigte Rücknahme des Insolvenzantrags 28 VORLÄUFIGES INSOLVENZVERFAHREN 29 I. Vorläufige Sicherungsmaßnahmen 29 II. Entscheidung über den Insolvenzantrag 30 REGELINSOLVENZVERFAHREN 31 I. Wirkung der Eröffnung 31 II. Bestandsaufnahme durch den Insolvenzverwalter 31 III. Insolvenzmasse Erfüllungswahlrecht Anfechtungsrecht 34 IV. Verwertung der Insolvenzmasse Verwertungskonzept Zustimmung der Gläubiger 35 V. Verteilung der Insolvenzmasse 36 VI. Rechtsmittel 36 VII. Exkurs: Unternehmensverkauf in der Insolvenz Übertragende Sanierung Share Deal 38 INSOLVENZPLANVERFAHREN 39 I. Gegenstand des Insolvenzplanverfahrens 39 II. Vorlageberechtigung 39 III. Inhalt des Insolvenzplans Der darstellende Teil des Insolvenzplans Der gestaltende Teil des Insolvenzplans 40 IV. Verfahren Vorprüfung durch das Insolvenzgericht Anhörung der Beteiligten durch das Insolvenzgericht Abstimmung der Gläubiger über den Insolvenzplan Bestätigung des Insolvenzplans durch das Insolvenzgericht Exkurs: Steuern in der Insolvenz Versagung der Bestätigung auf Antrag der Gläubiger Sofortige Beschwerde gegen die Bestätigung des Insolvenzplans 46 V. Wirkung und Durchführung des Insolvenzplans Planüberwachung durch den Insolvenzverwalter Nachzügler-Forderungen 48 INSOLVENZVERFAHREN IN EIGENVERWALTUNG 49 I. Gegenstand des Eigenverwaltungsverfahrens 49 II. Antragstellung 50

4 INHALTSVERZEICHNIS INHALTSVERZEICHNIS III. Verfahren Vorläufige Eigenverwaltung Anordnung der Eigenverwaltung Ablehnung des Antrags auf Eigenverwaltung Durchführung des Verfahrens in Eigenverwaltung Aufhebung und Beendigung der Eigenverwaltung 53 IV. Schutzschirmverfahren Gegenstand des Schutzschirmverfahrens Antragstellung Verfahren 54 ANSPRÜCHE DER ARBEITNEHMER IM FALLE DER INSOLVENZ DES ARBEITGEBERS 75 I. Schicksal des Arbeitsverhältnisses 75 II. Insolvenzgeld 75 III. Insolvenzgeldvorfinanzierung 77 IV. Pensions-Sicherungs-Verein 77 DIE KANZLEI 79 VERFAHRENSKOSTEN 57 I. Gerichtskosten 57 II. Verwaltervergütung Insolvenzverwalter Vorläufiger Insolvenzverwalter Eigenverwalter Sachwalter 59 III. Vergütung der Gläubigerausschussmitglieder 60 IV. Sonstige Kosten 60 RECHTE UND PFLICHTEN DER GESELLSCHAFTSORGANE IN KRISE UND INSOLVENZ 61 I. Stellung der Gesellschafter 61 II. Pflichten und Haftungsrisiken des GmbH-Geschäftsführers/des AG-Vorstands Pflichten im Vorfeld der Insolvenz Pflichten im Insolvenzverfahren Haftungsrisiken 66 III. Pflichten und Haftungsrisiken des Aufsichtsrats Pflichten im Vorfeld der Insolvenz Pflichten im eröffneten Insolvenzverfahren 71 IV. Strafrechtliche Risiken Verletzung der Pflicht zur Verlustanzeige Insolvenzverschleppung Insolvenzstraftaten Sonstige relevante Straftatbestände 73

5 VOLLVERSION DES HANDBUCHS Auf Wunsch stellen wir Ihnen gerne die Vollversion des Handbuchs Insolvenz und Sanierung Eine Einführung für Geschäftsführer, Gesellschafter und Investoren zur Verfügung. Bitte kontaktieren Sie uns unter oder per an