Protokoll der Mitgliederversammlung vom 16. Juli 2011, Uhr Ort: Hannover, Heuerstr. 12

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1 Bundesvereinigung gegen Schienenlärm e.v. Sibylla Windelberg (1. Vorsitzende) Heuerstr Hannover - Telefon: Telefax: schienenlaerm@gmx.de ; Protokoll der Mitgliederversammlung vom 16. Juli 2011, Uhr Ort: Hannover, Heuerstr. 12 Teilgenommen haben: Manfred Beck (Bürgerinitiative Lichtenrade Dresdner Bahn e. V.),.Gert Bork (BI BETWE),.Hans-Joachim Mehlhorn (BI im Mittelrheintal), Dipl.-Ing. Uwe Ritterstaedt, Maria Luisa Werne (MUT e.v.), Sibylla Windelberg (BVS) Entschuldigt sind: Roland Diehl (MUT e. V./IG BOHR), Matthias Möller-Meinecke, TOP 01. Begrüßung; Feststellung der rechtzeitigen Einladung und der Beschlussfähigkeit Die Vorsitzende begrüsst die Mitglieder. Vorstand und Mitglieder stellen fest, dass die Einladung rechtzeitig erfolgt ist und die Mitgliederversammlung beschlussfähig ist. TOP 02. Genehmigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird unverändert angenommen. TOP 03. Genehmigung des Protokolls der Mitgliederversammlung vom in Boppard Das Protokoll wird einstimmig angenommen. TOP 04. Wahl eines 2. Vorsitzenden: Herr Dipl. Ing. Uwe Ritterstaedt stellt sich zur Wahl Herr Uwe Ritterstaedt stellt sich vor (Ausbildung und bisherige berufliche Tätigkeit im Bereich Lärmschutz, Lärm- und Lärmwirkungsforschung). Nach Schilderung des Sachverhalts stellen Mitglieder und Vorstand einstimmig fest, dass das Vertrauensverhältnis zwischen 1. Vorsitzender und 2. Vorsitzendem J. Baumgärtner nicht mehr gegeben und dauerhaft gestört ist. Im Übrigen wurde die BI IGEL e.v. nicht wie zugesagt Mitglied bei der BVS. Die 1. Vorsitzende stellt deshalb den Antrag, Johannes Baumgärtner aus seiner Funktion als 2. Vorsitzendem des Vereins abzuwählen. Dieser Antrag stimmen die Mitglieder mit einer Enthaltung zu. Weiter beantragt die 1. Vorsitzende, Herrn Dipl.-Ing. Uwe Ritterstaedt zum neuen 2. Vorsitzenden zu wählen. Die Wahl erfolgt einstimmig bei Enthaltung des Betroffenen. Herr Ritterstaedt nimmt die Wahl an. Der nächsten Mitgliederversammlung soll eine Satzungsänderung vorgeschlagen werden, wonach nur möglich ist, Mitglieder des Vereins in den Vorstand zu wählen. Der Vorstand sollte weitere Sachverständige suchen, die bereit wären, bestimmte Fragen zu bearbeiten. Einerseits sollen inhaltliche Aspekte und fachliche Kompetenz, andererseits regionale Gesichtspunkte berücksichtigt werden. TOP 05. Fragen zur Vereinsstruktur; Möglichkeiten von Aufgabenteilung Es wird erörtert, ob eine Aufgabenteilung erfolgen soll, z. B. ein Expertengremium mit Kommunikation über das Internet. Hans-Joachim Mehlhorn klärt ab, wie eine Expertenrunde bei Facebook eingerichtet werden kann. TOP 06. Fragen zur Beitragsordnung; Möglichkeiten weiterer finanzieller Unterstützung Fragen zur Beitragsordnung werden auf die nächste Mitgliederversammlung verschoben, die bereits vorliegenden Vorschläge werden diesem Protokoll (s. Anlage 1) beigefügt. Die 1. Vorsitzende erläutert, dass sie versuchen will, über Bundesmittel eine Projektförderung (z. B. zum Thema Volksaufklärung über Auswirkungen von Bahnlärm). zu erreichen, Es wird einstimmig beschlossen, diesen Antrag beim UBA einzureichen. 1

