Zahlungsverkehr im Internet

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1 Zahlungsverkehr im Internet Rechtliche Grundzüge klassischer und innovativer Zahlungsverfahren von Dr. Dania Neumann, Christian Bock 1. Auflage Zahlungsverkehr im Internet Neumann / Bock schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Informationsrecht, Neue Medien Verlag C.H. Beck München 2004 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Abkürzungsverzeichnis XVII Literaturverzeichnis XXV A. Entwicklungen im elektronischen Zahlungsverkehr I. Eine Bestandsaufnahme des Zahlungsverkehrs Kassengeschäfte a) Das Zahlungsverhalten im Einzelhandel aa) Wettbewerbsvorteil Bargeld nur für niedrigpreisige Geschäfte bb) Der Wandel zu elektronischen Zahlungsverfahren cc) Einstellung des Euroschecks in Deutschland zum Jahreswechsel 2001/ b) Bankspezifische Transaktionskosten der Händler. 7 aa) Einsatz der Kreditkarte bb) Einsatz der ec-karte im electronic cash-verfahren am POS (1) Electronic cash online (Magnetstreifen- Anwendung) (2) Electronic cash offline (Chip-Verfahren). 11 cc) Wilde elektronische Lastschriftverfahren.. 12 dd) Das Erstellen von Lastschriften mit der ec-karte im POZ-Verfahren ee) Einsatz der GeldKarte (1) Offline-Kartentransaktion mit Zahlungsgarantie (2) Perspektiven Distanzgeschäfte a) Online-Banking und Mobile-Banking b) Mobile Payments c) Favorisierte Bezahlmethoden für das Internet Kundenbindungsprogramme Überwachung von Zahlungssystemen und Bankenaufsicht II. Termini, Technik und Katalogisierung elektronischer Bezahlverfahren

3 VIII 1. Juristische Termini, Produktbezeichnungen, Plakativbezeichnungen Datenträger für Karten a) Magnetstreifentechnik b) Chiptechnik aa) Europäische CEN-Norm EN 1546 für branchenübergreifende elektronische Geldbörsen bb) Spezifikationen für die ec-karte mit multifunktionalem Chip GeldKarte cc) Internationale CEPS-Spezifikation für elektronische Geldbörsen dd) EMV-Spezifikation für Kreditkarten mit einem Mikroprozessorchip und Debitkarten der deutschen Kreditwirtschaft Belastungszeitpunkt a) Pay before pre-paid b) Pay now direct debit c) Pay later post-paid Mediengerechte Zahlungen für den Handel über das Internet a) Die offline veranlasste Zahlung b) Die online veranlasste Zahlung c) Die online durchgeführte Zahlung III. Die Besinnung auf klassische Verfahren B. Online-Banking und Homebanking I. Begrifflichkeiten II. Entwicklungen Entwicklung des Online-Banking Entwicklung des Homebanking und HBCI Standards 46 III. Verfahren Das Online-Banking Verfahren im Überblick Das Homebanking-Verfahren im Überblick IV. Sicherheit Sicherheit bei Online-Banking Sicherheit bei Homebanking V. Vertragliche Grundlagen des Online- und Homebanking Nebenabrede zum Girovertrag Kein Kontrahierungszwang Vereinbarung über die Nutzung von Online- oder Homebanking

4 IX 4. Sonderbedingungen der Kreditinstitute Einbeziehung der Online- oder Homebanking-Bedingungen VI. Überweisungen mittels Online- oder Homebanking Überweisungsauftrag, Überweisungsvertrag und Girovertrag a) Pflichten des Kreditinstitutes aus dem Girovertrag 67 b) Rechtsnatur des Überweisungsauftrages c) Ausführungsfristen d) Kontrahierungszwang des Girovertrages zum Abschluss eines Überweisungsvertrages e) Parteien des Überweisungsvertrages Abgabe und Zugang eines Überweisungsauftrages durch den Kunden a) Abgabe eines Überweisungsauftrages im Onlineund Homebanking b) Zugang eines Überweisungsauftrages im Online- Banking aa) Gesetzliche Regelung in 130, 147 BGB (1) Mündliche Kommunikation von Person zu Person (2) Kommunikation über eine technische Einrichtung bb) Online- und Homebanking-Überweisungsaufträge als unter Anwesenden nach 130 BGB abgegebene Willenserklärungen cc) Risikoverteilung c) Zugang eines Überweisungsauftrages im Homebanking Annahmeerklärung durch die Bank a) Automatisierte Willenserklärungen des Kreditinstitutes b) Zeitpunkt der Annahme und Verzicht auf die Erklärung der Annahme des Überweisungsauftrages Pflichten des Kreditinstitutes im elektronischen Geschäftsverkehr a) Informationspflichten nach 6 Teledienstegesetz (TDG) b) Informationspflichten nach 312e BGB c) Vertragliche Nebenpflicht zur Information und Aufklärung des Kunden VII. Missbrauch des Online oder Homebanking-Zugangs... 88

