Mechernich steht tief in der Kreide?

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1 Mechernich steht tief in der Kreide? Mechernich steht tief in der Kreide lautete der Titel einer Meldung in der Kölnische Rundschau in der Ausgabe von Dienstag, 28. Mai. Die Grundlage lieferte die jährliche Schuldenstatistik des Landesamtes für Information und Technik (it.nrw). Danach weist die Stadt Mechernich 2012 eine Pro-Kopf-Verschuldung von 3.603,36 Euro aus. Damit liegt Mechernich über dem Landesdurchschnitt und stellt den Spitzenwert im Kreis Euskirchen. Aber: Wie aussagekräftig ist die Kennzahl der Pro-Kopf-Verschuldung überhaupt? Die Pro-Kopf-Verschuldung gibt Auskunft darüber, wie hoch der Schuldenstand einer Kommune bezogen auf einen Einwohner ist. In den Zeiten der Kameralistik war diese Kennzahl in Ermangelung besserer Informationen ein Indikator für die wirtschaftliche Lage einer Stadt. Seit dem Jahr 2006 wirtschaftet Mechernich im Rahmen des Neuen kommunalen Finanzmanagements (NKF) nach kaufmännischen Gesichtspunkten. Das NKF gilt seit 2009 verpflichtend für alle nordrheinwestfälischen Städte und Gemeinden. Es liefert im Gegensatz zur Kameralistik viel bessere und tiefergehende Informationen. Neben der Verschuldung werden auch das Eigenkapital und das Vermögen einer Kommune zur Beurteilung der wirtschaftlichen Lage herangezogen. Die Aussagekraft der einzelnen Kennzahl Pro-Kopf-Verschuldung wird besonders deutlich, wenn man sich das am Beispiel der Stadt Nideggen ansieht. Nideggen lebt bekanntermaßen mit einem nicht genehmigungsfähigen Haushaltssicherungskonzept, muss am Stärkungspakt für überschuldete Städte und Gemeinden teilnehmen und steht als erste Kommune in Nordrhein-Westfalen unter der Verwaltung eines Sparkommissars. Nideggen hatte 2012 eine Pro-Kopf-Verschuldung von lediglich 2.249,37 Euro (Quelle: Pressemitteilung it.nrw vom 27. Mai). Anders als Mechernich aber droht Nideggen die Überschuldung. Das bedeutet, es gibt kaum oder kein Eigenkapital mehr, das Vermögen reicht nicht aus, um die Schulden zu decken.

2 Im Gegensatz dazu weist Mechernich in der Bilanz zum 31. Dezember 2012 Eigenkapital in Höhe von rund 43 Millionen Euro aus, das Gesamtvermögen beträgt mehr als 206 Millionen Euro. Dieses Beispiel verdeutlicht anschaulich, wie irreführend die Betrachtung nur einer einzelnen Kennzahl sein kann. Wichtig ist es also, neben der reinen Verschuldung auch das Vermögen zu betrachten. Sieht man sich die Zahlen des statistischen Landesamtes einmal genauer an, stellt man fest, dass sich der Gesamtbetrag von 3.603,36 Euro Pro-Kopf-Schulden in Mechernich aus Schulden des Kernhaushaltes und Schulden der Eigenbetriebe zusammen setzt. Von den Schulden des Kernhaushaltes entfallen 1.665,55 Euro auf Investitionskredite und auf Kredite zur Liquiditätssicherung 441,86 Euro. Im Gegensatz zu Investitionskrediten werden Kredite zur Liquiditätssicherung zur Deckung von laufenden Auszahlungen benötigt. Damit sind sie vergleichbar mit einem privaten Dispo-Kredit der für Konsumzwecke verbraucht wird. Ein Investitionskredit dient dagegen der Schaffung von Vermögen und ist vergleichbar mit einer Baufinanzierung im Privatbereich. Kaum ein Häuslebauer wird ohne eine Fremdfinanzierung auskommen, daraus lässt sich kaum auf die konkrete wirtschaftliche Situation des Einzelnen schließen. Die Entwicklung der Verschuldung in Nordrhein-Westfalen von 2002 bis 2012 zeigt allgemein einen Rückgang bei den Investitionskrediten und eine deutliche Steigerung bei den Krediten zur Liquiditätssicherung.

