Erläuterungen zum Unfallversicherungsgesetz (UVG) und zu seinen Verordnungen.. 10

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1 Inhaltsverzeichnis Begleitung der Suva durch die Unfallversicherung 1 Inhaltsverzeichnis 3 Leitfaden für die Unfallversicherung 9 Teil I Erläuterungen zum Unfallversicherungsgesetz (UVG) und zu seinen Verordnungen Die Organisation der Suva 11 Wie ist die obligatorische Unfallversicherung organisiert? 11 Welches ist die Rechtsstellung der Suva? 11 Welche Aufgaben sind der Suva übertragen? Organisation der Suva Aufgaben der Suva Andere Versicherer im Sozialversicherungssystem Andere Versicherer und Ersatzkasse Krankenversicherung, AHV, IV, MV Versicherte Personen 18 Wer ist versichert? 18 Wer ist obligatorisch versichert? 18 Wer kann sich freiwillig versichern? Obligatorische Versicherung Versicherte Personen Arbeitnehmer Räumliche Geltung Begründung des Versicherungsverhältnisses Beginn und Ende der Versicherung Freiwillige Unternehmerversicherung Versicherungsfähige Personen Dauer der Versicherungsfähigkeit Versicherungsbedingungen und Vereinbarung Weitere Informationen über die freiwillige Unternehmerversicherung Gegenstand der Versicherung 23 Was ist versichert? 23 Womit befasst sich die obligatorische Versicherung? 23 Was gilt als Unfall - was als Berufskrankheit? 23 Wegleitung der Suva durch die Unfallversicherung 1999 digitalisiert durch: IDS Luzern

2 3.1 Allgemeines zur Unfallversicherung Unfall Unfallähnliche Körperschädigung Berufskrankheit Andere Berufskrankheiten Berufs- und Nichtberufsunfälle Versicherungsleistungen 29 Welche Leistungen erbringt die Suva? 29 Worin bestehen die Leistungen? 29 Welches sind wesentliche Aspekte der Pflegeleistungen? 29 Was ist unter Kostenvergütungen zu verstehen? 29 Welches sind die hauptsächlichen Geldleistungen? 30 Was geschieht nach einem Unfall? Allgemeines zu den Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung Sachleistungen Heilbehandlung Kostenvergütungen Geldleistungen Grundlagen Taggeld 36 Berechnungsbeispiele Invalidenrente Invalidität und Erwerbsunfähigkeit Rentenanspruch Rentenbemessung und -berechnung Komplementärrente Beginn und Ende der Invalidenrente Heilbehandlung nach Rentenfestsetzung Rentenrevision Hinterlassenenrente Unterhaltspflichten in der Familiengemeinschaft Rentenanspruch Rentenbemessung und -berechnung Komplementärrente Beginn und Ende der Hinterlassenenrente Witwenabfindung Rentenanpassung Teuerung Auskauf von Renten Besondere Entschädigungen Übersicht Abfindung bei psychogenen Störungen Integritätsentschädigung 58

3 Hilflosenentschädigung Übergangsleistungen Kürzung und Verweigerung von Versicherungsleistungen Übersicht Zusammentreffen verschiedener Schadensursachen Schuldhaftes Herbeiführen des Unfalls Aussergewöhnliche Gefahren und Wagnisse Verletzung von Pflichten Zusammentreffen von Leistungen verschiedener Sozialversicherungen Rückgriff Grundlagen Umfang des Rückgriffs Haftpflichtprivileg Festsetzung und Gewährung der Leistungen Verwaltungsverfahren Unfallmeldung/Meldeverfahren Sachverhaltsfeststellung/Abklärungsverfahren Festsetzen der Leistungen/Entscheid und Verfügung Schadenbehandlung/Überwachungsverfahren Gewährung der Leistungen/Liquidationsverfahren Sachleistungen Geldleistungen Sicherung und Verrechnung Nachzahlung und Rückforderung von Leistungen; Erlöschen des Anspruchs auf Versicherungsleistungen Arzt- und Medizinalrecht Stellung und Aufgaben des behandelnden Arztes in der obligatorischen Unfallversicherung * Medizinalpersonen und Heilanstalten Tarifwesen Tarife Die Medizinaltarif-Kommission UVG (MTK) Streitigkeiten Finanzierung 89 Wie ist die Finanzierung geregelt? 89 Wie werden die Leistungen der Suva finanziert? 89 Wie ist die Prämienpflicht verteilt? 89 Nach welchen Grundsätzen werden die Prämien festgesetzt? Berechnungsgrundlagen und Finanzierungsverfahren Prämien in der obligatorischen Versicherung Prämienpflichtiger Verdienst Prämienbezug Prämien in der freiwilligen Unternehmerversicherung Verwaltungsverfahren im Finanzierungsbereich 97 5

