Einführung 11. Betriebsärzte 15. Bestellung 15 Einsatzzeiten 17 Ausrüstung / Fortbildungskosten 17 Aufgaben 18

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1 Einführung 11 Betriebsärzte 15 Bestellung 15 Einsatzzeiten 17 Ausrüstung / Fortbildungskosten 17 Aufgaben 18 Ärztliche Untersuchungen 19 Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen nach Rechtsvorschriften. 20 Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen, für die es Empfehlungen nach berufsgenossenschaftlichen arbeitsmedizinischen Grundsätzen gibt 21 Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz 22 Einstellungsuntersuchungen 22 Sonstige Untersuchungen 23 Rechte der Arbeitnehmer bei ärztlicher Untersuchung 23 Alternativen arbeitsmedizinischer Betreuung 27 Betriebseigene Betriebsärzte 28 Betriebsärzte aus einem überbetrieblichen Zentrum 28 Freiberuflich arbeitende Betriebsärzte 28 Neue Wege in der Arbeitsmedizin 30 Arbeitsmedizinische Vorsorge - Vorsorgeplan 30 Fachkräfte für Arbeitssicherheit 35 Bestellung 35 Fachkundenachweis für Sicherheitsingenieure 35 Fachkundenachweis für Sicherheitstechniker, Sicherheitsmeister 35 Einsatzzeiten 36 Ingenieur, Meister oder Techniker? 37 Allgemeine Richtlinien zur' Bestellung von Sicherheitsingenieuren 38

2 Allgemeine Richtlinien zur Bestellung von Sicherheitstechnikern und Sicherheitsmeistern 38 Aufgaben 39 Aufgabenkatalog 39 Fortbildung 39 Überprüfungen Unfalluntersuchungen 39 Erstattung von Unfallanzeigen 40 Arbeitssicherheitsprogramm der Bundesarbeitsgemeinschaft für Arbeitssicherheit (BASI) 43 Persönliche Schutzausrüstungen 44 Alternativen sicherheitstechnischer Betreuung der Betriebe 45 Fachkräfte für Arbeitssicherheit, die ganztägig (hauptamtlich) tätig sind. 46 Fachkräfte für Arbeitssicherheit, die nicht ganztägig (nebenamtlich) tätig sind 46 Überbetriebliches Zentrum einer Berufsgeriossenschaft, des TÜV oder ähnlichen Organisationen 48 Überbetriebliches Zentrum auf privatwirtschaftlicher Basis 49 Freiberuflich tätige Fachkräfte für Arbeitssicherheit 49 Fachkraft für Arbeitssicherheit Sicherheitsbeauftragter 50 Ein Vorgesetzter kann kein Sicherheitsbeauftragter sein 51 Gegenseitige Ergänzung der Aufgaben 52 Berechnung der Einsatzzeiten 55 Unterschiedliche Einsatzzeiten bei gleicher Tätigkeit 56 Prinzip der Berechnung 56 Beispiel für die Berechnung 57 Berücksichtigung des Beschäftigungsverhältnisses 62 Checkliste 63 Unabhängigkeit bei der Fachkunde 67 Leitender Betriebsarzt und leitende Fachkraft für Arbeitssicherheit. 67 Ablehnen der Empfehlungen durch den Arbeitgeber 68

3 Zusammenarbeit mit dem Betriebs- und Personalrat 71 Unterrichtung, Zusammenarbeit 71 Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit sind Arbeitnehmer des Betriebes 72 Mitbestimmungsfälle 72 Ohne Zustimmung keine Bestellung 73 Initiativrecht bei Bestellung, Abberufung und Vertragsänderung 73 Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit als leitende Angestellte. 74 Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit sind keine Arbeitnehmer des Betriebes 75 Anhörung bei Verpflichtung, Entpflichtung und Veränderung der Aufgaben 75 Mitbestimmung bei der Auswahl des Betreuungsmodells 77 Fachkraft für Arbeitssicherheit als Betriebsratsvorsitzender 79 Betriebsarzt oder Fachkraft für Arbeitssicherheit als Unternehmer.. 80 Analoge Vorschriften 81 Zusammenarbeit Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit 83 Betriebsbegehungen 83 Arbeitsschutzausschuß 89 Organisation 91 Aufgaben 93 Richtlinien für die Tätigkeit 93 Mitbestimmung des Betriebsrates 96 Einflußnahmen der Behörden 98 Behördliche Anordnungen 98 Pflichten der Arbeitgeber 98 Anordnungen einer Behörde 99 Anhörungsverfahren 100 Erlaß einer Anordnung 100

