Bearbeitung von Flurbereinigungsverfahren durch eine beliehene Stelle

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1 Bearbeitung von Flurbereinigungsverfahren durch eine beliehene Stelle

2 Bearbeitung von Flurbereinigungsverfahren durch eine beliehene Stelle Neuordnung ländlichen Grundbesitzes zur -Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen in der Landund Forstwirtschaft -Förderung der allgemeinen Landeskultur (ökonomisch, ökologisch) -Förderung der Landentwicklung (Wohnen, Wirtschaft, Erholung) Grundlagen: -Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) -Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG) -Brandenburgisches Landentwicklungsgesetz (BbgLEG)

3 Verfahrensarten (Auswahl): - Regelflurbereinigung ( 1 und 37 FlurbG) -Neuordnung in der Land- und Forstwirtschaft - Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren ( 86 FlurbG) -Vereinfachungen gegenüber Regelflurbereinigung (z.b. kein Wege- und Gewässerplan) - Unternehmensflurbereinigung ( 87 bis 90 FlurbG) -zur Abwendung von Nachteilen aus öffentlichen Großmaßnahmen (Autobahn, Nationalpark Unteres Odertal) - Bodenordnungsverfahren ( 56 LwAnpG) -Feststellung und Neuordnung der Eigentumsverhältnisse in den neuen Bundesländern

4 Bearbeitung von Flurbereinigungsverfahren durch eine beliehene Stelle Was ist eine beliehene Stelle? 53 Abs. 4 Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG) Die zuständige Landesbehörde kann... geeignete Stellen unter Beleihung mit hoheitlichen Befugnissen beauftragen, die Verfahren zur Feststellung und Neuordnung der Eigentumsverhältnisse durchzuführen;... Die Beleihung mit hoheitlichen Befugnissen erfolgt nur bei Bodenordnungsverfahren nach dem LwAnpG Bei Verfahren nach dem FlurbG erfolgt keine Beleihung, sondern eine Beauftragung zur Durchführung der nicht hoheitlichen Leistungen

5 Die Beauftragung der beliehenen Stelle - Werkvertrag Bodenordnungsverwaltung / beliehene Stelle für die gesamte Verfahrensbearbeitung -Grundlage für die Leistungen: Leistungsbeschreibungen - Jahresvereinbarungen für die in einem Jahr zu erbringenden Leistungen -Grundlage für die Vergütungen: Kostensätze (je Teilnehmer und Hektar) -Abrechnungen nach erbrachten Teilleistungen möglich -problematisch, da Teilleistungen häufig nur nach einem längeren Zeitraum abgeschlossen werden können

6 VBS Brandenburg e.v. seit 1993: Bearbeitung von BOV durch ÖbVI 1998: Gründung der Vereinigung der beliehenen Stellen im Land Brandenburg (VBS Brandenburg e.v.) Voraussetzung: Ziele: die Beleihung, die Zulassung als ÖbVI und die Mitgliedschaft im BdVI - gute Zusammenarbeit VBS / Verwaltung -gemeinsames Auftreten, um Stärken der ÖbVI in der Bearbeitung zu bündeln und zu vertreten -Abstimmungen zur Stärkung der Fachkompetenzen (Workshops, Fortbildung u.ä.) und zur Weiterentwicklung von Verfahren, Instrumenten, Software -gegenseitige Unterstützung zur Sicherstellung der termin- und sachgerechten Durchführung der BOV

7 Bodenordnungsverfahren Schmergow ca ha 670 Beteiligte 2000 Werkvertrag November 2006 Feststellung der Wertermittlung August 2007 September 2007 Februar 2010 August 2010 Bodenordnungsplan zur Vorprüfung Absteckung und Anzeige der neuen Grenzen Vorzeitige Besitzregelung Genehmigung Bodenordnungsplan Bekanntgabe

8 Tätigkeiten in der Bodenordnung Legitimation Wertermittlung Aufstellung eines Wege-und Gewässerplanes ( 41 FlurbG) Erörterungen / Planwunsch Erläuterung neue Feldeinteilung, Besitzregelung Entwurf Bodenordnungsplan Bekanntgabe und Ausführung Bodenordnungsplan Widersprüche Grundbuchberichtigung Schlussfeststellung

9 Legitimation von Teilnehmern und Nebenbeteiligten aktuelle Anschrift ermitteln Nachweise erbringen (z.b. Sterbeurkunden, Erbschein, Melderegister) ggfl. Vertreterbestellungen, Vollmachten Eigentümerrückverfolgungen bis 1933 Prüfungvermögensrechtlicher Ansprüche (ARoV, LaRoV, BADV) Nebenbeteiligte ermitteln, Rechte / Belastungen löschen, übertragen Erstellung Sachdatenbank (ABO), Schnittstelle zu GEOgraf Laufendhaltung / Aktualisierung