2 TOP 07. Fragen zur Überarbeitung der BVS-Homepage; WIKI-Bahnlärm Einstimmige Meinung aller Anwesenden ist, dass die Homepage neu zu gestalten ist. Die erste Vorsitzende erläutert, dass sie in der Überarbeitung der BVS-Website z. Z. die dringlichste Aufgabe sieht. Die zur Verfügung stehenden, zeitgemäßen Gliederungs-, Kommunikations - und Suchfunktionen sollen übernommen werden. Nicht nur für betroffene Bürger - auch für Städte und Gemeinden sollte die Website interessant sein und Angebote enthalten. Eine Art WIKI- Bahnlärm soll angelegt werden. Ein erstes Angebot einer Werbeagentur liegt vor. Weitere Vorschläge für Angebote werden gemacht. Flyer sollen das Angebot weiter ergänzen. (Stichwort: Corporate Identity). Angedacht ist auch, Bürgerinitiativen, die sich wegen Bauvorhaben der Bahn oder aufgrund hoher Lärmbelastung an bestehenden Strecken gebildet haben, auf einer interaktiven Karte auf der Homepage abzubilden und zu verlinken. TOP 08. Fragen zur inhaltlichen Arbeit der BVS; Aufgaben, Schwerpunkte Die 1. Vorsitzende erläutert, dass sie schon im Mai letzten Jahres einen Antrag auf Anerkennung zur Einlegung von Rechtsbehelfen nach Umwelt-Rechtsbehelsgesetz (UmwRG) gemäß 3 UmwRG gestellt habe und diese Anerkennung vom UBA für August 2011 in Aussicht gestellt sei. Diese Anerkennung soll bundesweit öffentlichkeitswirksam kommuniziert werden. Wünschenswert wäre, die BVS könnte Kenntnis von jedem Planfeststellungsverfahren Bahn/Schiene betreffend erhalten, damit alle Umweltschutzaspekte eingebracht werden können. Geplant ist, im November 2012 wieder einen internationalen Bahnlärmkongress zu veranstalten mit Berlin als Veranstaltungsort. Herr Beck wird vor Ort mit Veranstaltern Kontakt aufnehmen, um Orte und einen möglichen Kostenrahmen zu erkunden. Ein Thema des Kongresses könnte z. B. u.a. auch Schlaf und Aufwachreaktion sein. Herr Ritterstaedt bietet an, einen Entwurf für einen Projektantrag Kongress2012 an das UBA vorzubereiten. Künftig sollen möglichst auch Telefonkonferenzen als Arbeitsmittel genutzt werden. TOP 09. Fragen zur Zusammenarbeit mit anderen BI`S, national, international BVS bietet an, die Ergebnisse von vorhandenen Lärmmessstationen auszuwerten. (s. Anlage 2). Die BVS steht bereits im Austausch mit Verantwortlichen von drei Landesämtern, die Messstellen an Schienenwegen eingerichtet haben. Dabei geht es um die Prüfung, ob die K-Sohle nach weiteren Jahren immer noch so leise ist wie bei ihrer ersten Testfahrt. Ein weiterer, interessanter Vorschlag liegt von Herrn Möller-Meinecke vor für ein bundes- und europaweiten Netz von Bahnlärm Messstellen. Künftig sollen möglichst auch Telefonkonferenzen als Arbeitsmittel genutzt werden. Da in den Niederlanden die Wünsche der Anwohner erfüllt seien, bestünde von dort kein Handlungsbedarf mehr. TOP 10. Verschiedenes Das IBK-Logo wurde wegen nicht klarer Rechtslage von der Homepage genommen und wird nicht weiter genutzt. Einstimmig beschlossen wird, den für das Logo bezahlten Betrag zurückzufordern. Mit Herrn Möller Meinecke sollten die Chancen geklärt werden. Freiburg, Sibylla Windelberg Maria Luisa Werne 2

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