Zulassung von Fahrzeugen
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- Gerhard Kuntz
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1 Zulassung von Fahrzeugen von Bernd Huppertz Lehrbeauftragter für Verkehrsrecht und Verkehrsmanagement an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Köln 2. Auflage, 2007 RICHARD BOORBERG VERLAG STUTTGART-MÜNCHEN HANNOVER BERLIN WEIMAR DRESDEN
2 Abkürzungsverzeichnis 15 Literaturverzeichnis Kapitel Zulassung von Fahrzeugen Zulassungspflicht gemäß 1 StVG Zulassung gemäß der Fahrzeug-Zulassungsverordnung EG-Typgenehmigung und Betriebserlaubnis Zuteilung eines amtlichen Kennzeichens Zulassungsbescheinigung (Fahrzeugschein) Regelmäßiger Standort Rechtsfolgen Kapitel Zulassungspflichtige Fahrzeuge Kapitel Zulassungsfreie Fahrzeuge (allgemeine Vorbemerkungen) Zulassungsbefreiende Vorschriften Bauartbestimmte Höchstgeschwindigkeit Erstmals in den Verkehr gekommen Zweckbindung Voraussetzungen für die Inbetriebnahme zulassungsfreier Fahrzeuge Rechtsfolgen Kapitel Zulassungsfreie Kfz Kfz mit bbh < 6 km/h Selbstfahrende Arbeitsmaschinen mit bbh < 20 km/h Selbstfahrende Arbeitsmaschinen mit bbh > 20 km/h Stapler mit bbh < 20 km/h Stapler mit bbh > 20 km/h 76 9
3 4.4 Einachsige Zugmaschinen mit einer bbh < 20 km/h, wenn sie nur für lof-zwecke verwendet werden Einachsige Zugmaschinen mit einer bbh > 20 km/h, wenn sie nur für lof-zwecke verwendet werden Leichtkrafträder Zwei- oder dreirädrige Kleinkrafträder Fahrräder mit Hilfsmotor Motorisierter Krankenfahrstuhl Vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge Kapitel Zulassungsfreie Anhänger Lof-Anhänger Gerätewagen in Lohndreschbetrieben Wohnwagen und Packwagen im Schaustellergewerbe Fahrbare Baubude Arbeitsmaschinen Sportanhänger Einachsige Anhänger hinter Krafträdern, Kleinkrafträdern und motorisierten Krankenfahrstühlen Anhänger für Feuerlöschzwecke Lof-Arbeitsgeräte Sitzkarren Kapitel Besitzstandswahrung ( 50 IFZV) Fahrräder mit Hilfsmotor Anhänger hinter Straßenwalzen Maschinen für den Straßenbau Anhänger zur Straßenreinigung Eisenbereifte Möbelanhänger Verladerampen 118 *6.7 Einradanhänger Einachsige Zug- und Arbeitsmaschinen, die von Fußgängern an Holmen geführt werden Kapitel Brauchtumsveranstaltungen Inhalt der Vorschrift Begriff: Brauchtumsveranstaltung
4 7.3 Bedingungen der Zulassungsfreiheit Rechtsfolgen Kapitel Oldtimer Inhalt der Vorschrift Begriff: Oldtimer Einsatz der Oldtimer Versicherungsrecht Steuerrecht Rechtsfolgen Kapitel Abschleppen Inhalt der Vorschrift Begriff: Abschleppen Betriebsunfähigkeit Bestimmungsort Begriff: Anschleppen Zulassungspflicht beim Abschleppen/Anschleppen Versicherungsrecht Steuerrecht Rechtsfolgen Kapitel Schleppen Inhalt der Vorschrift Begriff: Schleppen der 6. StVZAusnVO Versicherungsrecht Steuerrecht Rechtsfolgen Kapitel Kennzeichen Inhalt der Vorschrift Liste der amtlichen Kennzeichen Liste der amtlichen Kennzeichen (Fortsetzung) Nicht amtliche Kennzeichen Fahrten mit ungestempelten Kennzeichen
5 11.6 Ausgestaltung und Anbringung von Kennzeichen Rechtsfolgen Kapitel Prüflings-, Probe- und Überfuhrungsfahrten Prüfungsfahrten Probefahrten Überführungsfahrten Zeitweilige Teilnahme am Straßenverkehr Unterschiedliche Verwendungsart Kurzzeitkennzeichen Rote Dauerkennzeichen Oldtimer Keine Befreiung von Bau- und Betriebsvorschriften Rechtsfolgen Die Benutzung von Kurzzeitkennzeichen und roten Dauerkennzeichen im internationalen Verkehr Auslandsfahrten mit Kurzzeitkennzeichen und roten Dauerkennzeichen Verwendung nationaler Kurzzeitkennzeichen und roter Dauerkennzeichen zur Ausfuhr des Kfz ins Ausland Verwendung ausländischer Überführungskennzeichen / im Inland Fernzulassung Kapitel Kraftfahrzeugsteuer Inhalt der Vorschrift ? Ausnahmen Ausländische Fahrzeuge Widerrechtliche Benutzung Rechtsfolgen Kapitel Kraftfahrzeugversicherung Inhalt der Vorschrift Ausnahmen Allgemeine Bedingungen für die Kraftfahrtversicherung Fahrten mit ungestempelten Kennzeichen Fahrzeuge mit Versicherungskennzeichen
6 14.6 Rechtsfolgen Einzelfälle Kapitel Ausländische Kfz und Anhänger Inhalt der Vorschrift Versicherungsrecht Steuerrecht Rechtsfolgen 208 Stichwortverzeichnis
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Vorwort 5 Literaturverzeichnis 13 Abkürzungsverzeichnis 17 1 Definitorische Einordnung der Stapler 23 1.1 Stapler als Kraftfahrzeug 23 1.2 Stapler als Flurförderzeug 23 1.3 Zulassungsrecht 24 1.4 Fahrerlaubnisrecht
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