5 X 1. Sphärenhaftung gemäß den Bedingungen über die Nutzung von Bildschirmtext ( Btx-Bedingungen ) Sonderbedingungen zu ec-karten a) Einseitige Haftungsverteilung bis b) Modifizierung der Sphärenhaftung ab c) Verschuldenshaftung ab Auswirkungen auf die Online- und Homebanking- Bedingungen Verschuldenshaftung der Online- und Homebanking- Bedingungen a) Wirksamkeit einer Haftungsregelung entsprechend Ziffer 3 AGB-Banken b) Gesetzliche Haftungsverteilung c) Prima-Facie-Beweis bei Missbrauch elektronischer Identifikationszeichen aa) Prima-facie-Beweis bei missbräuchlicher Benutzung einer ec-karte bb) Übertragbarkeit auf Online- und Homebanking-Verfahren cc) Erschütterung des Anscheinsbeweises VIII. Rechtsfolgen bei technischen Störungen des Online- Banking-Zugangs Haftung für Schäden aus technischer Störung des Online- oder Homebanking a) Pflichtverletzung eines Kreditinstitutes b) Verschulden c) Vertragliche Haftungsbeschränkung der Kreditinstitute in engen Grenzen IX. Widerruf eines Überweisungsauftrages X. Fehlerhaft ausgewiesener Zahlungsempfänger XI. Beendigung der Online- oder Homebanking-Abrede XII. Richtlinie über den Fernabsatz von Finanzdienstleistungen Gegenstand Informationspflichten nach Art. 3 FernARL-FinanzDL Widerrufsrecht nach Art. 6 FernARL-FinanzDL C. Kreditkartenzahlungen im Internet I. Überblick über das Kreditkartengeschäft Bedeutung der Kreditkarte im Zahlungsverkehr Spezial- und Universalkreditkarte Ablauf einer Kreditkartenzahlung a) Kreditkartenzahlung unter Anwesenden

6 XI b) Kreditkartenzahlung im Fernabsatz c) Wirtschaftliche Bedeutung der Kreditkarte für die Beteiligten aa) Vorteile für den Kreditkarteninhaber (1) Einfacher Zahlungsvorgang (2) Kreditfunktion bb) Vorteile für das Vertragsunternehmen cc) Einsatz der Kreditkarte zur Zahlung d) Das Kreditkartengeschäft als bankaufsichtsrechtliche Finanzdienstleistung II. Rechtsbeziehungen im Kreditkartengeschäft Verhältnis Kreditkartenunternehmen Vertragsunternehmen (Akquisitionsvertrag) Verhältnis Kreditkartenunternehmen Kreditkarteninhaber (Emissionsvertrag) Verhältnis Händler Kunde (Valutaverhältnis) III. Sicherung der Kreditkartenbenutzung im Internet IV. Missbrauch oder Fehler bei Kreditkartenzahlungen über das Internet V. Verteilung des Missbrauchsrisikos im Verhältnis Vertragsunternehmen Kreditkartenunternehmen (Akquisitionsvertrag) Die Zahlungszusage als Garantie Die Zahlungszusage als Forderungskauf Die Zahlungszusage als abstraktes Schuldversprechen aa) Kritik am Urteil des BGH vom 2. Mai bb) Urteil des BGH vom 16. April cc) Kritik an der Entscheidung des BGH vom 16. April dd) Eigene Stellungnahme VI. Verteilung des Missbrauchsrisikos im Verhältnis Kreditkarteninhaber Kreditkartenunternehmen (Emissionsvertrag) Missbrauch der Kreditkarte im Mailorder-Verfahren Missbrauch der Kreditkarte im SET-Verfahren Widerruf der Kreditkartenzahlung durch den Kreditkarteninhaber D. Innovative vorbezahlte Zahlungsverfahren (Pay before) I. Einleitung Terminus Elektronische Geldbörsen