4 Auskunfts- und Besichtigungsrechte 101 Auskunftsbefugnis 102 Zutritt und Besichtigungsbefugnis 102 Beteiligung des Betriebsrates 103 Ermächtigung zum Erlaß von Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften 104 Öffentliche Verwaltung 105 Grundsätze 106 Gleichwertiger Arbeitsschutz 106 Verschiedene gesetzliche Unfallversicherungen 107 Verwaltungs-Berufsgenossenschaft 108 Gemeindeunfallversicherungsverband für das Saarland 108 Landesausführungsbehörde für Unfallversicherung des Saarlandes Richtlinie für die Verwaltungen und Betriebe des Bundes 109 Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege Abschließende Betrachtung über die Anwendung im öffentlichen Dienst. 110 Nichtanwendung des Gesetzes - Ausnahmen 111 Beschäftigte im Haushalt 111 Seeschiffahrt 111 Betriebe, die der Bergaufsicht unterliegen 112 Ausnahmen 112 Überbetriebliche Dienste 113 Mitbestimmung der Arbeitnehmer 114 Überbetriebliche Dienste Aufsichtsbehörden 115 Mischbetreuung durch Arbeitnehmer und überbetrieblichen Dienst. 116 Arbeitsschutzausschuß 116

5 Einsatzzeit eines überbetrieblichen Zentrums 116 Fortbildung 117 Haftung der überbetrieblichen Dienste 117 Ordnungswidrigkeiten 118 Inkrafttreten 119 Verantwortung im Arbeitsschutz 120 Arbeitgeber, Unternehmer, Leiter einer Behörde u.ä 120 Vorgesetzte und Führungskräfte 121 Arbeitnehmer ohne Vorgesetztenfunktion 123 Sicherheitsbeauftragte 123 Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit 124 Betriebs- und Personalräte 125 Zusammenfassung 126 Amtliche Texte 127 Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit 127 Unfallverhütungsvorschriften 134 Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit 134 Betriebsärzte 134 Einsatzzeitentabellen 138 Öffentlicher Dienst 138 Bau-Berufsgenossenschaften 142 Bergbau-Berufsgenossenschaft 144 Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie 145 Berufsgenossenschaft Druck und Papierverarbeitung 147 Süddeutsche Edel- und Unedelmetall-BG 149 Berufsgenossenschaft für den Einzelhandel 150 Süddeutsche Metall-Berufsgenossenschaft 151 Berufsgenossenschaft für Fahrzeughaltungen 152 BG der Feinmechanik und Elektrotechnik 153

6 Fleischerei-Berufsgenossenschaft 155 Berufsgenossenschaft der Gas- und Wasserwerke 157 BG für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege 158 Großhandels- und Lagerei-Berufsgenossenschaft 159 Holz-Berufsgenossenschaft 161 Hütten- und Walzwerks-Berufsgenossenschaft 162 BG der keramischen und Glas-Industrie 163 Lederindustrie-Berufsgenossenschaft 166 Maschinenbau- und Kleineisenindustrie-BG 167 Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gaststätten 168 Steinbruchs-Berufsgenossenschaft 169 Textil- und Bekleidungs-Berufsgenossenschaft 170 Verwaltungs-Berufsgenossenschaft 172 Bergpolizeiverordnung über einen arbeitssicherheitlichen und einen betriebsärztlichen Dienst 174 Richtlinie für den betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Dienst in den Verwaltungen und Betrieben des Bundes 182 Richtlinien für den betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Dienst in der Landesverwaltung des Saarlandes 189 Allgemeine Verwaltungsvorschrift über das Zusammenwirken der technischen Aufsichtsbeamten der Träger der Unfallversicherung mit den Betriebsvertretungen 197 Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit 199 Jahreseinsatzzeit von vollbeschäftigten Sicherheitsfachkräften und Betriebsärzten 200 Anhang Anschriftenverzeichnis 201 Literaturverzeichnis 205

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