Werkvertrag Leiharbeit Leasingkräfte Zeitarbeit. Leasingkräfte Zeitarbeit Arbeitnehmerüberlassung Leasingkräfte

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Werkvertrag Leiharbeit Leasingkräfte Zeitarbeit. Leasingkräfte Zeitarbeit Arbeitnehmerüberlassung Leasingkräfte"

Hella Kästner
vor 7 Jahren
Abrufe

1 Werkvertrag Leiharbeit Leasingkräfte Zeitarbeit Werkvertrag Leih- Karl Michael Scheriau rbeit rbeitnehmerüberlassung Leiharbeit Werkvertrag Leiharbeit Leasingkräfte Zeitarbeit easingkräfte und Arbeitnehmerüberlassung Werkvertrag Leiharbeit Leasingräfte Rechtliche Leasingkräfte Grundlagen des Arbeitnehmerüberlassung AÜG Werkvertrag eiharbeit Leasingkräfte Rechte der Leiharbeitnehmer Zeitarbeit Werkvertrag Leiharbeit Leasingkräfte eitarbeit Arbeitnehmerüberlassung Rechte des Betriebsrats Leasingkräfte Arbeitnehmerüberassung Werkvertrag Leiharbeit Leasingkräfte Zeitarbeit Werkvertrag Leih- Abgrenzung von Arbeitnehmerüberlassung und Werkvertrag rbeit eiharbeit Leasingkräfte Autorenverlag K. Zeitarbeit M. Scheriau Werkvertrag Befristung Leiharbeit Berlin Leasingkräfte

Zeitarbeit Werkvertrag Leiharbeit Leasingkräfte eitarbeit Arbeitnehmerüberlassung Rechte des Betriebsrats Leasingkräfte Arbeitnehmerüberassung Werkvertrag Leiharbeit Leasingkräfte Zeitarbeit

2 Inhalt Arbeitnehmerüberlassung = Zeitarbeit = Leiharbeit 5 Arbeitnehmerüberlassung als Spielwiese der Politiker 5 Die Themen dieses Buches 6 Werkvertrag statt Leiharbeit? Leiharbeit unter dem Deckmantel des Werkvertrags? Vertragsbeziehungen in der Leiharbeit 9 Rechtliche Grundlagen der Arbeit 9 Zwingende gesetzliche Vorschriften müssen eingehalten werden 9 Weisungsrecht des Arbeitgebers 10 Arbeitnehmerüberlassung ist keineswegs selbstverständlich 11 Erlaubte Dauer der Arbeitnehmerüberlassung 11 Je länger erlaubt desto kürzer das Arbeitsverhältnis? 12 Echte und unechte Leiharbeit 13 Echte Leiharbeitsverhältnisse 13 Unechte Leiharbeitsverhältnisse 14 Leiharbeit muss mit dem Arbeitnehmer vereinbart werden 14 Vertragsbeziehungen bei der Arbeitnehmerüberlassung 15 Graphik: Vertragsbeziehungen bei der Arbeitnehmerüberlassung 15 Überlassungsvertrag zwischen Verleiher und Entleiher 16 Arbeitnehmerüberlassung ohne Arbeitgeberrisiko ist Arbeitsvermittlung 17 Vorteile und Nachteile der Arbeitnehmerüberlassung 18 Leiharbeit gesetzliche Grundlagen 19 Abgrenzung zur Arbeitsvermittlung 19 Arbeitnehmerüberlassung erfordert eine Erlaubnis 20 Arbeitnehmerüberlassung ist kein gemeinnütziger Zweck 21 Arbeitnehmerüberlassung im Rahmen der wirtschaftlichen Tätigkeit ist erlaubnispflichtig Auch ohne Gewinnerzielungsabsicht: Arbeitnehmerüberlassung ist erlaubnispflichtig Arbeitnehmerüberlassung darf nur noch vorübergehend erfolgen 25 Unterschiedliche Entscheidungen der Arbeitsgerichte 27 Besondere Einschränkungen für das Baugewerbe 28 Ausnahmen von der Genehmigungspflicht für Arbeitnehmerüberlassung 29 Abordnung zu einer ARGE gilt nicht als Arbeitnehmerüberlassung 29 Weitere Ausnahmen von der genehmigungspflichtigen Arbeitnehmerüberlassung Tarifvertraglich erlaubte Ausleihe in einem Wirtschaftszweig zur Vermeidung von Kurzarbeit oder Entlassung Konzernausleihe von Arbeitnehmern, die nicht zum Zweck der Überlassung eingestellt und beschäftigt werden