3 Quelle: it.nrw Diese Entwicklung zeigt die teilweise desolate Finanzsituation der Kommunen. Die steigenden Defizite in den städtischen Haushalten müssen durch die Aufnahme von Dispo-Krediten ausgeglichen werden. Um dem Spargedanken aber Rechnung zu tragen, werden Investitionen und damit verbundene Kreditaufnahmen gescheut. Folge dieser Entwicklung ist ein Investitionsstau und damit verbundene höhere laufende Kosten. Die Entwicklung in Mechernich allerdings war im Vergleich zum Landesdurchschnitt in den Jahren 2002 bis 2012 eine völlig andere in TEUR 2012 in TEUR Veränderung in % Kernhaushalt ,1%

4 ,8% Kassen- davon kredite davon Investitionskredite ,7% Quelle: Jahresrechnungen Stadt Mechernich Natürlich stiegen aufgrund der nicht ausgeglichenen Jahresergebnisse auch in Mechernich die Liquiditätskredite. Die Steigerung fiel im Landesvergleich aber deutlich niedriger aus. Während Investitionskredite im Landesvergleich rückläufig waren, sind sie dagegen in Mechernich im gleichen Zeitraum gestiegen. In diesem Zeitraum hat Mechernich insbesondere in den Schulbereich und damit in die Bildung und letztlich auch die Zukunft der Stadt investiert. In den Jahren 2000 bis 2012 sind mehr als zwölf Millionen Euro in Schulaus- und -neubauten sowie in die Schulausstattung geflossen. Die Grundschule Satzvey und die Realschule in Mechernich wurden errichtet, Grundschulen sowie die Hauptschule und das Gymnasium wurden erweitert. Zudem wurde eine neue, hochmoderne Dreifachturnhalle gebaut. Damit wurden notwendige Investitionen in die Zukunft der Kinder und Jugendlichen in Mechernich getätigt. Auch in Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Mechernich wurde investiert, die Stadt hat neue Bau- und Gewerbegebiete (z.b. Monzenbend, Auf dem Rücken) erschlossen. Neben diesen wirtschaftlich kaum zu messenden Investitionen lag ein weiterer Fokus auf wirtschaftlich sinnvollen Investitionen, die zu einer jährlichen Entlastung des Haushalts führen. Für den SunPark Kalenberg sowie eine Vielzahl weiterer Photovoltaikanlagen wurden rund 10 Millionen. Euro verausgabt. Diese Investitionen führen zu einer jährlichen Entlastung des Haushalts und damit aller Bürger in Höhe von rund Euro. In diesem Bereich sind die Schulden voll rentierlich und wirtschaftlich sinnvoll. Auch Anschaffungen im Feuerschutzbereich fallen in den Zeitraum 2000 bis 2012.

5 Den Schulden auf der einen Seite stehen also entsprechende Werte beim Infrastrukturvermögen gegenüber. Ein Großteil der Schulden ist sogar rentierlich und trägt somit zur Verbesserung der städtischen Finanzen bei. Natürlich hat Mechernich bekanntermaßen einen vergleichsweise hohen Verschuldungsgrad. Natürlich muss zukünftig die Entschuldung auch bei den Investitionskrediten vorangetrieben werden. Anders als bei vielen anderen Kommunen aber stehen in Mechernich den Schulden Vermögenswerte gegenüber. Betrachtet man die Pro-Kopf-Verschuldung aus Liquiditätskrediten, also die Verschuldung der kein Vermögen gegenübersteht, wird deutlich, dass Mechernich hier nicht so tief in der Kreide steht. Der Landesdurchschnitt beträgt Euro, mit einem Wert von 442 Euro liegt Mechernich kreisweit hinter Nettersheim und Zülpich an dritter Stelle. Diese Städte haben allerdings entweder große Teile ihres Vermögens (z.b. das Kanalnetz) bereits veräußert oder investieren kaum in die eigene Infrastruktur. Zur Beurteilung der finanziellen Situation einer Stadt wird es zukünftig nicht mehr ausreichen, einzelne, isolierte Kennzahlen zu betrachten. Vielmehr müssen verschiedene Kennzahlen in sinnvolle Zusammenhänge gebracht und dann ganzheitlich analysiert und bewertet werden. Dies wird in Mechernich mit der Darstellung entsprechender Kennzahlensets im Haushaltsplan und in der Jahresrechnung bereits seit einiger Zeit praktiziert und weiter entwickelt.

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