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1 Wir über uns

2 2 Inhalt 3 Wer wir sind 3 Aufbau der Gesellschaft 4 Wer sind die Aktionäre und Gesellschafter? 6 Wer sind die Rahmenverein barungspartner? 6 Beratungen über den Helpdesk 7 Kriterien für erfolgreiche ÖPP-Projekte 7 Die ÖPP Deutschland AG in Zahlen 8 Ihre Ansprechpartner ÖPP Deutschland AG

3 3 Die ÖPP Deutschland AG (Partnerschaften Deutschland) wurde im November 2008 unter der Federführung des Bundesministeriums der Finanzen sowie des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gegründet. Sie wurde auf Beschluss des Bundeskabinetts vom 11. Dezember 2007 selbst als eine Öffentlich-Private Partnerschaft konzipiert, an der die öffentliche Hand und die Privatwirtschaft beteiligt sind. Wer wir sind Ziel der Bundesregierung ist es, den Anteil von wirtschaftlichen Partnerschafts projekten an öffentlichen Investitionen weiter zu erhöhen. Die ÖPP Deutschland AG ist ein unabhängiges Beratungsunternehmen für Öffentlich- Private Partnerschaften (ÖPP) in Deutschland. Sie berät ausschließlich öffentliche Auftraggeber (Bund, Länder, Gemeinden u. a.). Die Vorgaben des Public Corporate Governance Kodexes des Bundes werden von der ÖPP Deutschland AG eingehalten. Die ÖPP Deutschland AG ist selbst eine öffentlich-private Initiative. Die öffentlichen Aktionäre halten derzeit rund 57 Prozent der Anteile. Aufbau der Gesellschaft Hauptgesellschafter der Öffent lichen Hand ist der Bund. Unternehmen der Privatwirtschaft sind nicht am Unternehmen beteiligt. Sie können jedoch Gesellschafter in der ÖPP Deutschland Beteiligungsgesellschaft mbh (BTG) werden. Diese GmbH hält einen wichtigen Anteil an Aktien an der ÖPP Deutschland AG. Aktionäre der Öffentlichen Hand Aktionärin der Privatwirtschaft Bund Länder Kommunen Beteiligungsgesellschaft BTG* *Ausschreibung der Anteile alle vier Jahre 57 % 43 % Hauptversammlung Aufsichtsrat 5 Vertreter 4 Vertreter Vorstand

4 4 Wer sind die Aktionäre und Gesellschafter? DAnwbbbebwbyhb hehhmvnirp shslsnstth Die Aktionäre der öffentlichen Hand sind neben dem Bund vier Bundesländer und die drei kommunalen Spitzen verbände: Bund Land Hessen Land Mecklenburg-Vorpommern Land Nordrhein-Westfalen Land Schleswig-Holstein Deutscher Landkreistag Deutscher Städtetag Deutscher Städte- und Gemeindebund Die Partizipation der Privatwirtschaft erfolgt über eine Beteiligungsgesellschaft (BTG), die rund 43 Prozent der Aktien an der ÖPP Deutschland AG hält. Die BTG wurde als GmbH gegründet (ÖPP Deutschland Betei ligungsgesellschaft mbh). Gesellschafter der BTG sind rund 70 Unternehmen und Verbände. Die Geschäftsanteile an der BTG werden aus vergaberechtlichen Gründen alle vier Jahre europaweit in einem offenen Verfahren ausgeschrieben. Die Unternehmen und Verbände wurden 2009 über ein branchen- und größenspezifisches Losverfahren ausgewählt. Gleichzeitig wurde sichergestellt, dass alle am ÖPP-Markt beteiligten Branchen unabhängig von ihrer Finanzkraft repräsentiert sind. Los 1 Finanzwirtschaft BTG-Gesellschafter UniCredit Bank AG Bayerische Landesbank Commerzbank AG Deutsche Bank AG Deutsche Pfandbriefbank AG Deutscher Sparkassen- und Giroverband e. V. DZ Bank AG LHI Leasing GmbH 2 Berater und Planer Großunternehmen UBS Deutschland AG in Bietergemeinschaft mit JP Morgan AG Gleeds Europe Holding Ltd. Pöyry Deutschland GmbH ÖPP Deutschland AG