7 XII 2. Vor- und Nachteile der Vorbezahlung Die Technik der vorbezahlten Karten a) Karten ohne Speicherfunktion b) Kontaktbehaftete Speicherkarten mit Chip c) Kontaktbehaftete Mikroprozessorkarten mit Chip 166 d) Kontaktlose Chipkarten II. paysafecard und die Commerzbank AG (seit Mai 2001) Karte ohne Speicherfunktion III. E-Geld: Werteinheiten auf Karten oder in Netzwerken Rechtsterminus elektronisches Geld (E-Geld) Sechste Kreditwesengesetz-Novelle vom E-Geld-Definition der EZB von August E-Geld-Institute gemäß EU-Richtlinien 2000/28/EG und 2000/46/EG vom a) Definition von Kreditinstitut und Verpflichtung zum Rücktausch von E-Geld b) Geschäftstätigkeit von E-Geld-Instituten und E-Geld-Definition c) Anwendung der Bankrechtskoordinierungs-Richtlinien d) Rücktauschbarkeit von E-Geld e) Anfangskapital und laufendes Eigenkapital des E-Geld-Institutes f) Kapitalanlagebeschränkungen g) Kontrolle spezifischer Anforderungen durch die zuständigen Behörden h) Solide und umsichtige Geschäftsführung i) Freistellung j) Umsetzung Viertes Finanzmarktförderungsgesetz vom a) E-Geld b) E-Geld-Geschäft c) E-Geld-Institut aa) Legaldefinition bb) Befreiung von Regelungen des KWG cc) Anfangskapital und Eigenmittelausstattung IV. E-Geld: Netzgeld (Werteinheiten in Netzwerken) Das Netzgeld ecash im Pilotprojekt der Deutsche Bank AG vom bis Mai a) Art und Funktion des Netzgeld-Systems ecash aa) Einweg-Token-System bb) Online-Prüfung cc) Verwaltung des Münzsortiments

8 XIII b) Die Installation der ecash-geldbörse c) Zahlungen aus der ecash-geldbörse an einen Händler d) Die Entgegennahme einer ecash-zahlung von einem Händler e) Zahlungen unter Privatpersonen Die Rechtsnatur des Netzgeldes Vertragsbeziehungen a) Der Netzgeldvertrag im Deckungsverhältnis zwischen Netzgeldemittent und Netzgeldinhaber. 187 b) Eintritt des Zahlungserfolgs im Valutaverhältnis zwischen Netzgeldinhaber und Zahlungsempfänger 188 c) Unbedingter Zahlungsanspruch im Vollzugsverhältnis Netzgeldemittent und Zahlungsempfänger Haftung V. E-Geld: Geldkarte (Kontaktbehaftete Mikroprozessorkarte mit Chip) Die GeldKarte der deutschen Kreditwirtschaft seit August Bundesweiter Feldversuch GeldKarte am Zigarettenautomaten (1999) und Projekt Dorfen (2000) Art und Funktion des Geldkarten-Systems GeldKarte 195 a) Die Händlerkarte als Sicherheitsmodul des Händlerterminals b) Evidenzzentralen c) Laden am Ladeterminal aa) Börsenverrechnungskonto und Schattensaldo. 197 bb) Ladeterminal und bediente Bankensonderfunktionsterminals cc) Laden vom Kartenkonto dd) Laden gegen andere Zahlungsmittel ee) Laden über das Internet d) Zahlvorgang und Verrechnung aa) Zahlvorgang am Terminal und über das Internet bb) Schließen der Kasse mit einem Kassenschnitt. 202 e) Entladevorgang Die Rechtsnatur der GeldKarte Vertrags- und Leistungsbeziehungen a) Verbände-Vereinbarung b) Deckungsverhältnis zwischen Kreditinstitut und Karteninhaber aa) GeldKarte als Bestandteil des Girovertrages.. 205