Vertragsbeziehungen in der Leiharbeit 9 Rechtliche Grundlagen der Arbeit 9 Zwingende gesetzliche Vorschriften müssen eingehalten werden 9 Weisungsrecht des Arbeitgebers 10 Arbeitnehmerüberlassung ist

3 Keine Ausnahme: 34 Regelmäßige Konzernausleihe im Rahmen der wirtschaftlichen Tätigkeit ist erlaubnispflichtig Wenn die Ausleihe nur gelegentlich erfolgt und die Arbeitnehmer 36 nicht zum Zweck der Überlassung eingestellt und beschäftigt werden Arbeitnehmerüberlassung ins Ausland 37 Kleinunternehmen zur Vermeidung von Kurzarbeit oder Entlassungen 37 Rechte der Leiharbeitnehmer 40 Für Leiharbeitnehmer gilt das Arbeitsrecht zumindest im Prinzip 40 Nachweispflicht des Arbeitgebers (Verleiher) 40 Auskunftspflicht des Arbeitgebers (Verleihers) 41 Auskunftspflicht des Entleihers über Arbeitsentgelte und Arbeitsbedingungen vergleichbarer Arbeitnehmer Auskunftspflicht des Entleihers über freie Arbeitsplätze 43 Gleiche Bezahlung gleiche Arbeitsbedingungen? Die Ausnahmen sind die Regel Mindestlöhne für Leiharbeitnehmer 46 Tarifverträge über Branchenzuschläge 47 Erste Verordnung über eine Lohnuntergrenze in der Arbeitnehmerüberlassung vom Ausnahme von den Ausnahmen: Keine abweichende Regelung bei Rückleihe Bezahlung der Leiharbeiter in Zeiten der Nichtbeschäftigung 49 Befristete Arbeitsverträge in der Arbeitnehmerüberlassung 49 Unwirksamkeit des Leiharbeitsvertrages 50 Was passiert bei Unwirksamkeit des Leiharbeitsvertrages wegen fehlender Erlaubnis des Arbeitgebers? Schadensersatzanspruch der Leiharbeitnehmer 53 Rechte der Leiharbeitnehmer im entleihenden Betrieb 54 Leiharbeitnehmer müssen nicht als Streikbrecher arbeiten 55 Leiharbeitnehmer und Betriebsratswahl 56 Rechte und Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrats bei Leiharbeit 58 Informationsrecht nach 80 Abs. 2 BetrVG 58 Erforderliche Unterlagen 58 Unterrichtung und Beratung im Rahmen der Personalplanung 59 Einstellung von Leiharbeitnehmern im Verleiherbetrieb 60 Eingliederung von Leiharbeitnehmern im Entleiherbetrieb 60 Mitbestimmungsrecht bei der Bezahlung von Leiharbeitnehmern? 64 Mitbestimmung des Betriebsrats bei Versetzung von Leiharbeitnehmern im Entleiherbetrieb

Leiharbeitnehmer gilt das Arbeitsrecht zumindest im Prinzip 40 Nachweispflicht des Arbeitgebers (Verleiher) 40 Auskunftspflicht des Arbeitgebers (Verleihers) 41 Auskunftspflicht des Entleihers über