5 5 Los 3 Berater und Planer Kleine und mittlere Unternehmen BTG-Gesellschafter Becker Büttner Held Partnerschaft Rechtsanwälte Steuerberater Wirtschaftsprüfer Bundesverband Public Private Partnership e.v. Dipl.-Kfm. Henning Heitschmidt, Wirtschaftsprüfer Steuerberater P3 Communications GmbH Pfaller Ingenieure GmbH & Co. KG PPP-Institut e. V. Private Sector Participation Consult GmbH 4 Errichtung und Betrieb Großunternehmen WEP Projektentwicklungs-GmbH Co. KG arvato direct services GmbH BAM ÖPP Deutschland Beteiligungs GbR Bilfinger Berger SE Deutsche Post AG Dussmann Service Deutschland GmbH HOCHTIEF PPP Solutions GmbH IBM Deutschland GmbH Kötter Justizdienstleistungen GmbH & Co. KG Atos IT Solutions and Services GmbH STRABAG AG T-Systems International GmbH 5 Errichtung und Betrieb Kleine und mittlere Unternehmen Vinci Deutschland GmbH Bietergemeinschaft Bau und Baustoffindustrie, Berlin Bietergemeinschaft Bauwirtschaft Süd c/o Fachverband Bau Württemberg e. V. Bietergemeinschaft Mittelständische Bauunternehmen für Partnerschaften Deutschland (MIBAU 4PD) Bietergemeinschaft Rheinland-Pfalz Nord Bietergemeinschaft Rheinland-Pfalz Süd Zentralverband Deutsches Baugewerbe e. V. in Bietergemeinschaft mit Baugewerbeverband Nordrhein u. a.

6 6 Wer sind die Rahmenvereinbarungspartner? Die ÖPP Deutschland AG kann ausschließlich von der öffentlichen Hand beauftragt werden. Öffentliche Auftraggeber, die die Rahmenvereinbarung gezeichnet haben, können das Unternehmen ohne weitere Ausschreibung beauftragen. Dies sind derzeit neun Bundesländer, 110 Kommunen sowie 30 weitere öffentliche Institutionen. Öffentliche Auftraggeber, welche die Rahmenvereinbarung nicht gezeichnet haben, können die Beratungsleistungen unter Beachtung der allgemeinen vergabe- und haushaltsrechtlichen Regeln aber auch über den kostenfreien Helpdesk für Erstanfragen in Anspruch nehmen. Beratungen über den Helpdesk Bei der Frühphasenberatung kann die ÖPP Deutschland AG alle öffentlichen Auftrag geber zeitlich befristet kostenfrei beraten. Die Beratung kann zu allgemeinen Informationen zu ÖPP, zur Erstprüfung einer ÖPP-Eignung oder zu Fragen in der Frühphase eines Projektes erfolgen. Der ÖPP-Helpdesk z 32 % 30 % 38 % Erstprüfung zur ÖPP-Eignung Allgemeine Fragestellungen zu ÖPP Frühphasenberatung im Jahr 2013 Die Anfragen an den Helpdesk kommen aus allen öffentlichen Institutionen und sind nahezu gleich verteilt auf die Gebietskörperschaften Bund, Länder und Kommunen Bund Länder Kommunen Ausländische Institutionen Kirchliche Einrichtungen in den Jahren 2009 bis 2013 ÖPP Deutschland AG

7 7 Die Erfahrungen aus der Projektberatung in den vergangen Jahren haben gezeigt, dass es spezifische Erfolgsfaktoren für wirtschaftliche ÖPPs gibt. Hierzu gehören: Kriterien für erfolg reiche ÖPP-Projekte ፚፚ ፚፚ ፚፚ ፚፚ das Projekt ist finanzierbar und wirtschaftlich sinnvoll, das Projekt wurde auf seinen Effizienzvorteil durch eine solide Wirtschaftlichkeitsuntersuchung geprüft, das Projekt hat politische Unterstützer, die Projektleitung hat einen guten Berater. ÖPP kann nicht ohne Weiteres dazu genutzt werden, bei eingeschränktem finanziellen Spielraum dringend notwendige Investitionen zu tätigen und einen vorhandenen Sanierungsstau zu reduzieren. ÖPP heißt nicht Bauen ohne Geld! Um die Realisierbarkeit einer ÖPP beurteilen zu können, empfehlen wir, zuerst Eignungstests und Machbarkeitsuntersuchungen durchzuführen. Ist das Projekt als ÖPP umsetzbar, wird mittels einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Mehrwert gegenüber einer konventionellen Beschaffung ermittelt. Im Jahr 2013 hat die ÖPP Deutschland AG auf der Basis der oben genannten Bedingungen bei etwa 28 % der im Rahmen des Helpdesk gestellten Anfragen nach einer Erstprüfung davon abgeraten, diese Projekte weiter als ÖPP zu verfolgen. In den ersten vier Jahren ihres Bestehens konnte die ÖPP Deutschland AG ihr Ergebnis deutlich verbessern. Die ÖPP Deutschland AG in Zahlen in Mio Leistung* 5,5 4,1 4,2 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 0,3 0,1 0,2 Eigenkapital 14,5 14,2 14,3 Mitarbeiter im Jahresdurchschnitt * Umsatzerlöse einschließlich der Bestandsveränderungen

8 Vorstand der ÖPP Deutschland AG: Claus Wechselmann, Bernward Kulle, Jürgen Streeck (v.l.n.r.) ÖPP Deutschland AG Kontakt Alexanderstraße Berlin Tel Stand: September 2014

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