Schuldrecht: Schuldverhältnisse und Pflichtverletzungen Inhalt und Systematik des Schuldrechts Vertragliche Schuldverhältnisse...

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1 Inhalt Vorwort Recht und Rechtsordnung Funktionen des Rechts in der Gesellschaft Rechtsquellen Naturrecht, Rechtspositivismus und Gewohnheitsrecht Hierarchie der Rechtsquellen Grundzüge der Rechtsordnung Gliederung des Rechts Privatrecht Öffentliches Recht Arbeitsrecht Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit in Deutschland Das Gesetzgebungsverfahren Aufbau der Gerichtsbarkeit Fortentwicklung des Rechts Das Datenschutzrecht Das Umweltrecht Das Ausländerrecht Nationales Recht und europäisches Recht Rechtstechnische Grundlagen Das Bürgerliche Gesetzbuch Systematik und Aufbau des BGB Die Rechtsnormen: Struktur, Ziel und inhaltliche Aussage Subsumtion als Technik der Rechtsanwendung Normen, Zitiertechnik, Zeichenerklärung, Normenanalyse und Normenverknüpfung Das Abstraktionsprinzip... 29

2 Rechtssubjekte, Rechtsgeschäfte und Rechtsobjekte Rechtssubjekte Rechtsfähigkeit Geschäftsfähigkeit Deliktsfähigkeit Willenserklärungen Formen der Willenserklärungen Auslegungsgrundsätze von Willenserklärungen Grade der Rechtswirksamkeit von Willenserklärungen Die rechtsunwirksame Willenserklärung Die schwebend unwirksame Willenserklärung Die anfechtbare Willenserklärung Die wirksame Willenserklärung Sonderfall E-Commerce Rechtsgeschäfte Rechtsobjekte Vertragsfreiheit und ihre Grenzen Sachenrecht: Besitz und Eigentum Besitz und Eigentum Erwerb und Beendigung des Besitzes Anspruch wegen Besitzstörung, -entziehung und -sicherung Eigentum als Verfügungsgewalt über Rechtsobjekte Verfügungsgewalt über das Eigentum Eigentumserwerb durch Realakt Eigentumserwerb durch Rechtsgeschäft an Mobilien Eigentumserwerb durch Rechtsgeschäft an Immobilien Eigentumserwerb durch Erbschaft Eigentumsvorbehalt Gutgläubiger Erwerb von Mobilien und Immobilien... 69

3 Schuldrecht: Schuldverhältnisse und Pflichtverletzungen Inhalt und Systematik des Schuldrechts Vertragliche Schuldverhältnisse Veräußerungsverträge Kauf ( BGB) Tausch ( 480 BGB) Schenkung ( BGB) Gebrauchsüberlassungen Miete ( a BGB) Leihe ( BGB) Sachdarlehen ( BGB) (Geld-)Darlehen ( BGB) Dienstleistungen Dienstvertrag ( BGB) Werkvertrag ( BGB) Auftrag ( BGB) Pflichtverletzungen bei vertraglichen Schuldverhältnissen Pflicht und Pflichtverletzung Allgemeine Voraussetzungen und Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen Fristsetzung zur Leistung oder Nacherfüllung Vertretenmüssen ( 276, 278 BGB) Schadensersatz ( , 311 a II BGB) Rücktritt ( BGB) Verspätete Leistung Rücktritt vom Vertrag bei verspäteter Leistung Schadensersatz statt der Leistung bei verspäteter Leistung Schadensersatz neben der Leistung: Ersatz des Verzögerungsschadens Besondere Rechtsfolgen bei Verzug Sonderfall verspätete Teilleistung Annahmeverzug Unmöglichkeit ( 275 BGB)* Rücktritt vom Vertrag bei Unmöglichkeit* Schadensersatz bei Unmöglichkeit* Sonderfall Teilunmöglichkeit* Besondere Rechtsfolgen bei Unmöglichkeit*

4 3.5 Mangelhafte Leistung: Sach- und Rechtsmängel ( 434 ff. BGB) Ansprüche bei behebbarem Sachmangel Ansprüche bei nicht behebbarem Sachmangel Schutzpflichtverletzungen ( 241 II BGB)* Verbraucherschutz Verbrauchsgüterkauf ( BGB) Integration von Verbraucherschutzgesetzen in das BGB Allgemeine Geschäftsbedingungen ( BGB) Gesetzliche Schuldverhältnisse Ungerechtfertigte Bereicherung ( BGB) Unerlaubte Handlung ( BGB) Gefährdungshaftung* Produkthaftungsgesetz* Verjährung Der Zivilprozess die Durchsetzung von Ansprüchen Das zivile Gerichtswesen in Deutschland Instanzenzug Anspruchsgrundlagen, Einwendungen und Einreden Die Durchsetzung von Ansprüchen Das vorgerichtliche Verfahren Mediation Die außergerichtliche Schlichtung Güteverhandlung Das gerichtliche Mahnverfahren Das Verfahren einer Klage die mündliche Verhandlung Allgemeine Vorschriften Klage Beweisaufnahme zur Rechtsfindung Urteil Im Namen des Volkes Rechtsmittel gegen Urteile: Berufung, Beschwerde, Revision Die Vollstreckung des Urteils Zwangsvollstreckung Kosten und Gebühren für Rechtsanwalt und Gerichte * Diese Inhalte sind nur im Leistungskurs verpflichtend.

5 Das Strafrecht und der Strafprozess Das Strafrecht Funktionen des Strafrechts und Straftheorien Strukturprinzipien des deutschen Strafrechts Die Einteilung des Strafgesetzbuches Aufbau einer Straftat und Tatbestandsfunktion Tatbestandsmäßigkeit Rechtswidrigkeit Schuld Rechtsfolgen nach rechtskräftigen Urteilen Jugendstrafrecht Der Strafprozess Ablauf eines Strafverfahrens Kosten des Verfahrens Literatur und Internetadressen Bildnachweis Stichwortverzeichnis Autoren: Klaus Hinz: Sachenrecht: Besitz und Eigentum; Der Zivilprozess Kerstin Vonderau: Schuldrecht: Schuldverhältnisse und Pflichtverletzungen Georg Zwack: Recht und Rechtsordnung; Rechtstechnische Grundlagen; Rechtssubjekte, Rechtsgeschäfte und Rechtsobjekte K. Hinz, G. Zwack: Das Strafrecht und der Strafprozess

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