4 Mitbestimmung des Verleiher-Betriebsrats bei Versetzungen im Rahmen der erlaubten Ausnahmen (Vermeidung von Kurzarbeit o. Entlassung, Konzernleihe, Kleinbetriebe) Mitbestimmung des Entleiher-Betriebsrats bei Versetzungen im Rahmen der erlaubten Ausnahmen Beteiligung des Betriebsrats bei Kündigungen im Entleiherbetrieb 66 Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten 67 Besonderes Augenmerk auf Leiharbeitnehmer bei der Dienstplangestaltung 68 Abgrenzung von Arbeitnehmern und Selbständigen durch das Arbeitsrecht 69 Abgrenzung von Arbeitnehmern und Selbständigen durch das Arbeitsrecht 69 Freier Dienstvertrag oder Arbeitsvertrag? 69 Arbeitnehmer sind abhängig Beschäftigte 70 Graphik: Arbeitnehmer 71 Persönliche Unabhängigkeit der Selbständigen 72 Graphik: Selbständige 73 Arbeitnehmerähnliche Selbständige 75 Selbständige mit im Wesentlichen nur einem Auftrageber 76 Abgrenzung von Leiharbeit und Werkvertrag 77 Der Werkvertrag nach 631 BGB: Geschuldet wird das Werk 77 Vertragsverhältnisse im Werkvertrag 78 Vergütungsanspruch im Werkvertrag 79 Vorteile des Werkvertrages 80 Graphik: Vertragsverhältnisse im Werkvertrag 80 Nachteile des Werkvertrages 80 Werkvertrag oder Arbeitnehmerüberlassung? 80 Abgrenzung von Werkvertrag und Arbeitnehmerüberlassung 82 Beispiel 1: Reinigungsarbeiten durch selbständige Putzfrau 83 Beispiel 2: Reinigungsarbeiten durch Fremdfirma mit eigenen Angestellten 84 Unsicherheit in der richterlichen Beurteilung 86 Rechte des Betriebsrats beim Einsatz von Fremdfirmenmitarbeitern Schleichender Verlust von gesicherten Arbeitsplätzen 87 Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrats im Bestellerbetrieb 87 Allgemeine Informationspflicht des Arbeitgebers nach 80 Abs. 2 BetrVG 88 Anspruch auf erforderliche Unterlagen nach 80 Abs. 2 BetrVG 88 Informationen über Personen, die nicht in einem Arbeitsverhältnis zum Arbeitgeber stehen Unterrichtung und Beratung im Rahmen der Personalplanung nach 92 BetrVG Verknüpfung mit weiteren Informationsrechten

66 Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten 67 Besonderes Augenmerk auf Leiharbeitnehmer bei der Dienstplangestaltung 68 Abgrenzung von Arbeitnehmern und Selbständigen durch das Arbeitsrecht 69

5 Beratungsrecht nach 90 und 92a BetrVG zum Zweck der Beschäftigungssicherung Keine Mitbestimmung bei Vergabe von Werkverträgen und freien Dienstverträgen Fremdfirmeneinsatz als Betriebsänderung? 93 Informationspflichten des Arbeitgebers nach 106 und 111 BetrVG Checklisten zur Prüfung von Werkvertrag und freier Mitarbeit Welche Rolle spielen wirtschaftliche Kriterien? 95 Prüfung eines Werkvertrages 96 Prüfung der Tätigkeit von freien Mitarbeitern (freier Dienstvertrag) nach 611 BGB Begriffe 100 Abkürzungen 107 Literaturhinweise

93 Informationspflichten des Arbeitgebers nach 106 und 111 BetrVG Checklisten zur Prüfung von Werkvertrag und freier Mitarbeit Welche

Ähnliche Dokumente

Leiharbeit. Werkvertrag. Leasingkräfte Arbeitnehmerüberlassung Werkvertrag eiharbeit Leasingkräfte Zeitarbeit Werkvertrag Leiharbeit Leasingkräfte

Leiharbeit. Werkvertrag. Leasingkräfte Arbeitnehmerüberlassung Werkvertrag eiharbeit Leasingkräfte Zeitarbeit Werkvertrag Leiharbeit Leasingkräfte Leasingkräfte Arbeitnehmerüberlassung Werkvertrag Werkvertrag Karl Michael Leiharbeit Scheriau Leasingkräfte Zeitarbeit Werkvertrag Leihrbeit rbeitnehmerüberlassung Leiharbeit Werkvertrag Leiharbeit Leasingkräfte