ITDZ Berlin Der IT-Dienstleister des Landes Berlin. Mittelstandsfreundliche Vergabe
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- Wilfried Schulze
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1 ITDZ Berlin Der IT-Dienstleister des Landes Berlin 1
2 Agenda Konjunkturpaket II Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung von Vergabeverfahren Rückblick auf 2009 und 2010 Eignung Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz Referenzbewertung Ausblick auf
3 Konjunkturpaket II Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung von Vergabeverfahren Verlängert bis Bereich Bauleistungen (VOB): Beschränkte Ausschreibung: (ohne Umsatzsteuer), Freihändige Vergabe: (ohne Umsatzsteuer); Bereich Liefer- und Dienstleistungen (VOL): Freihändige Vergabe und Beschränkte Ausschreibung (ohne Umsatzsteuer). 3
4 Konjunkturpaket II Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung von Vergabeverfahren freihändige Vergaben im Wettbewerb und beschränkte Ausschreibungen 2009 und FK2 BK2 (VOB) 95 4
5 Konjunkturpaket II Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung von Vergabeverfahren Aufteilung in KMU und andere 2009 und KMU nicht KMU 66 5
6 Konjunkturpaket II Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung von Vergabeverfahren örtlicher Verteilung der Vergaben 2009 und Berlin restl. Bundesgebiet 6
7 Rückblick 2009 / förmliche Vergabeverfahren 6 Anzahl OV Nov VV ÖA ba FRWmöTW Vergabeart 7
8 Rückblick 2009 / 2010 Angebote in förmlichen Vergabeverfahren Angebote ohne Vergaben i.r. Konjunkturpaket II 75 KMU nicht KMU Zuschläge Zuschläge in förmlichen Vergabeverfahren ohne Vergaben i.r. Konjunkturpaket II 18 KMU nicht KMU
9 Rückblick 2009 / 2010 Örtliche Verteilung der Zuschläge ohne Vergaben i.r. Konjunkturpaket II Berlin restl. Bundesgebiet 9
10 Rückblick 2009 / 2010 Umsatz in ,00% über Rahmenverträge sonstige Vergaben 66,00% 10
11 Eignung 97 Absatz 4 GWB Allgemeine Grundsätze Aufträge werden an fachkundige, leistungsfähige sowie gesetzestreue und zuverlässige Unternehmen vergeben. (Für die Auftragsausführung können zusätzliche Anforderungen an Auftragnehmer gestellt werden, die insbesondere soziale, umweltbezogene oder innovative Aspekte betreffen, wenn sie im sachlichen Zusammenhang mit dem Auftragsgegenstand stehen und sich aus der Leistungsbeschreibung ergeben. Andere oder weitergehende Anforderungen dürfen an Auftragnehmer nur gestellt werden, wenn dies durch Bundes- oder Landesgesetz vorgesehen ist.) Ähnliche Formulierungen des 1. Satzes in: 2 / 2EG Absatz 1 VOL/A, 2 Absatz 1 Nr. 1 VOB/A (1. und 2. Abschnitt), Nr. 8 der AV zu 55 LHO, 1 Absatz 1 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz. 11
12 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz Mindestlohn (bei Auftragsausführung): Stundenlohn von 7,50 Euro für Mitarbeitende des Unternehmens und seine Nachunternehmer; Weitere Tariftreue- und Mindesttlohnregelungen bei: Bauhaupt- oder des -nebengewerbe i.s. der Baubetriebe-Verordnung, Gebäudereinigung, Briefdienstleistungen, Sicherheitsdienstleistungen, Abfallwirtschaft, einschließlich Straßenreinigung und Winterdienst und Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen. 12
13 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz Berücksichtigung ökologischer Kriterien, Beachtung der Mindeststandards der ILO-Kernarbeitsnormen: Elektronische Bauteile oder Produkte, Beachtung des Landesgleichstellungsgesetzes Frauenförderung: Bereich Bauleistungen (VOB): ab einem Auftragswert , Bereich Liefer- und Dienstleistungen (VOL): ab einem Auftragswert ; Bevorzugte Vergabe an Ausbildungsbetriebe bei gleichwertigen Angeboten. 13
14 Referenzbewertungen Dienen der Einschätzung von: Lieferzuverlässigkeit (vollständig, einwandfrei), Termintreue, Anteil der Rechnungsunregelmäßigkeiten (Ordnungsmäßigkeit der Rechnung durch den Lieferanten); höchstmögliche Transparenz 14
15 Ausblick auf 2011 Geplante Vergabeverfahren in 2011: Software Personenstandswesen, Pressedienstleistungen, Trust-Center, Signaturkarten und Zertifikate, Thin Clients, IT-Support für Schulen. 15
16 Ausblick auf 2011 Geplante Vergabeverfahren zu Rahmenverträgen in 2011: Microsoft Produkte und Dienstleistungen, SAP-Support, Mobilfunk und Telekommunikationsdienstleistungen / Carrier, HDD-Verschlüsselung, IT-Sicherheitsberatung, Rackserver, Blades, Zentrale Scandienstleistungen, ITIS-Dienstleistungen, Arbeitnehmerüberlassung. 16
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