4 6. Rechtspflege 99 Welche Rechte hat ein Suva-Versicherter? 99 Gibt es ein Einspracherecht gegen Verfügungen der Suva? 99 Ist der Einspracheentscheid endgültig? 99 Gibt es ein Recht zur Akteneinsicht? Allgemeines Verfahrensregeln Rechtsmittel und -instanzen Einsprache bei der Suva Eidgenössische Rekurskommission für die Unfallversicherung Kantonales Versicherungsgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht Bundesamt für Sozialversicherung Strafbestimmungen 105 Welche Strafbestimmungen sieht das UVG vor? Allgemeines Täterkreis Voraussetzungen der Strafverfolgung Strafmass Unfallstatistik 108 Wer hat Anrecht auf unfallstatistische Informationen? 108 Wo können unfallstatistische Informationen über den eigenen Betrieb eingeholt werden? 108 Wo sind allgemeine unfallstatistische Informationen über die gemäss UVG versicherten Personen in der Schweiz zu beziehen? 108 Sind unfallstatistische Informationen gratis bzw. was kostet eine Anfrage? Pflicht zur Führung einheitlicher Statistiken Organe der Unfallstatistik UVG Angebot an unfallstatistischen Informationen Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten 111 Was tut die Suva für Arbeitssicherheit und Unfallverhütung? 111 Welchen Stellenwert hat Arbeitssicherheit für die Suva? 111 Wer ist in den Betrieben verantwortlich für Arbeitssicherheit? Arbeitssicherheit Grundlagen Pflichten der Arbeitgeber und Arbeitnehmer Aufsicht Die Eidgenössische Koordinationskommission für Arbeitssicherheit (EKAS) Finanzierung Verhütung von Nichtberufsunfällen Verwaltungsverfahren im Bereich von Unfallverhütung und Berufskrankheitenprophylaxe 117 6

5 Teil II Gesetzestexte 119 Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG) 121 Verordnung über die Unfallversicherung (UVV) 165 Verordnung über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (VUV) Verordnung über die Festsetzung der Prämienzuschläge für die Unfallverhütung 259 Verordnung über die Statistiken der Unfallversicherung (VSUV) 263 Auszüge aus anderen Gesetzgebungen, die für die Unfallversicherung von Bedeutung sind 271 Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenz-entschädigung (AVIG) 273 Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) 277 Verordnung über die Unfallversicherung von arbeitslosen Personen (UVAL) Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG) 287 Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) 293 Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (VwVG) 299 Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) 307 Auszüge aus dem Bundesgesetz über die Kranken- und Unfallversicherung vom 13. Juni 1911 und seinen Verordnungen, soweit diese altrechtlichen Vorschriften weiterhin Bedeutung haben (KUVG) 311 Teil III Informationsmittel - Adressen 315 Publikationen und Informationsmittel der Suva 317 Aus- und Weiterbildung bei der Suva 318 Aktionen und Kampagnen 318 Adressen 319 Verzeichnis der gebräuchlisten Abkürzungen 322 Index 325