9 XIV bb) Generell-abstrakte Weisungserteilung an das kartenausgebende Institut cc) Keine Möglichkeit zum Widerruf der Zahlung 208 c) Valutaverhältnis zwischen Karteninhaber und Vertragsunternehmen aa) Akzeptanzanspruch bb) Eintritt des Zahlungserfolgs d) Vollzugsverhältnis zwischen Kreditinstitut und Vertragsunternehmen aa) Akzeptanz der Karte zu Barzahlungspreisen und -bedingungen bb) Unbedingter Zahlungsanspruch Haftungsrisiko a) Bei Erwerb der Geldkarte-Einheiten b) Bei missbräuchlichen Ladevorgängen mit der Geldkarte aa) Haftungsregelung im Privatbankenbereich bb) Haftungsregelung im Sparkassenbereich, bei Volks- und Raiffeisenbanken c) Bei Funktionsunfähigkeit der aufgeladenen GeldKarte d) Bei Verlust der aufgeladenen GeldKarte e) Bei Einsatz der Geldkarte-Einheiten f) Gefälschte und verfälschte Umsätze, Mehrfacheinreichungen, Laden der GeldKarte ohne vorhergehende Autorisierung, unberechtigte Reklamationen g) Im Falle der Insolvenz des Kartenemittenten E. Innovative Zahlungsverfahren mit Lastschrifteinzug (Pay now) 217 I. Das Lastschriftverfahren im Internet Die Rechtsgrundlagen Die Signierung der über das Internet zu erstellenden Einzugsermächtigung a) Die Schriftform der Einzugsermächtigung aa) Durch Rechtsgeschäft bestimmte Schriftform. 219 bb) Erleichterungen durch die elektronische Form cc) Gesetzliche Beweisregel b) Verzicht auf die Schriftform in Ausnahmefällen aa) Begründete Ausnahmefälle nicht schriftlich erteilter Einzugsermächtigungen

10 XV bb) Unterschriftslose Textform II. Rechnungskauf und Lastschrifteinzug Firstgate click & buy TM der Firstgate Internet AG EuroCoin iclear III. Mobile Zahlungsdienstleistungen Innovative Initiierung bargeldloser Zahlungen Aufsichtsrechtliche Vorgaben a) Die Aufsicht aa) Die Rechtserheblichkeit von Rundschreiben, Bekanntmachungen und anderen Verlautbarungen als schlicht-hoheitliches Verwaltungshandeln bb) Informelle Hinweise, Mahnungen, Missbilligungen oder Androhung von Verwaltungsakten cc) Die Untersagungsverfügung dd) Die Abwicklung der Geschäfte und ihre Bekanntmachung ee) Die Strafbarkeit des Handelns ohne Erlaubnis 233 ff) Das Unterlassen von Aufsichtsmaßnahmen als Ordnungswidrigkeit b) (Mobile Zahlungs-) Dienstleistungen der Banken. 234 aa) Erlaubnis auch für Finanzdienstleistungen bb) Auslagerung von bankbetrieblichen Funktionen auf externe Dienstleister (1) Gegenstände bankbetrieblicher Auslagerungen (2) Die Vorschrift des 25a KWG (3) BAKred Rundschreiben 11/2001 zur Konkretisierung des 25a Abs. 2 KWG (4) BAKred Entwurf eines Rundschreiben /1998 zur Auslagerung von Bereichen auf ein anderes Unternehmen gemäß 25a Abs. 2 KWG (5) Die Wesentlichkeit von M-Payment-Funktionen für Bankgeschäfte oder Finanzdienstleistungen c) Finanzdienstleistungen der Start-ups oder Mobilfunkunternehmen aa) Erlaubnis bb) Finanzdienstleistung in Form des Finanztransfergeschäftes?

11 XVI cc) Ausschluss von Geldwäscherisiken nach Geldwäschegesetz dd) Auslagerung von Teilakten nach 25a Abs. 2 KWG Paybox der paybox.net AG und Deutsche Bank AG von bis Januar a) Art und Funktion des M-Payment-Systems paybox 244 aa) Mobile Händler bb) Internet-Händler cc) Die Zahlungsabwicklung b) Rechts- und Vertragsbeziehungen aa) Teilnahme-Rahmenvertrag des Endverbrauchers mit der paybox deutschland AG bb) Teilnahme-Rahmenvertrag des Händlers mit der paybox.net AG cc) Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen Finanzdienstleister und paybox dd) Auftragsverhältnis zur Zahlungsabwicklung zwischen Finanzdienstleister und Zahlungsgläubiger ee) Eintritt des Zahlungserfolges im Valutaverhältnis zwischen Zahlungsgläubiger und Zahlungsschuldner c) Haftung F. Innovative Zahlungsverfahren mit Überweisung (Pay now) I. Rechnungskauf und innovatives Überweisungsverfahren 253 II. Electronic Bill Presentment and Payment Elektronische Rechnungen zwischen Unternehmen Erweiterung des Rechnungsbegriffes im UStG G. Ausblick Sachverzeichnis

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