10 Legitimation von Beteiligten und Nebenbeteiligten (Rechtsinhaber) Auszug AboWIN

11 Wertermittlung Grundlagenermittlung (Bodenschätzung, Nachschätzung, Digitalisierung) Erstellung Wertermittlungsrahmen, Wertermittlungstarif, Wertkarten Bekanntgabe und Feststellung der Wertermittlung Wertberechnung alt / neu

12 Wertermittlungskarte

13 Wege- und Gewässerplan ( 41 FlurbG) Aufstellung und Darstellung der Neugestaltungsgrundsätze Bestandsaufnahme, Bestandsbewertung landschaftspflegerischer Begleitplan, Umweltverträglichkeitsprüfung Abstimmung mit dem Vorstand, TÖB Beschluss Teilnehmergemeinschaft Mithilfe bei Bauausführung

14 Erörterung, Planwunsch Anspruchsberechnung je Beteiligten Abfindungsvorschlag Erörterung in einem Planwunschtermin kartenmäßige Darstellung der Ergebnisse

15 Regelungen zum Bodenordnungsplan Landverzichtserklärungen - Verzicht auf Zuteilung von Land gegen Geld Verfügungsverbote (Grundbuch) - Geldzahlung Planvereinbarungen, Zustimmungserklärungen Ortslagenregulierungsprotokolle Vereinbarungen der TG mit Gemeinden wegen Gemeindegrenzen, Ausbaukosten, Übernahme von Wegen, Gräben und A+E Bauerlaubnisse Wahrung der Rechte, Gläubigerschutz entbehrliche Rechte, Löschung- Neubegründung von Leitungsrechten, Berücksichtigung unterschiedl. Belastungen

16

17 Zuteilungsprozess

18 Planabsteckung, Feldeinteilung bekanntgeben, Besitzregelung

19 Überleitungsbestimmungen

20 Entwurf Bodenordnungsplan Zuteilungskarte Zuteilungsberechnung Nachweise, Verzeichnisse (Gegenüberstellung Einlage, Anspruch, Abfindung) textliche Erläuterung Zuteilungskarte

21 Entwurf Bodenordnungsplan Einlagenachweis Abfindungsnachweis

22 Bodenordnungsplan Bekanntgabe des Bodenordnungsplanes Zustellung, Auslegung, Anhörungstermin

23 Bekanntgabe Bodenordnungsplan August Ordner 20 GB Daten Dateien ???

24 Grundbuchberichtigung

25 Grundbuchberichtigung

26 Grundbuchberichtigung

27 Begleitung der Vorstandstätigkeit Bodenordnungsverfahren Schmergow Az.: 1/003/I Beschlussnr.: 2007 / 3 Teilnehmergemeinschaft PROTOKOLL Vorstandssitzung am: der 21. Sitzung des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft im Bodenordnungsverfahren Schmergow AZ: I als planmäßige Sitzung Beschlusstext: Ort: Derwitz, Maulbeerweg 1 (Gemeindezentrum Derwitz) Datum: Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft im Bodenordnungsverfahren Schmergow beschließt gemäß 8 des Gesetzes über die ländliche Entwicklung Beginn: zur Ausführung des19.00 Uhr Flurbereinigungsgesetzes und des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes im Land Brandenburg Ende: Uhr (Brandenburgisches Landentwicklungsgesetz - BbgLEG) die Teilnehmer: Feststellung der Ergebnisse Vorstand der der Teilnehmergemeinschaft (TG), siehe Anwesenheitsliste Wertermittlung des Bodenordnungsverfahrens Schmergow. Vermessungsbüro (VB) Derksen König: Herr Derksen - ÖbVI Abstimmungsergebnis: Stadt Werder (H.), Fachbereich 1: Vorstandsmitglieder: 6 Gemeinde Groß Kreutz / Havel, davon anwesend: 4Bauamt: Verband für Landentwicklung und Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 0 Flurneuordnung (VLF): Frau W illberg Herr Stein Frau Amler Derwitz, den... Enthaltungen: 0 Leitung: Herr Behrendt: Vorstandsvorsitzender Beschlussfähigkeit: Vorstandsmitglieder: anwesend: 4 Unterschrift des Vorstandsvorsitzenden entschuldigt: 2 unentschuldigt: - Vertreter: anwesend: 1 entschuldigt: 2 unentschuldigt: 1 Tagesordnung: siehe Einladung TOP 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Protokollkontrolle

28 Abschluss Veranstaltung zum Abschluss des BOV Baruth am

29 Ende